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Mitteilungen der Stadt Mittwoch, 17. Januar 2018 Nr. 3 / 29. Jahrgang und der Ortsverwaltungen in Bechingen, Daugendorf, Grüningen, Neufra, Pflummern, Zell, Zwiefaltendorf Verantwortlich für Redaktionelles: Bürgermeister M. Schafft · Tel. 0 73 71 / 1 83 12 · Fax 1 83 55 · E-Mail cbarth@riedlingen.de (s. Impressum) · www.riedlingen.de Bekanntmachung Stadt Riedlingen Amtliche Bekanntmachungen Am Montag, 22. Januar 2018, findet um 19:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Riedlingen eine Sitzung des Gemeinderates der Stadt Riedlingen statt. Tagesordnung 1. Verabschiedung Frau Märkle 2. Nachfolge von Frau Elke Märkle im Gemeinderat - Nachrücken von Herrn Christian Märkle - Feststellen von Hinderungsgründen 3. Übernahme der Verwaltung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Pflummern 4. Einbringung des Haushaltsplanes 2018 5. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.12.2017 6. Bekanntgaben der Verwaltung 7. Wünsche, Anfragen, Verschiedenes Wir laden die Bürgerinnen und Bürger zu dieser Sitzung ein. Die Beratungsunterlagen für die öffentliche Sitzung liegen im Sitzungssaal aus. Riedlingen, 11.01.2018 gez. Schafft Bürgermeister ________________________________________________________ Stadt Riedlingen Landkreis Biberach Straßenrechtliche Einziehung Aufgrund von § 7 in Verbindung mit den §§ 5 und 50 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg ergeht folgende Verfügung: Der Feldweg 458, Gewann Am Steinbruch, Markung Daugendorf, wird in der Länge zwischen den Flurstücken Nr. 457 und 459 wegen Entbehrlichkeit für den Verkehr und aus überwiegenden Gründen des Wohls der Allgemeinheit eingezogen. Der Feldweg in der Länge zwischen den Flurstücken Nr. 457 und 459 hat den Zustand eines Grasweges. Er dient zur Bewirtschaftung eines angrenzenden Weidelandes und wird ansonsten nicht mehr zum Befahren genutzt und ist zur Bewirtschaftung der angrenzenden Flächen entbehrlich. Dieses Teilstück unterliegt mit der rechtswirksamen Einziehung nicht mehr der Unterhaltungslast der Stadt Riedlingen. Unter diesem Aspekt dient die Einziehung auch dem öffentlichen Wohl. Die vom Gemeinderat am 11.09.2017 in öffentlicher Sitzung beschlossene Absicht der Einziehung wurde am 04.10.2017 im Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen öffentlich bekannt gemacht. Die Planunterlagen lagen in der Zeit vom 05.10.2017 bis 04.01.2018 - je einschließlich – zu den üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme auf. Gegen die Einziehungsabsicht wurden keine Einwendungen erhoben. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung ist der Widerspruch zulässig. Der Widerspruch kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Einziehungsverfügung entweder schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Bürgermeisteramt Riedlingen, Marktplatz 1, 88499 Riedlingen, erhoben werden. Riedlingen, den 09.01.2018 Schafft, Bürgermeister Stadt Riedlingen Persönliche Beratung beim unabhängigen Energieberater Die nächste kostenlose Sprechstunde der Energieagentur für Bürgerinnen und Bürger findet am 07.02.2018 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 1, 88499 Riedlingen, 2. Stock - Zimmer Nr. 207, statt. Der erste Beratungstermin erfolgt unentgeltlich. Es ist eine Voranmeldung unter Tel.: 07371/183-21 oder info@riedlingen.de, erforderlich. ________________________________________________________ ANZEIGE Traumküchen vom Profi: KWB der kompetente Küchenspezialist garantiert beste Beratung und Premium-Qualität Überzeugen Sie sich bei einem Besuch bei KWB in riedlingen oder Bad Saulgau in einer der schönsten Küchenausstellungen oberschwabens. riedlingen Bad Saulgau Gammertinger Str. 25/1 Paradiesstr. 27 Tel. 0 73 71 - 9 09 05-0 Tel. 0 75 81 - 22 76 www.kwb-riedlingen.de www.kwb-badsaulgau.de
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