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Isny Aktuell 13.01.2021

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 13. Januar 2021 6 IsnyRundschau Hoffnung für 2021 – Bürgermeister Rainer Magenreuter ist vorsichtig optimistisch Bürgermeister Rainer Magenreuter Stadt Isny (rau) – Bürgermeister Rainer Magenreuter hat vor einem Jahr an dieser Stelle gesagt, er rechne nicht damit, dass 2020 ein ruhigeres Jahr als das vorhergehende wird. Dass es so außergewöhnlich fordernd für alle werden, dass das Leben so auf den Kopf gestellt würde, damit konnte er nicht rechnen. In mancher Hinsicht war es jedoch tatsächlich ein ruhigeres Jahr. Allerdings leider in den Bereichen, in denen man es nicht erwartet oder gar gewünscht hätte, wie im kulturellen und gesellschaftlichen Leben. Foto: Stadt Isny/Rau Vieles ist in Isny jedoch gut weitergelaufen: Das Hallgebäude ist schön geworden und von der Isny Marketing GmbH und der Stadtbücherei bezogen, im Schulzentrum laufen die stetigen Baufortschritte im Zeitplan, im Mittelösch wurden die ersten Häuser hochgezogen und es ist gelungen, Förderung für eine Mobilitätszentrale mit DB-Agentur und einer Koordinationsstelle Mobilitätsstationen zu bekommen, die am 2. Januar 2021 eröffnet. Kann es 2021 eigentlich nur besser werden? Bürgermeister Rainer Magenreuter blickt für die Rundschau voraus: Herr Magenreuter, mal ganz emotional gefragt: Fürchten Sie sich vor 2021 oder spüren Sie - verhaltenen - Optimismus? Rainer Magenreuter: Mein Vater hat immer gesagt: „Angst und Geld habe ich noch nie gehabt“. Diesen Spruch finde ich passend, denn Angst ist nie ein guter Ratgeber. Aber ich habe Respekt vor den Aufgaben und auch den Einschränkungen, die in den nächsten Monaten vermutlich noch auf uns zukommen werden. Ich bin aber auch zuversichtlich, dass wir das alles meistern, ganz besonders dann, wenn wir weiterhin zusammen stehen und uns in einem guten Miteinander gegenseitig unterstützen. Auch die Tatsache, dass jetzt die Impfungen beginnen, gibt Hoffnung. Worin sehen Sie die größten Herausforderungen? Neben den Auswirkungen von Corona müssen wir als Kommune mit deutlich zurückgehenden Steuereinnahmen auskommen. Unsere Aufgaben, beispielsweise bei der Kinderbetreuung, werden nicht weniger und die laufenden Investitionen müssen gestemmt werden. Auch die Zuweisungen von Bund und Land werden im Jahr 2021 zurückgehen und im Gegenzug die Umlagen deutlich erhöht, weil für deren Berechnung die guten Steuereinnahmen von 2019 herangezogen werden. Was wird Isny 2021 am meisten beschäftigen? Welche Projekte sollen in Angriff genommen werden? Für 2020 lagen alle Prognosen daneben, weil keiner mit Corona gerechnet hat. Also bin ich vorsichtig mit Ausblicken. Aus heutiger Sicht wird uns das Thema Einsparungen im Haushalt sicher durchgehend begleiten. Ebenso die laufenden Bauprojekte, insbesondere der Schulneubau und weitere anstehende dringende Projekte, wie der Ausbau der Kindergärten, der Marktplatz und das Kurhaus. Daneben stehen Breitbandausbau und Digitalisierung auf der Agenda. Der Bereich Mobilität wird uns gleichfalls weiter intensiv beschäftigen und unsere Bemühungen für den Klimaschutz müssen wir weiter verstärken. Gibt es, trotz dieser großen Herausforderungen, auch etwas, worauf bzw. worüber Sie sich freuen? Da gibt es vieles. Worüber ich mich im Rathaus besonders freue ist, dass wir für unsere jahrzehntelangen, sehr engagierten und kompetenten Führungskräfte Claus Fehr und Anita Gösele passende Nachfolgerinnen gefunden haben. Dann freue ich mich natürlich besonders auf alles, was letztes Jahr nicht stattfinden konnte und hoffentlich 2021 ordentlich gefeiert werden kann, beispielsweise die Schlossweihnacht, das Theaterfestival und ganz besonders das Kinderfest. Was raten Sie Isnyer Bürgerinnen und Bürgern in dieser Zeit? „Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas Schönes bauen“ lautet der Text auf der Weihnachtskarte 2020 der Stadt Isny. Eine Krise ist immer auch eine Chance und auch wenn sich wahrlich niemand Corona gewünscht hat, hat dies doch positiven Seiten. Nicht wenige sind etwas zur Ruhe gekommen. Wir haben mit großen Aktionen wie „Mutmacher“ oder kleinen nachbarschaftlichen Initiativen gezeigt, dass wir zusammenstehen, denn nur im Miteinander sind Krisen zu meistern. Es ist keine Zeit für Egoismus sondern für den Zusammenhalt. Ich fände es toll, wenn viele Menschen diese Zeit zum Nachdenken und zur Ruhe kommen nutzen können. Finden Sie als Bürgermeister dafür auch ab und zu Zeit und apropos Bürgermeister – macht Ihnen Ihr Beruf in dieser schwierigen Zeit noch Freude? Dadurch, dass das Reisen 2020 sehr eingeschränkt war, konnte ich mir dafür im Sommer Zeit nehmen. Mein Beruf macht mir nach wie vor Freude, aber ein Jahr wie 2020 reicht einmal im Berufsleben. So ein forderndes Jahr geht nicht spurlos an einem vorüber. Das betrifft aber nicht nur mich, sondern uns alle hier im Rathaus und unsere gesamte Gesellschaft, besonders die Beschäftigten im medizinischen Bereich und in der Pflege. Bürgermeister ist kein Beruf wie viele andere. Ich habe diesen bewusst gewählt und auch die aktuellen Herausforderungen gerne angenommen, das ist meine Aufgabe. Und ich denke, diese Herausforderungen wurden gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung, den Ortsverwaltungen, den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten und vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern bisher gut gemeistert. In diesem Miteinander möchte ich auch das voraussichtlich nicht weniger schwierige Jahr 2021 angehen.

7 Isny aktuell 13. Januar 2021 Amtsblatt Isny Isny ist als Fairtrade-Stadt zertifiziert Stadt Isny (rau) – Isny darf sich Fairtrade-Stadt nennen. Eine Initiative aus der Bürgerschaft hat mit Unterstützung der Stadt die Zertifizierung vorbereitet und begleitet den Prozess auch weiterhin. Im Rathaus wurde nun die Urkunde in kleiner Runde übergeben. „Die Stadt Isny unterstützt das Projekt „Fairtrade-Towns“ mit voller Überzeugung“, erklärt Frank Reubold, der von Seiten der Stadt Mitglied in der Steuerungsgruppe ist. Der damalige Stadtrat Otto Ziegler hatte schon 2017 angeregt, Isny zur Fairtrade-Stadt zu machen. „Ich habe damals gesagt, die Idee ist sehr gut, aber das muss aus der Mitte der Bürgerschaft kommen, das sollten wir nicht als Verwaltung überstülpen“, sagt Bürgermeister Magenreuter bei der Urkundenübergabe. Und tatsächlich fand sich eine engagierte Gruppe von Isnyer*innen, darunter auch Geschäftsleute, mit Irene Schauer als Motor. Ihr Antrieb ist, „dass faire Produkte faire Preise für Produzenten bedeuten, dass sie ohne Kinderarbeit hergestellt werden und wir damit auch Fluchtursachen bekämpfen“. Am 21. Januar 2020 stimmte der Gemeinderat einstimmig der Bewerbung zu. Am 25. August kam von Fair Trade Deutschland die gute Nachricht, dass die Irene Schauer nimmt die Urkunde von Bürgermeister Rainer Magenreuter und Frank Reubold entgegen. Foto: Stadt Isny/Rau Bewerbung positiv beschieden wurde und Isny sich Fairtrade-Stadt nennen darf. Die geplante Zertifizierungsfeier am 20. November musste leider wegen Corona abgesagt werden. Deshalb wurde nun im kleinsten Rahmen die Urkunde überreicht. Aber was heißt Fairtrade-Stadt eigentlich? Voraussetzung ist, dass in den lokalen Einzelhandelsgeschäften und bei Floristen sowie in Cafés und Restaurants mindestens zwei Produkte aus fairem Handel angeboten werden. Richtwert ist hier die Einwohnerzahl der Kommune. In Isny müssen vier Einzelhändler und zwei Gastronomiebetriebe diese Vorgaben erfüllen. Darüber hinaus müssen Produkte aus fairem Handel in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Vereinen und Kirchen verwendet werden. Bildungsaktivitäten zum Thema fairer Handel sollen umgesetzt werden, oft im Rahmen weiterer Kampagnen von TransFair, z. B. der Kampagne Fairtrade-Schools. In Isny ist die Teilnahme einer Schule, einer Kirchengemeinde und eines Vereins notwendig. Diese Forderungen sind erfüllt. Und in der Verwaltung wird bisher schon einiges an fair gehandelten Produkten verwendet, beispielsweise Kaffee bei der Bewirtung von Gästen oder bei Geschenken. Irene Schauer würde sich freuen, wenn noch mehr Menschen in Isny sich dafür engagierten. „Eine breite Basis in der Bevölkerung aber auch im Handel wäre mein Wunsch.“ Der faire Gedanke soll sich natürlich über die ersten „Pflichtvorgaben“ hinaus ausbreiten. „Wir würden uns freuen, wenn Bürger*innen und Gäste im Einzelhandel und der Gastronomie künftig noch mehr Gelegenheiten zum Einkauf oder Verzehr fair gehandelter Produkte finden“, hofft denn auch Frank Reubold. „Denn mit dem Erwerb solcher Waren leisten Konsumenten einen immens wichtigen Beitrag, dass Produzenten ordentliche Rahmenbedingungen und eine angemessene Bezahlung bekommen.“ Die Steuerungsgruppe Fairtrade- Stadt: Irene Schauer, Alexander Schlichter, Otto Ziegler, Samuel Schönle, Cornelie Schmid, Jochen Rimmele, Daniela Fischbeck, Dilara Schmähl, Walter Schmid und Frank Reubold. AmtlicheBekanntmachung Landkreis Ravensburg Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 1. Steuerfestsetzung: Für diejenigen Steuerschuldner, welche keinen schriftlichen Steuerbescheid zugestellt erhalten und die für das Kalenderjahr 2021 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 in derselben Höhe wie für das Jahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Dies gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesen Fällen ergeht anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamts ein entsprechender schriftlicher Grundsteuerbescheid. 2. Zahlungsaufforderung: Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für das Jahr 2021 zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der Bankkonten der Stadtkasse zu überweisen oder einzuzahlen. 3. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bürgermeisteramt Isny im Allgäu, Fachbereich I Interne Dienste und Finanzen -Abt. Abgabenwesen-, Wassertorstraße 1 - 3, 88316 Isny im Allgäu zu erklären. Isny im Allgäu, 13.01.2021 Rainer Magenreuter, Bürgermeister Landkreis Ravensburg Bebauungsplan „Großfamilienstiftung Immler“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Isny im Allgäu - Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs - Der Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.03.2018 beschlossen, im Bereich „Mittelösch“ westlich der L 318 auf einer Fläche bestehend aus den Flurstücken Nrn. 582/5 und 583 sowie Teilflächen der Flurstücke Nrn. 584, 587 (Untere Öschstraße), 596 (Kapellenstraße) und 601/3, jeweils Gemarkung Isny im Allgäu, einen Bebauungsplan „Großfamilienstiftung Immler“ im sogenannten beschleunigten Verfahren nach § 13b des Baugesetzbuches (BauGB) aufzustellen. Das Bebauungsplangebiet soll als Allgemeines Wohngebiet im Sinne des § 4 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausgewiesen werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist bei diesem Verfahren nicht erforderlich. Ebenso wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht nach § 2a Nr. 2 BauGB, der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen. Eine Überprüfung, ob artenschutzrechtliche Belange das Bebauungsplanverfahren einschränken, erfolgt in Form einer artenschutzrechtlichen Einschätzung. In dem seit 15.10.2005 wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Isny im Allgäu ist in der zuletzt geänderten Fassung für das Plangebiet „Wohnbaufläche - Bestand“, „Wohnbaufläche - Planung“ und „Grünfläche – Zweckbestimmung: Spielplatz“ dargestellt. Der Aufstellungsbeschluss nach § 13b BauGB vom 19.03.2018 wurde im Amtsblatt der Stadt Isny Im Allgäu am 23.05.2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.