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Mitteilungsblatt Riedlingen 05.07.2018

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Mitteilungsblatt Riedlingen

Mitteilungen der Stadt Mittwoch, 4. Juli 2018 Nr. 27 / 29. Jahrgang und der Ortsverwaltungen in Bechingen, Daugendorf, Grüningen, Neufra, Pflummern, Zell, Zwiefaltendorf Verantwortlich für Redaktionelles: Bürgermeister M. Schafft · Tel. 0 73 71 / 1 83 12 · Fax 1 83 55 · E-Mail cbarth@riedlingen.de (s. Impressum) · www.riedlingen.de Amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung Stadt Riedlingen Am 09.07.2018 findet um 19.00 Uhr im großen Sitzungsaal im Rathaus in Riedlingen eine Sitzung des Kultur-und Sozialausschusses der Stadt Riedlingen statt. Tagesordnung 1. Fortführung des Programms ‚Musikunterricht in den Kindergärten Regenbogen und Storchennest zur Sprachförderung‘ 2. Bekanntgaben der Verwaltung 3. Wünsche, Anfragen, Verschiedenes Wir laden die Bürgerinnen und Bürger zu dieser Sitzung ein. Die Beratungsunterlagen für die öffentliche Sitzung liegen im Sitzungssaal aus. Riedlingen, gez. Schafft Bürgermeister _______________________________________________________ Bekanntmachung Stadt Riedlingen Am 09.07.2018 findet im großen Sitzungsaal des Rathauses um 18.00 Uhr eine Sitzung des Verwaltung-, Finanzund Wirtschaftsausschusses der Stadt Riedlingen statt. Tagesordnung 1. Vorteilsausgleich Hochwasserschutz - Grundsätze und Satzungsverfahren 2. Kauf Schuppenteile, Acker- und Wiesengrundstücke in Neufra 3. Entwicklung und Aufbau eines Digital Hubs 4. Bekanntgaben der Verwaltung 5. Wünsche, Anfragen, Verschiedenes Wir laden die Bürgerinnen und Bürger zu dieser Sitzung ein. Die Beratungsunterlagen für die öffentliche Sitzung liegen im Sitzungssaal aus. Riedlingen, gez. Schafft Bürgermeister _______________________________________________________ ANZEIGE Tag der offenen Tür Sonntag, 8. Juli 2018, 13 –17 Uhr (kein Verkauf – keine Beratung) Haushaltssatzung der Stadt Riedlingen für das Haushaltsjahr 2018 A. Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 03. Oktober 1983 (GBL. S. 577) hat der Gemeinderat am 26. Februar 2018 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen. § 1 Stadt Riedlingen Der Haushaltsplan der Stadt wird festgesetzt mit 1) den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je -: 33.200.400 EUR davon im Verwaltungshaushalt -: 26.041.600 EUR im Vermögenshaushalt -: 7.158.800 EUR 2) dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigungen) für die Stadt in Höhe von -: 0 EUR 3) dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Stadt in Höhe von -: 1.290.000 EUR § 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf -: 3.000.000 EUR § 3 Die Steuersätze werden festgesetzt 1) für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftichen Betriebe (Grundsteuer A) auf -: 320 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf -: 320 v. H. der Steuermeßbeträge, 2) für die Gewerbesteuer -: 320 v. H. der Steuermeßbeträge. Hinweis Das Landratsamt hat mit Erlass vom 25.04.2018 AZ 1110- 902.41/923.22/923.61 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung der Stadt Riedlingen für das Haushaltsjahr 2018 bestätigt. Es wurde festgestellt, dass die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 keine genehmigungspflichtigen Teile enthält. AM BESTEN EINE KÜCHE VON KWB Riedlingen · Bad Saulgau RIEDLINGEN BAD SAULGAU Gammertinger Str. 25/1 Paradiesstr. 27 Tel. 0 73 71 - 9 09 05-0 Tel. 0 75 81 - 22 76 www.kwb-riedlingen.de www.kwb-badsaulgau.de

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