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Isny Aktuell 14.11.2012

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Isnyaktuell IsnyRundschau Isny Allgäu Im Jahr 2013 werden die Schritte kürzer Im Gemeinderat der Stadt Isny wird derzeit über den Haushalt 2013 beraten. Rund 9,6 Millionen Euro Umlagen muss die Stadt nächstes Jahr ans Land und an den Kreis abführen. Kämmerer Werner Sing plant deshalb eine Entnahme von rund 3 Millionen Euro aus der Rücklage, um die anstehenden Investitionen zu finanzieren. Im Interview erläutert er den Entwurf des Haushaltsplans. Wie ist die Lage in 2013? Sing: Die Finanzausgleichsumlage sowie die Kreisumlage, die wir abführen müssen, errechnen sich aus unseren Einnahmen im Jahr 2011. Weil es ein gutes Jahr war, steigen die Umlagen deutlich an. Dadurch fehlt Geld, das wir in den zurückliegenden beiden Jahren zur Verfügung hatten. Wir haben in 2013 aus dem laufenden Haushalt nur 700 000 Euro für Investitionen übrig. Denn es steigen auch die Personalkosten wegen der Tarifabschlüsse und der Tatsache, dass wir für die Kleinkindbetreuung mehr Personal brauchen. Wozu entnehmen Sie das Geld aus der Rücklage? Sing: Baumaßnahmen belaufen sich auf insgesamt rund 3,8 Millionen Euro. Bei der Sanierung „Südliche Altstadt“ schlagen die Kosten für die archäologischen Untersuchungen zu Buche, die wir als Stadt tragen müssen. Nächstes Jahr beginnen wir außerdem mit der Sanierung der Bergtorstraße, erschließen das Baugebiet Krummbach West und investieren in Baumaßnahmen zur Kleinkindbetreuung. Außerdem werden wir die Sanierung des Schulzentrums voranbringen. Muss das alles sein? Sing: Es macht wenig Sinn, Investitionen aufzuschieben. Denn aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben. Weder bei der Altstadtsanierung noch bei der Erschließung neuer Baugebiete. Für Maßnahmen zur Kleinkindbetreuung beispielsweise gibt es jetzt noch Zuschüsse. Das wird sich ändern. Unter dem Strich wäre also ein Aufschub nachteilig für den Haushalt der Stadt. Sie wollen keine Kredite aufnehmen? Sing: Wir werden das nur dann tun, wenn wir Bauland erwerben können und würden dies dann wie bei der Altstadtsanierung über ein Treuhandkonto abwickeln, das getilgt wird durch den Verkauf von Grundstücken. Es macht keinen Sinn, Kredite aufzunehmen, obwohl sie zurzeit günstig sind. Schließlich müssten wir trotzdem Zins und Tilgung aufbringen. Andererseits sind Geldanlagen, in die wir unsere Rücklagen stecken, nicht attraktiv. Außerdem wollen wir von unseren Schulden herunterkommen. Wir werden den Schuldenstand im Vergleich zum Vorjahr um eine halbe Million Euro auf 9,4 Millionen Euro reduzieren. Werden Sie in den kommenden Jahren genügend Geld für die anstehenden Investitionen haben? Sing: Ich gehe davon aus, dass wir spätestens 2015 wieder ein ordentliches Jahr haben werden. Dann sinken auch die Umlagen wieder. Wir gehen den Weg, die Infrastruktur in Isny zu verbessern, weiter. Es ist ein guter Weg, auch wenn wir in 2013 weniger finanzielle Möglichkeiten haben. Wir werden deshalb nächstes Jahr in kürzeren Schritten vorwärts gehen. Bürgerinformation zum Haushalt 2013 In Form eines „Stadtgesprächs“ informieren die Verwaltung sowie Vertreter des Gemeinderats die Isnyer Bürgerinnen und Bürger über den Haushaltsplanentwurf 2013. Es diskutieren Bürgermeister Rainer Magenreuter, Kämmerer Werner Sing und je ein Vertreter der Gemeinderatsfraktionen. Die Gesprächsteilnehmer beantworten außerdem Fragen aus der Bürgerschaft. Das Stadtgespräch wird moderiert von Jutta Nichter-Reich. Es findet am Donnerstag, 22. November, um 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Isnyaktuell Zivilcourage-Preis wird in Isny verliehen Der Zivilcouragepreis des Landkreises und seiner Partner wird dieses Jahr in Isny verliehen. Der Trägerverein Schulsozialarbeit ist mit den Vorbereitungen beauftragt. Die Preise in verschiedenen Kategorien werden bei einer Veranstaltung am 24. November um 17 Uhr in der neuen Mensa übergeben. Der Trägerverein Schulsozialarbeit hatte zur Vorbereitung eine Lenkungsgruppe installiert, in der sich Schulsozialarbeiter Wolfgang Hinze, die Jugendbeauftragte Michaela Hampl sowie Sozialarbeiter Paul Grosecker und Streetworker Sven Pahl mit den Vorbereitungen beschäftigten. Der Zivilcourage-Preis wird seit fünf Jahren verliehen, immer in einer anderen Stadt. Ausgezeichnet werden Menschen, die sich mit Zivilcourage für andere einsetzen. Neben Auszeichnungen in den vier Kategorien „Gewalt gegen Menschen und Sachen“, „Notruf/ Erste Hilfe“ „öffentliches Interesse“ und „Projekte“ gibt es einen Hauptpreis. Die Sieger wurden unter 58 potenziellen Preisträgern, einige von ihnen auch aus Isny, ausgewählt. Sie stehen bereits fest, aber Sven Pahl, der mit Paul Grosecker zur Jury gehörte, kann sie natürlich noch nicht preisgeben. Wer zur Veranstaltung kommt, ist dagegen kein Geheimnis: Schirmherr Alexander Holdt, prominenter Fernsehrichter, Landrat Kurt Widmaier, Bürgermeister Rainer Magenreuter und die Sponsoren des Zivilcouragepreises. Karin Rothaupt von Radio 7 wird die Verleihung moderieren. Für Unterhaltung sorgen die Polizeikapelle aus Ravensburg, die Tanzschule Magg, die Theater AG der Realschule und DJ Jonathan Ungethüm. Die Veranstaltung ist öffentlich, Eintritt frei. Den ersten Räum- und Streu-Einsatz dieses früh einsetzenden Winters hat der Bauhof bereits hinter sich. Er verlief problemlos, berichtet Bauhof- Chef Albert Kolb. Damit das auch so bleibt, wenn’s richtig anfängt zu schneien, sind die Bürger aufgefordert, ihren Teil dazu beizutragen, dass die Räumfahrzeuge ungehindert fahren können. Neue Isny-Präsente für Aicher-Fans Seit ein paar Jahren gibt es wieder die Isny-Geschenke, die daran erinnern, dass der renommierte Grafiker Otl Aicher Isny einst als „Stadt in Schwarz und Weiß“ vorstellte. Sie kommen sehr gut an. Gerade wurden Postkarten und das Buch „das Allgäu (bei Isny)“ mit Texten von Katharina Adler und Arbeiten von Otl Aicher neu aufgelegt. Außerdem wird es Jute-Taschen und Regenschirme mit Aicher-Piktogrammen geben. Von 1976 bis 1986 hat Aicher für Isny Grafiken und Piktogramme entworfen: Das Allgäu dargestellt mithilfe geometrischer Formen, konsequent modern und reduziert: Tannen aus Strichen, Landschaften aus Linien, Türme hinter stilisierten Bäumen. Ohne Farbe, nur in Schwarz und Weiß. Bis heute zieren die Piktogramme Briefbögen, Broschüren, Flyer und Kataloge der Stadt. Das Erscheinungsbild war in seiner Konsequenz lange Zeit in den Hintergrund getreten, bis 2008 eine Ausstellung des HfG-Archivs in Ulm, das Aichers Nachlass verwaltet, dessen Arbeiten für Isny wieder ins Gedächtnis rief. 2009 war die Ausstellung dann hier zu sehen. Seither arbeitet die Isny Marketing GmbH wieder stärker mit Aichers Piktogrammen oder mit Anzeigenkampagnen in Schwarz-Weiß. Nicht durchgängig, doch Aichers Grafik schwingt immer mit und steht für Isny. Das sei inzwischen auch wieder nach außen gedrungen, resümiert Karin Hoser, die Leiterin des Kulturbüros in der Isny Marketing GmbH, erfreut. „Das Buch wird gekauft von Aicher- Fans aus der ganzen Welt“, erzählt sie. Kein Monat vergeht, ohne dass das Kulturbüro das Buch auf eine weite Reise zum Empfänger schickte. Gerade wurde die dritte Auflage gedruckt. Otl Aicher ist anerkannt als genialer Designer bei einer großen Fangemeinde. „Wir werden bewundert dafür, dass wir so etwas haben. Und wir können stolz darauf sein“, sagt Karin Hoser. Im Tourismusbüro erfreuen sich außerdem Postkarten mit verschiedenen Aicher-Motiven reger Nachfrage: Fuchs, Kater, Wald und Wiesen, Kühe und Häuser – Urlaubsgrüße oder Mitteilungen an Freunde in ungewohnter, unverwechselbarer Form. Ein paar neue Motive sind jetzt hinzugekommen. Jutetaschen und Regenschirme - ebenfalls in Schwarz-Weiß – erweitern demnächst die Auswahl an Souvenirs. Info: Berühmt wurde Otl Aicher durch seine Piktogramme für die Olympischen Spiele 1972 in München. Heuer wäre der Grafiker 90 Jahre alt geworden. In der Städtischen Galerie im Schloss ist vom 28. November 2012 bis 17. Februar eine Aicher-Ausstellung zu sehen: „Otl Aicher – Die Regenbogenspiele.“ Siehe Bericht weiter hinten im Blatt. Räumfahrzeuge brauchen genügend Platz Bäume, Hecken und Sträucher entlang von Straßen müssen so zurück geschnitten sein, dass die Fahrzeuge durchfahren können. Sie brauchen in der Breite 3,50 Meter Platz und in der Höhe 4,50 Meter. Das gilt nicht nur für die Fahrzeuge des Winterdienstes, sondern auch für Rettungswagen oder Feuerwehrautos. Der Schnitt am Bewuchs muss so ausgeführt werden, dass keine schneebedeckten Äste in die Straße hängen können. Besonders störend beim Räumen sind alljährlich parkende Autos am Rande schmaler Siedlungsstraßen. Kolb hat seine Leute deshalb angewiesen, in Straßen, in denen die Durchfahrt zu einem nicht ungefährlichen Hindernisparcours geriete, konsequent erst gar nicht hinein zu fahren. Denn wenn die Fahrzeuge beschädigt würden, hätte der Bauhof das Nachsehen und die Kosten zu tragen. Die saisonalen Halteverbote sind an den Stellen aufgestellt, an denen es zu eng wird. Der Schnee von Privatgrundstücken darf nicht auf die Straße geschaufelt werden. Andererseits hat Kolb die Fahrer des Bauhofs und der Subunternehmer angewiesen, Grundstückseinfahrten beim Räumen möglichst zu schonen. Wer auf seinem Grundstück nicht genügend Platz zur Schneeablage findet, muss den Schnee abfahren lassen. Der Bauhof ist für den Winter gerüstet. Albert Kolb hat 250 Tonnen Salz eingelagert. Wenn es kräftig schneit, sind 14 Fahrzeuge des Bauhofs und von Subunternehmern im Einsatz, um für einen möglichst reibungslosen Verkehrsfluss zu sorgen. Oberste Priorität beim Räumen haben Durchgangs- und verkehrswichtige Straßen, danach folgen die Siedlungsstraßen. Radwege räumt der Baubetriebshof mit Schmalspurfahrzeugen. Fürs Räumen und Streuen auf Gehwegen wiederum sind die Anwohner zuständig – von morgens um 7 bis abends um 20 Uhr. In Isny keine stationäre Versorgung mehr Wie erwartet hat der Kreistag seine Zustimmung zum OSK-Szenario 3 der BAB-Berater erteilt. Damit werden die Krankenhäuser in Leutkirch und in Isny als stationäre Einrichtungen geschlossen. Bürgermeister Rainer Magenreuter kommentierte: „Ein schwarzer Tag für Isny“. Die Abstimmung fiel eindeutig aus: 48 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung für Szenario 3. Die Räte aus dem Allgäu kämpften wie die Löwen für ihre Krankenhäuser, konnten aber letztlich nur wenige ihrer Kreistags-Kollegen davon überzeugen, dass eine Schließung der kleinen Allgäu-Häuser die gewaltigen Finanzprobleme der OSK nicht lösen wird. Für Isny bedeutet der Beschluss: Ende der stationären Versorgung und Ende des Betriebs der Notaufnahme spätestens bis zum 31.03.2013. Das medizinische Versorgungszentrum in Isny bleibt. Die Kreisverwaltung wurde beauftragt, mit der Stadt Isny bis dahin ein Konzept zur Weiternutzung der freiwerdenden Räume vorzulegen und dort ein nichtstationäres medizinisches Angebot zu entwickeln – sofern es OSK- Interessen nicht widerspricht. Wenige Tage vor der Entscheidung hatte die Stadt Isny in einem Schreiben an die Landkreisverwaltung dargelegt, dass laut Gutachten des Rechtsanwalts Prof. Michael Quaas aus Stuttgart das Krankenhaus nicht geschlossen werden dürfe. Das verbiete der 1970 mit dem ehemaligen Landkreis Wangen geschlossene Übernahmevertrag für das Krankenhaus Wilhelmsstift. Die Landkreisverwaltung ist anderer Meinung und ergänzte deshalb ihren Beschlussvorschlag. Demnach ist der Kreis grundsätzlich bereit, der Stadt Isny das Krankenhaus zu übertragen – zu angemessenen Bedingungen allerdings. Nun soll die Stadt bis zum 30.11. erklären, ob sie grundsätzlich zur Rücknahme bereit ist. Außerdem kündigt der Landkreis den Übernahmevertrag. Die Kreisräte stimmten in diesem Punkt ebenfalls mehrheitlich zu, obwohl Argenbühls Bürgermeister Josef Köberle dringend von einer übereilten Entscheidung abgeraten hatte. Bürgermeister Magenreuter war zu diesem Punkt befangen. Er sagte nach der Abstimmung: „Die Entscheidung wurde aufgrund zweifelhafter Annahmen getroffen“. Aufgeben will er dennoch nicht. „Wir versuchen, möglichst viel vom Kreis zu bekommen, um eine bestmögliche Versorgung der Isnyer Bevölkerung zu erreichen.“ Verantwortl. für Inhalt der IsnyRundschau: StadtverwaltungIsny, Fachbereich Zentrale Dienste, Zi. 123, Tel. 984-119, E-Mail: klaus.haegele@rathaus.isny.de, Internet: www.isny.de

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