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Isny Aktuell 27.01.2021

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 27. Januar 2021 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Bei der Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Sozialausschusses am Montag, 18. Januar, wurden folgende Themen beraten: 1. Jahresbericht Büro für Kultur 2020 mit den Themen Isny Opernfestival, Theaterfestival, Kulturforum Isny e.V. und Baden-Württembergische Literaturtage. Die Gemeinderäte zeigen sich beeindruckt von dem, was Kulturschaffende, Ehrenamtliche und Hauptamtliche trotz der sehr schweren Bedingungen infolge der Corona-Pandemie an Programm geboten haben. Sie loben den flexiblen und enormen Einsatz. 2. Haushalt 2021: Wird dem VA vorgestellt und von diesem beraten. Kämmerer Werner Sing berichtet, dass das Gewerbesteueraufkommen 2020 deutlich höher war, als man erwarten konnte. Er dankt den Isnyer Unternehmen dafür. Für 2021 wird die Gewerbesteuer mit 7 Mio. Euro vorsichtig angesetzt. Kindergartenanmeldung Anmeldung zum Kindergartenbesuch und für die Kleinkindbetreuung für das Kindergartenjahr 2021/2022 Kindergärten Seit dem 01.01.1999 besteht ein uneingeschränkter Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren. Dies bedeutet, dass jedes Kind ab dem 3. Geburtstag ein Recht darauf hat, einen Platz in einem Kindergarten zu erhalten. Da aber die Kindergartenträger planen müssen, sollte rechtzeitig bekannt sein, wie viele Kinder den Kindergarten besuchen sollen. Deshalb werden alle Eltern, die ihr Kind im Laufe des gesamten kommenden Kindergartenjahres September 2021 bis August 2022 in den Kindergarten bringen wollen, aufgerufen, den Besuch in der zuständigen Einrichtung anzumelden. Dies gilt für alle Kinder, die vor und zwischen dem 1. September 2018 und dem 31. Juli 2019 geboren sind. Die Anmeldung sollte spätestens in der Woche vom 8. bis 12. Februar erfolgen. Auf Grund der seit März 2020 geltenden Masernimpfpflicht bitten wir Sie den Impfschutz Ihres Kindes bereits jetzt durch Ihren Kinder- oder Hausarzt überprüfen zu lassen, fehlende Impfungen nachzuholen und im Impfpass entsprechend dokumentieren zu lassen. Nehmen Sie bitte spätestens in dieser Woche Kontakt mit dem Kindergarten auf, entweder telefonisch oder durch zusenden des Formulars zur Voranmeldung auf einen Platz. Dieses Formular finden Sie zum Download auf der Homepage der Stadt www.isny.de/Kindergaerten, auf der Homepage einzelner Kindergärten oder wird Ihnen schon vorab vom Kindergarten zugemailt. Mit dieser Voranmeldung ist noch kein Platz zugesagt. In folgenden Kindergärten können Kinder angemeldet werden: Informationen zu den einzelnen Kindergärten auf www.isny.de/kindergaerten Städtische Kindergärten Kindergarten Felderhalde, Tel.: 3732 Mail: kiga.felderhalde@t-online.de Kindergarten Bolsternang, Telefon: 55312 (bitte zwischen 7.15 und 13.15 Uhr anrufen), kiga.bolsternang@gmx.de Kindergarten Neutrauchburg, Tel.: 8135, info@kiga-neutrauchburg.de Kindergarten Rohrdorf, Tel.: 2913, kiga.rohrdorf@web.de In Bolsternang, Neutrauchburg und Rohrdorf auch Anmeldung für Schulkinder Kinderhaus Spatzennest, Tel.: 4165, kinderhaus.spatzennest@freenet.de Kirchliche Kindergärten Kath. Kindergarten im Familienzentrum St. Josef , Tel.: 3004, StJosef.Isny@kiga.drs.de oder www.st-josef-isny.de. Auch mit Schulkindbetreuung von Mo bis Mi Kath. Kindergarten St. Maria, Tel.: 2287, St.Maria.Isny@kiga.drs.de oder www.kiga-krippe-stmaria-isny.de Kath. Kindergarten St. Georg, Tel.: 3091, St.Georg.Isny@kiga.drs.de oder www.st-georg-kiga.de auch mit Anmeldung für die Waldgruppe Kath. Kindergarten Beuren, Tel.: 07567/ 500, kiga-st-elisabeth-beuren@web.de, neue Öffnungszeiten: Mo und Do ganztags bis 16.30 Uhr. Evang. Nikolaikinderhaus, Tel.: 8332, nikolaikinderhaus@evkisny.de, für Eltern mit Interesse an Regelbetreuung bzw. Ganztagesangebot; für Eltern mit Interesse an Kleinkindbetreuung ab 2 Jahre. Evang. Freikirchl. Kindergarten „Benjamin“, Tel.: 93 087 (bitte zwischen 8 und 12 Uhr anrufen), kigabenjamin@web.de DRK-Waldorf-Kindergarten „Sieben Zwerge“, Tel.: 91 45 678 (bitte zwischen 8 und 12 Uhr anrufen), maria.placzek@drk-kv-wangen.de, jasmin.schneider@drk-kv-wangen.de Kleinkindbetreuung – mit Zentraler Vormerkung Auch für die Betreuung von Kleinkindern unter drei Jahren ab Sommer 2021 bitten wir um Vormerkung online über unsere Zentrale Vormerkung: www.stadt.isny.de/zentralevormerkung Kleinkinder sollten mindestens ein halbes Jahr vor dem Bedarf angemeldet werden. Folgende Einrichtungen bieten Plätze für unter 3-Jährige: DRK-Kinderkrippen „Zwergennest und Zwergenstube“, Tel.: 97 08 914 Kinderkrippe im Familienzentrum St. Josef, Tel.: 3004 Kinderkrippe „Kleine Hände“ und Krippe „Kleines Haus“ beim Kindergarten Felderhalde, Tel.: 3732 Kinderkrippe im Kindergarten St. Maria, Tel.: 2287 Kinderkrippen im Spatzennest, Tel.: 4165 Nikolaikinderhaus, Ganztagesbetreuung ab 2 Jahren, Tel.: 8332, Kindergarten Bolsternang auch für Kinder ab 2 Jahren, mit Ganztagesbetreuung an 2 Tagen, Tel.: 55312 Kindergarten Beuren auch für Kinder ab 2 Jahren, mit Ganztagesbetreuung an zwei Tagen, Tel.: 07567/500 Nähere Informationen zu den Krippen erhalten Sie auch über www.isny.de/familie-kinder-senioren Amtliches Maskentragen in der Öffentlichkeit Wegen des nach wie vor hohen Infektionsaufkommens sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu angehalten, Abstandsregeln zu befolgen. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass auf Straßen, Wegen und Plätzen, wie beispielsweise in der Fußgängerzone, auf Gehwegen, Wanderwegen usw. stets gewährleistet sein muss, dass der Mindestabstand von 1,5 m zu Dritten (aus anderen Haushalten) gewahrt werden kann. Dies bedeutet, dass Passanten sich ausweichen und sich auch nicht unnötig auf den Wegen aufhalten, beispielsweise für kurze Unterhaltungen. Sollte dieser Mindestabstand nicht eingehalten werden können, was beispielsweise auf dem Wochenmarkt der Fall ist, müssen entsprechende Mund-/Nasen- Bedeckungen getragen werden. Die Stadtverwaltung bittet dringend um Einhalten dieser Regeln. Ansonsten müsste das Tragen von Masken generell in den genannten Bereichen zur Pflicht gemacht werden, das würde die Stadt Isny gerne vermeiden. Die neuen Vorgaben enthalten Verschärfungen bezüglich des Maskentragens. Im öffentlichen Nachverkehr, sowie in Geschäften des Handels, in Büros und öffentlichen Einrichtungen (z.B. Rathaus) sind medizinische Masken (OP-Maske oder FFP 2) zu tragen. Stoffmasken, Schals und ähnliches sind nicht mehr zulässig. Neue Bezirksschornsteinfegerin Neue bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin, Kehrbezirk Ravensburg Nr. 18 Das Landratsamt Ravensburg hat Frau Cindy Schloßhardt mit Wirkung zum 25.01.2021 zur neuen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin bestellt. Der Kehrbezirk Ravensburg Nr. 18 umfasst Teile der Städte Isny im Allgäu und Leutkirch im Allgäu sowie die Gemeinde Argenbühl. Frau Schloßhardt, Hofstatt 9, 88316 Isny im Allgäu, ist telefonisch unter 07562/ 9817721 oder 0162/3491232 zu erreichen. Sie tritt die Nachfolge von Herrn Stephan Kölsch an. Die straßengenaue Abgrenzung ist im Internet unter www.rv.de/bks und dort bei „Schornsteinfegerwesen“ - „Kehrbezirkseinteilung“ abrufbar. Ravensburg, den 20.01.2021, Harald Sievers, Landrat Hilfe bei sexueller Gewalt Die Fachberatungsstelle für Hilfe gegen sexuellen Missbrauch ist telefonisch und per Mail für Hilfesuchende verfügbar: Tel. 0751/3978, kontakt@brennessel-rv.de und unter www.brennessel-ravensburg.de Stadtseniorenrat Stadtseniorenrat im Schaufenster Die persönlichen Kontakte des Stadtseniorenrats zu seinen Isnyer Senior*innen sind coronabedingt seit Wochen erschwert oder unmöglich geworden. So verbleibt in dieser Zeit, wo gerade für so wichtige Themen und Fragen wie Corona-Test und Corona-Impfung eigentlich ein persönliches Gespräch wichtig wäre, nur der Griff zum Telefon oder zum Computer, um per Mail sich auszutauschen. Der Stadtseniorenrat ist also gerne telefonisch für Fragen und Anliegen erreichbar unter der Telefon 0151/20172019, oder über das Internet www.ssr-isny.de bzw. per Mail info@ssr-isny.de. Ergänzend dazu gibt es seit einigen Wochen einen Aushang mit kurzen, aktuellen Informationen des Stadtseniorenrats zur Erreichbarkeit und zum Tagesgeschehen am Seiteneingang der Stadtapotheke. Dieses „Info-Schaufenster“ für den Stadtseniorenrat wurde dankenswerter Weise durch Familie Bolender ermöglicht.

5 Isny aktuell 27. Januar 2021 Amtsblatt Isny Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Tabea Bach: Das Vermächtnis der Seidenvilla; M. C. Beaton: Agatha Raisin und der tote Auftragskiller; Géraldine Dalban- Moreynas: An Liebe stirbst du nicht; Christin Henkel: Achtsam scheitern; Natasha Lester: Die Kleider der Frauen; Andrea Nagele: Du darfst nicht sterben; Lesley Pearse: Glorias Geheimnis; Anne Stern: Fräulein Gold – Scheunenkinder; Julia Woolf: Marigolds Töchter; Kirsten Wulf: Signora Sommer tanzt den Blues Während des Lockdowns bietet die Bücherei einen Abholservice für Medien an. Informationen auf www.buecherei-isny.de oder telefonisch 07562/912161. Ortsnachrichten Beuren Öffentliche Ortschaftsratssitzung am Donnerstag, 28. Januar 2021, 19.30 Uhr in der Turn und Festhalle Tagesordnung: 1. Begrüßung; 2. Bürgeranfragen; 3. Anbau einer Außentreppe als zweiter baulicher Flucht- und Rettungsweg Am Dorfbach 3, Isny im Allgäu, Gemarkung Beuren; 4. Umbau einer Gaststätte; Taufachweg 1, Stadt Isny im Allgäu, Gemarkung Beuren; 5. Verschiedenes. Anschließend nichtöffentliche Sitzung. Bitte beachten Sie die aktuellen Corona bedingten Hygienevorschriften. Wohin mit dem Schnee? Schnee vom eigenen Grundstück (z.B. Garagenzufahrt, Wege usw.) ist auf jeden Fall nur auf dem eigenen Grundstück zu lagern und keinesfalls am Straßenrand, auf öffentlichen Plätzen (wie z.B. Parkbuchten in Siedlungen) und Fahrbahnen zu verteilen. Wir bitten um Beachtung und Einhaltung. Großholzleute Kleinhaslacher SC – Vorankündigung Generalversammlung Turnusmäßig stehen beim KSC dieses Jahr Neuwahlen an. Wir planen hierfür den Samstag, 20. März ein. Wir hoffen, dass zu diesem Zeitpunkt eine solche Veranstaltung wieder durchgeführt werden kann. Erfreulich ist dabei, dass die Posten für die zukünftige Vorstandschaft fast alle besetzt werden können. Leider ist es uns noch nicht gelungen, jemanden für den Posten des Jugendleiters zu finden. Hier suchen wir eine engagierte Persönlichkeit, die unseren Jugendbereich von Grund auf neu organisieren und teilwiese neu aufbauen soll. Deshalb unser dringender Aufruf: Wer kann sich vorstellen, diesen Posten beim KSC zu übernehmen? Bitte bei Interesse bei Rolf oder Lukas Weiß melden. Eichenhainweg 22, Kleinhaslach. 07562/1686 Rolf Weiß, Vorsitzender Die Rollende Wertstoffkiste steht am Montag, 1. Februar von 11 bis 13 Uhr vor dem Feuerwehrhaus in Großholzleute. Es ist hierbei Gelegenheit die RaWEG-Säcke zu entleeren. Beuren: Tel. 07567/285, Fax: 07567/211, E-Mail: ov.beuren@t-online.de Großholzleute: Tel.: 07562/2426, Fax: 07562/1238, E-Mail: ov.grossholzleute@t-online.de Neutrauchburg: Tel. 07562/93793, Fax: 07562/912294, E-Mail: info@ov-neutrauchburg.de Rohrdorf: Tel. 07562/93696, Fax: 07562/ 912197, E-Mail: ov.rohrdorf@t-online.de AmtlicheBekanntmachungen Landkreis Ravensburg 1. Änderung des Bebauungsplanes „Terrassenhotel Dengeltshofen“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Isny - Neutrauchburg - Änderungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Entwurfs – Der Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.12.2020 beschlossen, für den als Satzung beschlossenen Bebauungsplan „Terrassenhotel Dengeltshofen“ in Isny - Neutrauchburg ein 1. Änderungsverfahren einzuleiten. Gegenstand dieser 1. Änderung soll die Anpassung der planungsrechtlichen Festsetzungen nach § 9 (1) BauGB und § 11 (2) BauNVO um die Zulassung der Nutzung als Kurund Klinikbetrieb für die geplante Nutzung als psychosomatische Akutklinik sowie Anpassung der örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO -Vorschriften zu den Pflanzgeboten und der Geländetopografie- zur Belichtung mit Tageslicht des in den Hang gebauten nördlichen Gebäudekörpers sein. Das Änderungsgebiet des Bebauungsplanes „Terrassenhotel Dengeltshofen“ befindet sich westlich von Isny-Neutrauchburg entlang der L265. Südlich des Plangebiets befindet sich das Naturschutzgebiet Bodenmöser. Der räumliche Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Nr. 153, 154, 157, 158,159, 156, 155, 202/1 und eine Teilfläche des Flurstückes Nr. 202 sowie eine Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche des Alpenblickweges Flurstück Nr. 135. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Terrassenhotel Dengeltshofen“ soll im sogenannten vereinfachten Verfahren gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) erfolgen. Der Änderungsbeschluss vom 14.12.2020 wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Terrassenhotel Dengeltshofen“ wurde vom Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu in seiner öffentlichen Sitzung am 14.12.2020 auf der Grundlage des zeichnerischen Teils von Dipl.Ing. Müller, Memmingerberg, des Textteils und der Begründung, jeweils mit Stand vom 02.12.2020 gebilligt. Der vom Gemeinderat gebilligte Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Terrassenhotel Dengeltshofen“ mit zeichnerischem Teil, Textteil und Begründung liegt nunmehr in der Zeit vom 04.02.2021 bis 05.03.2021, je einschließlich, im Treppenhaus-Foyer der Stadtverwaltung Isny im Allgäu, Fachbereich III - Bauen, Immobilien und Wirtschaft -, Wassertorstraße 1 - 3, 2. Obergeschoss, während der Dienstzeiten öffentlich aus. Zudem ist die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Terrassenhotel Dengeltshofen“ mit Begründung sowie den örtlichen Bauvorschriften hierzu im Internet unter www.isny.de/bebauungsplaene eingestellt und einsehbar. Zusätzlich kann sich die Öffentlichkeit vor dem Beginn der öffentlichen Auslegung in der Zeit von 27.01.2021 bis 03.02.2021, je einschließlich, bei der Stadtverwaltung Isny im Allgäu, Fachbereich III, 1. Obergeschoss, Zimmer 102, Wassertorstraße 1 - 3, 88316 Isny im Allgäu, über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten; Gelegenheit zur Äußerung zur Planung besteht während der öffentlichen Auslegung von 04.02.2021 bis 05.03.2021, je einschließlich. Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und von einem Umweltbericht gemäß § 2a Ziffer 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, und von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 und § 10 Abs. 1 BauGB abgesehen. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich. Während der Auslegungsfrist kann jedermann die ausgelegten Unterlagen einsehen, über den Inhalt Auskunft verlangen und Stellungnahmen schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift erklären. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Hinweis: Aufgrund der vorherrschenden COVID-19-Pandemie erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß den Maßgaben des § 3 Plansicherstellungsgesetzes (PlanSiG). Bei der Aufnahme einer Stellungnahme zur Niederschrift wird um vorherige telefonische (T: 07562/984-150) oder elektronische (E-Mail: Hans-Peter.Hummel@isny.de) Terminvereinbarung gebeten. Über die eingegangenen Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu. Da das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange statt. Isny im Allgäu, 27.01.2021 Rainer Magenreuter, Bürgermeister