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Isny Aktuell 22.12.2020

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 22. Dezember 2020 4 Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen. Mitten auf dem Isnyer Marktplatz hat am 20. November das Hallgebäude, einstiges Tuchhaus der Leinenweber, nach einem kompletten Umbau wieder geöffnet. Stadtbücherei, Isny Marketing GmbH und die neue Isny Info haben hier ihr neues Zuhause. www.isny.de/hallgebaeude Johann Wolfgang von Goethe Frohes Fest Allen Bürgern und Gästen der Stadt Isny mit ihren Ortschaften Beuren, Großholzleute, Neutrauchburg und Rohrdorf wünschen wir, auch im Namen des Gemeinderates und der Ortschaftsräte, gesegnete Weihnachten und ein friedvolles, schönes Jahr 2021. Rainer Magenreuter, Bürgermeister Silvia Ulrich, Ortsvorsteherin Rainer Leuchtle, Ortsvorsteher Claus Zengerle, Ortsvorsteher Max Boneberger, Ortsvorsteher Stadtnachrichten Gemeinderat Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember wurden folgende Themen beraten: 1. Bericht des Bürgermeisters: Es ist die letzte Sitzung von Bauamtsleiter Claus Fehr auf der Verwaltungsbank, der nach 38 Jahren sehr engagierter Arbeit für die Stadt Isny in den Ruhestand geht. Eine Verabschiedung ist zu einem späteren Zeitpunkt geplant. Die Zahlen von Corona-Infizierten sind in der vergangenen Woche sehr stark angestiegen, die Stadtverwaltung ist dadurch sehr stark eingespannt. Die Stadt Isny hat einen Förderbescheid über 148.737 Euro vom Bund für den Breitbandausbau für Gewerbegebiete bekommen. Eine erste Tranche von 4 Mio. Euro aus der Schulbauförderung wurde für das neue Schulzentrum bewilligt. 2. Anfragen von Stadträten: Kann der Erschließungs- und Bauverkehr im neuen Bauabschnitt Lohbauer über die Lohbauerstraße geführt werden? Antwort: Das wird geprüft. 3. Aktuelle Bauvorhaben: In der Hofstatt laufen die Arbeiten weiter, einige Bäume sind gesetzt. Im Schulzentrum war witterungsbedingt letzte Woche Pause, jetzt wird wieder gearbeitet. 4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse: Der Verwaltungsausschuss hat Alexandra Kreisle als Nachfolgerin von Anita Gösele, für die Sachbereichsleitung Bildung, Jugend und Familie eingestellt. 5. Haushalt 2021: Kämmerer Werner Sing bringt den Haushaltsentwurf für 2021 ein. Bürgermeister Rainer Magenreuter appelliert an die Stadträte zum „Weitersparen“. 6. Abwassersatzung: Der Gemeinderat beschließt die neue Gebührenkalkulation, siehe Amtliche Bekanntmachung. 7. Marktplatz: Der Gemeinderat beschließt die zügige Fertigstellung des Marktplatzes gemäß dem eigenen gemeinsamen Antrag einstimmig. Auf das Fontänenfeld wird aus Kostengründen verzichtet, Bachfreilegung und archäologische Darstellung werden beibehalten. Ab Sommer 2021 sollen testweise eine Einbahnregelung und dann eine Fußgängerzone eingerichtet werden. 8. Karrierebegleitung an Verbundschule: Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Fortführung des erfolgreichen Programms und nimmt den Bericht der Kinder- und Jugendarbeit zur Kenntnis. 9. Vergabe Schulzentrum: Einstimmig genehmigt der Gemeinderat alle anstehenden Vergaben: Vorgehängte hinterlüftete Fassade, Firma TaTec, Naumburg für 1,724.664,73 Euro; Trockenbauarbeiten, Firma Baierl & Demmelhuber, Töging am Inn, 707.351,90 Euro; Sanitär- und Heizungsinstallation, Firma Franz Lohr, Ravensburg, 379.108,46 Euro und 683.304,82 Euro; Lüftungsinstallation, Firma tga Bodensee, Salem, 757.776,11 Euro; Gebäudeautomation, Firma Hörburger, Waltenhofen, 258.073,79 Euro; Elektroinstallation, Firma Schlagenhauf, Ellwangen, 2.506.346,13 Euro; Holz-Alu- Pfosten-Riegel-Fassade inkl. Sonnenschutz und Alu- sowie Stahltüren, 732.014,22 Euro; Metallbauarbeiten, Schlosser, Firma Epp, Isny, 333.384,45 Euro. Mit diesen Vergaben sind 67 Prozent der Arbeiten vergeben, das sorgt für eine gewisse Kostensicherheit. Aktuell liegen die Baukosten unter der Kostenprognose. 10. Bebauungsplan „Herrenbergpark“: Mehrheitlich beschließt der Gemeinderat die 1. Änderung und die örtlichen Bauvorschriften als Satzung. 11. Bebauungsplan „Wohngebiet Lohbauerstraße II“: Mehrheitlich billigt der Gemeinderat den Entwurf und die dritte Änderung des BPL Wohngebiet Lohbauerstraße und fasst Aufstellungsund Auslegungsbeschluss. Wie im zukünftigen Baugebiet in Beuren ist dort auf mindestens 30 % der Dachflächen Photovoltaik vorgeschrieben, zusätzlich auf allen Flachdächern, die nicht als Dachterrasse oder für Solarenergie genutzt werden eine Dachbegrünung. 13. Bebauungsplan „Terrassenhotel Dengeltshofen“: Der Gemeinderat genehmigt mehrheitlich die Änderung zur Umnutzung als Kur- und Klinikbetrieb und beschließt die Auslegung. Abschließend zum Sitzungsjahr danken Bürgermeister Rainer Magenreuter und stv. Bürgermeisterin Dorothée Natalis für das große Engagement und das gute Miteinander in diesem schwierigen Jahr 2020. Corona Pandemie Informationen zum aktuellen Stand Bürgerinnen und Bürger finden aktuelle Vorgaben und Informationen zum Corona-Virus auf der Homepage der Stadt unter www.isny/corona.de oder der Homepage des Landkreises www.rv.de/corona. Termine Keine Weihnachtsbläser An Heilig Abend muss das Weihnachtsblasen vom Rathausbalkon wegen der aktuellen Infektionslage ausfallen. Leerung der Papiertonne Die nächste Leerung der Papiertonne findet am Montag, 28. Dezember und Dienstag, 29. Dezember statt. Wochenmarkt findet statt Der Wochenmarkt findet in der Weihnachtszeit wie gewohnt am Donnerstag statt, also Heiligabend, 24. Dezember und Silvester, 31. Dezember. Sprechtage Behindertenbeauftragte Die Sprechtage bei Hannelore Sieling müssen leider bis auf Weiteres ausfallen. In dringenden Fällen bitte anrufen unter der Telefonnummer 07562/3108.

5 Isny aktuell 22. Dezember 2020 Amtsblatt Isny Amtliches Selbstablesen der Wasserzähler Die Wasser- und Abwassergebühren müssen mit Ablauf des Jahres 2020 wieder abgerechnet werden. Den Grundstückseigentümern / Hausverwaltungen ist im Lauf der letzten Woche eine Ablesekarte zum Eintragen des Wasserzählerstands zugesandt worden. Die ausgefüllten Karten können auf dem Postweg portofrei zurückgesandt werden. Die Ablesekarten sind wie im letzten Jahr an ein von der Stadt beauftragtes Dienstleistungsunternehmen (Servicecenter in Saarbrücken) adressiert. Der Zählerstand kann auch per Fax unter der Nummer 0681/5875011 mitgeteilt werden. Für eine Rückantwort über das Internet steht außerdem ein Link auf der Homepage der Stadt Isny im Allgäu (www.isny.de) zur Verfügung. Wer ein Smartphone besitzt, kann ganz einfach den QR-Code abscannen und den Zählerstand eintragen. Neben dem Zählerstand und dem Ablesedatum sollten die Bürger unbedingt ihre Telefonnummer angeben. Rückfragen zum Zählerstand können so unbürokratisch und auf direktem Weg geklärt werden. Mit der Jahresabrechnung über Wasser- und Abwassergebühren treten regelmäßig Fälle auf, in denen der Rechnungsbetrag unerwartet hoch ist. Grund hierfür sind Wasserverluste (z.B. wegen schadhafter Rohre oder undichter Abnahmestellen), die während des Jahres nicht bemerkt werden. Wir weisen darauf hin, dass solche Wassermengen berechnet werden müssen. Um diese unerwünschten Verluste und damit unter Umständen sehr hohe Verbrauchskosten zu vermeiden, empfehlen wir dringend, Ihren Wasserzähler regelmäßig zu kontrollieren und den Wasserverbrauch zu überwachen. Neue Kontaktdaten Mobilitätszentrale und DB Agentur Ab Januar 2021 betreibt die Stadt Isny die Mobilitätszentrale und DB Agentur im Kurhaus am Park. In der ersten Januarwoche wird der Schalter neu eingerichtet und ist deshalb für den Publikumsverkehr geschlossen. Voraussichtlich ab Montag, 11. Januar sind die Mitarbeiterinnen persönlich und unter den neuen Kontaktdaten zu erreichen: Tel. 07562 9735403, info@mobizentraleisny.de. Ortsnachrichten Beuren Parkende Autos stören Winterdienst Erhebliche Probleme verursachen Autos, die am Straßenrand so abgestellt sind, dass eine Durchfahrt mit dem Räumfahrzeug erheblich erschwert wird. Stellen Sie deshalb Ihr Auto nach Möglichkeit auf Ihrem Stellplatz oder in Ihrer Garage ab. Wenn Sie keinen Stellplatz haben, so können Sie Ihr Auto auch auf öffentlichen Stellplätzen in der Ortschaft abstellen. Großholzleute Kein Christbaumsammeln Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie muss die Feuerwehr Großholzleute leider den Funken für den Februar 2021 absagen. Deswegen werden Anfang des neuen Jahres keine Christbäume in Großholzleute und Kleinhaslach gesammelt. Wir bitten um Verständnis. Für das Jahr 2022 hoffen wir, dass Christbaumsammeln und traditioneller Funken wieder möglich sind. Rohrdorf Silvesterblasen - abgesagt Gerne hätten wir Sie auch in diesem Jahr, anlässlich des traditionellen Silvesterblasens, mit einem kleinen Ständchen auf das neue Jahr 2021 eingestimmt. Leider ist uns dies aufgrund der aktuellen Pandemie nicht möglich. Deshalb wünschen wir Ihnen, auf diesem Wege, besinnliche Weihnachten, schöne Feiertage und wenn es so weit ist einen guten Rutsch ins Neue Jahr. Ganz besonders aber wünschen wir Ihnen Gesundheit. Unser Frühjahrskonzert haben wir bereits schweren Herzens abgesagt. Leider ist derzeit nicht absehbar wann wir wieder gemeinsam musizieren dürfen. Umso optimistischer blicken wir in die Zukunft und hoffen bald wieder für Sie da sein zu können. Ihre Musikkapelle Rohrdorf Soldatenkameradschaft Rohrdorf Der Verein möchte sich ganz herzlich bei der Bevölkerung für die Spenden der Kriegsgräbersammlung bedanken. Die ausgefallene Generalversammlung streben wir im kommenden Frühjahr an. Des Weiteren wünschen wir frohe Weihnachten und einen guten Rutsch. Macht das Beste daraus. Die kleine Weihnacht kann auch besinnlicher und schöner sein. Vorsitzender Johann Rudhart AmtlicheBekanntmachung Landkreis Ravensburg Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu am 14.12.2020 beschlossen: § 1 Anpassungen aufgrund von Änderung im Wassergesetz (WG): An folgenden Stellen ist die Satzung wegen der Änderungen im Wassergesetz anzupassen: § 3 Abs. 1: alt = § 45 b Abs. 1 und Abs. 2, neu = § 46 Abs. 1 und Abs. 2; § 5: alt = § 45 b Abs. 4 Satz 3, neu = § 46 Abs. 5 Satz 1; § 7 Abs. 3: alt = § 45 b Abs. 4 Satz 2, neu = § 46 Abs. 4 Satz 2; § 21 Abs. 4: alt = § 83 Abs. 6, neu = § 49 Abs. 1; § 2 § 6 wird wie folgt geändert bzw. ergänzt: Abs. 2 Ziff. 2.: feuergefährliche, explosiver, giftige, fett- oder ölhaltige Stoffe ….radioaktive Stoffe) sowie Arzneimittel; Abs. 2 Ziff. 7.: …des Merkblatts DWA-M115-2 vom Februar 2013 (Herausgeber …. Abs. 3: Die Stadt Isny im Allgäu kann im Einzelfall über die nach Absatz 2 einzuhaltenden … § 3 § 42 wird wie folgt geändert: (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt je m3 Abwasser 2,47 €. (2) Die Niederschlagswassergebühr (§ 40a) beträgt je m2 versiegelte Fläche 0,07 €. (3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§ 8 Abs. 3) beträgt je m3 Abwasser oder Wasser 2,47 €. § 4 § 43 Abs. 5 wird wie folgt ergänzt: Die Gebührenschuld gemäß § 38 Abs. 1 sowie die Vorauszahlung gemäß § 44 ruhen auf dem Grundstück … § 5 Inkrafttreten Die Änderungssatzung tritt am 01.01.2021 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Isny im Allgäu geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Isny im Allgäu, 22.12.2020 Rainer Magenreuter, Bürgermeister