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Isny Aktuell 07.12.2022

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 7. Dezember 2022 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 28. November, wurden folgende Themen behandelt: 1. Bericht des Bürgermeisters: Am Wochenende war die Isny-Runde im Berghotel Jägerhof mit hochkarätigen Gästen. Biodiversitätspfad: Dieser ist im Beisein von Staatssekretärin Sabine Kurtz eingeweiht worden, die begeistert gewesen sei. Dank an alle Beteiligten. Weihnachtsbeleuchtung: In Absprache mit Isny Aktiv wird diese in reduzierter Form eingeschaltet und nur sofern LED vorhanden. Isny Aktiv übernimmt die Hälfte der Stromkosten, dafür vielen Dank. WLAN-Netz Schulneubau: In einer Eilentscheidung wurde der Auftrag für 56.897,71 Euro vergeben. Der Preis liegt im Kostenrahmen. Fachbereich III (Bauamt): Dieser wird neu organisiert und in III (Stadtbauamt)und IV (Gebäude- und Flächenmanagement) aufgeteilt. Andrea Pezold leitet ab sofort den Fachbereich IV. Katharina Haug übernimmt die Stabsstelle mit Schwerpunkt Wirtschaftsförderung. 2. Anfragen von Bürger*innen: Es gibt Wortmeldungen zu den Themen Kindergartenbeiträge und Bebauungsplan Weidachweg. Diese werden in den jeweiligen Tagesordnungspunkten behandelt. 3. Aktuelle Bauvorhaben: Auf dem Marktplatz wird weitergearbeitet, solange Schneefreiheit herrscht. Danach richtet sich der Zeitplan. 4. Einbringung Haushalt 2023: Bürgermeister Rainer Magenreuter spricht von sieben mageren Jahren und sieben gleichzeitigen Krisen, zu denen der Krieg in der Ukraine, der Klimawandel, die Flüchtlingswelle und die Energiekrise zählen. Die öffentliche Hand sollte eigentlich in solchen Zeiten antizyklisch handeln und investieren, es fehle jedoch an Konjunkturprogrammen von Bund und Land. Neben dem Pflichtprogramm wie Marktplatz, Schule, Feuerwehr und Kindergärten, sei keine Kür mehr möglich. Steuererhöhungen seien tabu, Bürger*innen und Unternehmen könnten derzeit nicht noch mehr belastet werden. Stadtkämmerer Werner Sing und sein Stellvertreter Andreas Mayer stellen die Eckdaten vor. 5. Kindergartenbeiträge: Der Gemeinderat beschließt mit großer Mehrheit eine Gebührenerhöhung um 3,9 Prozent und eine Anpassung bzw. Aktualisierung der Einkommensgruppen. Für das weitere Vorgehen zur Überarbeitung der Gebühren wird ein Arbeitskreis eingesetzt. 6. Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Weidachweg“: Der Gemeinderat fasst mehrheitlich den Aufstellungsbeschluss und den Auslegungsbeschluss des vorhabensbezogenen Bebauungsplans. 7. Flächennutzungsplan „Gewerbegebiet am Weidachweg“: Der Gemeinderat fasst mehrheitlich den Auslegungsbeschluss für die Änderung des genannten Flächennutzungsplans. 8. Änderung der Zweitwohnungssteuer: Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich, für in Isny sozialversicherungspflichtig Beschäftigte die Zweitwohnungssteuer zu erlassen. Einladung zur Gemeinderatssitzung am Montag, 12. Dezember, 18 Uhr im Kurhaus am Park Tagesordnung: 1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben 2. Anfragen von Stadträten 3. Bürgeranfragen 4. Information zu größeren Bauvorhaben 5. Vorhabenbezogener Bebauungs-plan "Naturenergie am Weidachweg" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu - erneuter Aufstellungsbeschluss, Billigung Planvorentwurf und Beschluss zur frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbe-zogenen Bebauungsplanes "Naturenergie am Weidachweg" - Billigung Planvorentwurf und Beschluss zur frühzeitigen Bürgerund Behördenbeteiligung 7. Haushalt 2023 - Beratung Termine Energieberatung Die persönliche Beratung beim unabhängigen Energieberater im Rathaus Isny findet wieder jeden dritten Donnerstag im Monat statt. Dabei können Sie sich rund um erneuerbare Energien, energieeffiziente Altbausanierungen und Neubauten sowie Förderungen und Finanzierungsmöglichkeiten, das Erneuerbare- Wärme-Gesetz und den Energiepass unverbindlich informieren. Zur persönlichen Beratung sollten Baupläne des Gebäudes, aktuelle Energieabrechnungen (Öl, Gas, Strom) sowie das Schornsteinfegerprotokoll mitgebracht werden. Der nächste Beratungstermin ist am Donnerstag, 15. Dezember, von 14 bis 18 Uhr. Wir bitten um telefonische Anmeldung bei Frau Dorner (Stadtverwaltung Isny), Tel. 07562/984154. . , 8 , . 11:00 i . , , . Bundesweiter Warntag Am Donnerstag, 8. Dezember ist wieder ein bundesweiter Warntag in Deutschland. Dazu werden sämtliche Warnmittel erprobt. Zeitgleich um 11 Uhr wird in allen Bundesländern, Landkreisen und Kommunen Probealarm ausgelöst (einminütiger Heulton). Um 11.45 Uhr folgt der einmütige Dauerton „Entwarnung“ Technisches Gymnasium Ravensburg Am Technischen Gymnasium Ravensburg findet am Donnerstag, 8. Dezember, ab 16.30 Uhr eine Informationsveranstaltung für Schülerinnen und Schüler sowie Eltern statt und um 18 Uhr die zentralen Informationsveranstaltungen zum dreijährigen und sechsjährigen TG. Pflegestützpunkt Die Sprechstunde des Pflegestützpunkts ist morgen, Donnerstag, 8. Dezember. Mit Anmeldung bei Sabine Bracciale, Tel. 07561/9820-3501 oder E-Mail: s.bracciale@rv.de. Workshop Tierkomfort Das Landwirtschaftsamt bietet einen kostenlosen Workshop zum Thema „Mehr Tierkomfort in der Milchviehhaltung“ am Freitag, 16. Dezember, 10 bis 12.30 Uhr auf dem Betrieb der Familie Renz in Bettensweiler 15, Wangen. Dies ist der Auftakt für weitere Veranstaltungen der Tierwohlinitiative Ravensburg mit Berater Fabian Diem. Eine Anmeldung mit Angabe Ihrer Kontaktdaten bis spätestens 14. Dezember per E-Mail an la@rv.de ist erforderlich. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Fabian Diem, erreichbar von Mittwoch bis Freitag unter der Telefonnummer 0751/ 85-6137. Amtliches Amtliche Bekanntmachungen auf Homepage der Stadt Isny Nach der aktuellen Bekanntmachungssatzung veröffentlicht die Stadt Isny alle Amtlichen Bekanntmachungen online. Aktuelle Bekanntmachungen: - Bekanntmachung der Tierseuchenkasse (TSK) Baden-Württemberg - Anstalt des öffentlichen Rechts - Hohenzollernstr. 10, 70178 Stuttgart Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2023 ist der 01.01.2023. - Satzungsänderung Zweitwohnungsteuer Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung vom 04.10.2021 zum 01.01.2023 - Wasser- und Abwasserverband UNTERE ARGEN - Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit – www.isny.de/bekanntmachungen Stellenausschreibungen Die Stadtverwaltung Isny im Allgäu sucht einen Leiter für das Stadtbauamt (m/w/d). Beschäftigungsumfang: 100 % (39 bzw. 41 Std./Woche) Verdienst: je nach Qualifikation und persönlicher Voraussetzung Entgeltgruppe 12 TVöD oder Besoldungsgruppe A 13 LBesGBW Aufgabenschwerpunkte und Anforderungsprofil finden Sie unter www.isny.de/stellenangebote. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung über unser Bewerbungsportal bis zum 15.01.2023 Die Stadtverwaltung Isny im Allgäu sucht für die Geschäftsstelle der Kinderfestkommission Isny e. V. einen Mitarbeiter (m/w/d). Beschäftigungsumfang: ca. 23 % (9,00 Std./Woche), Verdienst: EG 5 TVöD Aufgabenschwerpunkte und Anforderungsprofil finden Sie unter www.isny.de/stellenangebote. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung über unser Bewerbungsportal bis zum 26.12.2022 Die Stadtverwaltung Isny im Allgäu sucht für die Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Hotel am Roßmarkt zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Hausmeister (m/w/d) Beschäftigungsumfang: ca. 10 % (4 Std./ Woche) Verdienst: Entgeltgruppe 5 TVöD Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung bis zum 18.12.2022 über unser Online-Bewerbungsportal unter www.isny.de/stellenangebote. Nähere Auskünfte und Informationen: Fachbereichsleitung Andrea Pezold, Tel. 07562 984-123, andrea.pezold@isny.de Mobilitätszentrale Mit Bus/Bahn zum Weihnachtsmarkt - Bodensee Weihnacht Friedrichshafen Bis zum 22. Dezember ist in diesem Jahr der Friedrichshafener Weihnachtsmarkt geöffnet. Mit der Bahn erreichen Sie den Markt bequem und stressfrei. Der Weih-

5 Isny aktuell 7. Dezember 2022 Amtsblatt Isny nachtsmarkt liegt unmittelbar neben dem Hafenbahnhof – aber auch vom Stadtbahnhof aus ist er in ungefähr 15 Minuten Fußweg am schönen Bodenseeufer entlang gut erreichbar. Ein Tipp für kleine Gruppen: mit der bodo GruppenTageskarte Netz fahren bis zu fünf Personen für nur 18 Euro nach Friedrichshafen und zurück. Die Fahrkarte gilt von Montag bis Freitag ab 8.30 Uhr, an Samstagen, Sonn- und Feiertagen ganztägig. Fahrplanauskünfte gibt es in der Mobilitätszentrale und DB- Agentur im Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, Isny im Allgäu. Telefon 07562/9735403, info@mobizentrale-isny.de. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Cecelia Ahern: Alle Farben meines Lebens; Sebastian Fitzek: Mimik; Volker Kutscher: Transatlantik; Nicolas Mathieu: Connemara; Robert Menasse: Erweiterung; Benjamin Myers: Der längste, strahlendste Tag; Maria Nikolai: Die Bodensee-Saga 2 – Töchter des Glücks; Ingrid Noll: Tea Time; Melanie Raabe: Die Kunst des Verschwindens; Johanna von Wild: Die Farben der Welt. Die Bücherei ist an Heiligabend, 24.12., und Silvester, 31.12., geschlossen. An den anderen Tagen in den Weihnachtsferien ist zu den üblichen Zeiten geöffnet, auch am Samstag, 7.01.2023. Ortsnachrichten Beuren Ausstellungsbesichtigung Aus Anlass des Jubiläums 50 Jahre Eingemeindung, besuchte der Ortschaftsrat Beuren mit Ortsvorsteherin Silvia Ulrich, sowie den Mitarbeiter*innen der Ortsverwaltung die Sonderausstellung „Wir feiern die Eingemeindungen 1911 und 1972“ im Schloss Isny. Museumsleiterin Ute Seibold führte durch die Ausstellung. Weihnachtsmusik Weihnachtliche Klänge in der Kirche in Beuren. Am 3. Adventssonntag, 11. Dezember, 17 Uhr mit der Musikkapelle Beuren und dem Chor Vivente. Großholzleute Mobilfunk in Großholzleute Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung: Es gibt derzeit mehrere Anfragen von Mobilfunkbetreibern zur Errichtung einer Mobilfunkinfrastruktur auf Großholzleuter Gemarkung. Daher laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich am morgigen Donnerstag, 8. Dezember, 20 Uhr in das Dorfgemeinschaftshaus in Großholzleute ein. Die Ortsverwaltung und Vertreter der Stadtverwaltung wollen an diesem Abend den aktuellen Sachstand aufzeigen, inkl. Möglichkeit zum anschließenden Austausch. Neutrauchburg Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 22. November 2022 Nach einer interessanten und gelungenen Führung durch die Ausstellung „50 Jahre Eingemeindung“ mit Ute Seibold, fand die Ortschaftsratssitzung in der Kulturwerkstatt statt. TOP I – OV Zengerle informiert: Die Linde, zur Erinnerung an die Eingemeindung vor 50 Jahren im Kurpark, wurde am 18.11.22 eingeweiht. Fahrradverleih Veith muss leider wieder aus der alten Kläranlage in Dengeltshofen ausziehen. Die Vorgaben des Feuerwehrbedarfsplanes für die FFW Neutrauchburg werden planerisch und auch in den Kosten ermittelt. Auf dem Friedhof in Neutrauchburg dürfen künftig die Grabplatten für die Urnenbaumgräber von den Angehörigen selbst in Auftrag gegeben werden, auch die Form darf individuell bestimmt werden. Größe 25x25cm, Bodentief. Grabmahlgenehmigung erforderlich. TOP II – Es stand ein Baugesuch zur Abstimmung an: Anbau eines Sauna- und Wellnessbereichs, Anbau eines Abstellraums und Abbruch der Treppe zum Balkon. Der Ortschaftsrat hatte hierzu keine Einwände und stimmte dem Bauvorhaben einstimmig zu. TOP III – Zur Abstimmung kam die Erstellung pflegefreier Urnenrasenwahlgräber auf dem Waldfriedhof. Pflegefrei, Platz für 4 Urnen, Laufzeit 15 Jahre verlängerbar, Grabgröße 50x50cm, Bodentiefe Grabplatte kann individuell gestaltet werden – Grabmahlgenehmigung erforderlich. Kostenermittlung läuft. Der Ortschaftsrat stimmt der Erstellung dieser pflegefreien Urnenrasenwahlgräber einstimmig zu. TOP IV – Die Haushaltsanmeldungen 2023 wurden erläutert und besprochen. TOP V – Anfragen aus dem Ortschaftsrat: Der Hochstand in Menelzhofen ist in Arbeit, Loren wurden platziert. Rohrdorf Aus der Ortschaftsrats-Sitzung vom 29. November 2022 Bericht des Ortsvorstehers: Im Rathaus konnte vor dem Winter noch die Außentreppe saniert werden, auch die Arbeiten an der Heizung und der Austausch des Bodenbelags im Sitzungssaal sind – ebenso wie einige andere Arbeiten im Ortsgebiet – abgeschlossen worden. Die Veranstaltung mit Jonas Deichmann war ein voller Erfolg. Anfragen von Ortschaftsräten: Nach dem tragischen Unfall in Rengers sollen in Aigeltshofen und Rengers die Möglichkeiten für Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 60 km/h geprüft werden. In diesen Bereichen sind insbesondere Schulkinder und Radler beim Überqueren der stark frequentierten Straße besonders gefährdet. Bei den Baumaßnahmen stand erneut der Kindergarten-Neubau im Fokus. Der aktuelle Planungsstand sowie die Bemusterung und die Interimslösung in der Turnhalle wurden ausführlich besprochen. Bei einem vorliegenden Baugesuch hat der OR Einwände bezüglich Hochwasserschutz geltend gemacht. Der Rückblick auf 2022 fiel aus Sicht von OV Boneberger sehr erfreulich aus, denn es konnten einige Projekte abgeschlossen werden. Damit wurden im wahrsten Sinne einige Baustellen erledigt, die Verbesserungen im Ortsbild sind sichtbar. Veranstaltungen wie der Dorfflohmarkt, das Dorffest oder die Vorträge im Theatersaal waren sehr erfolgreich und haben dazu beigetragen, die Menschen nach der Pandemiepause wieder zusammen zu bringen. Auch der Ausblick auf 2023 ist sehr positiv, denn der Neubau des Kindergartens ist eine wichtige Investition in die Zukunft, die den OR im neuen Jahr noch ausgiebig beschäftigen wird. Zudem sind weitere Verbesserungen für die Lebensqualität in Rohrdorf angestrebt, die im neuen Jahr noch Thema im OR sein werden. Beuren: Tel. 07567/285, Fax: 07567/211, E-Mail: info@ortsverwaltung-beuren.de Großholzleute: Tel.: 07562/2426, Fax: 07562/1238, E-Mail: info@ortsverwaltung-grossholzleute.de Neutrauchburg: Tel. 07562/93793, Fax: 07562/912294, E-Mail: info@ortsverwaltung-neutrauchburg.de Rohrdorf: Tel. 07562/93696, Fax: 07562/ 912197, E-Mail: info@ortsverwaltung-rohrdorf.de Spenden für Spielplatz am Mittelösch willkommen Ein Spielplatz war von Anfang an im neuen Wohngebiet Mittelösch geplant gewesen. Allerdings sollte er erst errichtet werden, wenn das Baugebiet weitgehend fertig gestellt ist. Nun soll er aber doch im neuen Jahr in Angriff genommen werden. Damit kommt die Stadt dem dringenden Wunsch der Eltern nach, den Kindern im Quartier einen sicheren Platz zum Spielen zu ermöglichen. Ein Spielplatz wird durch abwechslungsreiche Spielgeräte, die die Bewegungslust fördern, attraktiv. Spenden von Firmen und Privatpersonen, die mithelfen, dass die Kinder einen vielfältig angelegten Spielplatz bekommen, sind sehr willkommen. Die Stadt nimmt die Spenden unter dem Stichwort „Spielplatz Mittelösch“ unter den Kontonummern: Kreissparkasse Isny, IBAN DE61 6505 0110 0024 6099 20 BIC SOLADES1RVB oder Volksbank Allgäu-Oberschwaben eG IBAN DE27 650 910 40 0070 848 009 BIC GENODES1LEU gern entgegen und stellt Spendenquittungen aus. Text: Stadt Isny/Rau, Foto: Würzer

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