Amtsblatt
Amtsblatt Isny Isny aktuell 30. Juni 2021 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Einladung zur Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Sozialausschusses am Montag, 5. Juli, 18 Uhr in der Stadtbücherei im Hallgebäude, Marktplatz 2 1. Stadtbücherei Isny - Jahresbericht 2020 Ab ca. 18.45 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny 2. Schulbuchlieferung 2021/2022 - Beschluss Eigenanteil für Arbeitshefte/ Workbooks 3. Bekanntgaben und Mitteilungen Termine Sprechtag Stadtseniorenrat auf dem Wochenmarkt wieder am 1. Juli Der nächste Sprechtag des Stadtseniorenrats ist am Donnerstag, 1. Juli, von 9.30 bis 11 Uhr. Eine Anmeldung zu den Sprechstunden ist nicht erforderlich. Treffpunkt unter den Arkaden vor dem Rathaus. Die Gespräche sind vertraulich. Wer außerhalb der Sprechstunden ein Anliegen hat, findet unter der Telefonnummer 0151/20172019 Ansprechpartner beim SSR. Halbseitige Sperrung Talstraße Wegen Kabel- und Leerrohrverlegung ist die Talstraße auf Höhe des Baugebiets Siegelhof in Bolsternang seit Montag, 28. Juni bis Freitag, 16. Juli halbseitig gesperrt. Sperrung für Feierabendmärkte Für die Feierabendmärkte in Isny wird der Marktplatz am 2. und 9. Juli, am 6. August und am 3. September jeweils von 12 Uhr bis 21 Uhr voll gesperrt. Der Verkehr wird von der Lindauer Str. kommend über die Maierhöfener Str., und von der Kemptener Str. kommend über den Bufflerweg - Maierhöfener Str., und Kemptener Str., in Richtung Innenstadt über die Notre-Dame-de-Gravenchon-Str. umgeleitet. Vollsperrung Am Krummbach Wegen einer Kranaufstellung, die mit einer Dachsanierung Am Krummbach Nr. 4 verbunden ist, muss dort die Straße voll gesperrt werden. Die Sperrung dauert vom 2. bis zum 31. Juli. Während dieser Zeit wird der Verkehr über den Ibergweg und die Friedrich-Silcher-Str., sowie umgekehrt umgeleitet. Die Zufahrt zur Zahnarztpraxis Müller bleibt davon unberührt. Netzwerk Demenz Eine vierteilige kostenfreie Fortbildungsreihe für berufstätige Angehörige zum Thema „Demenz“ bietet das Fortbildungs-Netzwerk Demenz am Dienstag, 6. Juli, Donnerstag, 8. Juli, Dienstag, 13. Juli und Donnerstag, 15. Juli jeweils von 19 bis 21 Uhr, in Weissenau in der hinteren Musiktherapie des ZfP-Südwürttemberg an. Amtliches Bürgerforum Digitaldialog21 Wie soll es weitergehen mit der Digitalisierung in Baden-Württemberg, vor allem im ländlichen Raum? Welche guten Ansätze gibt es bereits in den Kommunen, wo fehlt es noch – bei der Schulbildung, Nachbarschaftshilfe, Angeboten für Senioren oder in anderen Bereichen? Wie können wir alle BürgerInnen mitnehmen? Dies soll beim „Bürgerforum Digitaldialog21 – Digitalen Wandel im ländlichen Raum gemeinsam gestalten“ diskutiert werden – und dafür werden noch Teilnehmer*innen gesucht. Wer Bürger*in einer ländlichen Kommune in Baden-Württemberg ist und sich aktiv in die Gestaltung des digitalen Wandels einbringen möchte, kann sich bis zum 15. August 2021 für das Bürgerforum Digitaldialog21 bewerben: unter www.soscisurvey.de/bbdd21 oder unter der Telefonnummer 07723/920-2981. Die Auftaktveranstaltung des Bürgerforums findet am Freitag, 29. Oktober 2021 im Hospitalhof in Stuttgart von 10 bis 17 Uhr statt. Das Bürgerforum ist als Hybridveranstaltung geplant – eine Teilnahme ist somit vor Ort in Präsenz sowie online per Videokonferenz möglich. Der zweite Teil des Bürgerforums findet am Mittwoch, 24. November von 17 bis 19 Uhr statt und ist als Videokonferenz geplant. Auf dieser Basis werden gemeinsam Handlungsempfehlungen für die Politik im Land formuliert. Die Veranstaltung ist nach dem Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg eine Maßnahme der politischen Weiterbildung. Beschäftigte in Baden-Württemberg haben einen Anspruch gegenüber ihrem Arbeitgeber auf Bildungszeit. Bildungszeit ist die Freistellung von der Arbeit unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts. Gerne erhalten Sie daher eine personalisierte Einladung für Ihren Arbeitgeber. Einkommensteuer auf PV-Anlagen Das PV-Netzwerk Bodensee-Oberschwaben informiert Eigentümer von Solarstromanlagen, dass laut Schreiben des Bundesfinanzministeriums von Anfang Juni 2021 sich künftig Betreiber von Photovoltaikanlagen mit einer Anlagengröße bis zu 10 kWp von der Einkommensteuer befreien lassen können. Damit kommt das Ministerium einer Initiative des Landes Baden-Württemberg aus dem vergangenen Oktober nach, die steuerliche Behandlung kleinerer Photovoltaikanlagen im Einkommensteuergesetz zu vereinfachen. Die Regelung gilt für Photovoltaikanlagen mit einer installierten Leistung von bis zu 10 kWp, die auf zu eigenen Wohnzwecken genutzten oder unentgeltlich überlassenen Ein- und Zweifamilienhausgrundstücken einschließlich Außenanlagen (z. B. Garagen) installiert sind und nach dem 31. Dezember 2003 in Betrieb genommen wurden. Bei den aufgeführten Photovoltaikanlagen ist auf schriftlichen Antrag der steuerpflichtigen Person aus Vereinfachungsgründen ohne weitere Prüfung in allen offenen Veranlagungszeiträumen zu unterstellen, dass diese nicht mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben werden. Bei ihnen liegt grundsätzlich eine steuerlich unbeachtliche Liebhaberei vor. Der Antrag wirkt auch für die Folgejahre. AG Biodiversität Der Schöne und das Biest So wie uns die Schmetterlinge entzücken, so beginnen wir beim Anblick der Brennnessel, wenn sie sich verbreitet und andere Mitstreiter im Beet verdrängt, zu stöhnen. Schmetterling und Brennnessel gehören aber untrennbar zusammen. Nach dem Motto „der Schöne und das Biest“. Die Brennnessel ist für eine große Anzahl von Schmetterlingsarten Futterpflanze für die Raupe. Wie zum Beispiel das Tagpfauenauge, bei dem das Weibchen ihre Eier auf die Blattunterseite der Brennnessel legt, aber auch für den kleinen Fuchs, Admiral, C-Falter und Landkärtchen. Was bedeutet, ohne Brennnessel - keine Schmetterlinge. Deshalb, nur Mut zur „wilden“ natürlichen Ecke im Garten, am besten gleich mit dem Nachbarn zusammen. Dort müssen dann die Brennnesseln so lange stehen bleiben, bis sich die Raupe mehrmals gehäutet hat und sich danach verpuppt. Bis der fertige Schmetterling dann schlüpft, können mehr als sechs Wochen vergehen. Das heißt, um das Überleben zahlreicher gefährdeter Schmetterlingsarten zu sichern, braucht es solche Biotope, die die idealen Lebensbedingungen für alle Entwicklungsstadien der Schmetterlinge bieten. Aber auch für andere Insekten sind Brennnesseln als Futterpflanzen sehr beliebt: Neben Falterraupen lassen sich Wanzen, Käfer, Heuschrecken und Spinnen an ihnen beobachten. Weitere Informationen unter www.natur-isny.de ViSdP Chrissi Küblbeck Ortsnachrichten Beuren Natürlich für’s Allgäu Einladung zur Ordentlichen Mitgliederversammlung für die Jahre 2020 und 2021 am 18. Juli 2021 in der Turn- und Festhalle Beuren, Beginn um 19 Uhr. Tagesordnung: 1. Begrüßung Mitgliederversammlung 2020: 2. Bericht des Vorstands; 3. Bericht des Kassiers; 4. Bericht der Revisoren; 5. Beschlussfassung Kassenbericht; 6. Vorstellung Wirtschaftsplan 2020; 7. Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2020; 8. Entlastung der Vorstandschaft Mitgliederversammlung 2021: 9. Bericht des Vorstands; 10. Bericht des Kassiers; 11. Bericht der Revisoren; 12. Beschlussfassung Kassenbericht; 13. Vorstellung Wirtschaftsplan 2021; 14. Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2021; 15. Entlastung der Vorstandschaft; 16. Neuwahl des Vorstands; 17. Neuwahl der Revisoren; 18. Verschiedenes. Die tagesaktuell gültigen Corona- Schutzmaßnahmen sind einzuhalten, der Vorstand freut sich darauf die Mitglieder/innen begrüßen zu dürfen.
5 Isny aktuell 30. Juni 2021 Amtsblatt Isny Großholzleute Bericht aus der Ortschaftsratssitzung TOP 1: Aktueller Bericht des Ortsvorstehers und Bekanntgaben: Am Baggersee in Burkwang wurden am See selber die Verbots- bzw. Hinweisschilder erneuert, sowie neue Parkverbotsschilder an der Straße angebracht, um eine bessere Kontrolle von Wildparkern zu ermöglichen. Es werden jedoch immer wieder Schilder herausgerissen. B 12-Umfahrung: Für den 8. Juli ist ein Ortstermin anberaumt mit MdB Axel Müller und MdL Raimund Haser. In diesem Zuge soll auch der historische Gasthof Adler besichtigt werden. TOP 2: Tiny-House-Grundstücke Großholzleute / Bolsternang: Andrea Pezold (Stadt Isny) berichtet über die Auswertung der Online-Interessenabfrage zur Ausweisung von Tiny-Häusern, an denen 472 Personen teilgenommen haben OV Rainer Leuchtle erklärt, dass mit dem Grundsatzbeschluss ein Auftrag an die Verwaltung ergehen soll, das Thema Tiny-Häuser weiter zu verfolgen, geeignete Grundstücke zu identifizieren, sowie ein entsprechendes Angebot der Landsiedlung Baden-Württemberg bzgl. Unterstützung im weiteren Verfahren einzuholen. Nach ausführlicher Diskussion wird auf Antrag einer Ortschaftsrätin der Beschluss zum Tagesordnungspunkt ausgesetzt und die Verwaltung beauftragt, im Rahmen der nächsten OR-Sitzung einen neuen Beschlussvorschlag zu formulieren und zur Abstimmung zu bringen. TOP 3: Baugesuche: Es gibt keine Anmerkungen des Ortschaftsrats. Die Rollende Wertstoffkiste steht am Montag, 05.07.2021 von 11 bis 13 Uhr vor dem Feuerwehrhaus in Großholzleute. Es ist hierbei Gelegenheit die RaWEG-Säcke zu entleeren. Neutrauchburg Rollende Wertstoffkiste Kommt am Freitag, 2. Juli, von 11.30 bis 13.30 Uhr an die Argenstraße (Ortsausgang). Ortschaftsratssitzung Am Dienstag, 6. Juli, um 19 Uhr findet auf dem Waldfriedhof Neutrauchburg und ab 20 Uhr in der Turnhalle der Grundschule Neutrauchburg eine Ortschaftsratssitzung statt. Tagesordnung öffentlich: TOP 1: Begehung Waldfriedhof Neutrauchburg TOP 2: Bürgeranfragen TOP 3: Stellungnahme zu Baugesuchen: a) Abbruch eines Stallgebäudes mit einer Güllegrube und Neuaufbau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle Gemarkung Neutrauchburg, Achen 1, Flst. Nr. 602 b)Neubau von 3 Fertiggaragen Gemarkung Neutrauchburg, Am Achener Hof 9, Flst. Nr. 588/7 c)Umbau mit einer Erhöhung des ehemaligen Schweinestalls zu einer Fahrzeugund Gerätehalle mit einem Abstellraum Gemarkung Neutrauchburg, Ratzenhofen 4, Flst. Nr. 650 TOP 4: Bekanntgabe und Aussprache Die Sitzung wird im Rahmen der aktuellen Corona Verordnung durchgeführt. Jeder Besucher muss sich in eine Anwesenheitsliste eintragen und muss bei betreten der Halle eine FFP2 Maske oder eine OP-Maske tragen, welche erst am Platz abgenommen werden darf. Es werden Besuchersitzplätze bereit gestellt. Sollten diese belegt sein, kann leider kein Einlass mehr gewährt werden. Fundbüro Bei der Ortsverwaltung Neutrauchburg wurde ein Schlüsselbund abgegeben. Es sind daran zwei silberne und ein blauer Schlüssel mit Gesicht befestigt, zudem ein Einkaufswagenchip. Gefunden wurde dieser auf dem Schulgelände Neutrauchburg. Dieser kann unter telefonischer Rücksprache unter 07562-93793, abgeholt werden. Rohrdorf Aus der Ortschaftsrats-Sitzung Bei der Ortschaftsrats-Sitzung am 15. Juni 2021 standen im Bericht des Ortsvorstehers zunächst die aktuellen Bauarbeiten im Mittelpunkt: Während die Instandsetzung und Beschilderung der Wanderwege im Eisenbach bereits abgeschlossen werden konnte, wird derzeit noch am Rathaus die Giebelseite saniert. Der Spielplatz am „Salzmoosweg“ wird voraussichtlich in der KW 30 aufgebaut. Bei der Beschattung des Sandkastens im Kindergarten ist es aufgrund von Lieferschwierigkeiten zu Verzögerungen gekommen. Außerdem wurden die neuesten Ergebnisse der Verkehrsmessung in Eisenbach besprochen, darüber hinaus war die weiterhin sehr erfreuliche Entwicklung der Rohrdorf.App ein Thema. 6 Wochen nach dem Start wird sie bereits von mehr als 1/3 der Bevölkerung genutzt und entwickelt sich so mehr und mehr zur festen Größe am Ort. Eine der nächsten Ortschaftsrats-Sitzungen soll in Eisenbach im Haus Tanne stattfinden - als Termin hierfür wurde der 21.9.2021 ausgewählt. Von Seiten der Ortschaftsräte gab es eine Anfrage bezüglich der Straßenbeleuchtung an der Rimpacher Straße. Hier laufen die Planungen, Gespräche mit Anwohnern wurden bereits geführt. Beuren: Tel. 07567/285, Fax: 07567/211, E-Mail: info@ortsverwaltung-beuren.de Großholzleute: Tel.: 07562/2426, Fax: 07562/1238, E-Mail: info@ortsverwaltung-grossholzleute.de Neutrauchburg: Tel. 07562/93793, Fax: 07562/912294, E-Mail: info@ortsverwaltung-neutrauchburg.de Rohrdorf: Tel. 07562/93696, Fax: 07562/ 912197, E-Mail: info@ortsverwaltung-rohrdorf.de IsnyRundschau Elterntaxis im Spitalhofweg sind Gefahr für die Kinder Stadt Isny (rau) – Zu viele Elterntaxis, die sich wenig um Verkehrsregeln scheren, sorgen teils für gefährliche Situationen, insbesondere im Spitalhofweg. Stadt, Schulleitungen und Gesamtelternbeirat appellieren an die Eltern sich an die Verkehrsregeln zu halten. Auf dem Schulweg miteinander lachen und ratschen, sich vom Schulalltag abreagieren, aufgestaute Energie abbauen, sich an der frischen Luft bewegen – das ist etwas, was der Schulweg zu Fuß, mit dem Rad oder auch dem Bus den Kindern bietet. In Isny gibt es ein Schulweg- und Radkonzept. Darin sind vielerlei Maßnahmen für die Verkehrssicherheit gerade auch auf dem Schulweg enthalten. Beispielsweise mit Fahrradstraßen mit Vorrang der Radler auf den Hauptrouten Karikatur: Renate Alf der Schulwege, mit Radstreifen und Schutzstreifen und den Radfurten, die auch Fußgängern Sicherheit geben, wenn sie einbiegende Straßen überqueren. Die Grundschule und die Eduard-Schlegel-Schule sind wegen Neu- und Umbau im Schulzentrum in Siloah untergebracht. Da gibt es die eindeutige Regel, dass wer sein Kind mit dem Auto zur Schule bringt, dieses auf dem Felderhaldeparkplatz austeigen lässt. Viele Eltern praktizieren das auch so. Da ist ausreichend Platz und es wurde eigens ein Überweg und ein Fußweg unterhalb der Felderhalde angelegt. So könnten die Kleinen gefahrlos zur Schule laufen – wenn nicht sehr viele uneinsichtige Eltern verbotenerweise auf das Siloahgelände fahren würden, auf der Wiese beim Lift, auf dem privaten Parkplatz der Anwohner oder eben in der Spitalhofstraße anhalten würden. Das behindert auch die Schulbusse und gefährdet die aussteigenden Kinder. Teils wird sogar direkt auf dem Zebrastreifen angehalten, um das Kind einsteigen zu lassen. Was gern mit dem Argument der Sicherheit des eigenen Kindes gerechtfertigt wird, ist also genau das, was andere Kinder dann gefährdet. Gesamtelternbeirat und Schulleitungen appellieren gemeinsam an die Vernunft der Eltern und deren Gefahrenbewusstsein. Die Mitarbeiter des städtischen Vollzugs werden parallel weiterhin kontrollieren und gegebenenfalls Knöllchen verteilen.
