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Isny Aktuell 08.12.2021

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 8. Dezember 2021 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 29. November 2021, wurden folgende Themen behandelt: 1. Bericht des Bürgermeisters: Die Coronazahlen sind sehr beunruhigend. Dringender Appell, sich impfen zu lassen, und sich testen zu lassen, auch Geimpfte. Außerdem müssen die Kontakte weiter reduziert werden. Beim Breitbandausbau konnte der Zweckverband das Ausschreibungspaket nicht wie geplant am 24. November veröffentlichen. Das Team im Rathaus sucht gemeinsam mit dem Zweckverband nach einer guten Lösung. Antwort auf eine Bürgeranfrage zur Friedhofsmauer, die von einer auswärtigen Firma saniert wurde: Das ist keine städtische Mauer, sondern gehört zum evangelischen Friedhof. Die entsprechende Firma war schnell verfügbar und ist auf denkmalgeschützte Mauern spezialisiert. 2. Anfragen von Stadträten: Wie sind die Diskussionen zum Biosphärengebiet vorgesehen? Antwort Bürgermeister Magenreuter: Vom Ministerium soll es unter anderem einen Dialog mit Grundstückseigentümern und Landwirten geben. In der Bürgermeisterrunde ist es auch wichtiges Thema. 3. Anfragen von Bürgern: Im Haushalt sind nur 15.000 Euro für Radwege angemeldet. Das ist viel zu wenig. Und es gibt hohe Förderung von Bund und Land. Antwort Bürgermeister Magenreuter: Die Überarbeitung des Radwegkonzepts durch das Büro VIA wird erst im Dezember der Verwaltung vorgestellt. Mögliche Maßnahmen müssen auch personell leistbar sein. Mit dem Marktplatz gibt es ein großes Tiefbau-Vorhaben. 4. Bauvorhaben: In Beuren wurden Umgestaltungsmaßnahmen an der Grundschule durchgeführt, samt neuer Fluchttreppe. Das meist haben die Bauhofmitarbeiter von Beuren in Eigenarbeit erledigt, dafür großer Dank. 5. Haushalt 2022 - Vorberatung: Stadtkämmerer Werner Sing und sein Stellvertreter Andreas Mayer stellen die Zahlen vor. 2022 sei man betroffen vom guten Ergebnis 2020, das zu hohen Umlagen führt. Das Investitionsvolumen führt dazu, dass Kredite aufgenommen werden müssen. Mittelfristig wird mit einer besseren Situation gerechnet. 6. Neubebauung Achener Weg 38: Die Investoren stellen die Pläne vor. Der Gemeinderat stimmt einem Antrag zur Geschäftsordnung zu, die Entscheidung zu vertagen. 7. Namensgebung Verbundschule: Der Gemeinderat stimmt dem neuen Namen „Verbundschule am Rotmoos Isny“ zu. 8. Resolution Tunnelsperrung: 2021 war der Felderhaldetunnel mehrmals hintereinander längere Zeit gesperrt. Der Gemeinderat stimmt einer Resolution auf Antrag der SPD zu, mit dem Ziel, dass Arbeiten besser koordiniert werden und der Tunnel seltener gesperrt wird und damit die Anlieger der Umleitungsstrecke geschont werden. Einladung zur Gemeinderatsitzung am Montag, 13. Dezember, 17.30 Uhr im Kurhaus am Park. Tagesordnung: 1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben 2. Anfragen von Stadträten 3. Bürgeranfragen 4. Information zu größeren Bauvorhaben 5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 6. Änderung der Wasserversorgungssatzung - Beschluss Satzungsänderung - Beschluss Gebührensätze 7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 - Anträge der Fraktionen - Beschluss - Beschluss mittelfristige Finanzplanung 8. Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Städt. Wasserwerk - Beschluss - Beschluss mittelfristige Finanzplanung 9. Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Wohnungsbau und Grundstücksentwicklung - Beschluss - Beschluss mittelfristige Finanzplanung 10. European Energy Award - Aktueller Sachstand, Infos zur Re-Zertifizierung im Mai/Juni 2022 - Beschluss energie- und klimapolitisches Leitbild - Beschluss energie- und klimapolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) 11. Gestaltung Marktplatz -Vergabe Tiefbauarbeiten 12. Gestaltung Marktplatz - Vergabe Materiallieferung Elektranten 13. Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für die Stadt Isny im Allgäu - Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung, Feststellungsbeschluss - 14. Schloss Isny 2020 - Vorstellung Umbaumaßnahmen - Beschluss Finanzplan und Betrieb 15. Reaktivierung der Bahnstrecke Isny - Leutkirch - aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen Termine Nächste offene Impftermine Der nächste offene Impftermin ist am Freitag, 10. Dezember 9 bis 15 Uhr und Samstag, 11. Dezember, 12 bis 18 Uhr. Bei sehr großem Andrang zum Impfbeginn werden Nummern in der Zahl der möglichen Impfungen verteilt, um grobe Zeitfenster einplanen zu können. Das verhindert lange Wartezeiten im Freien. Wenn alle Nummern verteilt sind, können später Eintreffende leider nicht mehr berücksichtigt werden. Weitere Impftermine in Isny unter www.isny.de/impfaktion. Für Boosterimpfungen hat der Landkreis zwei Stationen in Weingarten und Wangen eingerichtet. Termine können unter www.rv.de/impfen gebucht werden. Amtliches Amtliche Bekanntmachungen auf Homepage der Stadt Isny Nach der aktuellen Bekanntmachungssatzung veröffentlicht die Stadt Isny alle Amtlichen Bekanntmachungen online auf www.isny.de/bekanntmachungen. Aktuelle Bekanntmachungen: - 1. Änderung des Bebauungsplanes „Terrassenhotel Dengeltshofen“ -öffentliche Auslegung - Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Terrassenhotel Dengeltshofen“- öffentliche Auslegung - 1. Änderung und 1. Erweiterung des Bebauungsplanes „An den Wiesenzäunen“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu- Inkrafttreten - Bebauungsplan „Wohngebiet Lohbauerstraße II“ und die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Lohbauerstraße“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Isny - Inkrafttreten - Bekanntmachung der Tierseuchenkasse (TSK) Baden-Württemberg - Anstalt des öffentlichen Rechts - Hohenzollernstr. 10, 70178 Stuttgart Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2022 ist der 01.01.2022. Hinweis des Regierungspräsidiums Tübingen Das Regierungspräsidium Tübingen hat der Naturenergie Isny GmbH, Weidachweg 55 in 88316 Isny i.A. für die Änderung der bestehenden Biogasanlage am Standort Isny im Allgäu, Flurstück Nr.624/7 Gemarkung Isny i.A., am 08.11.2021 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung erteilt. Das Regierungspräsidium Tübingen weist darauf hin, dass ab 03.12.2021 auf der Internet-Homepage des Regierungspräsidiums unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpt/Service/Bekanntmachung/Seiten/Immissions-schutz.aspx der Genehmigungsbescheid ohne die Antragsunterlagen und am 03.12.2021 im Staatsanzeiger Baden-Württemberg der verfügende Teil der Entscheidung öffentlich bekannt gemacht wird. Ehrenamtliche für die Unterstützung von Geflüchteten gesucht Während der Landkreis Ravensburg bis Juni 2021 monatlich 20 bis 25 geflüchtete Personen aufgenommen hat, wurden vom Regierungspräsidium Tübingen für den Monat November 77 Personen angekündigt, mit steigender Tendenz. Bei rund 80 Prozent der Geflüchteten handelt es sich um Familien. In den letzten drei Jahren ist die Zahl der Ehrenamtlichen in den Helferkreisen deutlich zurück gegangen. Die Corona- Pandemie, die mit der Einschränkung persönlicher Kontakte einher ging, tat ihr Übriges dazu. Daher werden nun wieder Menschen gesucht, die Geflüchtete ehrenamtlich unterstützen möchten. Interessierte melden sich gerne bei der Integrationsbeauftragten des Landkreises, Frau Eva Militz, Tel. 0751 85 9863. Ehrenamtliche sind wertvolle Unterstützer/innen bei alltäglichen Fragen. So begleiten sie die Geflüchteten z.B. bei Behördengängen, dem Weg zum Arzt oder geben Hilfestellung zum Thema Freizeitgestaltung. Heizen mit Holz Der Winter ist da. Holzfeuer sorgt nun wieder in zahlreichen Wohnungen für eine behagliche Atmosphäre. Beim Einsatz von Holzöfen kann durch richtiges Verhalten der Ausstoß von Schadstoffen reduziert werden. Die LUBW erinnert an drei wichtige Grundregeln für das „gemütliche Heizen mit Holz“. Mehr dazu unter www.isny.de/isny-aktuell Mobilitätszentrale Neue Fahrpläne, neue Epoche Im Dezember findet traditionell der Fahrplanwechsel statt. In diesem Jahr am Sonntag, den 12. Dezember 2021. Was ändert sich auf Ihrer Buslinie? Welche neue Fahrangebote gibt es in Ihrer Gemeinde oder auf den Schienenstrecken im bodo-Gebiet? Ab sofort sind die finalen Fahrplantabellen und auch Bereichsfahrpläne für Orte oder gar gesamte Landkreise unter www.bodo.de/fahrinfo abrufbar. Mit dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember beginnt eine neue Epoche. Auf der Südbahn und der württembergische Allgäubahn wird nun durchgehend

5 Isny aktuell 8. Dezember 2021 Amtsblatt Isny elektrisch gefahren. Zahlreiche Busfahrpläne wurden auf die stark veränderten Schienenfahrpläne angepasst. Auch neue Buslinien starten. Neuer Fahrplan-Service: Ab sofort stehen komplette Fahrplantabellen unter bodo- .de im Seitenbereich „Linien & Fahrpläne“ zur Verfügung. Dort auch mit einem individuellen Suchfilter nach einzelnen Orten, Landkreisen oder Linien. Jede Fahrplantabelle und auch die Bereichsfahrpläne für Orte bzw. Landkreise sind erstmalig ergänzt um eine kompakte Infoseite, die die wesentlichen Veränderungen und Neuerungen zusammenfasst. Highlights Schienenfahrplan - Durchgehende elektrische Traktion Ulm–Lindau (Südbahn) und Memmingen–Lindau (württ. Allgäubahn) - Umstellung auf saubere E-Loks und E-Triebwagen und mehr Platzangebot in den Zügen - Bodensee-Oberschwaben-Bahn wird elektrisch - Go Ahead nimmt Betrieb auf im E-Netz Allgäu (Stundentakt Memmingen–Lindau) - Neuer Halbstundentakt auf der Südbahn - Neuer Sprinter Friedrichshafen–Basel mit Doppelstockwagen und neuem Halt in Salem - Geänderte Taktlagen der Regionalbahnen auf der Bodenseegürtelbahn Ost und West - Neue Verdichterzüge Friedrichshafen- –Überlingen Highlights Busfahrpläne - Viele Regionalbuslinien werden auf die geänderten Fahrpläne des Schienennahverkehrs angepasst und Umsteigemöglichkeiten geschaffen - Neue Regiobus- & Schnellbus-Linien im Landkreis Ravensburg: S40/R40 Ravensburg–Wangen, R41 Wangen–Isny, R90 Bad Wurzach–Leutkirch - Im Bodenseekreis wurden zahlreiche Buslinien angepasst und vertaktet. Neu ist die durchgehende Omnibusverbindung zwischen Wangen im Allgäu und Friedrichshafen über Tettnang. Diese entsteht durch die Koppelung der Linien 7586 und 7547. - Auf der Busmagistrale am nördlichen Bodenseeufer, der SeeLinie 7395, ändern sich zwischen Friedrichshafen und Oberuhldingen die Taktzeiten und für den StädteSchnellbus 7394 wird ein verändertes Bedienungskonzept umgesetzt. - Viel Neues auch im Westallgäu. Die RBA-Linien 11, 12 und 13 wurden neu geplant und bieten ab Fahrplanwechsel einfache Taktfahrpläne, die insbesondere auf die Zuganschlüsse in Hergatz und Röthenbach abgestimmt wurden. Stellenausschreibung Die Stadt Isny im Allgäu sucht für den Fachbereich I "Interne Dienste und Finanzen" zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Verwaltungsfachangestellten (m/w/d) Beschäftigungsumfang bis 100 % (bis 39 Std./Woche) Die leistungsgerechte Bezahlung richtet sich nach Entgeltgruppe 6 TVöD. Die vollständige Stellenausschreibung finden Sie unter www.isny.de/stellenangebote. Nähere Auskünfte: Fachbereichsleiter Werner Sing, Tel. 07562/984-128, E-Mail: werner.sing@isny.de Wir freuen uns auf Ihre Online-Bewerbung bis zum 19. Dezember 2021 über unser Online-Bewerbungsportal. Schriftliche Bewerbungen werden nicht berücksichtigt. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Sarah Biasini: Die Schönheit des Himmels Bülent Ceylan: Ankommen – Aber wo war ich eigentlich? Boris Herrmann/Andreas Wolfers: Allein zwischen Himmel und Meer Florian Illies: Liebe in Zeiten des Hasses Roland Kaiser: Sonnenseite Jeffrey Kastenmüller: Ich bin ein Fehler und ich liebe es Johannes Krause/Thomas Trappe: Hybris Paul McCartney: The lyrics – 1956 bis heute Bruce Springsteen/Barack Obama: Renegades Harald Welzer: Nachruf auf mich selbst. Wegen der Corona-Alarmstufe ist der Besuch der Bücherei nur für vollständig Geimpfte und Genesene möglich. Davon ausgenommen sind Kinder und Schüler*innen sowie Personen, die unter die Ausnahmen der Corona-Regeln fallen. Rückgabe und Abholung von vorbestellten Medien sind uneingeschränkt möglich. IsnyRundschau Der Winter bringt vielerlei Pflichten Stadt Isny (rau) – Der Winter ist da und er bringt einige Pflichten für Gebäudeeigentümer und Anlieger an öffentlichen Straßen und Gehwegen. Die Verwaltung bittet die Bürgerinnen und Bürger dringend der Räumpflicht nachzukommen, damit ein gefahrloses Begehen der Gehwege im Winter möglich ist. Straßenanlieger sind verpflichtet, die Gehwege oder sofern diese fehlen, einen 1,2 Meter breiten Streifen der Fahrbahn vor ihrem Haus zu räumen und bei Glatteis mit geeignetem Material (kein Streusalz) zu streuen. Wieviel Schnee es diesen Winter gibt, weiß keiner. Aber Gebäudeeigentümer sollten gewappnet sein. Dachlawinen und Eiszapfen gibt es in jedem Winter und Hauseigentümer können unter Umständen für Schäden, die durch Dachlawinen und Eiszapfen entstehen, haftbar gemacht werden. Die Stadt weist darauf hin, dass Hausbesitzer im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht dafür sorgen müssen, dass Straße und Gehweg entlang eines Hauses gefahrlos passiert werden können. Das heißt, dass der Schnee, der vom Dach gefallen ist und auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Gebäude liegt, vom Grundstücksanlieger entfernt werden muss. In schneereichen Gebieten, zu denen das Allgäu gehört, sollten Schneefanggitter und Warnschilder „Vorsicht Dachlawinen“ angebracht werden. Durch Temperaturwechsel oder bei schlechter Isolierung des Daches können sich lange und schwere Eiszapfen bilden, die brechen und herunterstürzen und große Schäden verursachen können. Die Stadtverwaltung warnt vor diesen Gefahren und empfiehlt Gebäudeeigentümern diese Gefahren durch Abbrechen der Eiszapfen, Absperren des betroffenen Bereichs oder sonstige Vorsichtsmaßnahmen (beispielsweise Dachrinnenheizung) auszuschließen. Beim Abbrechen muss natürlich dafür gesorgt werden, dass ein ausreichender Bereich abgesichert wird. Auch für die Schneelast auf einem Gebäude ist jeder Eigentümer selbst verantwortlich. Wer sich nicht sicher ist, ob der Schnee auf seinem Dach zu schwer ist, sollte mit einem Statiker oder Planer abklären, wieviel dieses aushält und dann die aktuelle Schneelast berechnen lassen. Das Entfernen des Dachschnees muss der Hausbesitzer mit einschlägigen Firmen selbst organisieren. Hecken, Sträucher und Bäume müssen, sofern noch nicht geschehen, jetzt dringend zurückgeschnitten werden. Alles was bei Schneelast in den Straßenraum ragt, auch in der Höhe (Lichtraumprofil von 4,50 m), muss entfernt werden. Nur so sind Müllabfuhr und Winterdienst zu gewährleisten und teure Schäden an den großen Fahrzeugen zu vermeiden. Verkehrsschilder und Straßenlampen müssen ebenfalls unbedingt freigeschnitten werden. Einhaltung saisonaler Halteverbote wird überwacht Stadt Isny (rau) – Der Winter hat begonnen und der städtische Winterdienst ist in Aktion. Damit endet die Schonfrist für diejenigen, die saisonale Halteverbote bislang ignoriert haben. Saisonal bedingte Halteverbote sind notwendig, damit der städtische Winterdienst die notwendige Schneeräumung ohne Einschränkungen umsetzen kann. Sie werden in Bereichen, in denen aufgrund der räumlichen Situation der Winterdienst erschwert bzw. mit Risiken verbunden ist, frühzeitig durch das Ordnungsamt der Stadt angeordnet. Diese Halteverbote sind keineswegs auf die Zeit beschränkt, in der Schnee liegt, sondern haben durchgehend bis zur Entfernung durch die Stadt Gültigkeit, sofern nichts anderes verfügt und entsprechend ausgeschildert wird. Damit ist ein Parken in diesen Bereichen grundsätzlich, ob nun Schnee liegt oder nicht, während dieser Zeit verboten und wird seitens der Stadt auch überwacht. Schnee kann sehr kurzfristig anfallen und um den Winterdienst aufrechterhalten zu können, werden in den Halteverboten abgestellte Fahrzeuge deshalb grundsätzlich verwarnt. Die Verwaltung mahnt die Einhaltung dringend an. Gründliche und sichere Schneeräumung ist im Interesse aller.

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