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Isny Aktuell 24.02.2010

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Isnyaktuell IsnyRundschau Haushaltsentwurf 2010: Sparen und investieren Es ist ein schwieriges Unterfangen, den Haushalt für das Jahr 2010 aufzustellen. Die Steuereinnahmen sind auch in Isny deutlich zurückgegangen und andererseits stehen in der Stadt wichtige Investitionen an. Die Verwaltung hat den Entwurf in den Gemeinderat eingebracht. Im Verwaltungshaushalt soll eisern gespart werden. Außerdem sind eine Erhöhung der Grundsteuer ab 2011 sowie die Entnahme von 1,7 Millionen Euro aus der Rücklage und die Aufnahme eines Kredits von rund 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Im Interview erläutern Bürgermeister Rainer Magenreuter und Kämmerer Werner Sing den Entwurf und die Motive der Planung. Wie steht die Stadt Isny im Jahr 2010 da? Magenreuter: Die Stadt Isny ist keine arme Kommune. Sie verfügt über Vermögen und Grundbesitz. Aber bei den Steuereinnahmen haben wir sehr starke Rückgänge. Andererseits stehen mit der Mensa im Schulzentrum, der Erweiterung des Feuerwehrhauses und der bereits begonnenen Sanierung der Turnhalle in Beuren große Aufgaben an. Doch wir sollten den Mut haben, diese großen Vorhaben voranzubringen – gerade in dieser schwierigen Zeit. Wir hoffen überdies, dass dieser Mut belohnt wird und die Zuschüsse für die Investitionen schneller ausgezahlt werden. Üblicherweise fließen diese Zahlungen erst ein bis drei Jahre nach Abschluss eines entsprechenden Bauvorhabens. Doch viele Gemeinden können ihre Zuschüsse aufgrund ihrer Finanzlage gar nicht mehr abrufen. Wie sieht die Einnahmenseite denn konkret aus? Sing: Wir rechnen mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro. Zum Vergleich: In den sehr guten Jahren 2007 und 2008 waren es 10 beziehungsweise 9 Mio. Euro. Zu den sehr viel niedrigeren Einnahmen kommt noch hinzu, dass wir in diesem Jahr eine Finanzausgleichs-Umlage in Höhe von 3,5 Mio. Euro bezahlen müssen, weil deren Bemessungsgrundlage immer die Zahlen von zwei Jahren zuvor sind, das heißt in 2010 die Zahlen des sehr guten Jahres 2008. Auf diese Weise wird auch die Höhe der Kreisumlage berechnet, die 2010 mit rund 4,5 Millionen Euro zu Buche schlägt. Was ist nun zu tun? Magenreuter: 1. Es kommen alle Ausgaben kritisch auf den Prüfstand. Wir müssen uns fragen: Was wollen wir? Was brauchen wir? Was können wir uns leisten? Insbesondere im Verwaltungshaushalt, also bei den laufenden Ausgaben, haben wir die Sparschraube angezogen. Beim Personal können wir nicht sparen, da müssen wir uns an die Tarifverträge halten. Aber für alle Beschaffungsmaßnahmen haben wir die Ausgabeermächtigungen zurückgefahren. Sing: Das heißt zum Beispiel, dass ein Traktor im Bauhof, der eigentlich ersetzt werden müsste, noch länger im Bestand bleibt und nötigenfalls repariert werden muss. Eine Neuanschaffung in 2010 geht nicht. Magenreuter: 2. gibt es Dinge, die wir aufschieben müssen. Darunter fällt der Unterhalt für Gebäude, Straßen oder das Kanalnetz. Mittel für den Straßenunterhalt etwa haben wir massiv zurückgefahren. Wir werden ganz gezielt prüfen müssen, welche Reparaturen wir sofort ausführen müssen und welche wir aufschieben können, ohne dass später die Kosten explodieren. Sing: Wir schlagen unter anderem vor, 2010 keine Brücken zu sanieren, sondern den Weg zur Müllstation Weidach in einem ersten Bauabschnitt zu richten. Es ist eine sehr stark befahrene Straße. Sie haben auch Steuererhöhungen vorgeschlagen … Magenreuter: Ja, wir schlagen vor, den Grundsteuerhebesatz für Wohneigentum (Grundsteuer B) zum 1.1.2011 von 335 auf 380 v.H. zu erhöhen. Damit befänden wir uns auf dem gleichen Niveau wie einige unserer Nachbarstädte. Bislang stand Isny weit unten auf der Liste, aber nun sehen wir Anhebungs-Bedarf. Schließlich verbessert sich die Infrastruktur für die Bürger ebenfalls ständig.

Isnyaktuell Sing: Außerdem schlagen wir vor, eine Zweitwohnungssteuer einzuführen und die Vergnügungssteuer zu erhöhen. In Zusammenhang mit den Investitionen in Bildung, in die Feuerwehr und ins Dorfgemeinschaftshaus in Beuren ist es wichtig, dass wir gegenfinanzieren. Und die Investitionen? Magenreuter: Wie gesagt, die Stadt hat viel vor 2010: Mensa, Feuerwehrhaus, Turnhalle in Beuren. Diese Vorhaben müssen bezahlt werden, auch deshalb brauchen wir die Steuererhöhungen. Aber wir stehen zu all diesen Investitionen. Die Feuerwehr hat immer mehr Aufgaben und Gerätschaften, die angemessen untergebracht sein müssen. In der Turnhalle bzw. im Dorfgemeinschaftshaus findet das Gemeindeleben statt. Beim Bau der Mensa geht es nicht nur um Mittagessen, sondern um viel mehr. Die Realschule hat seit langem Raumprobleme. Der Mensa-Bau soll diese lösen helfen. Mit diesem Plan setzen wir die Empfehlungen des Bonner Büros "Bildung und Region" für den maßvollen, aber dringenden Ausbau unseres Schulzentrums um. Welche anderen Gemeinden haben 2010 ebenfalls negative Zuführungsraten an den Vermögenshaushalt? Magenreuter: Die Frage müsste man anders herum stellen. Sehr vielen anderen Städten geht es gleich wie Isny, vor allem solchen, die eine vergleichbare Infrastruktur mit breitem Schulangebot haben. Im Verwaltungshaushalt werden – ähnlich wie auf dem Girokonto - die laufenden Kosten verbucht, im Vermögenshaushalt – ähnlich dem Sparbuch – Die Sanierung der Halle in Beuren ist eine der großen Investitionen im Jahr 2010. Isny lockt auf neuen Wegen Stuttgart, Zürich, Hamburg, St. Gallen, München – auf fünf Messen hat sich Isny seit Januar als attraktiver Urlaubsort präsentiert. Laut Margret Kaiser, Leiterin des Büros für Tourismus bei der Isny Marketing GmbH, sind die Messen "sehr gut" verlaufen. Im Januar hatten die Isnyer in Stuttgart einen Counter unter dem Dach der Allgäu Marketing GmbH. Ein Heimspiel. Dort kennt man Isny, schätzt die Region auch als Ziel für Kurzurlaube. Die Resonanz war entsprechend hoch. Im nächsten Jahr würden die hiesigen Hoteliers dort sogar gerne mit einem eigenen Isny-Stand auftreten. In Hamburg ist das anders. An der Nordsee ist die Region bei weitem nicht so bekannt. Deshalb präsentierten sich Isny und Argenbühl bei der "Reisen Hamburg" im Februar gemeinsam unter dem Allgäu-Dach. Hier galt es Grundfragen zu klären: "Wo liegt Isny? Was kann man dort unternehmen?" Daniela Gröber erzählte von den Foto: juni Möglichkeiten zu wandern, zu radeln oder Ausflüge in die Region zu unternehmen, ob Richtung Allgäu oder an den Bodensee. Schließlich liegt Isny ideal und weist ein attraktives Preis-Leistungsverhältnis auf. Bei der Ferienmesse in St. Gallen registrierte Margret Kaiser ein "reges Interesse an der Postilliontour". Auch die Angebote des Natursommers genossen wohlwollende Aufmerksamkeit. Es locken außerdem Kultur und die historische Stadtanlage. Ganz zentral, sagt Kaiser, sei das Thema Camping und Wohnmobil gewesen. Erstmals beteiligte sich das Tourismusbüro zusammen mit dem Verein Isnyer Gastgeber in diesem Jahr mit einem Stand an der "Fespo" Ende Januar in Zürich. Schließlich kommen die meisten ausländischen Gäste aus der Schweiz. Der Messebesuch war ein Erfolg. Die "f.r.e.e." München besuchte Margret Kaiser in diesem Jahr ebenfalls zum ersten Mal - um zu prüfen, ob Richtung die Investitionen. Normalerweise sollte man regelmäßig Geld vom Giro- aufs Sparkonto überweisen, also vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt. Doch das schafft in 2010 kaum jemand. Auch wir müssen den Verwaltungshaushalt aus der Rücklage speisen. Das kann man sich ein- oder zweimal leisten, aber nicht auf Dauer. Und die Kredite brauchen wir für unsere Investitionen. Wie sind die weiteren Aussichten? Sing: Wir gehen davon aus, dass 2010 die Talsohle erreicht ist. Für 2011 haben wir bereits bessere Signale. Wir erwarten wieder höhere Gewerbesteuereinnahmen, und wir werden deutlich weniger Umlagen bezahlen müssen. Wie geht es jetzt mit dem Haushaltsentwurf weiter? Magenreuter: Wir haben den Entwurf im Gemeinderat vorgestellt. Nun wird dort und in den Fraktionen weiter beraten. Damit sich die Bevölkerung in die Diskussion einbringen kann, bieten Kämmerer Sing und ich eine Sprechstunde an, in der wir allen Interessierten ihre Fragen zum Haushalt beantworten wollen. Wir haben diesmal eine kleinere Form gewählt, weil die Hemmschwelle für viele, Fragen zu stellen, in einer kleinen Runde niedriger ist als in einer öffentlichen Sitzung oder Veranstaltung zum Thema Haushalt. Am Donnerstag, 25. Februar laden, Bürgermeister Rainer Magenreuter und Kämmerer Werner Sing interessierte Bürger in die Sprechstunde zum Thema „Städtischer Haushalt 2010“ ein. Sie findet von 16 bis 18 Uhr statt. Ostbayern mehr zu machen wäre. Denn die meisten deutschen Urlauber in Isny kommen aus Bayern und Baden-Württemberg. Isny war in München am Westallgäu-Stand präsent. Aus dem nämlichen Grund fahren die Touristiker auch nach Nürnberg zur "Freizeit, Garten Touristik" Ende Februar, Anfang März unter dem Dach der Oberschwaben Tourismus GmbH. Im Mai stehen außerdem die Landesgartenschau in Villingen- Schwenningen sowie die Heimattage Baden-Württemberg in Müllheim auf dem Programm. Am 6. Juni hat Isny einen Stand bei der Flawiler Industrie- und Gewerbeausstellung. Die starke Präsenz auf den Messen scheint sich auszuzahlen. Im Vergleich zu 2008 stiegen die Übernachtungszahlen deutlich, in den Hotels, bei Privatanbietern und beim Camping.Und dank der von den Hoteliers gesponserten Preisausschreiben auf den Messen dürfen bald neue Gäste ein Schnupperwochenende in Isny verbringen. ENERGIESTADT Isny 3. Isnyer Energiegipfel In vier Wochen stehen in Isny alle Zeichen auf Energie. Das Regionale Energieforum Isny (REFI e.V.) veranstaltet von 26. bis 28. März im Kurhaus den 3. Isnyer Energiegipfel. Der Freitagabend wird eröffnet durch Bürgermeister Rainer Magenreuter und den REFI-Vorsitzenden Manfred Berning. Konrad Raab, vom Wirtschaftsministerium des Landes legt detailliert klar, wie die Landesregierung die Förderung der regenerativen Energien unterstützt. Anschließend ist der Einladung das CDU-Mitglied Oswald Metzger gefolgt, der einen Vortrag über "Regionalität statt Globalität" hält. Lokal handeln und dabei Ressourcen sparen ist der Tenor des Abends. Hinterher ist eine Fragerunde vom Publikum geplant. An den beiden folgenden Tagen sieht das umfangreiche Programm eine Ausstellung im oberen und unteren Foyer des Kurhauses vor. Eventuell wird am Eingang des Kurhauses ein Zelt für weitere Aussteller aufgestellt. Das heimische Gewerbe wird die Besucher zu den Themen alternative Energiegewinnung und der energetischen Sanierung von Gebäuden informieren. Weitere interessante Vorträge von effizienter Haustechnik über Windkraft, Messergebnisse der Station auf dem Blaserturm und der Nutzung von Biogas bis hin zu Photovoltaik und dem effizienten Bauen und Sanieren werden die Besucher des Energiegipfels weiter in die Materie einführen und sensibilisieren. Dabei sind die Themen Energieeffizienz und Energieeinsparung, aber auch die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien, wie Wasser, Sonne, Wind, Biomasse und Geothermie wieder von besonderer Bedeutung. "Isny und seine Bürger sind auf dem richtigen Weg" sind sich die verantwortlichen Organisatoren des Energiegipfels einig. Durch die kontinuierliche Information möchten sie die Bürger mit auf den Weg nehmen, das ehrgeizige Ziel "freie Energiestadt bis 2050" zu erreichen.

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