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Isny Aktuell 15.04.2020

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 15. April 2020 4 Stadtnachrichten Corona Situation in Isny Immer aktuell informiert Auf der Homepage der Stadt informieren wir stets aktuell zur Situation in Isny und geben Infos für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmer und Geschäfte weiter: www.isny.de/corona. Einschränkungen für das öffentliche Leben gelten weiter bis 19. April Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die bestehenden Einschränkungen für das öffentliche Leben mindestens bis zum Ende der Osterferien zu verlängern. Bei uns in Baden-Württemberg gelten die Regeln somit auf jeden Fall weiter bis zunächst 19. April. Die Maßnahmen sind ungewohnt, teils für manche ziemlich hart und stellen uns vor Herausforderungen. Zum Schutz vor allem unserer älteren Mitbürger und Menschen mit Vorerkrankungen ist es aber zwingend notwendig, dass jeder Einzelne von uns verantwortungsbewusst handelt und die Maßnahmen, Regeln und Empfehlungen einhält. www.isny.de/bleibt-daheim/ Solidarität ist in diesen Tagen wichtiger denn je! Die kleinen Betriebe, Geschäfte und Lokale gestalten das öffentliche Leben in unserer Stadt in besonderem Maße. Bis vor kurzem haben wir uns wie selbstverständlich darauf verlassen, dass Sie uns mit allen Dingen des täglichen Bedarfs versorgen. Daneben sind sie Arbeitgeber und machen die Stadt bunt und lebendig. Das soll auch nach der Corona-Krise noch so sein. Deshalb gilt es jetzt, sie zu unterstützen. Viele haben Onlineshops oder richten Liefer- und Abholdienste ein. Helfen Sie mit Ihrem Einkauf mit, dass diese die nächsten Wochen überstehen. Handwerksbetriebe und Werkstätten sind weiterhin für Sie da und telefonisch erreichbar. www.isny.de/isny-steht-zusammen/ Keine Wander- und Radlausflüge Im Bereich der Adelegg wurden bereits volle Parkplätze und Menschengruppen beim Wandern und Radeln beobachtet, obwohl dies laut Rechtsverordnung des Landes Baden-Württemberg über infektionsschützende Maßnahmen in der Corona-Krise eindeutig untersagt ist. Die Autokennzeichen lassen darauf schließen, dass unter anderem Besucher aus Bayern die vermeintlich lockereren Bestimmungen in Baden-Württemberg ausnutzen wollen. Die Stadt Isny weist eindringlich darauf hin, dass solches Verhalten dem Kontaktverbot widerspricht und nicht geduldet werden kann. Aus diesem Grund ist auch der Schwarze Grat-Turm gesperrt. An den Wanderparkplätzen kontrolliert die Polizei, Fehlverhalten und Verstöße werden mit Bußgeld geahndet. Öffentliche Toiletten geschlossen Alle Bereiche mit erhöhter Ansteckungsgefahr sind derzeit gesperrt und können nicht zugänglich gemacht werden. Dazu gehören gerade auch öffentliche Toiletten. In Isny gibt es normalerweise den Service der „netten Toilette“ in Bäckereien, Cafés, Restaurants etc. Gemäß der Rechtsverordnung des Landes sind die gastronomischen Betriebe aber geschlossen, also die Toiletten ebenfalls nicht zugänglich. Ebenso im Kurhaus und Rathaus, da diese für den öffentlichen Betrieb geschlossen sind. Die Stadt bittet um Verständnis dafür, dass es in der derzeitigen Situation nicht anders gehandhabt werden kann. Keine Führungen Bereits seit Mitte März finden in Isny keine Stadt- und Themenführungen mehr statt. Die Landesverordnung zum Schutz gegen die Ausbreitung des Corona-Virus regelt, dass sich Personen draußen nur noch zu zweit und mit einem Mindestabstand von 1,5 Meter voneinander aufhalten dürfen. Aus diesem Grund müssen Gäste- und Betriebsführungen bis vorerst 15. Juni 2020 entfallen. Abgesagt sind die regulären Stadt- und Themenrundgänge, alle Kunst- und Kulturführungen, Betriebsbesichtigungen der Käsküche, Brauerei Stolz und der Firma Dethleffs und geführte Wanderungen im Rahmen des Exkursionsprogramms „Isnyer NaturSommers“. Aktuelle Informationen, ob eine Veranstaltung stattfindet, gibt es im Online-Veranstaltungskalender auf www.isny.de. Termine Leerung der Papiertonne Die nächste Leerung der Papiertonne findet am Montag, 20. April und Dienstag, 21. April 2020 statt. Fotos für den Artenschutz Endspurt beim Fotowettbewerb „Buntes Baden-Württemberg“: Der BUND sucht die schönsten Naturfotos, die die bunte Vielfalt Baden-Württembergs zeigen. Einsendeschluss ist der 30. April 2020. Der Fotowettbewerb in Kürze: Einsendeschluss ist der 30. April 2020. Die Fotos können an die Wettbewerbs- Mail- Adresse eingereicht werden: angela.koch@bund.neto der in der Facebook Gruppe Wildes Baden-Württemberg. Weitere Informationen und Teilnahmebedingungen: https://www.bundbawue.de/ service/presse/buntesbaden-wuerttemberg/ teilnahmebedingungen/. Amtliches EG-Wasserrichtlinie Die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung 2020 zum 3. Bewirtschaftungszyklus in der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfolgt über ein Onlineportal auf der Internetseite der Regierungspräsidien. Die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union verpflichtet die Mitgliedsstaaten, bis spätestens zum Jahr 2027 alle Gewässer in einen guten ökologischen und chemischen Zustand zu versetzen. Mit Einführung der WRRL im Jahr 2000 hat sich die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen bei der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne etabliert. Ziel der aktiven Öffentlichkeitsbeteiligung ist es, über den aktuellen Stand der Umsetzung, der Monitoring-Ergebnisse 2019 sowie über die Fortschreibung der Maßnahmenprogramme zu informieren. Die dafür ursprünglich als Informationsund Diskussionsabend geplanten regionalen Veranstaltungen zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung mussten im Zuge der verordneten Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus leider abgesagt werden. Damit Interessierte sich trotzdem über die Planungen informieren und Anregungen und Vorschläge einbringen können, werden über den Internetauftritt der Regierungspräsidien Baden-Württembergs vom 30.04.2020 bis zum 31.05.2020 die entsprechenden Informationspakete sowie eine Rückmeldemöglichkeit für die Öffentlichkeit bereitgestellt: https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/WasserBoden/WRRL/Seiten/ default.aspx Sie erreichen diese Seite auch über das Beteiligungsportal auf der Homepage des Regierungspräsidiums Tübingen. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung. Bauarbeiten in Hofstatt ruhen Wegen Lieferengpässen durch die Corona-Krise fehlt für die Arbeiten in der Hofstatt das Material. Diese müssen deshalb bis auf Weiteres ruhen. Der Kiesparkplatz in der Hofstatt steht teilweise durch die Zufahrt über die Lammgasse bis auf Weiteres wieder zur Verfügung. Förderprogramm Wohnungsbau Das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2020/2021“ mit verbesserten Förderkonditionen trat am 1. April 2020 in Kraft. „Gemeinsam mit den Experten der Wohnraum-Allianz konnten wir neue Impulse identifizieren, um unsere Wohnraumförderung noch attraktiver zu machen und neue wichtige Anreize zu setzen. Zugleich tragen wir damit aktuellen Entwicklungen und zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen Rechnung“, sagt Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. Mit rund 250 Millionen Euro wird weiterhin so viel in den sozialen Wohnungsbau investiert, wie seit Mitte der 1990er-Jahre nicht mehr. „Mit dem neuen Förderprogramm und seinen nochmals attraktiveren Konditionen wollen wir den sozialen Wohnungsbau noch weiter voranbringen“, so Hoffmeister-Kraut. Ein zentraler Punkt des neuen Programms ist die verbindliche Festlegung des Energieeffizienzhaus-Standards KfW 55 für alle neuen Vorhaben. Damit setzt das Land auch im sozialen Mietwohnungsbau klar auf mehr Klimaschutz. Klimaneutraler Wohnungsbau sei wirtschaftlich und sozial, weil in den Letzten Jahren die Nebenkosten stark angestiegen seien und dies vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen treffe. Dabei sei es aber wichtig, im Blick zu behalten, dass Klimaschutz nicht zu Lasten des sozialen Mietwohnungsbaus gehe. Deshalb gebe es die Möglichkeit, eine Befreiung von dieser Verpflichtung zu beantragen – in den Fällen, in denen der Investor nachweisen kann, dass die Mehrkosten 150 Euro je Quadratmeter Wohnfläche überschreiten und die Maßnahmen damit unverhältnismäßig wären. Das Förderprogramm beinhaltet zudem eine neue Förderlinie für Unternehmen, die für ihre Beschäftigten preiswerte Wohnungen bauen. Auch bei der Eigentumsförderung bietet das Land weiterhin attraktive Förderkonditionen. „Wir wollen gerade auch Menschen mit relativ niedrigerem Einkommen beim Neubau oder Erwerb von Bestandsimmobilien unterstützen und bieten im neuen Programm dafür zinslose Darlehen“, sagt die Ministerin. Fehler bei DB-Fahrplanauskunft Ob online oder am DB-Fahrscheinautomat - wer derzeit ein DB-Ticket von oder nach „Ravensburg, Bahnhof“ mit Start bzw. Ziel außerhalb des bodo-Verbundgebiets buchen möchte, stößt bedauerlicherweise auf einen technischen Fehler

5 Isny aktuell 15. April 2020 Amtsblatt Isny im Buchungsportal DB Navigator. Der Datenfehler ist seitens Deutscher Bahn bereits erkannt und wird mit dem nächsten Update am 21. April 2020 korrigiert. Ein guter Tipp, wie Fahrgäste zwischenzeitlich dennoch das gewünschte Ticket buchen können, erreichte den Verkehrsverbund direkt von einem engagierten Fahrgast. bodo sagt Danke für die Mithilfe! Was ist zu tun: Fahrgäste mögen einfach anstatt „Ravensburg, Bahnhof“ den BOB- Haltepunkt „Weingarten“ eingeben. Dann klappt es mit Preisauskunft und Ticketkauf. Auskünfte für Verbindungen ab/nach Ravensburg innerhalb des bodo- Verbundgebiets sind übrigens nicht fehlerhaft. Informationen zum Holzmarkt Die Corona-Krise wirkt sich gravierend auf den Holzmarkt und damit auf den Holzverkauf aus. Die ersten Sägewerke haben ihre Produktion eingestellt und damit ruht bis auf weiteres auch die Übernahme der Hölzer und deren Verkauf. Andere Sägewerke haben den Einschnitt reduziert und übernehmen weniger Holz, weil sich bspw. auch die Auftragslage für Schnittholz stark verschlechtert hat. Die Preise sind krisenbedingt rückläufig. Der Holzmarkt ist durch die Corona-Krise zum Tagesmarkt geworden – keiner weiß, wie die Lage am nächsten Tag aussieht und welche Holzmengen verkauft werden können. Eine rasche Abfuhr ist jedenfalls nicht mehr möglich, dies gilt auch für die auf landwirtschaftlichen Flächen gelagerten Hölzer. Die HVG empfiehlt folgendes Vorgehen. Da ein rascher Abfluss der Hölzer nicht gewährleistet ist, prüft die HVG in Zusammenarbeit und Rücksprache mit dem Forstamt, ob eine Behandlung mit einem zugelassenen Insektizid sinnvoll und notwendig ist. Dies kann insbesondere bei im Wald gelagerten Hölzern der Fall sein, um der Ausbreitung des Borkenkäfers vorzubeugen. Bei der Lagerung auf landwirtschaftlichen Flächen, insbesondere auf Wiesen kann auf die Behandlung mit Insektiziden meist verzichtet werden. Es besteht die Hoffnung, dass die Hölzer dort rasch austrockenen und nicht mehr fängisch für den Borkenkäfer sind. Beachten Sie aber, dass bei der Lagerung auf landwirtschaftlichen Flächen genauso mit einer längeren Lagerzeit zu rechnen ist. Bitte überprüfen Sie, ob Sie geringwertigere Sortimente, wie z.B. Gipfelholz nicht auch selbst verwerten können (z.B. als Brennholz), um etwas Druck aus diesem Markt zu nehmen. Die HVG übergibt, soweit möglich, laufend Hölzer und stellt diese in Rechnung. Wir informieren Sie zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Holzmarkt unter www.genoholz.de. Mit Fragen können Sie sich gerne an den zuständigen Forstrevierleiter, die HVG oder an das Forstamt wenden. Bitte haben Sie aber Verständnis, dass aufgrund der Corona-Krise unsere telefonische Erreichbarkeit derzeit stark eingeschränkt ist. Nachruf Die Stadt Isny im Allgäu und die Ortsverwaltung Beuren trauern um den früheren Ortsvorsteher Franz-Josef Kempter Er hat sich in vielfältiger Weise für Isny und seinen Heimatort Beuren eingebracht. Er war von 1980 bis 1999 im Ortschaftsrat Beuren und von 1989 bis 1999 Ortsvorsteher. Sein Beuren lag ihm sehr am Herzen. Herr Kempter hat in seiner Amtszeit das Baugebiet Braunhalde auf den Weg gebracht und er war federführend tätig, dass Beuren am 18. Landeswettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ 1994/1995 teilnahm und ausgezeichnet wurde. Das Beurener-Treffen 1999 hat er maßgeblich organisiert. In Isny war Herr Kempter als Hausmeister des Kurhauses bekannt, wo er seine handwerklichen Fähigkeiten von 2005 bis 2012 einbrachte. Zudem machte er am Wohnmobilstellplatz Urlaubsvertretung. Von 2012 bis Ende 2019 betreute er die Isnyer Klimastation. Für das Isny Opernfestival organisierte und bewerkstelligte er unter anderem die Transporte der Kulisse nach München und Stuttgart für die dortigen Veranstaltungen. Darüber hinaus setzte er sich in verschiedenen Bereichen ehrenamtlich ein. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. Stadtseniorenrat Neue Stadtseniorenräte gewählt Der 5. Stadtseniorenrat steht fest. Gewählt wurden Oswald Längst, Gabriele Frick, Christine Mulach, Gabriele Kimmerle, Wolfgang Richard (In Reihenfolge Stimmenzahl). Sieben Kandidaten standen zur Wahl. Die Wahlbeteiligung lag bei 30,23 Prozent. Die erste Sitzung mit offizieller Einführung der Neuen soll Mitte Mai stattfinden. Stadtbücherei Ausleihzeitraum verlängert sich Die Bücherei bleibt aufgrund der Verordnung des Landes bis auf Weiteres geschlossen. Ausgeliehene Medien können deshalb nicht zurückgegeben werden. In den ersten zwei Wochen nach der Wiedereröffnung ist dies ohne Versäumnisgebühren möglich, wenn das Rückgabedatum in der Schließzeit lag. Eine Verlängerung der Leihfrist ist nicht notwendig. Wem der Lesestoff ausgeht, dem bietet die digitale Ausleihe über die Onleihe Bodensee-Oberschwaben einen Ausweg. Voraussetzung ist ein gültiger Leseausweis. Muss dieser verlängert werden oder ist noch keiner vorhanden oder für sonstige Fragen sind die Mitarbeiterinnen der Bücherei telefonisch unter 07562/ 912161 oder per Mail info@buechereiisny.de erreichbar. IsnyRundschau Katharina Haug leitet ab Januar 2021 das Isnyer Bauamt Stadt Isny (rau) – Katharina Haug wird Nachfolgerin von Claus Fehr als Leiterin des Fachbereichs „Bauen, Immobilien und Wirtschaft“ bei der Stadtverwaltung Isny. In der letzten Gemeinderatssitzung entschieden sich die Stadträtinnen und Stadträte für die junge Verwaltungsfachfrau. Amtsleiter Claus Fehr geht zum 31. Dezember 2020 in Ruhestand. Seine Nachfolgerin beginnt ihre Arbeit im Bauamt schon zum 1. September 2020, damit ein geordneter Übergang gewährleistet ist. „Wir hatten ein hervorragendes Bewerberfeld, die Auswahl ist uns deshalb nicht leichtgefallen“, betont Bürgermeister Rainer Magenreuter. „Frau Haug hat mit ihrer sehr umfassenden Ausbildung, ihrem beruflichen Werdegang Katharina Haug Foto: privat und ihrer Persönlichkeit letztlich besonders überzeugt.“ Katharina Haug hat einen Hochschulabschluss als Diplomverwaltungswirtin im bayerischen Hof absolviert und den Master Public Management an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg ergänzt, den sie neben ihrer Arbeit für die Stadt Kempten erreichte. Beschäftigt ist sie seit 2016 bei der Stadt Kempten und verantwortet dort derzeit den Bereich Koordination Unternehmensbetreuung und Gewerbeflächenmanagement. Zusätzlich ist sie nebenberuflich als Dozentin an der Bayerischen Verwaltungsschule (BVS) für Allgemeines Verwaltungsrecht und öffentliches Baurecht tätig. Nach ihrem ersten Studium arbeitete Katharina Haug bereits für den Landkreis Oberallgäu im Bereich Baurecht und Bauleitplanung. In diesem Themenfeld hat sie sich auch gezielt weitergebildet. An ihrem neuen Aufgabenfeld begeistert Katharina Haug, dass rechtlich und fachlich alle Facetten des Bauens und die Wirtschaftsförderung abgebildet sind. „Das ist sehr spannend, denn mich interessieren alle Themen rund ums Bauen“. Ob das nun der Unternehmer sei, der seinen Betrieb vergrößern will oder ob es um ein neues Baugebiet geht, ob Firmen oder Privatleute, das verspreche vielseitiges Arbeiten. „In Isny laufen derzeit viele Baumaßnahmen wie das Schulzentrum oder die Innenstadtsanierung, das wird eine riesige Herausforderung, hier kann ich aber auch viel weiterbringen“, freut sie sich auf ihre neue Stelle. Die Stadt habe eine schöne Größe, da könne man gut zusammenarbeiten, meint Katharina Haug und ergänzt, „Isny hat bei mir einen guten Eindruck hinterlassen“.