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Isny Aktuell 16.11.2022

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 16. November 2022 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 7. November, wurden folgende Themen behandelt: 1. Bericht des Bürgermeisters: Für den Spielplatz im Mittelösch wird im neuen Haushalt Geld eingestellt. Bodenbelagsarbeiten im Schulzentrum wurden in den Herbstferien in einer Eilentscheidung für rund 75.000 Euro vergeben. Die Firma hat am Montag bereits mit der Arbeit begonnen. Die Stadtverwaltung ist in Bearbeitung und Vorbereitung der aktuellen Krisen: A. Corona – derzeit sind hier die Zahlen rückläufig und relativ niedrig. B. Flüchtlinge: Sind in engem Austausch mit Landkreis, Diakonie und Netzwerk Asyl zur aktuellen Flüchtlingssituation. Das Krankenhaus ist belegt mit ukrainischen Flüchtlingen, Hallenbelegung in Isny ist bisher noch nicht konkret geplant, aber nicht auszuschließen. C. In der Energie-Beschaffung: Strom und Gas. Für Strom gibt es einen Anbieter, es wird wesentlich teurer (Faktor 3,5) D. In Vorbereitung auf Energie-Notstände u.a. steht man in Abstimmung mit Landkreis. E. Finanzen: Ursprünglich war die Einbringung des Haushalts 2023 für heute geplant, der Termin konnte leider nicht gehalten werden, kommt voraussichtlich in der nächsten GR-Sitzung am 28. November. 2. Anfragen von Stadträten*innen: Isny Aktiv hat für eine reduzierte Weihnachtsbeleuchtung ein Konzept vorgelegt. Wie geht man damit um? Antwort Bürgermeister Rainer Magenreuter: Die Rechtslage ist klar, aber in anderen Kommunen gibt es die gleiche Diskussion u.a. da LED-Beleuchtung einen geringen Stromverbrauch hat. Isny will keinen Alleingang, mit anderen Kommunen wird gesprochen. Das Risiko eines Stromausfalls besteht, gibt es einen Notfallplan und wird dabei auch an die Ortschaften gedacht? Antwort Bürgermeister Magenreuter: Man geht davon aus, dass dieser unwahrscheinlich ist. Aber die Stadt erarbeitet derzeit in Abstimmung mit dem Kreisbrandmeister einen Notfallplan. 3. Anfragen von Bürgern*innen: Die Reform der Kindergartenbeiträge erstaunt die Eltern, es werden hohe Beitragserhöhungen befürchtet. Antwort Bürgermeister Magenreuter: Der Auftrag war, die Gebühren einfacher und gerechter zu gestalten. Dazu wurde ein Entwurf gemacht, der noch nicht einmal im Gemeinderat bzw. Verwaltungsausschuss beraten wurde. Zwei Anfragen wegen sozialem Wohnungsbau werden in einem eigenen Tagesordnungspunkt behandelt. 4. Quartalsbericht Haushalt: Stellvertretender Kämmerer Andreas Mayer stellt diesen vor. Grundsteuern und Gewerbesteuer sind im Plan. Es gebe Mehreinnahmen aus den Holzerlösen und beim WAV. Insgesamt gibt es ein verbessertes Ergebnis. Für 2022 seien die Zahlen noch positiv. Der Ausblick auf 2023 sieht sehr schlecht aus. 5. Wohnraumoffensive: Andrea Pezold (Fachbereich II Liegenschaften) zeigt die Ergebnisse einer Ermittlung von Grundlagen zu den Themen Nachfrage- und Zielgruppenentwicklung auf dem Wohnungsmarkt sowie mit einer Flächenpotentialanalyse. Die Analyse wurde im Rahmen des Förderprogramms „Bezahlbar Wohnen – Beratung für die Kommunen“ des Landes Baden-Württemberg beauftragt. Einladung zur Technik-, Immobilienund Umweltausschusssitzung am Montag, 21. November, 19.30 Uhr, großer Sitzungssaal des Rathauses. Tagesordnung: 1. Biodiversitätspfad Isny-Oval - Informationen zum Projektabschluss 2. Bekanntgaben und Mitteilungen Tagesordnung unter www.isny.de/sitzungen Termine Bürgermeistersprechstunde Am Donnerstag, 24. November, steht Ihnen Bürgermeister Rainer Magenreuter von 16 bis 18 Uhr im Rathaus, Zimmer 122 ohne Voranmeldung für ein persönliches Gespräch zur Verfügung Martinimarkt in Isny Der Martinimarkt ist der letzte Jahrmarkt im Jahreskreis. In Isny kann am Donnerstag, 17. November, in der Wassertorstraße und Notre-Dame-de Gravenchon- Straße zwischen Ständen mit dem vielseitigen Angebot eines Krämermarkts gebummelt werden. Linde zum Jubiläum – öff. Festakt Dieses Jahr werden 50 Jahre Verwaltungsreform und die darin enthaltene Gemeindereform gefeiert. Ein Festakt zur Pflanzung einer Linde am Freitag, 18. November, 15 Uhr im Kurpark ist Bestandteil des Jubiläumsjahres. Die Linde wird am Bremerweiher gepflanzt. Die Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen. Stadtkapelle und Jugendkapellen Die Stadtkapelle veranstaltet ihr Herbstkonzert am Samstag, 19. November, 20 Uhr im Kurhaus. Die Jugendkapellen geben ein Sonntagskonzert am 20. November, 17 Uhr ebenfalls im Kurhaus. Die Kapellen freuen sich über viele Zuhörer. Freier Eintritt, Spenden sind willkommen. Das Forstamt informiert Das Forstamt Ravensburg lädt Privatwaldbesitzende zu Holzsortierschulungen im Wald ein: Holzvermessung und Gütesortierung von Fichte/Tanne Stammholz - 25. November, Waldburg / Hannober; 14 bis 16 Uhr - 2. Dezember, Eglofs / Osterwald; 14 bis 16 Uhr (Karten siehe unter www.rv.de/waldbesitzerinfo) Forstamt Ravensburg Förderverein Isnyer Gymnasium Der Förderverein des Gymnasiums Isny lädt herzlich zu der diesjährigen Mitgliederversammlung am Mittwoch, 30. November, 18 Uhr im Hausaufgabenraum des Gymnasiums ein. Tagesordnungspunkte: Informationen aus dem Schuljahr; Kassenbericht; Wahlen Amtliches Saisonale Halteverbote In einigen Siedlungsstraßen gelten saisonale Halteverbote, die im Rahmen der notwendigen Freiflächen für den Winterdienst angeordneten werden. Sie sind generell zu beachten. Diese saisonal bedingten Halteverbote sind notwendig, damit der städtische Winterdienst die bei entsprechender Witterung notwendige Schneeräumung ohne Einschränkungen umsetzen kann. Bereiche in denen aufgrund der räumlichen Situation dies nur erschwert bzw. mit Risiken verbunden ist, werden deshalb frühzeitig durch das Ordnungsamt der Stadt angeordnet. Bitte beachten: Diese Halteverbote sind nicht auf die Zeit beschränkt, in der Schnee liegt, sondern haben durchgehend bis zur Entfernung durch die Stadt Gültigkeit, sofern nichts anderes verfügt und durch Zusatzschild sichtbar angebracht wurde. Damit ist ein Parken in diesen Bereichen grundsätzlich, ob nun Schnee liegt oder nicht, während dieser Zeit verboten und wird seitens der Stadt auch überwacht. Um die Schneeräumung auch kurzfristig bei eintretendem Schneefall aufrechterhalten zu können, werden dort abgestellte Fahrzeuge deshalb grundsätzlich verwarnt. Bitte beachten Sie dies und stellen Sie Ihr Fahrzeug nicht in diesen Bereichen ab. Sie schonen damit Ihren Geldbeutel und unterstützen die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs dabei, die Schneeräumung gründlich und sicher vornehmen zu können. Dies ist sicherlich auch in Ihrem Interesse. Mülleimer und gelbe Säcke Für die Abfuhr von Wertstoffen, Biomüll und Restmüll sowie das Einsammeln der Gelben Säcke in der Innenstadt gibt es feste Termine. Die Stadt weist darauf hin, dass die jeweiligen Gefäße erst am Vorabend vor der Leerung auf die Straße gestellt werden dürfen und nach Leerung sofort wieder verräumt werden sollen. Das gilt ebenfalls für die Gelben Säcke in der Innenstadt. Es ist kein schönes Bild, wenn sich tagelang an verschiedenen Ecken Gelbe Säcke stapeln. Im Falle einer Nichtabholung oder anderen Problemen wenden sich die Betroffenen bitte an das Abholunternehmen und/oder das Landratsamt. Die Stadt ist für die Müllentsorgung nicht mehr zuständig. Kontakt: Tel. Bürgerbüro Landratsamt Ravensburg, 0751/85-2345 oder für Gelbe Tonne/Säcke Fa. Knettenbrech und Gurdulic Tel. 08245/966570 Breitbandausbau der Stadt Isny Der kommunale Glasfaserausbau im Zuge des Bundesförderprogrammes in und um Isny nimmt Fahrt auf und bringt Ihnen schnelles Internet. Im Zuge der Planungsphase wird das beauftragte Planungsbüro „Ingenieurbüro Daeges“ Trassenauskundungen zur Grundlagenermittlung örtlich durchführen. Über den Planungs- und Ausbaustand werden Sie laufend im Isny Aktuell und unserer Homepage unter www.isny.de informiert. STADTRADELN Isnyer Stadträte und Stadträtinnen haben für Isny beim diesjährigen STADTRA- DELN den Platz unter den Kommunen zwischen 10.000 und 49.999 Einwohner*innen in der Kategorie „Fahrradaktivstes Kommunalparlament" erradelt. Das Team STADTRADELN gratuliert den vorbildlichen Ratsmitgliedern. Württ. Allgäu bleibt bei LEADER Die LEADER-Aktionsgruppe (LAG) Württembergisches Allgäu wurde erneut ausgewählt und erhält für die neue LEADER- Förderperiode 2023-27/29 2,3 Mio. Euro zur Stärkung des ländlichen Raums. Am Montag, 7. November überreichte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, im Neuen Schloss Stuttgart die Urkunde an Bürgermeister Dieter Krattenmacher, Bürgermeister Tobias Walch (stv. Vorstandsvorsitzender) und Maria Rigal (Geschäftsführerin). Im Zuge der neuen Förderperiode vermeldet der LEADER-Verein (ReWA e.V.) personelle Wechsel im LEADER-Team. Clemens Stadler scheidet als Geschäftsführer ebenso aus wie Stv. Geschäftsführerin Daniela Winter. Beide wechseln zurück zur Gemeinde Kißlegg. Bürgermeister Krattenmacher dankt ihnen für ihren außerordentlichen Einsatz und ihre hervorragende Arbeit. Neue Geschäftsfüh-

5 Isny aktuell 16. November 2022 Amtsblatt Isny rerin ist Maria Rigal, die diese Position bereits von 2015-2020 innehatte. Nein zu Gewalt an Frauen Vom 25. November, dem Internationalen Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“, bis 10 . Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte läuft die Kampagne „Orange the World“ gibt es auch im Landkreis verschiedene Aktionen. Mehr dazu unter www.orangedays-lkrv.de Stellenausschreibung Die Stadtverwaltung Isny sucht einen Sachbearbeiter für Liegenschaften (m/w/d). Beschäftigungsumfang: 100 % (39 Std. / Wo.); Verdienst: bis EG 10 TVöD / A 11 LBesGBW, je nach Qualifikation und Ergebnis der Stellenbewertung. Nähere Informationen finden Sie unter www.isny.de/stellenangebote Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung über unser Bewerbungsportal bis 27.11.2022. Mobilitätszentrale Deutscher Mobilitätspreis Der Deutsche Mobilitätspreis geht 2022 nach Baden-Württemberg: In der Kategorie Erfahrungstransfer haben Land und Kommunen den Preis für die Vernetzung kommunaler Fachkräfte für Nachhaltige Mobilität erhalten. Sie planen, bauen, setzen um und sind die Vordenkerinnen und Vordenker von nachhaltiger Mobilität. Um die Mobilitätswende voranzutreiben, fördert das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg landesweit aktuell 112 Stellen. Isny hatte sich erfolgreich dafür beworben und Lena Klause ist in der Mobilitätszentrale für diese Aufgabe tätig. Die eingesetzten Fachkräfte arbeiten daran, Maßnahmen zur Verkehrswende umzusetzen. Sie werden bei dieser fachlich und politisch anspruchsvollen Aufgabe durch das Land unterstützt und vernetzt. Die gesamte Pressemitteilung ist unter www.isny.de/isny-aktuell zu finden. Mit Bus/Bahn zum Weihnachtsmarkt - Münchner Christkindlmarkt Vom 21. November bis zum 24. Dezember ist der Münchner Christkindlmarkt in diesem Jahr am Marienplatz zu finden. Geöffnet ist von Montag bis Samstag von 10 bis 21 Uhr, am Sonntag bis 20 Uhr. Die Anfahrt ist ab Isny mit dem Bus bis Leutkirch oder Kempten, von dort weiter mit dem Zug bis zum Hauptbahnhof und anschließend mit den S-Bahn-Linien S1-S8 bis Marienplatz oder Karlsplatz möglich. Beim Bayern-Ticket (bis zu vier Mitfahrer) ist auch die S-Bahn im Ticket enthalten, nur der Bus muss separat bezahlt werden. Fahrplanauskünfte und Tickets gibt es in der Mobilitätszentrale und DB- Agentur im Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, in Isny. Telefon 07562/ 9735403, info@mobizentrale-isny.de, Öffnungszeiten: Mo., Di., Do., Fr., 9 bis 12 Uhr und 13.30 bis 17 Uhr, Mi. und Sa. geschlossen. vhs Bei der VHS Isny beginnen folgende Kurse, zu denen noch Anmeldungen möglich sind: Donnerstag, 24. November, 19 Uhr Lindenberg, Astronomische Feuerwerke und andere Katastrophen (mit Dr. Christian Kaiser); Samstag, 26. November, 10 bis 16 Uhr Filmworkshop für Kinder 10 bis 14 Jahre; Samstag, 26. November, 14 Uhr Online, Tablet statt PC und Laptop; Montag, 28. November, 16 Uhr, Handlettering Workshop (mit Jasmin Stiefenhofer); Mittwoch. 30. November, 19 Uhr Online, Überflüssiger Überfluss (Reihe Ziele für nachhaltige Entwicklung, DVV); Weitere Informationen gibt es unter www.vhs-isny.de. Anmeldungen sind per Mail an: info@vhs-isny.de oder unter Telefon 07562/56800 möglich. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Tove Alsterdal: Sturmrot; Michael Connelly: Glutnacht; Amelie Fried: Traumfrau mit Ersatzteilen; Manuela Inusa: Ein Zuhause für das Glück; Mariana Leky: Kummer aller Art; Gytha Lodge: Was ich euch verschweige; Jens Lubbadeh: Der Klon; Ian McEwan: Lektionen; Kristina Ohlsson: Die Tote im Sturm; Amor Towles: Lincoln Highway. Ortsnachrichten Beuren Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 25. Oktober 2022 OV Ulrich begrüßte die Ortschaftsräte, die Zuhörer sowie Andrea Pezold und Maxime Schmid vom Bauamt, Fachbereich III. Anfragen von Ortschaftsräten: Warum die Brücke beim Maxbauer immer noch nicht begehbar ist. OV Ulrich und Andrea Pezold erklärten, dass hier leider einige Mängel aufgetreten sind, welche der auszuführenden Firma zuzuschreiben sind. Wann die Brücke offiziell freigegeben wird, könne leider noch nicht gesagt werden. OV Ulrich informierte über Maßnahmen der Ortschaft zur Energieeinsparung. In allen öffentlichen Gebäuden wurde die Heizung auf 19 Grad heruntergefahren. Die Straßenbeleuchtung wurde im Zuge der Zeitumstellung neu programmiert. Sie wird von 23 Uhr bis 6 Uhr abgeschaltet. Die LED-Beleuchtung am Weihnachtsbaum welche mit der Straßenbeleuchtung gekoppelt ist, wird nur am hl. Abend und während des 1. und 2. Weihnachtsfeiertag etwas länger leuchten. Die Duschen in der Halle laufen noch auf Warmbetrieb, sollte hier aber laut Frau Pezold die Warnstufe 3 in Kraft treten, kann es sein, dass eine neue Anweisung kommt. Der Ortschaftsrat ist sich der derzeitigen Situation bewusst und befürwortet die Sparmaßnahmen im Energiebereich. Er wünscht sich aber auch, dass in anderen Bereichen Ausgaben, die nicht nötig sind, zurückgestellt und überdacht werden. OV Ulrich informierte, dass am 24. Oktober die Begehung des Naturbades stattfand, es wurde geprüft ob die getroffenen Maßnahmen reichen, dem rechtlichen Rahmen zur offenen Badestelle zu entsprechen. Laut dem Prüfer muss die Namensgebung auf „Badestelle Beuren“ geändert werden. Die Tretboote, Flösse, Stege usw. dürfen nicht mehr eingesetzt werden. Der Nichtschwimmerbereich darf so nicht mehr ausgewiesen werden, da dieser einer dauernder Kontrolle obliegt. Die versch. Maßnahmen werden über die Wintermonate umgesetzt. Die vorgeschlagenen Termine zur Verkehrsbegehung, betreffs der 30 km Begrenzung in der Ortsdurchfahrt „Am Dorfbach“ wurden bis jetzt leider immer vom Landratsamt abgesagt. Das eingereichte Baugesuch wurde ohne Einwände mit zwei Enthaltungen zur Kenntnis genommen. Seniorenausflug Am Donnerstag, 24. November ins Kloster Bonladen. Abfahrt in Beuren am Rathaus um 13.30 Uhr mit weiteren Zustiegen wie gewohnt Großholzleute Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 27. Oktober TOP I Bericht des Ortsvorstehers: Der Regiomat am DGH wird vorauss. Mitte November über die Wintermonate abgebaut, da die aktuelle Überdachung nicht für die Scheelast ausgerichtet ist. In welcher Form dieses Angebot für unsere Gemeinde aufrechterhalten werden kann, wird in den kommenden Monaten besprochen. TOP II Beschaffung MTW für die FFW Großholzleute: Nach dem Feuerwehrbedarfsplan wird ein MTW mit Allradantrieb angeschafft, aufgrund Zuschüsse und Preisgarantie musste der Beschluss zum Kauf noch im Oktober gefasst werden. Der OR hat dieser Anschaffung einstimmig zugestimmt. TOP III Baugesuche: Den beiden Bauvorhaben wurde ohne Einwände zugestimmt. TOP IV Haushaltsplanung 2023: Die Planungen für das kommende Jahr sind sehr unsicher. Mit welchen Kosten, vor allem im Bereich Energie zu rechnen ist, lässt sich nicht absehen. Die verschiedenen Projekte, die für die Ortschaft für das Jahr 2023 angedacht sind, werden nun folgend im Gemeinderat besprochen und auf Umsetzbarkeit geprüft. TOP V Nutzungsordnung Dorfgemeinschaftshaus Großholzleute: Die bisherigen Regelungen bleiben erhalten. Eine Öffnung des DGH für Privatnutzungen wurde vom OR einstimmig abgelehnt. TOP VI Anfragen aus dem OR und Bürgeranfragen: Die Schulbusse im Gemeindegebiet sind in letzter Zeit aus div. Gründen des Öfteren ausgefallen. Es sollte darauf geachtet werden, dass diese Informationen mit längerem Vorlauf kommuniziert werden. Anfrage, ob auf der B12 von GHL in Richtung Ziegelstadel ein generelles Fahrradverbot angeordnet werden kann aufgrund immer wieder auftretenden Gefahrensituation. Thema wird im Rahmen der nächsten Verkehrsschau mit dem Landratsamt aufgegriffen. Trachtenverein Schwarzer Grat Der Trachtenverein „Schwarzer Grat“ Großholzleute lädt alle Mitglieder zur Generalversammlung am Samstag, 19. November, 20 Uhr, ins Dorfgemeinschaftshaus Großholzleute ein. Tagesordnung: 1.) Begrüßung; 2.) Totengedenken; 3.) Jahresbericht des 1. Vorstandes; 4.) Protokoll des Schriftführers; 5.) Kassenbericht des Kassiers; 6.) Bericht des Kassenprüfers; 7.) Bericht des Jugendleiters; 8.) Entlastung der Vorstandschaft; 9.) Ehrungen; 10.) Neuwahlen; 11.) Verschiedenes, Wünsch und Anträge - Die Vorstandschaft Kirchenkonzert MK Bolsternang „Innehalten, hören, genießen.“ – Unter diesem Motto steht das Kirchenkonzert der Musikkapelle Bolsternang am ersten Adventssonntag 27. November, 16 Uhr in der Kirche St. Martin in Bolsternang, zu dem wir Sie herzlich einladen möchten. Auf dem Programm stehen unter ande-

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