Amtsblatt
Amtsblatt Isny Isny aktuell 9. Dezember 2020 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Einladung zur Gemeinderatssitzung am Montag, 14. Dezember, 17.30 Uhr im Kurhaus am Park. Tagesordnung: 1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben 2. Anfragen von Stadträten 3. Bürgeranfragen 4. Information zu größeren Bauvorhaben 5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse - Stellenbesetzung Sachgebietsleitung "Bildung und Soziales", Fachbereich II 6. Haushalt 2021 - Einbringung 7. Abwassersatzung - Anpassung Gebührensätze 8. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Gemeinderat vom 2.11.2020 i.V. mit Antrag Fraktion Freie Wähler vom 27.07.2020 zum Marktplatz Isny 1. Fertigstellung / Gestaltung 2. Verkehrsregelung 9. Kinder- und Jugendarbeit Isny e.V. - Beschluss Fortführung Karrierebegleitung 10. Vergaben Schulzentrum Isny – Erweiterungsneubau - Vorgehängte hinterlüftete Fassade; - Trockenbau; - Sanitärinstallation; - Heizungsinstallation; - Lüftung; - Gebäudeautomation; - Elektroinstallation; - Holz- Alu-Pfosten-Riegel-Fassade einschl. Sonnenschutz und Aluminium - sowie Stahl-Außentüren; - Metallbauarbeiten Schlosser 11. 1. Änderung des Bebauungsplans "Herrenbergpark" - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - 12. Bebauungsplan "Wohngebiet Lohbauerstraße II" und die 3. Änderung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Lohbauerstraße" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu - erneuter Aufstellungsbeschluss, Vorstellung Planentwurf, Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss 13. 1. Änderung des Bebauungsplans "Terrassenhotel Dengeltshofen" - Änderungsbeschluss, Vorstellung Planentwurf, Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss - 14. Annahme von Spenden Corona Pandemie Informationen zum aktuellen Stand Bürgerinnen und Bürger finden aktuelle Vorgaben und Informationen zum Corona-Virus auf der Homepage der Stadt unter www.isny/corona.de oder der Homepage des Landkreises www.rv.de/corona. Wenn möglich, werden die wichtigsten Informationen auch im Schaukasten des Rathauses ausgehängt. Termine Förderverein Gymnasium Isny Der Förderverein des Gymnasiums Isny lädt herzlich zu der diesjährigen Mitgliederversammlung am Mittwoch, 16. Dezember, 17 Uhr (Hausaufgabenraum) ein. Amtliches Die Stadt Isny erlässt Parkgebühren Vom 7. bis einschließlich 24. Dezember ist das Parken in der Isnyer Innenstadt kostenfrei. Die Stadtverwaltung möchte damit ein Zeichen des Zusammenhalts in diesem, von Corona überschatteten Advent setzen und für das vorweihnachtliche Einkaufen in Isny begeistern. Saisonale Halteverbote in der Stadt Die Stadt Isny weist darauf hin, dass die im Rahmen der notwendigen Freiflächen für den Winterdienst angeordneten Halteverbote generell zu beachten sind. Diese saisonal bedingten Halteverbote sind notwendig, damit der städtische Winterdienst die bei entsprechender Witterung notwendige Schneeräumung uneingeschränkt umsetzen kann. Bereiche in denen aufgrund der räumlichen Situation dies nur erschwert bzw. mit Risiken verbunden ist, werden deshalb frühzeitig durch das Ordnungsamt der Stadt angeordnet. Diese Halteverbote sind jedoch nicht auf die Zeit beschränkt in der Schnee liegt sondern haben durchgehend bis zur Entfernung durch die Stadt Gültigkeit, wenn nichts anderes verfügt und durch Zusatzschild sichtbar angebracht wurde. Damit ist ein Parken in diesen Bereichen grundsätzlich, ob mit oder ohne Schnee, während dieser Zeit verboten und wird seitens der Stadt auch überwacht. Um die Schneeräumung auch kurzfristig bei eintretendem Schneefall aufrechterhalten zu können, werden dort abgestellte Fahrzeuge deshalb grundsätzlich verwarnt. Bitte beachten Sie dies und stellen Sie Ihr Fahrzeug nicht in diesen Bereichen ab. Sie schonen damit Ihren Geldbeutel und unterstützen die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs bei der Schneeräumung. Ihre Stadtverwaltung Baumfällungen im Winter 2020/21 Zur Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht werden im Stadtgebiet regelmäßige Kontrollen der städtischen Bäume durchgeführt. Sehr kranke oder nicht mehr standsichere Bäume müssen gefällt werden. Die großen und für Isny prägenden Bäume werden zusammen mit der Baumschutzkommission begutachtet. Zur Einhaltung der Vorgaben des Naturschutzgesetzes und damit zur Schonung der Tier- und Pflanzenwelt, müssen Baumfällungen und auch Rückschnitte von Hecken, Gebüschen und anderen Gehölzen in den Wintermonaten bis zum 28. Februar ausgeführt werden. Nur schonende Form- und Pflegeschnitte sind übers Jahr hinweg erlaubt. Diese Vorgaben betreffen auch private Flächen. In den kommenden Wochen werden vom Baubetriebshof Isny im Stadtgebiet mehrere Bäume gefällt. Die Fällungen sind vor allem in folgenden Bereichen geplant: Achener Weg, Am Pfänderholz, Birkenallee, Festplatz, Gymnasium, Kastellstraße, Kemptener Straße, Karl-Wilhelm-Heck-Straße, Kurpark/Ach, Lohbauerstraße, Neutrauchburger Straße, Schächele, Springerpark, Stadion. Außerdem werden in einigen Gehölzbeständen pflegende Rückschnitte und Auslichtungen durchgeführt, um diese Bestände dauerhaft zu erhalten. Zum Erhalt und zur Verjüngung des Isnyer Baumbestandes werden wie immer im Frühjahr und Herbst Ersatzpflanzungen vorgenommen. Durch die Fällungen ist in manchen Bereichen mit Einschränkungen, auch den Verkehr betreffend, zu rechnen. Die Verwaltung bittet die Bevölkerung, sich an die verkehrsrechtlichen Vorgaben zu halten und dankt für das Verständnis. Stellenausschreibungen Die Stadt Isny im Allgäu sucht für die Ortsverwaltung Rohrdorf zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Verwaltungsfachangestellten (m/w/d) Beschäftigungsumfang 43,59 % (17 Std./Woche) Die leistungsgerechte Bezahlung richtet sich nach Entgeltgruppe 6 TVöD. Die kompletten Stellenausschreibungen finden Sie unter www.isny.de/stellenangebote. Nähere Auskünfte: Ortsvorsteher Maximilian Boneberger, Tel. 07562 93697, maximilian.boneberger@ ortsverwaltung-rohrdorf.de. Wir freuen uns auf Ihre Online-Bewerbung bis zum 13. Dezember 2020 über unser Online-Bewerbungsportal. Schriftliche Bewerbungen werden nicht berücksichtigt. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Harlan Coben: Der Junge aus dem Wald; Andreas Franz/Daniel Holbe: Der Flüsterer; Fabio Geda: Ein Sonntag mit Elena; John Grisham: Das Manuskript; David Grossman: Was Nina wusste; Susanna Leonard: Madame Curie und die Kraft zu träumen; Iny Lorentz: Die Saga von Vinland; Alex North: Der Schattenmörder; Jürgen Seibold: Schneewittchen und die sieben Särge; Sophie Villard: Peggy Guggenheim und der Traum vom Glück. Neue Öffnungszeiten der Bücherei im Hallgebäude: Dienstag, Mittwoch, Freitag von 10 bis 12 und 14 bis 17 Uhr, Donnerstag von 9 bis 18 Uhr durchgehend, Samstag von 10 bis 12 Uhr, Montag geschlossen. Ortsnachrichten Großholzleute Ortschaftsratssitzung am Donnerstag, 10. Dezember, 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Großholzleute. Tagesordnung öffentliche Sitzung: TOP I Aktueller Bericht des Ortsvorstehers und Bekanntgaben; TOP II Baugesuche, Verlängerung Dachgaupen, Stadt Isny, Gemarkung Großholzleute, Blumenweg 4; Neuerrichtung von 2 Außenbewirtschaftungsflächen, Stadt Isny, Gemarkung Großholzleute, Hauptstraße 27; TOP III Bürgeranfragen Anschließend nichtöffentliche Sitzung. Neutrauchburg Ortschaftsratssitzung Am Dienstag, 15. Dezember 2020 um 19.30 Uhr findet in der Turnhalle der Grundschule Neutrauchburg eine Ortschaftsratssitzung statt. Tagesordnung öffentlich: TOP 1: Bürgeranfragen; TOP 2: Stellungnahme zu den Baugesuchen: a) Aufstockung mit Einbau einer weiteren Wohneinheit über drei Geschosse, Gemarkung Neutrauchburg,
5 Isny aktuell 9. Dezember 2020 Amtblatt Isny Dengeltshofen 12; TOP 3: Bekanntgabe und Aussprache Die Sitzung wird im Rahmen der aktuellen Corona Verordnung durchgeführt. Jeder Besucher muss sich in eine Anwesenheitsliste eintragen und muss bei Betreten der Halle einen Mund-, Nasenschutz tragen, welcher erst am Platz abgenommen werden darf. Sobald alle Besuchersitzplätze belegt sind, kann leider kein Einlass mehr gewährt werden. Rohrdorf TSG Rohrdorf Die TSG Rohrdorf geht in die Winterpause. Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen Fans, Sponsoren und Gönnern für die großartige Unterstützung bei den Spielen in diesem Jahr bedanken. Für uns alle war es eine große Herausforderung, den Spielbetrieb trotz den vielen Auflagen durchzuführen. Dies gelang uns nur mit eurer Unterstützung und Mithilfe. Wir alle hoffen, dass im Frühjahr die Saison zu Ende gespielt werden kann und freuen uns jetzt schon euch wieder zu sehen. Zusätzlich möchten wir daran erinnern, dass das Sportgelände bis auf Weiteres komplett gesperrt ist. Wir wünschen euch allen eine besinnliche Vorweihnachtszeit, frohe Weihnachten und für das nächste Jahr Gesundheit und Zuversicht. Vorstandschaft TSG Rohrdorf Beuren: Tel. 07567/285, Fax: 07567/211, E-Mail: ov.beuren@t-online.de Großholzleute: Tel.: 07562/2426, Fax: 07562/1238, E-Mail: ov.grossholzleute@t-online.de Neutrauchburg: Tel. 07562/93793, Fax: 07562/912294, E-Mail: info@ov-neutrauchburg.de Rohrdorf: Tel. 07562/93696, Fax: 07562/ 912197, E-Mail: ov.rohrdorf@t-online.de AmtlicheBekanntmachung Landkreis Ravensburg Bebauungsplan „Trainingsgelände MSC Isny“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Isny – Neutrauchburg sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des früheren Bebauungsplanaufstellungsbeschlusses und Änderungsbeschlusses für den Flächennutzungsplan - Der Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 03.02.2020 beschlossen, für den Bereich nördlich des Waldgebiets auf dem Bühlberg, östlich der L 318, westlich der Straße „nach Achen“ und südlich des bestehenden Umspannwerks am Bühlberg in Isny-Achen, bestehend aus dem Teilstück des Grundstücks Flst.Nr. 590 der Gemarkung Neutrauchburg, einen Bebauungsplan „Trainingsgelände MSC Isny“ aufzustellen und als Folge den wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Isny im Allgäu im so genannten Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) entsprechend zu ändern. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Trainingsgelände MSC Isny“ sollte im so genannten Regelverfahren nach EAGBau als städtischer Bebauungsplan erfolgen. Der seinerzeitige Bebauungsplanaufstellungsbeschluss sowie der Änderungsbeschluss für den Flächennutzungsplan wurden in der Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Isny im Allgäu vom 19.02.2020 öffentlich bekanntgemacht. In seiner öffentlichen Sitzung am 12.10.2020 hat nunmehr der Gemeinderat beschlossen, den Aufstellungsbeschluss sowie den Änderungsbeschluss für den Flächennutzungsplan, jeweils vom 03.02.2020, wegen der Umstellung des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens als städtischer Bebauungsplan zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB wiederum aufzuheben. Die Aufhebung des Bebauungsplanaufstellungsbeschlusses nach EAGBau sowie des Änderungsbeschlusses für den Flächennutzungsplan jeweils vom 03.02.2020 werden hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekanntgemacht. Isny im Allgäu, 09.12.2020 Rainer Magenreuter, Bürgermeister Landkreis Ravensburg Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Trainingsgelände MSC Isny“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Isny – Neutrauchburg sowie Änderung des Flächennutzungsplanes erneuter Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB Der Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 12.10.2020 beschlossen, für den Bereich nördlich des Waldgebiets auf dem Bühlberg, östlich der L 318, westlich der Straße „nach Achen“ und südlich des bestehenden Umspannwerks am Bühlberg in Isny-Achen, bestehend aus dem Teilstück des Grundstücks Flst.Nr. 590 der Gemarkung Neutrauchburg, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Trainingsgelände MSC Isny“ aufzustellen und als Folge den wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Isny im Allgäu im so genannten Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) entsprechend zu ändern. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Trainingsgelände MSC Isny“ sollte im so genannten Regelverfahren nach EAGBau als vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB erfolgen. Das Bebauungsplangebiet soll als Sondergebiet im Sinne des § 11 Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausgewiesen werden. Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Isny im Allgäu ist für das geplante Baugebiet eine landwirtschaftliche Fläche sowie das bestehende Umspannwerk dargestellt. Der Flächennutzungsplan soll daher im Bereich des vorgesehenen Bebauungsplangebietes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB in eine Sondergebietsfläche gemäß § 11 BauNVO geändert werden. Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes nach § 12 BauGB sowie Änderungsbeschluss des Flächennutzungsplanes vom 12.10.2020 wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Trainingsgelände MSC Isny“ und der örtlichen Bauvorschriften hierzu sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wurden vom Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu in seiner öffentlichen Sitzung am 16.11.2020 auf der Grundlage des zeichnerischen Teils, des Textteils und der Begründung des Planungsbüros Sieber, Lindau, jeweils mit Stand vom 28.10.2020 gebilligt. Die frühzeitige Auslegung für die Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Satz 1 sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB beschlossen. Aufgrund der vorherrschenden COVID-19-Pandemie erfolgt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß den Maßgaben des § 3 Plansicherstellungsgesetzes (PlanSiG). Die Unterlagen zu beiden Verfahren, über die sich die Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zu den allgemeinen Zielen und Zwecken und wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann, liegen in der Zeit vom 21.12.2020 bis einschließlich 21.01.2021 im Treppenhaus-Foyer der Stadtverwaltung Isny im Allgäu, Fachbereich III - Bauen, Immobilien und Wirtschaft -, Wassertorstraße 1 - 3, 2. Obergeschoss, während der Dienstzeiten öffentlich aus. Zudem ist der Bebauungsplan „Trainingsgelände MSC Isny“ mit Begründung sowie die örtlichen Bauvorschriften hierzu und die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Trainingsgelände MSC Isny“ im Internet unter www.isny.de/bebauungsplaene eingestellt und einsehbar. Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Hinweis: Aufgrund der aktuellen Situation durch die Covid-19-Pandemie wird bei der Aufnahme einer Stellungnahme zur Niederschrift um vorherige telefonische (Telefon: 07562/984-0) oder elektronische (E-Mail: info@isny.de) Terminvereinbarung gebeten. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist. Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich. Über die eingegangenen Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu. Da das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange statt. Isny im Allgäu, 09.12.2020 Rainer Magenreuter, Bürgermeister
