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Isny Aktuell 07.04.2021

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 7. April 2021 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Bei der Sitzung des Technik-, Immobilien- und Umweltausschusses am Montag, 29. März, wurden folgende Themen beraten: 1. Vergaben: a) Die Erd- und Rohrverlegearbeiten für die Wasserleitung zum neuen Hochbehälter Lohbauer an Firma Brauchle, Argenbühl, zum Netto-Angebotspreis von 29.937,00 Euro. b) Die Arbeiten für die Kanalreinigung und Kanalinspektion 2021 an die Firma Male, Leutkirch, zum Bruttoangebotspreis von 64.338,36 Euro. c) Die Kanalsanierung in geschlossener Bauweise an Firma Kanaltechnik Fries, Börslingen, zum Bruttoangebotspreis von 110.800,20 Euro. 2. Kreisverkehr Baugebiet Mittelösch/L 318: Das Ingenieurbüro Daeges, Wangen, wird mit den Ingenieurleistungen beauftragt. 3. Qualifizierter Mietspiegel: Die Fortschreibung 2021 wird vom Ausschuss einstimmig genehmigt. Bei der Sitzung des Gemeinderats am Montag, 29. März, wurden folgende Themen beraten: 1. Verabschiedung Fachbereichsleiter Claus Fehr: Der langjährige Leiter des Fachbereichs Bauen, Immobilien, Wirtschaft wird offiziell in den Ruhestand verabschiedet. Sein langes erfolgreiches Wirken für Isny (38 Jahre) und seine Leistungen werden von Bürgermeister und Gemeinderat gewürdigt. (siehe Artikel in der Rundschau). 2. Aktueller Bericht des Bürgermeisters: Die Coronakrise ist seit einem Jahr eine große Herausforderung für die Verwaltung. Wegen der Mutationen hat sich das in den letzten drei Wochen deutlich verschärft und Verordnungen werden immer komplizierter. Mit sehr großem Aufwand werden jetzt die über 85-Jährigen Härtefälle in Isny geimpft. Im nächsten Schritt sind es die 83- bis 84- Jährigen. Großer Dank an Karina Rast für die Organisation. In der Kooperation von DRK, AHZ, Kath. Kirchengemeinde und Stadt wird jetzt täglich an Werktagen mit Hilfe vieler Ehrenamtlicher im Gemeindehaus St. Michael getestet. Tests sind aber kein Freibrief. Es sind damit aber noch keine Öffnungen von Einzelhandel und Gastronomie möglich. Isny wäre auch gern Modellkommune nach Tübinger Vorbild, dies ist nach den geltenden Regelungen jedoch nicht möglich. 3. Anfragen von Stadträten: Die Fraktion der Grünen beantragt, dass Isny sich als Modellkommune bewerben soll. Bürgermeister Rainer Magenreuter ist dazu bereits mit Bürgermeisterkollegen zu einer gemeinsamen Aktion im Gespräch. 4. Mittelfristige Finanzplanung Eigenbetrieb Wohnungsbau: Der Gemeinderat genehmigt diese mit großer Mehrheit. 5. Vergabe Am Dorfbach, BA III: Für diesen Bauabschnitt werden die Tiefbauarbeiten für die Sanierung der Kanalisation und Wasserleitung in Beuren an Firma Hämmerle aus Oggelshausen, zum Bruttoangebotspreis von 646.672,63 Euro vergeben. 6. Sondernutzungssatzung: Die Neufassung wird vom Gemeinderat genehmigt. 7. Kindergarten Beuren: Der Gemeinderat fällt die Grundsatzentscheidung für einen Neubau des Kindergartens, wie von Verwaltungs-, Finanz- und Sozialausschuss und Ortschaftsrat empfohlen. Termine Sperrung Hofstatt In der Hofstatt ist der Bereich von der Oberen Stadtmauer bis zur Hofstatt Nr. 5 bis 25. Juni wegen Pflasterarbeiten voll gesperrt. Lamm- und Pfluggasse sind für Anlieger jeweils in beide Richtungen befahrbar. Amtliches Geflügelpest Mehrere Verdachtsfälle der Geflügelpest wurden jüngst in verschiedenen Kleinbeständen Nähe Isny festgestellt. Es wurden insgesamt 30 Hühner aus 5 betroffenen Bestände getötet und unschädlich über die Tierkörperbeseitigung entsorgt. Mo-mentan wartet das Landratsamt auf die Bestätigung des Untersuchungsergebnisses durch das Friedrich-Löffler-Institut sowie auf die Feststellung des Virusstammes. Geflügelhalter, die ab 16. März Hühner aus Bayern oder anderen Bundesländern zugekauft haben oder in deren Beständen plötzlich gesundheitliche Auffälligkeiten auftreten, werden eindringlich gebeten, sich beim Veterinär- und Verbraucherschutzamt zu melden, da auch hier Infektionen nicht auszuschließen sind. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass auch Kleinstbestände mit nur einem oder wenigen Tieren der Veterinärbehörde bekannt sein müssen und verpflichtet sind, ihre Geflügelhaltung beim Landratsamt registrieren zu lassen. Formulare zur Meldung finden sich unter www.rv.de. Als Restriktionsgebiete werden nun ein Sperrbezirk mit einem Radius von mindestens drei Kilometern sowie ein Beobachtungsgebiet mit einem Radius von insgesamt zehn Kilometern um den betroffenen Betrieb eingerichtet. In diesen müssen Geflügelhalter entsprechende Maß-nahmen treffen, unter anderem die Aufstallung (Stallpflicht) des Geflügels. Diese Maßnahmen werden vom Landratsamt Ravensburg mittels einer Allgemeinverfügung bestimmt, die in den kommenden Tagen veröffentlicht wird. Die Allgemeinverfügung mitsamt ihren Maßnahmen sowie einer Karte der Restriktionsgebiete kann dann unter www.rv.de eingesehen werden. Stellenausschreibung Die Stadt Isny im Allgäu sucht für die Ortsverwaltung Beuren zum 01. Oktober 2021 einen Verwaltungsfachangestellten (m/w/d) Beschäftigungsumfang 43,59 % (17 Std./Woche) Zu den Aufgabenschwerpunkten gehören unter anderem: - Allgemeine Sekretariatsaufgaben für die Ortsverwaltung - Standesbeamten für das Standesamt Isny im Allgäu (Beuren) einschließlich Durchführung von Trauungen - Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Ortschaftsrates - Belegung Turn- und Festhalle mit Vereinsheim in Zusammenarbeit mit der Kulturgemeinde - Abrechnung der Veranstaltungen - Ansprechpartner für die Vereine - Organisatorische Arbeiten für das Naturbad am Badsee Ihr Profil: - Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten - Sicherer Umgang mit der MS-Office- Software - Bürgerfreundliche Arbeitsweise - Eigenverantwortliches und selbständiges Arbeiten Die leistungsgerechte Bezahlung richtet sich nach Entgeltgruppe 6 TVöD. Es handelt sich um ein unbefristetes Arbeitsverhältnis. Nähere Auskünfte und Informationen: OV Silvia Ulrich / Monika Bareth, Tel.: 07567-285, info@ortsverwaltung-beuren.de. Wir freuen uns auf Ihre Online-Bewerbung bis zum 3. Mai 2021 über unser Online-Bewerbungsportal unter www.isny.de/stellenangebote. Schriftliche Bewerbungen werden nicht berücksichtigt. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Lucy Foley: Sommernacht; Sabine Friedrich: Was sich lohnt; Lena Johannson: Die Frauen vom Jungfernstieg – Gerdas Entscheidung; Thérèse Lambert: Die Rebellin; Gilly Macmillan: Sieben Wahrheiten; Tea Ranno: Agata und ihr fabelhaftes Dorf; Luis Sellano: Portugiesisches Schicksal; Silvia Stolzenburg: Die Begine und der Siechenmeister; Takis Würger/ Noah Klieger: Noah – von einem, der überlebte; Juli Zeh: Über Menschen. Während des Lockdowns bietet die Bücherei weiterhin einen Abholservice an. www.buecherei-isny.de oder Tel. 07562/ 912161. Rückgabe ist nach telefonischer Terminvergabe möglich. Ortsnachrichten Beuren Bericht aus der Ortschaftsratssitzung Bei der Ortschaftsratssitzung am 17. März wurden folgende Themen beraten: 1. Am Dorfbach BA III- Erneuerung Kanalisation und Wasserleitung - Vergabeempfehlung an den Gemeinderat: Herr Abt und Herr Frick vom WAV zeigten anhand von Plänen die geplante Erneuerung der Kanalisation und Wasserleitung im BA III. Dieser dritte Bauabschnitt sollte bereits 2020 erfolgen, wurde aber aufgrund der Corona-Pandemie und seiner Auswirkungen auf den Haushalt auf 2021 verschoben. Der Ortschaftsrat gibt einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat ab Herr Abt sagte zu, abzuklären, ob der Elisabethenweg, welcher erst 2022 geplant ist, in diesem Zuge mitgemacht werden könne. Dort gab es innerhalb eines Jahres mehrere Rohrbrüche. Nach Fertigstel-

5 Isny aktuell 7. April 2021 Amtsblatt Isny lung der Arbeiten wird das Straßenbauamt den Fahrbahnbelag erneuern. Baubeginn voraussichtlich Mitte Mai. 2. Baugesuche: Kenntnisnahme und einstimmige Zustimmung. 3. Landtagswahl: Dank der Ortsvorsteherin an die Wahlhelfer. 4. Bekanntgabe aus dem nichtöffentlichen Teil: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss zum Neubau eines Kindergartens in Beuren. Neutrauchburg Die Rollende Wertstoffkiste steht am Freitag, 9. April von 11.30 bis 13.30 Uhr in der Argenstraße am Ortsausgang. Es ist hierbei Gelegenheit die RaWEG-Säcke zu entleeren. Großholzleute Die Rollende Wertstoffkiste steht am Montag, 12. April von 11 bis 13 Uhr vor dem Feuerwehrhaus in Großholzleute. Es ist hierbei Gelegenheit die RaWEG-Säcke zu entleeren. Kleinhaslacher SC Wie bereits erwartet, kann die am 16. April geplante Generalversammlung nicht stattfinden und verschiebt sich somit auf unbestimmte Zeit. Den genauen Termin werden wir dann rechtzeitig bekanntgeben. Die Tagesordnung behält ihre Gültigkeit. Untersuchung der Kanalisation Im Auftrag der Stadt Isny (Ansprechpartner Wasser- und Abwasserverband Untere Argen, Herr Frick, Tel. 07562-9703-14) untersucht die Firma Male aus Leutkirch, die Kanalisation in den Ortsteilen Bolsternang, Großholzleute, Kleinholzleute und Argen. Hintergrund für diese Untersuchung ist die Erstellung eines Schadenskataster der Kanalisation. Zeitraum der Untersuchung: Mitte April bis Ende Juni 2021. Hierzu müssen wir auch die Privatgrundstücke betreten. Wir bitten hierzu um Ihre Zustimmung. Während der Untersuchung kann es zu Verkehrsbehinderungen im Untersuchungsgebiet und zu Spülgeräuschen im Kanal kommen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Rohrdorf Die Rollende Wertstoffkiste steht am Montag, 12. April von 8.30 bis 10.30 am Sportplatz. Es ist hierbei Gelegenheit die RaWEG-Säcke zu entleeren. Beuren: Tel. 07567/285, Fax: 07567/211, E-Mail: info@ortsverwaltung-beuren.de Großholzleute: Tel.: 07562/2426, Fax: 07562/1238, E-Mail: info@ortsverwaltung-grossholzleute.de Neutrauchburg: Tel. 07562/93793, Fax: 07562/912294, E-Mail: info@ortsverwaltung-neutrauchburg.de Rohrdorf: Tel. 07562/93696, Fax: 07562/ 912197, E-Mail: info@ortsverwaltung-rohrdorf.de IsnyRundschau Fahrradklima-Test 2020: Stadtzentrum mit Rad gut erreichbar Stadt IsnyIsny hat 2020 wieder beim Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) mitgemacht. Die Ergebnisse liegen nun vor, die Ortsgruppe des ADFC hat sich mit der Auswertung im Detail befasst. Mit der Note 3,24 liegt Isny auf Platz 34 von 418 Orten mit weniger als 20.000 Einwohnern bundesweit. In Baden- Württemberg bedeutet das Platz 5 unter den 74 Teilnehmerkommunen derselben Größe. Bundesweit sind die Bewertungen schlechter als in den Jahren zuvor, so dass Isny sich mit ähnlichen Ergebnissen wie in den Vorjahren im Vergleich zu anderen Städten verbessert hat. Eine höhere Teilnehmerzahl beim diesem Fahrradklimatest wäre wünschenswert. Punkten kann Isnys Radverkehrssituation bei den 97 Testteilnehmern insbesondere im Bereich Infrastruktur und Fahrradklima: das Stadtzentrum ist gut mit dem Fahrrad erreichbar (1,8), weitere Ziele können zügig und direkt mit dem Rad erreicht werden (2,0). Die schnellen Radverkehrsverbindungen werden unter anderem durch eine Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung ermöglicht (2,6). Radfahren in Isny macht Spaß (2,4), das Rad wird von allen, egal ob alt oder jung, im Alltag genutzt (2,6). Isny setzt sich für die Radverkehrsförderung ein (3,1) und wirbt fürs Radfahren (2,9) - das zeigt u.a. die erfolgreiche Teilnahme an der Klimaschutz-Kampagne STADTRADELN. Etwas schlechter schneidet Isnys Radinfrastruktur bei den Befragten in den Bereichen Sicherheit und Komfort ab. Radwege und Radfahrstreifen seien zu unsicher für junge und ältere Menschen (3,5), zu schmal zum sicheren Überholen (3,9) und im Mischverkehr mit den Autos fühlen sich viele Radfahrer unsicher (3,5) und erleben Konflikte und Situationen, in denen sie von Autofahrern bedrängt und nicht ausreichend als Verkehrsteilnehmer akzeptiert werden (3,0). Alle Ergebnisse unter https://fahrradklima-test.adfc.de/ ergebnisse. Insgesamt zeigt die Befragung, dass sich die Situation für Radfahrer in Isny in den letzten beiden Jahren nur wenig verändert hat. Dringend notwendige Maßnahmen für mehr Sicherheit und Komfort im Radverkehr möchte die Stadt Isny in Kooperation mit dem ADFC noch in diesem Jahr in die Wege leiten. Dazu soll das bestehende Radwegenetz erweitert und optimiert werden. Weitere Informationen unter www.adfc-bw.de/isny/ verkehrspolitik, Rückfragen und Anregungen an isny@adfc-bw.de. Der qualifizierte Mietspiegel 2021 steht seit 1. April online Stadt Isny (rau) – Für die Stadt Isny im Allgäu ging zum 1. April 2021 zum vierten Mal der qualifizierte Mietspiegel online. Seit 2015 hat Isny einen qualifizierten Mietspiegel. Letztmals wurde im Herbst 2018 vom EMA-Institut für empirische Marktanalysen auf der Grundlage einer repräsentativen Stichprobe von nicht preislich gebundenen Wohnungen erstellt. Das bedeutet, dass diese nicht öffentlich gefördert sind und anderen Preisbindungen unterliegen. Der Mietspiegel basiert auf Daten, welche über Fragebögen bei Miethaushalten im Stadtbereich Isny sowie den Ortschaften zum diesem Zweck gesammelt wurden. Die Miethaushalte für die Erhebung wurden zufällig ausgewählt. An Marktentwicklung angepasst Errechnet wurde der Mietspiegel 2019 nach wissenschaftlichen Grundsätzen mit Hilfe der sogenannten Regressionsmethode und nun per Anwendung des deutschen Verbraucherpreisindex an die aktuelle Marktentwicklung angepasst. Der qualifizierte Mietspiegel 2021 ist wie sein Vorgänger auch für die Teilorte anwendbar und wird ergänzt durch eine Zusatzinformation über die ortsüblichen Mietpreise für Garagen- Stellplätze. Er leistet einen beträchtlichen Beitrag zur Rechtssicherheit und bietet ein Höchstmaß an Transparenz für Wohnungssuchende, Mieter und Vermieter. Als Orientierungshilfe stellt die Stadt Isny den aktuellen qualifizierten Mietspiegel kostenlos zum Download sowie einen Onlinerechner auf der Homepage www.isny.de zur Verfügung. Die Formularfelder des Onlinerechners erheben bequem die erforderlichen Informationen und so kann anhand von Wohnungsmerkmalen wie Größe, Baujahr, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage ohne größeren Aufwand der durchschnittliche Mietpreis je Quadratmeter Wohnfläche berechnet werden. Der Technik-, Immobilien- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung vom 29. März den Mietspiegel genehmigt. Die Städte Wangen, Leutkirch, Bad Wurzach und Bad Waldsee sowie acht kreisangehörige Gemeinden haben vom selben Institut jeweils einen qualifizierten Mietspiegel erstellen lassen. Alle Mietspiegel wurden zum 1. April gültig.