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Amtliches Mitteilungsblatt Riedlingen 02.12.2020

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Amtliches Mitteilungsblatt Riedlingen

Mitteilungen der Stadt Mittwoch, 2. Dezember 2020 Nr. 49 / 31. Jahrgang und der Ortsverwaltungen in Bechingen, Daugendorf, Grüningen, Neufra, Pflummern, Zell, Zwiefaltendorf Verantwortlich für Redaktionelles: Bürgermeister M. Schafft · Tel. 0 73 71 / 1 83 12 · Fax 1 83 55 · E-Mail cbarth@riedlingen.de (s. Impressum) · www.riedlingen.de Amtliche Bekanntmachungen § 1 Verkaufssonntage (1) Aus Anlass der verschiedenen Aktivitäten von Vereinen der Stadt Riedlingen dürfen Verkaufsstellen im Teilort Daugendorf jeweils am letzten Sonntag im August Amtliche Stadt Riedlingen Bekanntmachung 2021 am Sonntag, 29. August - - - - 2022 am Sonntag, 28. August Am Montag, 7. Stadt Dezember Riedlingen 2020, 2023 am Sonntag, 27. August findet Landkreis um 18:00 Uhr Biberach 2024 am Sonntag, 25. August in der Stadthalle Riedlingen in der Zeit von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet sein. eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Riedlingen über statt. die Benutzung öffentlicher Teilort RiedlingenDaugendorf (2) Der räumliche Geltungsbereich dieser Satzung wird auf den Satzung beschränkt. T a g e s o r d n Grün- u n g und Erholungsanlagen (Benutzungsordnung) § 2 1. Friedhof Riedlingen - Gedenkstein für die Opfer von Krieg und Schutz der Arbeitnehmer Gewaltherrschaft Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) 2. Wünsche, Anfragen, Verschiedenes Bei Beschäftigung in Verbindung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die mit den §§ 10 und 142 GemO in der derzeit gültigen Fassung Ladenöffnung hat der Gemeinderat Baden-Württemberg zu beachten. Stadt Wir Riedlingen laden die Bürgerinnen am 23.11.2020 und Bürger folgende zu dieser Benutzungsordnung Sitzung ein. Die als Satzung beschlossen: Beratungsunterlagen für die öffentliche Sitzung liegen im Sitzungssaal aus. Ordnungswidrigkeiten § 3 Riedlingen, 26.11.2020 § 1 (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 Buchstabe a des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, Zweck der Benutzungsordnung gez. Schafft wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. Bürgermeister (1) Die Stadt Riedlingen betreibt öffentliche Grün- und Erholungsanlagen (2) Die Ordnungswidrigkeit als öffentliche kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Einrichtungen. Euro geahndet werden. (2) ________________________________________________________ Die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen dienen der Erholung, der Förderung § 4 der öffentlichen Gesundheit, der Stadt- sowie der Freizeitgestaltung. Stadt Riedlingen Schlussvorschriften (3) Diese Benutzungsordnung regelt den Aufenthalt in den öffentliche Grün- und Erholungsanlagen der Stadt Riedlingen sowie deren Nutzung. Sie (1) soll Die die Verordnung schutzwürdi- tritt mit Beginn des 29. August 2021 in Kraft. - Landkreis Biberach - Satzung gen Belange nach § der 8 Ladenöffnungsgesetz Besucherinnen und über Besucher die Verkaufssonntaglungsanlagen sowie im Zeitraum der Stadt zwischen gewährleisten. dem 29.08.2021 der öffentlichen (2) Die Grün- Verordnung und Erho- tritt mit Ablauf des 25. August 2024 außer Kraft. Riedlingen, den 24.11.2020 und dem 25.08.2024 in Daugendorf Aufgrund der §§ 8 und 14 des Gesetzes über § die 2 Ladenöffnung in Schafft Baden-Württemberg in Verbindung mit Geltungsbereich § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Ried- Bürgermeister (1) lingen Als öffentliche am 23.11.2020 Grün- folgende und Erholungsanlage Satzung erlassen: im Sinne dieser Benutzungsordnung gilt insbesondere die Mißmahl’sche Anlage. (2) Der Geltungsbereich dieser Benutzungsordnung hinsichtlich der Mißmahl’schen Anlage wird wie folgt abgegrenzt: GENAU RICHTIG Ob Singletraum, WG-Küche oder Familienoase – wir gestalten Ihre Küche genau so, wie Sie es gerne brauchen. Auf wenigen Quadratmetern oder großzügig mit einem gemüt lichen Essplatz. Wir erarbeiten mit Ihnen gemeinsam Ihre persönliche Traumküche. Kommen Sie einfach vorbei, wir freuen uns auf Ihren Besuch! RIEDLINGEN BAD SAULGAU Gammertinger Str. 25/1 Paradiesstr. 27 Tel. 0 73 71 - 9 09 05-0 Tel. 0 75 81 - 22 76 www.kwb-riedlingen.de www.kwb-badsaulgau.de