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Isny Aktuell 11.02.2015

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 11. Februar 2015 6 IsnyRundschau Endgültiges Aus für das Krankenhaus ISNY - Für das Krankenhaus Isny gibt es kein „Happy End“. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Klage der Stadt Isny endgültig abgewiesen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat mit Beschluss vom 22. Januar 2015 die von der Stadt Isny bereits im Juli 2014 eingelegte Beschwerde gegen das klagabweisende Urteil des OLG Stuttgart vom 08. April 2014 zurückgewiesen. Nach Auffassung des BGH liegen die Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision aus bundesrechtlicher Sicht nicht vor. Insbesondere werfe der Fall keine rechtsgrundsätzlichen, das heißt über den Einzelfall hinausgehenden Fragen, die einer Rechtsfortbildung durch den BGH bedürfen, auf. Darüber hinaus liege der ergänzende Zulassungsgrund der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nicht vor. Der BGH hat damit nicht über die Richtigkeit der von der Stadt Isny angegriffenen Senatsentscheidung des OLG Stuttgart entschieden. Über die Rechtmäßigkeit der von dem Landkreis Ravensburg im dritten Anlauf geltend gemachten Kündigung – zwei Kündigungen waren bereits durch das OLG Stuttgart zurückgewiesen worden – verliert der BGH kein Wort. Dazu ist er allerdings auch nicht verpflichtet. Bürgermeister Rainer Magenreuter ist von dem Urteilsspruch des BGH enttäuscht. Man habe erwartet, dass sich der BGH dazu äußere, warum der allgemeingültige Satz des „pacta sunt servanda“ (Verträge sind einzuhalten) für den Landkreis Ravensburg offenbar nicht gelte. „Ich bedaure die Schließung des Krankenhauses Isny nach wie vor sehr und halte sie für falsch. Mit dieser Gerichtsentscheidung müssen wir aber damit leben. Ich möchte mich an dieser Stelle im Namen aller Isnyerinnen und Isnyern nochmal bei allen herzlich bedanken, die während der 106-jährigen Geschichte des Krankenhauses von 1908 bis 2014 unzähligen Patienten geholfen haben!“ schließt Bürgermeister Rainer Magenreuter. Auch die Fraktionen haben kein Verständnis Bei den Fraktionen im Gemeinderat überwiegen Enttäuschung und Verständnislosigkeit, wie sich an den ersten Stellungnahmen erkennen lässt. Gebhard Mayer, Fraktionsführer der Freien Wähler: Der Grundtenor für mich ist, dass offensichtlich die Justiz von der Politik beeinflusst worden ist. Das ist ein politisches Urteil. Denn wenn wir Recht bekommen hätten, hätte das die deutsche Krankenhauslandschaft und noch weitere Dinge in große Unruhe versetzt. Edwin Stöckle, Fraktionsführer der SPD: Ich bin natürlich sehr enttäuscht. Für Isny ist das ein schwerer Schlag. Ich glaube, dass die Gerichtsbarkeit nicht ganz frei von politischen Einflüssen entschieden hat. Warum sonst lässt schon das OLG keine Berufung zu und entscheidet der BGH dann ohne ausführliche Begründung? Für unsere Stadt ist das ein schwerer Schlag. Wir haben eine der wichtigsten sozialen Infrastruktureinrichtungen einer Stadt verloren. Jetzt müssen wir alle Kräfte bündeln, um zumindest den Notarztstandort zu sichern. Peter Manz, stellvertretender Fraktionsführer der CDU: Das Urteil des BGH als enttäuschend zu bezeichnen, ist für die Isnyer, die Hoffnungen und Erwartungen gehegt haben, in dieser Formulierung mehr als geschmeichelt. Kreis und OSK können mit Hurra aufatmen. Die Ablehnungsbegründung in zwei juristisch verklausulierten Sätzen, ist für den Klagesteller eine Herabwürdigung und eine schallende Ohrfeige, mit Blick auf die berechtigten Interessen der Stadt auf Vertragstreue und Standortsicherung des Krankenhauses. Mit dem Urteilsspruch sind wir regelrecht abgewatscht worden, das ist einfach niederschmetternd. Dabei hatten wir mit Prof. Dr. Quaas einen hervorragenden Rechtsvertreter. Jetzt bleibt abzuwarten, mit welchen Vorstellungen der Landkreis die Immobilienfrage in Zusammenarbeit mit der Stadt weiter zu bearbeiten gedenkt. Perspektive 2015 – Erlebnis Wirtschaft in Isny ISNY - Das dritte Erlebnis Wirtschaft im Landkreis Ravensburg findet am 17. April in Isny statt. 12 Isnyer Betriebe öffnen ihre Pforten für Besucher und stellen sich vor. Erlebnis Wirtschaft wird auf Betreiben der Stadtverwaltung von der Stadt Isny, der Wirtschafts- und Innovationsförderungsgesellschaft Landkreis Ravensburg (WIR) und dem Arbeitgeberverband Südwestmetall veranstaltet. „Wir wollen unseren Bürgern und den Einwohnern aus der Region Gelegenheit geben, sich von der Bandbreite der beteiligten Unternehmen und deren Produkte, sowie von deren Innovations- und Leistungsfähigkeit begeistern zu lassen. Jugendliche sollen live erleben, dass Isnyer Unternehmen hervorragende Chancen für eine Ausbildung bieten“, sagt Claus Fehr, Wirtschaftsbeauftragter der Stadt Isny, dazu. Erlebnis Wirtschaft - das bedeutet Einblicke in Industrie und Gewerbe, wie sie so sonst kaum zu bekommen sind. Das bedeutet aber auch Perspektiven für die Ausbildung. Denn die Firmen wollen gezielt rund um die Ausbildung informieren. Erlebnis Wirtschaft ist bewusst auf einen Freitag Nachmittag/Abend (von 15 bis 22 Uhr) gelegt worden, damit möglichst jeder Interessierte daran teilhaben kann. „Wir haben so schöne Winterwanderwege“ Winterwanderern stehen um Isny viele schöne Winterwanderwege zur Verfügung. Foto: Isny Marketing GmbH her herum. Sehr ärgerlich findet Pferdt es, dass seit Neuestem auch Schneeschuhwanderer auf die Skaterloipen gehen. Hat die Loipe Löcher, dann beschweren sich die Langläufer natürlich bei ihm. Dass der immer wieder zu hörende Vorwurf, „für die Langläufer tut man alles, für die Wanderer nichts“, haltlos ist, zeigen die Zahlen. Für Winterwanderwege wurden 2013 90 Stunden, 2012 sogar 128,50 Stunden aufgewendet. Der Winter 2013/14 ist vernachlässigbar, da es bekanntlich nahezu keinen Schnee gab. Loipenpflege ist nicht billig (2012/13 wa- Isny bietet19 Loipen mit 80 Kilometern Länge und viele Kilometer geräumte Winterwanderwege. Ärgerlich ist, wenn Wanderer auf den Loipen gehen. „Wir haben so schöne Winterwanderwege, warum müssen die Leute dann auf den Loipen gehen?“, hat Erhard Pferdt, der Mann auf dem Loipenspurgerät, wenig Verständnis für jene, die per pedes Loipen ruinieren und zudem auch Hindernisse für Langläufer sind. Wenn Fußgänger ganz am Rand der Loipe gehen, wäre das an sich nicht so schlimm, meint Pferdt. Aber wenn er diese gewähren ließe, nähmen das Unvernünftigere als Freibrief, mitten auf der Loipe zu laufen. Wenn es sehr viel schneit, sind die Männer vom Winterdienst beim Baubetriebshof sehr eingespannt. „Da kann es schon mal Verzögerungen geben, es können nicht alle Winterwanderwege sofort dran kommen“, erklärt Pferdt. Denn mit dem vor zwei Jahren angeschafften Gehwegräumgerät, einer neuen Fräse, müssen erst einmal die Gehwege in der Stadt frei geräumt werden. Das erwarten die Bürger. Aber grundsätzlich werden die Wanderwege so schnell wie möglich gepflegt. Beispielsweise im Rotmoos, beim Flugplatz, im Felderholz am Waldbad vorbei, um Gschwend und Bleichenweiren es für die unbeschneite Loipe 54118 Euro). Wenn diese aufwändige Arbeit von Fußgängern und Schneeschuhwanderern zunichte gemacht wird, verursacht das zusätzliche Kosten. Stichwort Hunde: Grundsätzlich sind Hunde auf den Loipen wegen ihrer Hinterlassenschaften nicht gern gesehen. Auch Pinkelspuren sind nicht sehr erfreulich. Wer aber keine andere Möglichkeit zum Gassigehen mit seinem Hund sieht, der sollte wenigstens die Hinterlassenschaften beseitigen, ist ein Anliegen Pferdts.

7 Isny aktuell 11. Februar 2015 Gottesdienste Gottesdienste und Termine der kath. Seelsorgeeinheit Isny 11. bis 20. Februar 2015 Liturgie So 15. Februar – 6. Sonntag im Jahreskreis Lev 13,1: Der Aussätzige soll abgesondert wohnen, außerhalb des Lagers. 1 Kor 10,31-11,1: Nehmt mich zum Vorbild, wie ich Christus zum Vorbild nehme. Mk 1,40-45: Der Aussatz verschwand, und der Mann war rein. Isny St. Georg u. Jakobus = (G) St. Maria = (M) Mi, 11.2., 18.30 Uhr (M) Abendmesse, anschl. Anbetung Do, 12.2., 9 Uhr (M) Marktmesse So, 15.2., 10 Uhr (M) Messfeier, anschl. Kirchenkaffee 19 Uhr (M) AUSDERREIHE- Gottesdienst Mi, 18.2., 14.30 Uhr (St. Michael) Seniorennachmittag 19 Uhr (M) Messfeier mit Aschenbestreuung, keine Anbetung Do, 19.2., 9 Uhr (M) Marktmesse Rosenkranz: täglich um 17.30 Uhr in St. Maria Totengedenken: 15.2. Georg Höß; Josef und Fanny Schröttle; Hermann und Maria Gorbach; Peter Breuer; Konrad und Kreszentia Glötzinger und verstorbene Kinder 19.2. Johann Stolz; Elisabeth Iefner; Eva Reich Bolsternang St. Martin Fr, 13.2., 17.30 Uhr Messfeier So, 15.2., 8.45 Uhr Messfeier Mi, 18.2., 17.30 Uhr Messfeier mit Aschenbestreuung Fr, 20.2., 17.30 Uhr Messfeier Rosenkranz: Freitag um 17 Uhr Beichtgelegenheit: 1. Samstag/Monat 14 Uhr Großholzleute Kapelle St. Wolfgang Mi, 11.2., 8.30 Uhr Messfeier Mi, 18.2., 8.30 Uhr Messfeier Beuren St. Petrus und Paulus Do, 12.2., 19 Uhr Messfeier So, 15.2., 10 Uhr Messfeier Mi, 18.2., 19 Uhr Messfeier mit Aschenbestreuung Do, 19.2., kein Gottesdienst Rosenkranz: So 18.30 Uhr und Do vor der Abendmesse Totengedenken: 15.2. Roswitha und Xaver Peter; Anna und Georg Biggel; Cäcilia Mohr Sommersbach Kapelle Mo, 16.2., kein Gottesdienst Menelzhofen St. Margareta So, 15.2., 8.45 Uhr Messfeier Mi, 18.2., 19 Uhr Messfeier mit Aschenbestreuung Totengedenken: 15.2. Georg und Josefine Wolf Rohrdorf St. Remigius Do, 12.2., 19 Uhr Messfeier So, 15.2., 10 Uhr Messfeier Mi, 18.2., 19 Uhr Messfeier mit Aschenbestreuung Do, 19.2., kein Gottesdienst Rosenkranz am Samstag fällt bis Ende März aus Totengedenken: 15.2. Elisabeth und Karl Pferdt Leben und Sterben in Gottes Hand Verstorben sind in Isny: Barbara Bodenmiller, 88 J.; Anton Pfisterer, 78 J.; Bruno Sahl, 95 J.; Friedrich Keller, 76 J.; Alois Rundel, 85 J.; R.I.P. Einrichtungen/ Ordensgemeinschaften Altenheim St. Elisabeth: Mo und Fr 9.30 Uhr St. Franziskus/Krankenhaus: Di 18.30 Uhr (wöchentlich) Altenheim St. Leonhard: Di 9.30 Uhr; Sa 16.45 Uhr Altenheim Sonnenhalde: Do 9.45 Uhr Kurklinik Überruh: Sa, 14.2., 16.30 Uhr Neutrauchburg Klinik-Kirche „Zum kostbaren Blut“: Pfr. Stefan Cibulka, Stefanusweg 3, Tel. 07562-2443, in der Regel Sa 19 Uhr, bitte Aushang beachten Begegnungsstätte Landpastoral: Sr. Rita Bystricky, Sr. Manuela Glos Grabenstr. 37, Tel. 07562-8594 info@landpastoral-isny.de Mo und Fr 18.30 Uhr Abendlob Schwestern der Hl. Klara, Buchenstock: Buchenstock 8, Tel. 07562-2192 www.klaraschwestern.at tägl. 17 Uhr Anbetung; 18 Uhr Vesper; Di 9 Uhr Messfeier Seelsorgeteam: Pfr. Dr. Edgar Jans, Kanzleistr. 23 07562-9711-0 Pfr. Josef A. Müller, Menelzhofen 2 07562-905170 Pfr. Martin Chukwu, Mechenseer Str. 17 07562-617049 Pastoralreferent Erich Nuß 07562-9711-15 oder 07562-4952 Gemeindereferentin Anita Heumos 07562-9711-16 Pastoralassistentin Catharina Buck 07562-9711-0 Pfarrbüro Isny und Bolsternang: Kanzleistraße 23, 88316 Isny 07562-9711-0 Fax 07562-9711-29 www.isny-katholisch.de KathPfarramt.Isny@drs.de Mitarbeiterinnen: Waltraud Dieing, Martina Tronsberg Öffnungszeiten: Mo, Di, Do und Fr 8-11 / Do 14-18 (Mi geschlossen) Pfarrbüro Beuren, Menelzhofen und Rohrdorf: Elisabethenweg 6, 88316 Isny-Beuren 07567-258 Fax 07567-92023 StPetrusundPaulus.Isny-Beuren@drs.de Mitarbeiterin: Kathi Kolb Öffnungszeiten: Di und Mi 9-12 / Do 16-18 Gesamtkirchenpflege Isny Frank Höfle, Schultesberg 5 07562-7097811 / Fax 07562-7097840 kath.kirchenpflege@isny.drs.de Kirchenmusiker Michael Klein Kemptener Str. 8, 88316 Isny 07652-93 654 mklein-isny@t-online.de Gottesdienste Kath. Kirchengemeinden Siggen Sonntag, 15.2., 9 Uhr Eglofs Sonntag, 15.2., 9 Uhr, 9.30 Uhr Bühl Ratzenried Sonntag, 15.2., 10.15 Uhr Eisenharz Sonntag, 15.2., 10.15 Uhr Christazhofen Samstag, 14.2., 18 Uhr Enkenhofen Sonntag, 15.2., 8 Uhr Röthenbach, Josefsheim Sonntag, 15.2., 8 Uhr Röthenbach Sonntag, 15.2., 9.30 Uhr Maierhöfen Samstag, 14.2., 19.30 Uhr Gestratz Sonntag, 15.2.,11 Uhr Seltmans, Seniorenheim jeden Freitag, 10 Uhr Hellengerst Sonntag, 15.2., 8.30 Uhr Weitnau Sonntag, 15.2., 10 Uhr Wengen Sonntag, 15.2., 10 Uhr Sibratshofen Samstag, 14.2., 19 Uhr Evang. Kirchengemeinde Info zu Veranstaltungen im Gelben Blatt unter www.isny-evangelisch.de oder tel. im Gemeindebüro 07562/2314 Evang. Nikolaikirche jeden Sonntag 10 Uhr Neutrauchburg Lukaskirche jeden Sonntag 10 Uhr Kapelle Überruh jeden Freitag 19 Uhr Kapelle Seltmans So., 15.2., 19.30 Uhr Taize-Gebet Adventsgemeinde Isny Dekan-Marquart-Straße 18 Samstag, 9.30 Uhr: Bibelgespräch und Kinderbibelstunde; Samstag, 11 Uhr: Predigtgottesdienst; Sonntag, 19.30 Uhr: Hauskreis Kontakt-Tel: 07566/907866 Ev. Freikirchliche Gemeinde Obere Achstraße 13/17 Sontag, 9.30 Uhr Neuapostolische Kirche Isny Maierhöfener Straße 6 Sonntag, 9.30 Uhr, Do. 20 Uhr Neuapostolische Kirche Seltmans Amselweg 2, Sonntag, 9.30 Uhr; Donnerstag, 20 Uhr in Isny

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