Amtsblatt
Amtsblatt Isny Isny aktuell 22. Januar 2014 6 ra 2000-Gebiete; weitere Schutzgebiete/Biotope]; Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen auf der Grundlage der Umweltprüfung sowie Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nicht-Durchführung der Planung auf die folgenden Schutzgüter: Arten und Lebensräume, Biologische Vielfalt, Boden und Geologie, Wasser, Wasserwirtschaft, Klima/Luft, Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität, Landschaftsbild, Mensch, Kulturgüter, Erneuerbare Energien; Beschreibung der Wechselwirkungen zwischen den zuvor genannten Schutzgütern; Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der Auswirkungen/Abarbeitung der Eingriffsregelung; Beschreibung anderweitiger Planungsmöglichkeiten; Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt bei Durchführung der Planung) -umweltbezogene Stellungnahmen im Rahmen der schriftlichen frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB (umweltbezogene Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Tübingen zu den Themenfeldern Waldflächeninanspruchnahme/Waldabstand sowie Natur- und Artenschutz, des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben zum Thema Klima sowie des Landratsamtes Ravensburg insbesondere zu den Themenfeldern Pflanzgebote, Biotop, Waldabstand, Boden- und Naturschutz, Hang- und Hochwasserschutz sowie Immissionsschutz) -Unverbindliche, beispielhafte Geländeschnitte zum Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 16.12.2013 -Ergebnisvermerk zum frühzeitigen Behördenunterrichtungstermin gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am 22.11.2011 (mit umweltbezogenen Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Tübingen [Forst], des Regionalverbandes Bodensee- Oberschwaben [Klima] sowie des Landratsamtes Ravensburg zu den Themenfeldern Immissionsschutz, Naturschutz, Gewässer, Bodenschutz, Forst, Abwasser und Grundwasser) -Artenschutzrechtlicher Kurzbericht zum Bebauungsplan „Lohbauerstraße“ des Büros Sieber vom 04.12.2013 -Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan „Lohbauerstraße“ des Büros Sieber vom 06.12.2013 -FFH-Vorprüfung zum Bebauungsplan „Lohbauerstraße“ und zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Lohbauerstraße“ des Büros Sieber vom 10.12.2013 b) für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Isny im Allgäu in den Bereichen „Lohbauerstraße“, „Hohe Linde“, „Birkenallee II“ und „Krummbach-West“ in Isny, „Im Langfeld“ in Kleinhaslach sowie „Dengeltshofen Ost“ in Neutrauchburg: -Umweltbericht in der Fassung vom 16.12.2013 (Ausführungen zu den Themen: Beschreibung der Ziele des Umweltschutzes aus anderen Planungen, die sich auf den Planbereich beziehen [Regionalplan; Landschaftsplan; Natura 2000-Gebiete; weitere Schutzgebiete/Biotope]; Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen auf der Grundlage der Umweltprüfung sowie Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nicht-Durchführung der Planung auf die folgenden Schutzgüter: Arten und Lebensräume, Biologische Vielfalt, Boden und Geologie, Wasser, Klima/Luft, Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität, Landschaftsbild, Mensch, Kulturgüter, Erneuerbare Energien; Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der Auswirkungen/Abarbeitung der Eingriffsregelung; Beschreibung der Wechselwirkungen zwischen den zuvor genannten Schutzgütern; Beschreibung anderweitiger Planungsmöglichkeiten; Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt bei Durchführung der Planung) -umweltbezogene Stellungnahmen im Rahmen der schriftlichen frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB (umweltbezogene Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Tübingen zu den Themenfeldern Waldflächeninanspruchnahme/Waldabstand sowie Natur- und Artenschutz, des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben zum Thema Klima sowie des Landratsamtes Ravensburg insbesondere zu den Themenfeldern Waldabstand, Immissionsschutz, Landschaftsplan, Grund- und Abwasser) -Ergebnisvermerk zum frühzeitigen Behördenunterrichtungstermin gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am 22.11.2011 (mit umweltbezogenen Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Tübingen [Forst], des Regionalverbandes Bodensee- Oberschwaben [Klima] sowie des Landratsamtes Ravensburg zu den Themenfeldern Immissionsschutz, Naturschutz, Gewässer, Bodenschutz, Forst, Abwasser und Grundwasser) -Artenschutzrechtlicher Kurzbericht zum Bebauungsplan „Lohbauerstraße“ des Büros Sieber vom 04.12.2013 -Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan „Lohbauerstraße“ des Büros Sieber vom 06.12.2013 -FFH-Vorprüfung zum Bebauungsplan „Lohbauerstraße“ und zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Lohbauerstraße“ des Büros Sieber vom 10.12.2013 Während der Auslegungsfrist kann jedermann die ausgelegten Unterlagen einsehen, über den Inhalt Auskunft verlangen und Stellungnahmen schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift erklären. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Wohngebiet Lohbauerstraße“ sowie über die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Isny im Allgäu unberücksichtigt bleiben. Über die eingegangenen Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu. Da das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrolle) ist unzulässig, soweit der Antragsteller mit ihm Einwendungen geltend macht, die im Rahmen dieser Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange statt. Isny im Allgäu, den 22.01.2014 Rainer Magenreuter, Bürgermeister
7 Isny aktuell 22. Januar 2014 Amtsblatt Isny IsnyRundschau Der Stadtseniorenrat steht wieder zur Wahl Seit sechs Jahren setzt sich ein Stadtseniorenrat in Isny für die Belange der Senioren ein. Nun steht das Gremium wieder zur Wahl, vom 12. Februar bis zum 3. März 2014. Bis zum 3. Februar können sich Kandidaten für die Wahl melden. Der Stadtseniorenrat organisiert unter anderem die Seniorenmessen, die alle zwei Jahre stattfinden. Foto: juni Drei Jahre dauert eine Amtsperiode des Isnyer Stadtseniorenrates. Das Gremium ist Ansprechpartner für alle Senioren, fungiert als Bindeglied zwischen Bürgern, Verwaltung und Gemeinderat und setzt sich für die Interessen und Belange der Senioren ein. Außerdem organisiert der Stadtseniorenrat Vorträge und Veranstaltungen wie beispielsweise den offenen Computernachmittag oder die alle zwei Jahre stattfindende Seniorenmesse. Einmal im Monat hält er Seniorensprechstunden im Bürgerbüro ab. M it seinen Aktivitäten trägt der Stadtseniorenrat auch dazu bei, dass die Gesellschaft für die Bedürfnisse älterer Menschen sensibilisiert wird. Unterstützt wird das Gremium von der Seniorenbeauftragten der Stadt, Verena Evers. Der Stadtseniorenrat besteht aus fünf Mitgliedern. Bis zum 3. Februar können sich Interessierte als Kandidaten für die Wahl bei der Stadt melden. Informationsschreiben sowie entsprechende Bewerbungsformulare hat Ordnungsamtsleiterin Verena Evers bereits an Senioreneinrichtungen verschickt. Die Bewerbungsformulare können außerdem an der Rathaus-Pforte oder bei den Ortsverwaltungen abgeholt werden. Wenn die Kandidaten feststehen, wird ein Flyer mit Fotos und Informationen über die Kandidaten erstellt, der den Wahlberechtigten zusammen mit den Wahlunterlagen zugeht. Am 12. Februar werden die Wahlunterlagen an alle Bürgerinnen und Bürger in Isny und den Ortschaften geschickt, die am 12.02.2014 das 60. Lebensjahr vollendet haben. Wahlberechtigt und wählbar sind die Personen, die ihren Hauptwohnsitz in der Stadt oder in den Ortschaften haben. In Isny gibt es rund 3600 Wahlberechtigte und damit auch potenzielle Kandidaten. Die Wahlzettel können vom 12. Februar bis zum 3. März per Post zurückgesandt oder in Wahlurnen im Rathaus und in den Ortsverwaltungen gesteckt werden. Wer sich näher über die Arbeit des Stadtseniorenrates informieren will, kann dies in der Gemeinderatssitzung am Montag, den 27. Januar um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses tun. In der Sitzung wird Elke Remmel, Vorsitzende des noch amtierenden Stadtseniorenrates, den Jahresbericht 2012/2013 vorstellen. Weitere Informationen zur Wahl des Stadtseniorenrates sowie das Bewerbungsformular für Kandidaten gibt es im Internet unter www.isny.de. Ansprechpartnerin im Rathaus ist Verena Evers, Email: verena.evers@isny.de Auf Edeka folgt ein Rewe-Lebensmittelmarkt Bald können die Isnyer in dem Gebäude an der Lindauer Straße, dort wo bis Herbst 2012 ein Edeka-Laden war und das zurzeit noch leer steht, wieder Lebensmittel einkaufen. Mit Rewe City haben die Gebrüder Immler einen neuen Betreiber gefunden, wie sie Ende vergangener Woche bekannt gaben. Bald gibt es hier wieder Lebensmittel. Foto: juni Der Mietvertrag ist unterzeichnet, er sei langfristig abgeschlossen, sagt Markus Immler. Die Eröffnung des Geschäfts sei in der zweiten Jahreshälfte 2014 avisiert. Zuvor wird seinen Angaben zufolge das Gebäude umfangreich saniert. Im Moment läuft ein Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans. In seiner jüngsten Sitzung stimmte der Gemeinderat einer erneuten Auslegung dieses Planes zu, der jetzt den Bau einer halbkreisförmigen Rampe zum oberen Deck des Parkhauses vorsieht. Das eigentliche Baugenehmigungsverfahren wird noch folgen. Der gesamte Markt an der Lindauer Straße ist an Rewe vermietet. Das Handelsunternehmen wiederum wird einen Bäcker und einen Metzger mit in den Markt aufnehmen. Für die Metzgerei und die Bäckerei mit Bistro sucht Rewe noch nach entsprechenden Betreibern. „Rewe arbeitet sehr gern mit regionalen Anbietern zusammen“, so Immler. Der an anderer Stelle in Isny bereits existierende Rewe-Markt bleibe bestehen. Es habe gedauert, bis eine neue Lösung für den Markt an der Lindauer Straße gefunden war, „deshalb ist unsere Freude jetzt um so größer“, erklärt Markus Immler. Die Gebrüder Immler hatten, nachdem der Edeka-Laden nicht in der bestehenden Form zu halten war, verschiedene Konzepte geprüft, darunter ein Outlet-Center für Textilien und ein Konzept für einen reinen Lebensmittelmarkt. Man entschied sich für Lebensmittel. „Textil gehört in Isny in die Innenstadt“, erklärt Markus Immler – wiewohl der Investitionsaufwand in diesem Falle wesentlich geringer ausgefallen wäre. „Die Bevölkerung hat das Gleiche gedacht“, fügt er hinzu und verweist auf die Unterschriftenaktion zugunsten eines Lebensmittelladens in der Innenstadt. Ein weiteres Argument für die Gebrüder Immler war die CIMA-Studie, die ebenfalls Bedarf in Sachen Lebensmittel aufgezeigt habe. Bürgermeister Rainer Magenreuter sieht den Wiedereinzug eines Lebensmittelmarktes in der Lindauer Straße sehr positiv. „Es ist wichtig, dass es in der Innenstadt wieder ein Lebensmittelgeschäft gibt, damit die Versorgung der Bevölkerung verbessert wird.“ Inwieweit sich die neue Sachlage auf die Pläne von Investoren für die Bebauung der südlichen Altstadt auswirkt, wird sich zeigen. Die Investoren sind gerade dabei, ihre Entwürfe zu überarbeiten.
