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Isny Aktuell 11.11.2020

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 11. November 2020 4 Stadtnachrichten Volkstrauertag Volkstrauertag Am Sonntag, 15. November, findet um 11.45 Uhr die Gedenkfeier für die Opfer von Krieg und Gewalt an der Kriegsopfergedächtnisstätte am Ölberg statt. Auch wenn die Viruspandemie derzeit vieles überlagert, so sind kriegerische Konflikte und Terror, denen auf allen Kontinenten Menschen zum Opfer fallen, allgegenwärtig. Der Volkstrauertag ist aufgrund der bitteren Realität so wichtig wie zuvor. Über 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht in der Hoffnung auf ein Leben in Frieden und Gerechtigkeit. All jenen wollen wir gedenken und Zeichen setzen für ein friedliches Miteinander. Wir freuen uns, wenn Sie an dieser Gedenkfeier teilnehmen. Aufgrund der Registrierungspflicht nach den aktuell geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen ist eine Anmeldung bis Freitag, 13. November, 12 Uhr unter Tel. 07562/984-112 oder info@isny.de erforderlich. Halten Sie bitte vor Ort die notwendigen Mindestabstände zu anderen Besuchern ein und tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung. Gemeinsames Singen ist leider nicht möglich. Bürgermeister Rainer Magenreuter Hannelore Sieling, Sozialverband VdK Hermann Mayer, Krieger- und Soldatenkameradschaft Isny Gemeinderat Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 16. November, wurden folgende Themen beraten: 1. Bericht des Bürgermeisters: Angesichts der steigenden Infektionszahlen mit Covid 19 ist es richtig, dass zusätzliche Regeln und Maßnahmen eingeführt worden sind. Kontakte müssen eingeschränkt werden. Eine gute Nachricht ist, dass Isny 2,73 Mio. Euro an Ausgleichsleistungen von Bund und Land bekommen hat. Es sei aber eine Einmalzahlung, es müssetrotzdem weiter hart gespart werden. Leider mussten die Baden-Württembergischen Literaturtage vorzeitig beendet werden. Büchereien dürfen aber geöffnet werden, die Stadtbücherei kann also Ende November öffnen, ganz nach dem Motto der Literaturtage „Weiterlesen“. 2. Anfragen von Stadträten: Gebhard Mayer stellt im Namen aller Gemeinderäte den Antrag, den Marktplatz sofort fertigzustellen. Egal wann er fertig sei - er koste immer Geld. Der Marktplatz ist neues Wohnzimmer der Stadt und man dürfe ihn nicht brachliegen lassen. Es bestehe aber der Wunsch nach mehr Grün. Bei der Verkehrssituation zu warten, bis der Platz fertig ist, sei nicht richtig. Die Fraktion der Freien Wähler habe einen Antrag auf zügige Umsetzung einer Einbahnregelung gestellt. Jetzt herrsche im Rat Einigkeit, nach der Fertigstellung ein halbes Jahr testweise den Verkehr ganz zu verbannen. Antwort Bürgermeister Magenreuter: Realistisch sei eine Fertigstellung frühestens 2022 auch wenn sofort ausgeschrieben werde. Antwort Frank Reubold: Die Verkehrsvorschläge sollen im Kompetenznetz Klimamobil abgesprochen werden. 3. Anfragen von Bürgern: Anwohner haben große Bedenken wegen der Erweiterung der Biogasanlage in der Weidach. Die Argumente werden unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt behandelt. Ein Bürger empfiehlt die Einrichtung einer Schnellbuslinie nach Kißlegg, um Isny mit dem nächsten Bahnanschluss zu verbinden. 4. Aktuelle Bauvorhaben: Hofstatt ist im Zeitplan, auch der Schulneubau läuft gut. Die Arbeiten im Hallgebäude sind vor dem Abschluss, leider konnte der Zeitplan nicht eingehalten werden. Die Absage des Bergfests erfolgte aber wegen der Corona-Verschärfungen. Stadtbücherei kann am 20. November öffnen. 5. Biogasanlage der NaturEnergie Isny: Derzeit läuft die Öffentlichkeitsbeteiligung. Geschäftsführer Bernd Böck erläutert den Verfahrensablauf anhand einer Präsentation. Er geht dabei auf Kritikpunkte der Anwohner ein. Durch die neue Anlagetechnik sollen sowohl Geräusch- als auch Geruchsentwicklung nochmals vermindert werden. Durch die neue Logistik mittels Containern gebe es keine Leerfahrten mehr und deshalb würden Fahrten eingespart. Fragen, die das Gutachten betreffen, konnte Böck aus rechtlichen Gründen nicht beantworten. Wegen der laufenden Änderungen während des Genehmigungsverfahrens sei es schwierig gewesen, eine komplette Bevölkerungsbeteiligung zu machen. Geplante Treffen im Frühjahr seien wegen Corona nicht mehr möglich gewesen. Bürgermeister Magenreuter regt einen Anwohnerbeirat an. Im technischen Ausschuss soll auf Wunsch des Gemeinderats das Thema Lärm- und Geruchsreduktion nochmals behandelt werden. 6. Kurtaxe: Die geänderte Satzung der Kurtaxe wird mehrheitlich genehmigt. Notwendig war sie aus formalen Gründen geworden, weil unter anderem der Passus der elektronischen Übermittlung fehlte. Gemeinderäte regen an, schon nächstes Jahr über eine Erhöhung zu entscheiden. 7. Baumschutzkonzept: Das bereits im TA ausführlich diskutierte Baumschutzkonzept wird nach neuerlicher Diskussion mehrheitlich beschlossen. 8. Biodiversitätskonzept: Erhard Bolender stellt das von ihm ausgearbeitete Biodiversitätskonzept im Gemeinderat vor. Es soll dazu beitragen, den Rückgang der Artenvielfalt zu stoppen. Begonnen wird mit städtischen Liegenschaften, die Baubetriebshöfe werden dabei einbezogen. Der Stadtwald bleibe aber außen vor, weil beim Waldumbau bereits sehr gute Arbeit geleistet werde und Förster Johannes Merta ihm zuarbeite. Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Montag, 2. November, um 18 Uhr im Kurhaus am Park. Tagesordnung: 1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben 2. Anfragen von Stadträten 3. Bürgeranfragen 4. Information zu größeren Bauvorhaben 5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse - Restaurant im Kurhaus am Park und Kurhaus-Restaurant: Sachstand und Beschluss zum weiteren Vorgehen 6. Bundes- und Landesförderung Breitband - Beschluss der Antragstellung - Zustimmung zur Ausbaukonzeption 7. Schulzentrum Isny – Erweiterungsneubau - Vergabe Holz-Alu-Pfosten-Riegel-Fassade einschließlich Sonnenschutz und Aluminium sowie Stahl-Außentüren 8. Haushaltskonsolidierung - Verabschiedung des Einsparpakets des Ergebnishaushalts 9. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Friesenhofener Straße“, in Isny- Beuren - Vorstellung Planvorentwurf und Entwurfsfeststellung 10. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Großfamilienstiftung Immler“ in Isny -Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken, erneuter Entwurfsfeststellungs- und Auslegungsbeschluss 11. Änderung Flächennutzungsplan im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Trainingsgelände MSC Isny“ in Isny-Neutrauchburg - Vorstellung Planvorentwurf, frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung 12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Trainingsgelände MSC Isny“ in Isny-Neutrauchburg - Vorstellung Planvorentwurf, frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung Corona Pandemie Informationen zum aktuellen Stand Bürgerinnen und Bürger finden aktuelle Vorgaben und Informationen zum Corona-Virus auf der Homepage der Stadt unter https://www.isny.de/rathauswirtschaft/aktuell-interessant/ corona.html oder der Homepage des Landkreises https://www.rv.de/Politik+_+Verwaltung/ aktuelles+zum+coronavirus. Persönliche Termine im Rathaus und in den Ortsverwaltungen nur nach Vereinbarung Wegen der aktuellen Corona-Infektionslage sind persönliche Gespräche und Termine im Rathaus und den Ortsverwaltung nur nach telefonischer Anmeldung möglich. Bitte vereinbaren Sie deshalb bei einem Anliegen mit dem zuständigen Sachbearbeiter einen Termin oder nutzen Sie den E-Mail-Kontakt bzw. unsere Online-Angebote unter www.isny.de. Die Kontaktdaten aller Mitarbeiter finden Sie unter www.isny.de/ansprechpartner. Das BürgerBüro bleibt geöffnet. Es gilt Maskenpflicht. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis. Termine Bürgermeistersprechstunde Am Donnerstag, 19. November, ist wieder Sprechstunde mit Bürgermeister Rainer Magenreuter von 16 bis 18 Uhr. Aufgrund der aktuellen Bestimmungen können die Anliegen nur telefonisch unter 07562/ 984-112 oder per Mail unter rainer.magenreuter@isny.de vorgebracht werden. Energieberatung Der nächste kostenlose Beratungstermin zu allen Fragen rund um die Energieeinsparung mit Edeltraud Manz von der Energieagentur Ravensburg, ist am Donnerstag, 12. November, im Historischen Sitzungssaal des Rathauses unter Beachtung der aktuell gültigen Sicherheitsmaßnahmen. Terminvereinbarung über die Stadtverwaltung Isny, Telefon 07562/ 984-154 ist erforderlich. Verbandsversammlung WAV Die nächste Verbandssitzung des Wasser- und Abwasserverbands Untere Argen findet statt am Dienstag, 24. November, 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses- Tagesordnung öffentlich: 1. Spurenstoffe – Sachstandsinformation durch Herrn Platz, Ingenieurbüro Sweco; 2. Klärschlammtransport und -verwertung – Vergabe für das Jahr 2021; 3. Jahresab-

5 Isny aktuell 11. November 2020 Amtsblatt Isny schluss 2019 – Feststellung; 4. Wirtschaftsplan 2021 - Beratung und Beschlussfassung; 5. Verschiedenes, Anfragen. Amtliches Kein Besuch bei Altersund Ehejubiläen Während der aktuell geltenden verschärften Maßnahmen sind leider keine Besuche bei runden Geburtstagen oder Hochzeitsjubiläen durch Bürgermeister Rainer Magenreuter oder seine Stellvertreter möglich. Die Glückwünsche werden per Post versandt, um Betroffene vor einem unnötigen Risiko zu schützen. Besuche können auf Wunsch der Jubilare nachgeholt werden, sobald es die Vorgaben und die aktuelle Situation wieder zulassen. Bekanntgabe der Fertigstellung Die Bearbeitung der Natura 2000-Managementpläne für die FFH-Gebiete 8324- 342 „Obere Argen und Seitentäler“, 8324-343 „Untere Argen und Seitentäler“ sowie das Vogelschutzgebiet 8324- 441 „Schwarzensee und Kolbenmoos“ ist abgeschlossen. Die Managementpläne stellen die Vorkommen der Lebensraumtypen und Arten der FFH- und Vogelschutzrichtlinie parzellenscharf dar. Sie benennen die Ziele und Maßnahmen, die der Erhaltung dieser Lebensräume und Arten dienen und ggf. zur Verbesserung ihres Zustands sowie ihrer Entwicklung beitragen sollen. Die Planentwürfe mit den Ziel- und Maßnahmenvorschlägen wurden mit einem Beirat diskutiert und beraten, der die gesamte Planerstellung begleitet hat. Im Beirat waren die von der Planung berührten Gemeinden, Berufs- und Interessensgruppen vertreten (Naturschutz, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischereiwirtschaft, Jagd, Sport, Wasserkraft). In den nun vorliegenden Endfassungen der Pläne sind verschiedene Stellungnahmen zum Planentwurf aus der öffentlichen Auslegung vom 10. August bis zum 4. September 2020 berücksichtigt. Die Endfassungen der Pläne für die o. g. FFH-Gebiete können ab 23. November 2020 an den nachfolgend genannten Stellen eingesehen werden. Zu den jeweils geltenden Besuchsregelungen informieren Sie sich bitte vorab auf der Internetseite der jeweiligen Stelle und vereinbaren Sie einen Termin telefonisch oder per Mail. - Regierungspräsidium Tübingen, Referat Naturschutz und Landschaftspflege, www.rp-tuebingen.de; Terminvereinbarung: Tel. 07071/757-5310 - Landratsamt Ravensburg, Bau- und Umweltamt, www.landkreis-ravensburg.de; Terminvereinbarung: Telefon: 0751/85-4210, Mail: BU@rv.de. Ab 23. November 2020 im Internet: https://www.lubw.badenwuerttemberg.de/natur-undlandschaft/map-endfassungen oder: www.lubw.de. Kontakt für weitere Fragen zum Managementplan: Frau Jäger, Regierungspräsidium Tübingen, Referat Naturschutz und Landschaftspflege, Mail: silke.jaeger@rpt.bwl.de Telefon: 07071/757- 5217. Vorantragsverfahren FAKT Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ist bestrebt, den Neueinstieg und die Erweiterung beim FAKT auch in Zukunft ohne Beschränkungen zuzulassen. Zur Ermittlung des zusätzlichen Finanzmittelbedarfs 2021 für das FAKT-Programm ist es daher erforderlich, auch im Spätherbst 2020 ein FAKT-Vorantragsverfahren durchzuführen. Das Ministerium für ländlichen Raum (MLR)verzichtet dieses Jahr auf den Versand eines persönlichen Anschreibens an alle Antragsteller zum FAKT-Vorantrag 2021. Der FAKT-Vorantrag kann über das FIO- NA-System bis 15. Dezember gestellt werden. Die Anmeldung erfolgt über die bestehenden FIONA-Antragsdaten. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartner im Landwirtschaftsamt. Nichtamtliches Aussichtsturm gesperrt Ab sofort ist der Aussichtsturm auf dem Schwarzen Grat wieder geschlossen. Der Hauptverband in Stuttgart ordnete zur Unterstützung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie die Schließung aller Aussichtstürme und Wanderheime des Schwäbischen Albvereins an. Und damit auch die Schließung des Schwarzen Grat Turmes. Damit ist der Aufstieg auf den 28,5m hohen Turm auf dem höchsten Berg Württembergs derzeit leider nicht möglich. Ein Hinweisschild an der Tür macht darauf aufmerksam. Die Mitglieder des Turmteams und der Vorstand hoffen darauf dass diese Anordnung nur von kurzer Dauer ist und der Verlauf der Pandemie bald wieder die Öffnung des Aussichtsturmes zulässt. Weitere Informationen unter www.albverein-isny.de Endspurt beim Fahrradklima-Test Noch bis 30. November ist mitmachen möglich beim bundesweiten ADFC Fahrradklima-Test 2020. Auch Isny ist dieses Jahr wieder dabei. Radfahrerinnen und Radfahrer können aus Sicht der „Alltagsexperten“ bewerten, wie gut und sicher Radfahren in Isny ist. Viele Menschen benutzen mittlerweile das Fahrrad zum Einkaufen, zur Schule, zum Arbeiten und zum Sport. Aber wie sicher fühlen sie sich? In welchem Zustand sind Radwege und Radstreifen? Wie stark beeinträchtigt der Autoverkehr das Radvergnügen? Die Rückmeldungen aus dem Fahrradklima-Test sind eine wichtige Hilfe für Politik und Verwaltung, damit Radfahren in Isny attraktiver wird. Jetzt mitmachen auf fahrradklima-test.adfc.de Ortsnachrichten Beuren Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen, der November, welcher zu den dunklen Monaten in unserem Jahreskreis zählt, bringt für uns alle seit dem 2. November Einschränkungen, welche unser Leben und den Umgang miteinander wieder verändern. Da die Infektionszahlen in den letzten Wochen und Tagen drastisch angestiegen sind, hat die Bundesregierung bis zum 30. November einen „Lockdown Light“ beschlossen, dieser soll mithelfen die Infektionskette zu unterbrechen. Leider müssen alle Vereinstätigkeiten wieder eingestellt werden, daher ist die Turn- und Festhalle und das Vereinsheim bis zum 30. November für jegliche Vereinsaktivitäten gesperrt. Umso schöner ist es, dass in Beuren sich Mitbürger überlegt haben, wie Sie unseren Kindern und auch uns Erwachsenen Lichtblicke in diese dunkle Zeit mit der Pandemie bringen können. Bitte stellen Sie alle eine Laterne ans Fenster/Balkon oder Vorgarten und leuchten Sie so St. Martin seinen Weg aus. Diese Lichter sollen aber nicht nur St. Martin den Weg weisen, sondern auch ein Zeichen der Gemeinsamkeit sein. Gemeinsam stehen wir diese Pandemie durch, wenn wir uns alle an die neuen Corona-Verordnungen halten und die AHA +L Regelungen einhalten: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen, regelmäßiges Lüften Bitte achten Sie auf sich und ihre Mitmenschen - Bleiben Sie gesund. Ortsverwaltung Beuren, Silvia Ulrich Großholzleute Volkstrauertag in Bolsternang Aufgrund der aktuellen Corona-Lage kann die Gedenkfeier am 15. November am Kriegerdenkmal der Kirche Sankt Martin nicht in gewohnter Weise stattfinden. Der Kriegerverein und auch die Ortschaft / der Ortsvorsteher bedauern dies sehr. Trotzdem möchten wir ein kleines Zeichen der Andacht und des Gedenkens gewahren, indem die Vorstandschaft des Kriegervereins eine Blumenschale im Anschluss an den Gottesdienst am Kriegerdenkmal niederlegt. Die an diesem Tag übliche Mitgliederversammlung des Kriegervereins Großholzleute-Bolsternang muss leider gänzlich entfallen. Martin Bilger, Vorstand Kriegerverein Rainer Leuchtle, Ortsvorsteher Neutrauchburg Ortschaftsratssitzung Am Dienstag, 17. November 2020, um 19.30 Uhr findet in der Turnhalle der Grundschule Neutrauchburg eine Ortschaftsratssitzung statt. Tagesordnung öffentlich: TOP 1: Bürgeranfragen; TOP 2: Stellungnahme zu den Baugesuchen: a) Abbruch und Neubau einer Stützwand und Neubau eines Schwimmbeckens, Gemarkung Neu- trauchburg, Alpenblickweg 1; TOP 3: Bekanntgabe und Aussprache Die Sitzung wird im Rahmen der aktuellen Corona Verordnung durchgeführt. Jeder Besucher muss sich in eine Anwesenheitsliste eintragen und muss beim Betreten der Halle einen Mundschutz tragen, welcher erst am Platz abgenommen werden darf. Es werden Besuchersitzplätze bereit gestellt. Sollten diese belegt sein, kann leider kein Einlass mehr gewährt werden. Beuren: Tel. 07567/285, Fax: 07567/211, E-Mail: ov.beuren@t-online.de Großholzleute: Tel.: 07562/2426, Fax: 07562/1238, E-Mail: ov.grossholzleute@t-online.de Neutrauchburg: Tel. 07562/93793, Fax: 07562/912294, E-Mail: info@ov-neutrauchburg.de Rohrdorf: Tel. 07562/93696, Fax: 07562/ 912197, E-Mail: ov.rohrdorf@t-online.de