Amtliches
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen KW 20 /29 Mittwoch, 16. Mai 2018 | 8 5. Die Verwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Gewerbeflächen im Bereich der Ortsdurchfahrt B 311 zu treffen. TOP 6 nö: Weiterentwicklung des Stadthallenareals – Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise Der Gemeinderat fasste den Beschluss: Der Tagesordnungspunkt „Weiterentwicklung des Stadthallenareals – Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise“ wird von der Tagesordnung abgesetzt. TOP 12: Bekanntgaben der Verwaltung a) Sperrung der B 311 ab dem 22.05.2018 und Baumaßnahme am Bahnhof Aufgrund der og. Baumaßnahmen wird in der Zeit ab 22.05.2018 nach dem Flohmarkt die Bundesstraße zwischen Riedlingen (Aral-Tankstelle) und Ertingen in insg. 3 Bauabschnitten inkl. Untergrund komplett saniert. Die Bauzeit ist bis Anfang Juli eingeplant. Die Öffentlich-keitsarbeit vorab erfolgt für diese Baumaßnahme durch das RP Tübingen. Die Umleitung der B311 läuft überörtlich in zwei Richtungen, die Zufahrt zur Innenstadt aus Richtung Unlingen über den Abfahrtsast wird während der gesamten Bauzeit möglich sein. Die Anwohner in der Alten Buchauer Straße werden behelfsmäßig über die Hohe Straße, bzw. die Alte Poststraße zu Ihren Grundstücken fahren müssen. Die Müllabfuhr in dieser Woche wird ebenfalls nur in diesen beiden Straßenzügen stattfinden, die Anwohner werden gebeten, die Mülltonnen in diesen Straßen bereit zu stellen. Parallel hierzu wird im Bereich der Bahnhofstraße der Kreisverkehrsplatz bei den Park & Ride Parkplätzen umgebaut. Dies hängt mit dem Neubau der Anbindung zur Industriestraße zusammen. Die beiden Baumaßnahmen wurden der erforderlichen Verlegung des ZOB in Absprache mit den Busunternehmen aufeinander abgestimmt. Die Bushaltestellen werden in der Zeit der Sperrung des Kreisverkehrs in die Neue Unlinger Straße (B311) und Hinden-burgstraße verlegt und beschildert. Der Busverkehr wird in der Zeit über die Innenstadt abgewickelt. Zu dieser Bekanntgabe meldeten sich mehrere Stadträte mit folgenden Anmerkungen zu Wort: - Ein Stadtrat regte an, die alte Einfahrt zur B 311 (Hanfstraße) zu beschildern, um zu markieren, dass dort kein Weiterkommen sei. Weiterhin regt er an, von der Hindenburgstraße 1 bis zum Kiesgrubenweg zumindest zeitweise ein absolutes Halteverbot einzu-richten. Die Verwaltung nahm den Hinweis auf. - Ein Stadtrat bemerkte, an der B 311 Richtung Unlingen seien mehrere Markierungen über schadhaften Stellen angebracht worden. Er erkundigte sich, ob und ggf. wann eine Behebung der schadhaften Stellen vorgesehen sei. Die Verwaltung antwortete, sie könne hierzu momentan keine Auskunft geben. - Ein Stadtrat fragte, ob den Zugfahrgästen unter den o.g. Umständen genügend Parkplätze zur Verfügung stünden. Die Verwaltung antwortete, es stünden keine weiteren Flächen hierfür bereit. b) Bericht es Bürgermeisters von der Verbandsversammlung der KIRU Herr Bürgermeister Schafft berichtete, dass er an der Verbandsversammlung des KIRU (Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm Zweckverband) teilgenommen habe. Dort sei die Fortentwicklung des Verbandes thematisiert worden. Die Mitgliedskommunen hätten sich sehr geschlossen für eine neue Struktur ausgesprochen. Er selbst werde im Aufsichtsrat des neuen Zweckverbandes vertreten sein, so Bürgermeister Schafft. TOP 13: Wünsche, Anfragen, Verschiedenes a) Persönliche Stellungnahme eines Stadtrats Ein Stadtrat erklärte, Demokratie benötige Mehrheiten und Konsens, sowie den Respekt vor diesen Begriffen. Er habe nun mehrfach erlebt, dass gefundene Konsenslösungen wieder umgestoßen worden seien, und hinterfragt, wie viel Verbindlichkeit und Vertrauenswürdigkeit diese Art der politischen Arbeit in sich trage. Die o.g. Vorgehensweise entspreche nicht dem Ideal, für das er in die Kommunalpolitik gegangen sei. b) Anfrage eines Stadtrats zum Lärmaktionsplan / Tempo 30 Ziegelhüttenstraße Ein Stadtrat erkundigte sich, ob es stimme, dass Tempo 30 in der Ziegelhüttenstraße abgelehnt worden sei und was die Stadt dagegen zu tun gedenke. Die Verwaltung antwortete, der Lärmaktionsplan werde derzeit vom Landratsamt geprüft. c) Anfrage eines Stadtrats zur Verkehrssituation Hindenburgstraße / Verkehrsschau Ein Stadtrat sprach zum widerholten Mal die Verkehrslage an der Hindenburgstraße, Bereich Hochwasserkanalbrücke, an. Gerade Kinder kämen dort nur schwer über die Straße. Er fragte, ob man nach der letzten Verkehrsschau ein Ergebnis zur Lösung bzw. einen Zeitplan für die Problematik habe. Die Verwaltung erwiderte, ein Ergebnis zur Verkehrsschau liege ihr noch nicht vor. d) Anfrage eines Stadtrats zum Sachstand / Zeitplan bei den Mißmahl’schen Anlagen Ein Stadtrat sprach an, dass der Bau- und Umweltausschuss sich 2017 bei einer Begehung einig darin gewesen sei, die Zustände Bereich des Spielplatzes zu verbessern. Er fragt, ob es diesbezüglich einen Zeitplan zum weiteren Vorgehen gebe. Die Verwaltung erklärte, es sei eine Konzeption in Planug, aber noch nicht abgeschlossen. Sie stellte in Aussicht, die Thematik wieder in den zuständigen Ausschuss einzubringen. e) Anfrage eines Stadtrats: Bitte um Sachstandsbericht Organisationsgutachten Ein Stadtrat bat darum, zur nächsten Sitzung eine Auskunft zum aktuellen Sachstand beim Organisationsgutachten abzugeben. Die Verwaltung sagte zu, dieser Anfrage nachzukommen. f) Anregung eines Stadtrats: Verbesserung der Situation bei den Ortsfronern Ein Stadtrat bemängelte, dass lediglich drei Froner vorhanden seien. Diese könnten nicht den gesamten Bedarf abdecken. Er regte an, bis zum Winter eine Lösung zu finden. Die Verwaltung bemerkte, dass es schwierig sei, für die entsprechenden Beschäftigungsverhält-nisse geeignetes Personal zu finden. Man beschäftige sich aber innerhalb der Verwaltung mit dieser Thematik. _______________________________________________________ Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeindestiftungsrates am 7. Mai 2018 TOP 1: Feststellung Jahresabschluss 2016 – Hospitalpflege Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeindestiftungsrates am 7. Mai 2018 Dem Gemeindestiftungsrat wurde der Jahresabschluss für 2016 TOP 1: der Feststellung Hospitalpflege Jahresabschluss zur Fest-stellung 2016 – Hospitalpflege vorgelegt. Dem Gemeindestiftungsrat wurde der Jahresabschluss für 2016 der Hospitalpflege zur Feststellung Gemeindestiftungsrat vorgelegt. fasste einstimmig den Beschluss: Der 1. Der Jahresabschluss der Hospitalpflege für das Jahr 2016 Der Gemeindestiftungsrat fasste einstimmig den Beschluss: wird wie folgt festgestellt: 1. Der Jahresabschluss der Hospitalpflege für das Jahr 2016 wird wie folgt festgestellt: Bezeichnung Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt € € € 1. Soll-Einnahmen 873.767,49 330.471,33 1.204.238,82 2. Neue Haushaltseinnahmereste 0,00 0,00 0,00 3. Zwischensumme 873.767,49 330.471,33 1.204.238,82 4. Alte Haushaltseinnahmereste 0,00 0,00 0,00 5. Bereinigte Soll-Einnahmen 873.767,49 330.471,33 1.204.238,82 6. Soll-Ausgaben 873.767,49 330.471,33 1.204.238,82 7. Neue Haushaltsausgabereste 0,00 0,00 0,00 8. Zwischensumme 873.767,49 330.471,33 1.204.238,82 9. Alte Haushaltsausgabereste 0,00 0,00 0,00 10. Bereinigte Soll-Ausgaben 873.767,49 330.471,33 1.204.238,82 11. Differenz (10 ./. 5) 0,00 0,00 0,00 Nachrichtlich 12. Abgänge an a) Haushalts-Einnahmereste 0,00 0,00 0,00 b) Haushalts-Ausgabereste 0,00 0,00 0,00 13. - Überschuß nach § 22 Abs. 1 GemHVO (Zuführung VWH an VMH) 20.120,33 0,00 20.120,33 - Überschuß nach § 41 Abs. 3 GemHVO (Rücklagenzuführung) 0,00 203.715,05 203.715,05 14. Fehlbetrag nach § 84 Abs. 2 GemO - (Vergl. § 23 Satz 2 GemHVO) 0,00 0,00 0,00 - (Rücklagenentnahme) 0,00 0,00 0,00 2. Die Freie Rücklage beträgt zum 31.12.2016 nun 487.172,73 €. 2. Die Freie Rücklage beträgt zum 31.12.2016 nun 487.172,73 €. 3. Der kassenmäßige Abschluss wird wie folgt festgestellt:
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen KW 20/29 Mittwoch, 16. Mai 2018 | 9 3. Der kassenmäßige Abschluss wird wie folgt festgestellt: Einnahmen Rechnungsabschluß 2016 Ausgaben RESTESOLL SOLL IST REST RESTESOLL SOLL IST REST € € € € € € € € Verwaltungs- 25.523,76 873.767,49 882.719,86 16.571,39 haushalt 12.536,28 873.767,49 881.709,67 4.594,10 Vermögens- 0,00 330.471,33 330.471,33 0,00 haushalt 0,00 330.471,33 330.471,33 0,00 Sachbuch für haushaltsfremde 12.265.686,56 543.099,37 688.863,93 12.119.922,00 Vorgänge 12.278.674,04 543.099,37 711.475,39 12.110.298,02 12.291.210,32 1.747.338,19 1.902.055,12 12.136.493,39 12.291.210,32 1.747.338,19 1.923.656,39 12.114.892,12 Kassenmehr- 0,00 21.601,27 21.601,27 0,00 ausgabe 0,00 21.601,27 21.601,27 12.291.210,32 1.768.939,46 1.923.656,39 12.136.493,39 12.291.210,32 1.768.939,46 1.923.656,39 12.136.493,39 14.060.149,78 14.060.149,78 14.060.149,78 14.060.149,78 4. Es werden keine Haushaltsreste gebildet. 4. 5. Der Es Schuldenstand werden keine beläuft Haushaltsreste sich zum 31.12.2016 gebildet. auf 0,00 €. 6. Im Zuge der Führung einer Einheitskasse mit der Stadtverwaltung werden durch 5. die Der Hospitalpflege Schuldenstand die gleichen beläuft Giro - Soll sich und zum Haben 31.12.2016 - Zinssätze wie auf zwischen 0,00 der €. 6. Kreissparkasse Im Zuge der und Führung der Stadt vereinbart, einer Einheitskasse anerkannt. mit der Stadtverwaltung werden durch die Hospitalpflege die gleichen Giro 7. Den Mehreinnahmen / -ausgaben und den Wenigereinnahmen / -ausgaben wird zugestimmt. 8. Vom - Soll übrigen und Rechenschaftsbericht Haben - Zinssätze wird wie zustimmend zwischen Kenntnis der Kreissparkasse genommen. 9. Weiterhin wird ausdrücklich zugestimmt, dass der Gemeindestiftungsrat auf eine ortsübliche und der Bekanntmachung Stadt vereinbart, des Beschlusses anerkannt. zur Feststellung des Jahresabschlusses der Hospitalpflege für das Haushaltsjahr 2016 verzichtet. 7. Den Mehreinnahmen / -ausgaben und den Wenigereinnahmen / -ausgaben wird zugestimmt. 8. Vom übrigen Rechenschaftsbericht wird zustimmend Kenntnis genommen. 9. Weiterhin wird ausdrücklich zugestimmt, dass der Gemeindestiftungsrat auf eine ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses zur Feststellung des Jahresabschlusses der Hospitalpflege für das Haushaltsjahr 2016 verzichtet. _______________________________________________________ Fundsachenversteigerung Das Fundamt der Stadt Riedlingen führt am Freitag den 18.05.2018 um 14:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine Versteigerung von Fundgegenständen meistbietend gegen Barzahlung durch. Zur Versteigerung kommen Fahrräder, Schmuck, Kleidung und Sonstiges, die nach Ablauf von 6 Monaten bislang nicht abgeholt wurden. Die Fundsachen können am Versteigerungstag jeweils ab 13:30 Uhr besichtigt werden. _______________________________________________________ B 311, Belagsarbeiten zwischen Ertingen und OD Riedlingen (Aral-Kreuzung) Vollsperrung der B 311 im Baustellenbereich von 22.05. bis 06.07.2018 Das Regierungspräsidium Tübingen lässt von Dienstag den 22. Mai ab 8:00 Uhr bis voraussichtlich Donnerstag den 06. Juli 2018, den schadhaften Fahrbahnbelag auf der B 311 in dem etwa 7,0 km langen Streckenabschnitt zwischen Ertingen Süd und Riedlingen erneuern. Durch die Belagsarbeiten werden die Spurrinnen, Verdrückungen und die massiven Rissbildungen mit offenen Quer-und Längsfugen beseitigt. Die Maßnahme dient der Straßenerhaltung und der Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Parallel dazu wird die Straße am Bahnhof gesperrt. Nähere Details entnehmen Sie bitte der separaten Pressemitteilung zu dieser Baumaßnahme. Der Verkehr von Ehingen kommend in Fahrtrichtung Herbertingen, wird bei Riedlingen über die B 312 auf die L 277 nach Altheim, weiter über Andelfingen auf die L 278 nach Binzwangen und in Ertingen zurück auf die B 311, umgeleitet. Der Verkehr aus Herbertingen in Richtung Ehingen wird bei Ertingen über die L 278 auf die K 7537 nach Dürmentingen, von dort auf die L 275 über Heudorf wieder auf die B 311 in Riedlingen umgeleitet. Der Anliegerverkehr ist bis zur Bäckerei an der B311 während der gesamten Baumaßnahme möglich, ebenso wie die Zufahrt zur Innenstadt aus Richtung Unlingen stadteinwärts. Die Zufahrt zur Buchauer Straße wird für die Anlieger und Zulieferer in der ersten Bauphase lediglich über die Alte Poststraße und Hohe Straße möglich. Die Leerung der Mülltonnen wird ebenfalls lediglich in diesen Straßen abgewickelt. Die Anwohner der beiden Straßen werden gebeten, die Zufahrten soweit als möglich freizuhalten. Der Anliegerverkehr nach Neufra und Erisdorf erfolgt über die K 7538 während der gesamten Bauzeit. Im 1. Bauabschnitt wird die Fahrbahn von Riedlingen bis zur Einfahrt zum Kieswerk Baur bis zum 07.06.2018 instand gesetzt. Hierbei werden die Zufahrten zu den Firmen Silit und Baur immer entweder aus Richtung Riedlingen oder aus Richtung Ertingen gewährleistet. In der der Zeit von 07.06.2018 bis 12.06.2018 wird, während dem Kreismusikfest in Ertingen, der Verkehr auf der B 311 uneingeschränkt wieder frei gegeben. Nach dem Kreismusikfest in Ertingen startet dann der 2. Bauabschnitt am 12.06.2018 von der Einfahrt zum Kieswerk Baur bis Ertingen Süd. Die gesamte Baumaßnahme wird voraussichtlich am 06.07.2018 fertiggestellt sein. Die Kosten für die Fahrbahndeckenerneuerung belaufen sich auf ca. 2,3 Mio. Euro und werden vom Bund getragen. Ein auf Nachhaltigkeit ausgerichteter Straßenbau mit dem Vorrang für den Erhalt ist ein zentraler Baustein in der Verkehrs-und Infrastrukturpolitik des Landes. Bei schlechter Witterung kann eine zeitliche Verschiebung der Arbeiten erforderlich werden. Das Regierungspräsidium bittet für auftretende Verkehrsbeschränkungen um Verständnis. Informationen über die mit dieser Baumaßnahme verbundene Verkehrsbeschränkung können auch im täglich aktualisierten Baustelleninformationssystem (BIS) des Landes Baden-Württemberg im Internet unter www.baustellen-bw.de abgerufen werden. _______________________________________________________ Förderung der Jugendlichen in den Vereinen der Stadt Riedlingen und Teilorten und Datenerhebung für das Förderjahr 2018 - „Riedlinger Vereine“ - – E r i n n e r u n g - Ende März wurde den Riedlinger Vereinen das Erhebungs- / Antragsformular für die städtische Vereinsförderung 2018 (allgemeine und besondere Jugendförderung) per Post als Anlage zur Anfrage zum Sommerferienprogramm zugesandt. Wir bitten Sie die Voraussetzungen zum Erhalt der Jugendförderung zu beachten und bei Antragstellung das Zutreffende entsprechend anzukreuzen. Das Formular mit den erforderlichen Unterlagen leiten sie bis spätestens 1. Juli 2018 an die Stadtverwaltung Riedlingen weiter. Bei Fragen steht ihnen Frau Buck (Tel.: 07371/183-60 oder per E-Mail: sbuck@riedlingen.de) gerne zur Verfügung. Sollten Sie keine Fördermittel für die Jugendförderung auf Grund der Bestimmungen erhalten, bitten wir Sie dennoch den Erhebungsbogen mit den aktuellen Vereinsdaten ausgefüllt an uns zurückzugeben, damit wir unsere Vereinsadressenlisten aktualisieren können. _______________________________________________________ Vorgezogene Redaktionsschlüsse Sehr geehrte Autoren, aufgrund der kommenden Feiertage werden folgende Redaktionsschlüsse vorgezogen: Veröffentlichung KW 22 (29.05.2018) Redaktionsschluss 24.05.2018, 10.00 Uhr Wir bitten um Beachtung und wünschen Ihnen schöne Feiertage, Der Verlag
