Amtsblatt
Amtsblatt Isny Isny aktuell 20. Mai 2020 4 Stadtnachrichten Corona Situation in Isny Immer aktuell informiert Auf der Homepage der Stadt informieren wir stets aktuell zur Situation in Isny und geben Infos für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmer und Geschäfte weiter: www.isny.de/corona. Tourist-Information wieder geöffnet Die Mitarbeiterinnen der Tourist-Information sind ab 18. Mai bis zum Pfingstwochenende von Montag bis Donnerstag, 9 bis 12.30 Uhr und 14 bis 16 Uhr, und Freitag 9 bis 12.30 Uhr persönlich erreichbar. Anschließend gelten die normalen Sommeröffnungszeiten (Montag bis Freitag 9 bis 17 Uhr, Samstag 9 bis 12 Uhr). Das DB-Reisezentrum und die Toiletten im Kurhaus bleiben vorerst geschlossen. Ein Hygienekonzept ist umgesetzt. Die Isny Marketing GmbH bittet trotzdem, Anliegen möglichst weiterhin telefonisch oder per Mail zu erledigen. Gemeinderat Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Montag, 11. Mai, wurde über folgende Themen beraten. 1. Bericht des Bürgermeisters: Der Landkreis ist von einem Corona-Hotspot zu einem der Landkreise mit den wenigsten Infizierten in Baden-Württemberg geworden. Die in Deutschland ergriffenen Maßnahmen zeigen Wirkung im Landkreis, mit intensiver Fallverfolgung und Quarantäne-Anordnungen. Für Demos wegen eingeschränkter Grundrechte habe er kein Verständnis. Nach dem Grundgesetz höre die Freiheit des Einzelnen da auf, wo sie die Freiheit eines anderen einschränkt, z.B. indem anderen Schaden zugefügt werde. Er bitte die Bürgerinnen und Bürger, sich gerade wegen der Lockerungen an die Vorgaben zu halten. Geld: Das beschäftige die Verwaltung so sehr wie das Virus. Es werde einige Sparrunden geben, die nicht einfach werden, aber notwendig sind. Für die Planungsleistungen für die Breitbandversorgung hat die Stadt Isny 50.000 Zuschuss bekommen. Die vhs Isny hat ihre Zertifizierung auf Anhieb geschafft, was nicht selbstverständlich ist. Diese Zertifizierung ist u.a. notwendig für Landeszuschüsse. 2. Anfragen von Stadträten: Dorothée Natalis: Sie stelle den Antrag, dass die Stadt Isny dem Netzwerk Forst und Holz beitrete. Die Klimaveränderung bedeute erheblichen Stress für Wälder und man könnte vom Wissen und Können des Netzwerks profitieren. Antwort: Die Verwaltung wird das prüfen. Petra Eyssel: Bürger fragen sich, warum derzeit so vieles nichtöffentlich in Ausschüssen behandelt wird. Antwort: Die Verwaltung hält sich strikt an die Gemeindeordnung. Wenn Beschlüsse im Ausschuss vorberaten werden, sollen diese Beratungen nach der Gemeindeordnung nichtöffentlich sein. Zudem ist die Frage zu stellen, woher Bürger, die danach fragen, von den nichtöffentlichen Sitzungen wissen. Sibylle Lenz ist enttäuscht darüber, wie der Kinderspielplatz am Herrenberg eingezäunt und bepflanzt wurde. Kinder würden so nicht geschützt. Antwort: Die Verwaltung sieht sich das an. Gebhard Mayer: An der Haltestelle K.- W.-Heck-Straße ist eine Absperrung notwendig, der derzeitige Zustand ist den Aufsichtspersonen nicht zuzumuten. Antwort: Wegen Winterdienst und eingeschränktem Platz wurde darauf verzichtet, es wird nochmals geprüft. 3. Aktuelle Bauvorhaben: Für den Neubau Schulzentrum läuft gerade die Ausschreibung für Dachabdichtung und -begrünung. Beim Hallgebäude sind die Arbeiten im Zeitplan, ab KW 20 wird die Fassade verputzt, demnächst werden die Arkaden überarbeitet. 4. Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse: Der Vertrag über die Wasserlieferungen an den Markt Weitnau steht. Zwei zurückgegebene Grundstücke für den Geschosswohnungsbau in Mittelösch werden gegen Höchstgebot ausgeschrieben. Interessenten können sich unter www.isny.de/ausschreibungmehrfamilienhaus-bauplaetze informieren. 5. Quartalsbericht Haushalt: Bei der Gewerbesteuer werden nach aktueller Schätzung Mindereinnahmen von 5,7 Mio. Euro, damit noch etwa 9,4 Mio. Euro erwartet. Bei Einkommenssteuer- und Umsatzsteueranteil werden geringere Einbrüche erwartet, stabil bleiben die Grundsteuern. Der Finanzausgleich bleibt in der erwarteten Höhe von 5,57 Mio. Euro. In den einzelnen Fachbereichen kommen bereits Einsparungen zum Tragen. 6. Neues Feuerwehrfahrzeug LF 20: Der Gemeinderat genehmigte einstimmig das LF 20 für etwa 450.000 Euro, trotz der schwierigen finanziellen Situation. Der TÜV sieht eine Reparatur als unwirtschaftlich an, es fließen Zuschüsse, die sonst verloren wären und die Feuerwehr als Pflichtaufgabe der Stadt muss gut ausgerüstet sein. 7. 1. Änderung Bebauungsplan Herrenberg: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Änderung und die Auslegung des Entwurfs. Die Errichtung eines Pflegeheims mit betreutem Wohnen macht die Änderung notwendig. 8. Kindergartenbedarfsplan: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die in diesem Zusammenhang notwendigen Maßnahmen (z.B. Haus 2 in Siloah für Kinderbetreuung umzubauen, als Teil des DRK-Kindergartens). Am Montag, 25. Mai, 18 Uhr ist eine öffentliche Sitzung des Technik-, Immobilien- und Umweltausschusses im großen Sitzungssaal des Rathauses. Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung: 1. Vergabe Schreinerarbeiten (Einbaumöbel) und Möblierung Bücherei. 2. Bekanntgaben und Mitteilungen. Termine Bürgermeistersprechstunde Am Donnerstag, 28. Mai, steht Ihnen Bürgermeister Rainer Magenreuter von 16 bis 18 Uhr für Ihre Anliegen zur Verfügung. In welcher Form dies erfolgen kann, ob im persönlichen Gespräch oder telefonisch und per Mail, steht derzeit noch nicht fest „Mit Bürgermeister on tour“ ist abgesagt Zur Erinnerung: Die für Dienstag, 26. Mai, vorgesehene Bürger-Bustour durch Isny mit Bürgermeister Rainer Magenreuter ist aufgrund der derzeitigen Virus-Lage abgesagt. Fehler im Abfallkalender Der Feiertag Christi Himmelfahrt ist im Abfallkalender irrtümlich am 28. Mai und nicht zum korrekten Termin am 21. Mai eingetragen. Da die Abfuhr in der Woche von Christi Himmelfahrt bereits am Mittwoch abgeschlossen ist, ergibt sich keine Terminverschiebung. Die im Abfallkalender falsch eingetragene Terminverschiebung vom 21. auf 22. Mai ist damit hinfällig. Am Donnerstag, den 28. Mai wird der Restmüll regulär abgefahren. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen. Fahrtag Linie 77 verschoben Wegen des Feiertags Christi Himmelfahrt am Donnerstag, 21. Mai, wird der Wochenmarkt und damit auch der Fahrtag der Linie 77 auf den Freitag, 22. Mai verschoben. Spitalhofweg halbseitig gesperrt Wegen Stromkabelverlegung ist der Spitalhofweg noch bis 29. Mai zwischen Haus Nr. 14 und Einmündung An der Friedsäule halbseitig einschließlich Gehweg gesperrt. In der Hofstatt wird gearbeitet In der Hofstatt gehen die Arbeiten weiter. Die Lieferschwierigkeiten beim Material sind behoben und ab 18. Mai kann die Firma DiSanza wieder arbeiten. Das bedeutet, dass der Kiesplatz hinter dem Hallgebäude wieder gesperrt wird und nicht mehr für das Parken zur Verfügung steht. Dekan-Marquardt-Straße gesperrt Wegen Wasserleitungsarbeiten ist die Dekan-Marquart-Straße von Höhe Haus Nr. 9 bis zur Einmündung Senngutweg vom 25. Mai bis 5. Juni voll gesperrt. In diesem Zeitraum kann die Dekan-Marquardt-Straße nur von der Kemptener Straße her angefahren werden. Amtliches Fahrerlaubnisanträge Fahrerlaubnisanträge müssen ab sofort nicht mehr persönlich im BürgerBüro abgegeben werden, sondern können auch von Dritten (Eltern, Fahrschule etc.) eingereicht werden. Seit zwei Jahren hatte es die Regelung gegeben, dass der Antrag nur vom Fahrschüler persönlich abgegeben werden durfte. Das Landratsamt hat diese Regelung, die für die Betroffenen zusätzlichen Aufwand bedeutet, wieder zurückgenommen. Die Gebühr für einen Fahrerlaubnisantrag beträgt 5,10 Euro. Weitere LEADER-Förderungen Der LEADER-Aktionsgruppe (LAG) Württembergisches Allgäu stehen weitere LEADER-Fördermittel zur Verfügung. Somit können sich ab sofort Unternehmen, Privatpersonen, Vereine, Institutionen und Kommunen mit ihrer Projektidee um eine LEADER-Förderung bis 2. Juni 2020 bei der LEADER-Geschäftsstelle in Kißlegg bewerben (info@re-wa.eu oder 07563/ 936-700 oder -701). Sie sind bereits in der fortgeschrittenen Planungsphase eines Projektes und haben Interesse? Dann wenden Sie sich aufgrund der kurzen Bewerbungsfrist bitte schnellstmöglich an die LEADER- Geschäftsstelle. Hier werden Sie beraten. Nähere Informationen zu den Bewertungskriterien können auch unter www.wuerttembergisches-allgaeu.eu eingesehen werden. Kommunale Schuldnerberatung Durch die Corona-Pandemie haben viele Menschen Schwierigkeiten, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Wenn sich Ihr Einkommen verringert hat, haben Sie evtl. Anspruch auf Wohngeld oder ergänzende Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II. Rufen Sie an, um sich beraten zu lassen oder schicken Sie eine E-Mail. Kontaktdaten finden Sie auf der Homepage des Landratsamts unter
5 Isny aktuell 20. Mai 2020 Amtsblatt Isny https://www.rv.de/2496501. Folgende Maßnahmen wurden von der Bundesregierung beschlossen: Mietern und Pächtern kann für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 nicht wegen ausgefallener Mietzahlungen aufgrund der COVID-19-Pandemie gekündigt werden. Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Kleinstunternehmen erhalten einen Zahlungs- oder Leistungsaufschub bei bestimmten fortlaufenden Verpflichtungen, wie z. B. Strom, Gas und Telekommunikationsleistungen. Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten einen mindestens dreimonatigen Zahlungsaufschub bei Darlehensverträgen, wenn Ratenzahlungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht mehr geleistet werden können, ohne den eigenen angemessenen Lebensunterhalt zu gefährden. Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.bmjv.de Um zu klären, welche Unterlagen im Einzelfall benötigt werden, empfehlen wir, vorab bei der Schuldnerberatung anzurufen. Tel.: 0751/85-3181 oder 85-3182, E-Mail: schuldnerberatung@rv.de, https://www.rv.de/2496501 Stellenausschreibung Die Stadt Isny im Allgäu sucht für den städtischen Eigenbetrieb Wasserwerk zum 1. September 2020 einen Auszubildenden als Fachkraft für Wasserversorgungs-technik (m/w/d) Beschäftigungsumfang 100 % (39,00 Std./Woche) Die leistungsgerechte Bezahlung richtet sich nach dem Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD). Die komplette Stellenausschreibung finden Sie unter www.isny.de/stellenangebote. Nähere Auskünfte: Wassermeister Uwe Bauer, Tel. 07562/ 97084-102, info@wasser-isny.de Wir freuen uns auf Ihre Online-Bewerbung bis zum 7. Juni 2020 über unser Online-Bewerbungsportal. Schriftliche Bewerbungen werden nicht berücksichtigt. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Béa Beste/Stephanie Jansen: Gemeinsam schlau statt einsam büffeln; Shelley Fan: Macht künstliche Intelligenz uns überflüssig?; Hans-Ulrich Grimm: Food War; Anselm Grün: Quarantäne – eine Gebrauchsanweisung; Kyle Harper: Fatum; Mehdi Maturi: In den Iran. Zu Fuß. Ohne Pass.; Rüdiger Nehberg: Dem Mut ist keine Gefahr gewachsen; Philippa Perry: Das Buch, von dem du dir wünschst, deine Eltern hätten es gelesen; Tim Pröse: Jan Fedder – Unsterblich; Laura Spinney: 1918 – Die Welt im Fieber. Ortsnachrichten Beuren Liebe Mitbürger, liebe Badegäste, aufgrund der Corona-Krise muss der Beginn der diesjährigen Badesaison in unserem Naturbad am Badsee auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Auch der Zeitpunkt und die Bedingungen des Saisonkartenverkaufs sind nicht absehbar. Dennoch wird derzeit im Hintergrund die diesjährige Saison vorbereitet. Fehler im Abfallkalender siehe Stadtnachrichten Großholzleute Fehler im Abfallkalender siehe Stadtnachrichten Neutrauchburg Sitzung des Ortschaftsrates Am Dienstag, 26. Mai findet um 19.30 Uhr in der Turnhalle der Grundschule Neutrauchburg die nächste Sitzung des Ortschaftsrates statt. Fehler im Abfallkalender siehe Stadtnachrichten Rohrdorf Fehler im Abfallkalender siehe Stadtnachrichten Beuren: Tel. 07567/285, Fax: 07567/211, E-Mail: ov.beuren@t-online.de Großholzleute: Tel.: 07562/2426, Fax: 07562/1238, E-Mail: ov.grossholzleute@t-online.de Neutrauchburg: Tel. 07562/93793, Fax: 07562/912294, E-Mail: info@ov-neutrauchburg.de Rohrdorf: Tel. 07562/93696, Fax: 07562/ 912197, E-Mail: ov.rohrdorf@t-online.de IsnyRundschau Mit STADTRADELN gegen den Corona-Blues anradeln Stadt Isny (rau) - Isny nimmt zum zweiten Mal am STADTRADELN teil. 2019, bei der ersten Teilnahme war Isny mit 82.873 Kilometern auf Anhieb die erfolgreichste Kommune im Landkreis Ravensburg. Dieses Jahr wird wegen Corona erst recht geradelt. Bürgermeister Rainer Magenreuter und Frank Reubold sammeln Kilometer beim Weg zur Arbeit. Foto: Stadt Isny/Rau Die Kampagne des europäischen Klima- Bündnis ist die weltgrößte Radkampagne. Und nach Meinung der Initiatoren kann sie „ein Stück Normalität in Krisenzeiten“ bieten. Gründe, die Kampagne abzusagen, sieht deren Leiter André Muno nicht: „Das Fahrrad ist das derzeit sinnvollste Verkehrsmittel und ermöglicht den Menschen, die verbleibenden Alltagswege mit einem vergleichsweise geringen Infektionsrisiko zurückzulegen.“ Zudem fördere das Fahrrad die Gesundheit ohne dass es dabei zu engem zwischenmenschlichen Kontakt komme. Deshalb hat sich das Isnyer Organisationsteam aus Stadtverwaltung und ADFC-Ortsgruppe ebenfalls dazu entschlossen, am geplanten Kampagnenzeitraum festzuhalten. Auch wenn es noch einige Einschränkungen im Alltagsleben geben sollte – geradelt wird vom 27. Juni bis 17. Juli. „Wir lassen uns von Corona nicht unterkriegen“ versprechen Hellen Maus und Katarina Schrade. „Radfahren ist gesund, stärkt das Immunsystem und der notwendige Abstand lässt sich locker einhalten.“ Gemeinsames Sammeln von Kilometern in digitalen Teams entspricht den Vorgaben der Kontaktbeschränkungen und gibt ein „Wir-Gefühl“. Ein gemeinsames Ziel, für das man den Einschränkungen davonradelt, hilft, der Langeweile zu entfliehen und Frust abzubauen. Also heißt es: Radeln gegen den Corona-Blues und dabei einen guten Beitrag zum Klimaschutz leisten. Passend dazu prämiert das Klima-Bündnis 2020 die Kommunen, die durch besonders kreative Aktionen unter Einhaltung der Kontaktsperre viele Menschen zur Teilnahme mobilisieren, mit einem Sonderpreis. Beim Stadtradeln geht es aber nicht nur um das gute Gefühl und den Spaß in der Freizeit. Insbesondere der Weg zur Arbeit steht im Fokus. Das STADTRADELN in Baden-Württemberg richtet sich mit der Sonderkategorie RadPENDLER insbesondere an Radpendler und -Pendlerinnen. Bei der letztjährigen Kampagne haben etliche Menschen das Rad für sich entdeckt, gerade auch für den Weg zur Arbeit. Weil das für die Unternehmen Vorteile hat, würden sich die Organisatorinnen sehr freuen, wenn sich diese mit kreativen Ideen beteiligen, um ihre Mitarbeiter fürs Radeln zum Arbeitsplatz zu begeistern. Alle interessierten Radlerinnen und Radler können sich jetzt schon als Einzelperson oder als Team auf der Internetseite www.stadtradeln- .de registrieren und anmelden. Der Startschuss zum Kilometer-Sammeln fällt für Isny am Samstag, 27. Juni.
