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Isny Aktuell 06.03.2019

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny Isny aktuell 6. März 2019 4 Stadtnachrichten Gemeinderat In der Gemeinderatssitzung am Montag, 25. Februar, wurden folgende Themen behandelt: 1. Bericht des Bürgermeisters: Die Kommunalaufsicht hat den städtischen Haushalt 2019 genehmigt. Eine Delegation aus Isny war mit Bürgermeister Rainer Magenreuter in Tübingen, um den European Energy Award in Gold entgegenzunehmen, den sieben Kommunen in Baden-Württemberg erhalten haben. Zur Guggennacht gibt es positive Rückmeldungen. Der Bürgermeister dankt allen Organisatoren und Helfern, unter anderen der Freiwilligen Feuerwehr. An der Felderhalde wurde morgens um 6 Uhr eine neue, leisere Schneekanone, direkt für Isny produziert, getestet. Es sei das große Bestreben der Betreiber, den Betrieb für die Anwohner so verträglich wie möglich zu gestalten. Aus dem Wirtschaftsministerium wurde offiziell der Beschluss des Petitionsausschusses zur Land Rover Übungsstrecke am Bühlberg mitgeteilt. Die Stadt führt dazu demnächst ein Gespräch mit Land Rover. Zum Bericht in der Schwäbischen Zeitung über die Bürgerversammlung in Rohrdorf stellt Bürgermeister Magenreuter klar, dass er keinen Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens in Rengers zugesagt hat. Alle Maßnahmen würden aber geprüft. Dagegen habe er angesprochen, dass ein Anbau des Kindergartens geplant ist und die Gelder im Haushalt zur Verfügung stehen. Die EnBW habe nach einem Gespräch zugesagt, im Kreuzthal in Erdleitungen zu investieren, die Planungen laufen. Zu Anfragen: Am Kreisel an der L318 baut die Firma Früchte Jork auf einem früheren Landes-Gelände ein Bürogebäude inklusive Betriebswohnungen. Der Bürgermeister wertet dies als gutes Beispiel. Zur Anfrage von Herrn Weber im November: Am Rotmoosweg/K-W-Heck-Straße fehlt die erforderliche Fußgängerzahl für einen Zebrastreifen. Außerdem ist die Ampelanlage an der Unteren Mühle zu nah und der Platz zu wenig weit einsehbar. Anfrage von Stadträtin Kimmerle in der letzten Sitzung: An den Ampeln an der B12/Blaserkreuzung gibt es Probleme mit den Infrarotdetektoren, was die Ampelschaltung beeinträchtigt. Das Straßenbauamt prüft. Die Staus rühren aber auch daher, dass sich in großen Isnyer Firmen in den letzten Jahren die Mitarbeiterzahl teilweise verdoppelt hat. 2. Anfragen von Stadträten: Stadtrat Ziegler fragte an, wie es mit dem Bahnschalter und dem ÖPNV weitergeht, nachdem Franz Hiemer in Altersteilzeit verabschiedet wurde und ob das Linientaxi Leutkirch Isny nachts ausgeweitet werden könnte, da Isnyer Taxibetriebe nachts nicht fahren. Franz Hiemer werde weiterhin im Rahmen eines Minijobs die Fahrplangestaltung für den ÖPNV machen. Eine kompetente Nachfolgerin am Bahnschalter sei bereits im Dienst, der Vertrag mit der DB laufe bis Ende 2022. Danach gebe es verschiedene Optionen für die Weiterführung, so Bürgermeister Magenreuter. 3. Anfragen von Bürgern: Robert Blaser-Sziede fragte, wann über die Radabstellanlagen entschieden werde, wann der Probetrieb beim Wochenmarkt komme und wie verhindert werden könne, dass auf dem künftigen Marktplatz geparkt wird. Es sind dieses Jahr Testmärkte auf dem Marktplatz geplant, wegen Bauarbeiten am Hallgebäude sei das aber nicht so einfach, antwortete der Bürgermeister. Letztes Jahr hätten mehr Radabstellanlagen gebaut werden sollen, das scheiterte aber teilweise an den Eigentümern; hinter dem Hallgebäude sind solche Anlagen vorgesehen. Auf dem Marktplatz sind keine Barrieren für Autos vorgesehen. Heuer kommt ein neues Parkkonzept. Dagmar Frick fragte nach den Deckungsbeiträgen in den einzelnen Kinderkrippen/Kindertagesstätten. Die seien ihres Wissens unterschiedlich. Kindergartenbeiträge sollen überall gleich sein, so Rainer Magenreuter, die Deckung hängt dann von der jeweiligen Einrichtung ab. 4. Aktuelle Bauvorhaben: Im Hallgebäude wird an der Unterkellerung gearbeitet und betoniert, die zweite Ausschreibungsphase läuft. Für die Erschließungsarbeiten Mittelösch (3,18 Mio. Euro insgesamt im Haushalt eingestellt) sind sechs gute Angebote eingegangen, die Kosten können voraussichtlich eingehalten werden Für die Stromversorgung des Rathauses, an der beispielsweise auch die Straßenbeleuchtung und die Weihnachtsbeleuchtung hängen, ist eine neue Leitung notwendig. Diese wird ab 11. März über eine Spülbohrung von der Bergtorstraße her verlegt. 5. Den Neubau des Wasserhochbehälters für die Wasserversorgung Bolsternang für 562.213.74 Euro hat der Gemeinderat einstimmig vergeben. Der ursprüngliche Planansatz von 490.000 Euro wird überschritten, wegen genereller Baupreissteigerungen, wegen einer Standortänderung und höheren Auflagen. Eine Wasserleitungssanierung in der Lindauer Straße und im Spitalhofweg, wird deshalb verschoben. 6. Die Lieferung des Natursteinmaterials für die Hofstatt wird an die Firma Bercher & Maleijko aus Weißenhorn für 261.136,37 Euro vergeben. Das entschied der Gemeinderat mehrheitlich. Die Vergabesumme entspricht der Kostenschätzung. 7. Für den Baubetriebshof wird ein neuer Radlader für 88.014,78 Euro brutto angeschafft. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig nach längerer Diskussion. Der neue Kramer 8085 Tele ist Ersatz für ein altes Gerät mit 14.000 Betriebsstunden, das künftig den noch älteren Radlader der Schule ersetzen soll. Eigentlich war ein ca. 40.000 Euro günstigeres Gebrauchtfahrzeug angedacht gewesen, aber das neue Modell hat die höchste Abgasstufe V und ist vielfältiger nutzbar, wie Baubetriebshofleiter Albert Kolb erklärte. Moderne LKW können wegen ihrer Ladehöhe von Radladern ohne Teleskoparm nicht mehr befüllt werden und mit einem Arbeitskorb ist der Radlader auch als Hubbühne einsetzbar. 8. Nach intensiver Diskussion wurde das neue Betriebsgebäude für den Ortsbauhof Beuren für 340.000 Euro mehrheitlich genehmigt. Ortsvorsteherin Silvia Ulrich bat im Namen der Ortschaftsräte dringend um Zustimmung. 9. Diskutiert wurden die Änderungen der Vereinsförderrichtlinien, die Ordnungsamtsleiter Klaus Hägele den Räten vorstellte. Anregungen der Gemeinderäte werden eingearbeitet und in einer der nächsten Sitzungen wird darüber abgestimmt. 10. Die Kinderfestkommission möchte für das Jubiläum des Kinderfests im Jahr 2020 eine Kinderfestskulptur in Verbindung mit einem Brunnen anschaffen. Als Geldgeber wurde Jakob Immler gewonnen. Der Künstler, der auch den Steuerzahlerbrunnen geschaffen hat, wird beauftragt, drei Brunnen zu entwerfen. Darüber dürfen die Bürger dann abstimmen. Als Standort ist die Freifläche mit Stadtbach unterhalb des Espantors vorgesehen. Über Standort und Künstler waren sich die Gemeinderäte nicht eins. Letztlich stimmten aber 13 Räte bei vier Enthaltungen für das Projekt. 11. Auf Antrag der SPD stimmten die Gemeinderäte einstimmig für einen Verzicht vom Einsatz des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat (Round- Up) auf Flächen der Stadt. Beim Abschluss von Pachtverträgen, bzw. bei Verlängerungen verpflichtet die Stadt ihre Pächter auf den Einsatz von Glyphosat zu verzichten. Bei bestehenden Pachtverträgen soll die Stadt auf die Pächter entsprechend einwirken. Auf Antrag von Stadtrat Mayer wurde der Beschluss erweitert: Künftig sind bei Verpachtungen von landwirtschaftlichen Flächen der Stadt Biolandwirte grundsätzlich zu bevorzugen. Einladung zur nächsten Gemeinderatssitzung am Montag, 11. März, 18 Uhr im großen Sitzungssaal. Tagesordnung: 1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben 2. Anfragen von Stadträten 3. Bürgeranfragen 4. Information zu größeren Bauvorhaben 5. Straßenunterhalt 2019 - Vergabe Asphaltarbeiten 6. Erschließung Baugebiet Mittelösch - Vergabe 7. Mietspiegel 2019 - Anerkennung und Beschluss 8. Jahresbericht Stadtbücherei 2018 Termine Bürgermeistersprechstunde Am Donnerstag, 14. März, steht Ihnen Bürgermeister Rainer Magenreuter von 16 bis 18 Uhr im Rathaus, Zimmer 122 ohne Voranmeldung für ein persönliches Gespräch zur Verfügung Flagge zeigen für Tibet Am Sonntag, 10. März, hisst die Stadt Isny am Rathaus die tibetische Flagge. Sie beteiligt sich damit an der Kampagne „Flagge zeigen für Tibet!“ der Tibet Initiative Deutschland (TID), um ein Zeichen der Solidarität mit Tibet zu setzen und sich für die Einhaltung der Menschenrechte dort einzusetzen. Seit Jahrzehnten ruft die TID jährlich am 10. März, dem Gedenktag für den tibetischen Volksaufstand von 1959, zur Flaggenhissung auf. Der Hintergrund für die Aktion: Seit 60 Jahren unterdrückt die chinesische Regierung das tibetische Volk und verletzt systematisch deren Menschenrechte. Am 10. März 1959 erhob sich als Folge der Unterdrückung Tibets durch China das tibetische Volk gegen die chinesische Besatzungsmacht. Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Weitere Informationen zur Kampagne: www.tibet-flagge.de Energieberatung Der nächste kostenlose Beratungstermin zu allen Fragen rund um die Energieeinsparung mit Edeltraud Manz von der Energieagentur Ravensburg, ist am 14. März. Terminvereinbarung über die Stadtverwaltung Isny, Telefon 07562/ 984-154 ist erforderlich. Wochenmarkt Verlegung Wegen Leitungsarbeiten der EnBW wird der Wochenmarkt am 14. und 21. März komplett auf die Wassertorstraße verlegt. Die Beschicker der Espantorstraße

5 Isny aktuell 6. März 2019 Amtsblatt Isny ziehen also um. Weil ohnehin geplant war, für den Wochenmarkt zwei neue Standorte zu prüfen, wird die Wassertorstraße im Zuge der Bauarbeiten an den genannten Terminen getestet. Der angedachte Standort Marktplatz kommt zu einem späteren Zeitpunkt dran. Anmeldung für das Gymnasium Isny und die Verbundschule Isny Schüler, die im kommenden Schuljahr 2019/2020 die Klasse 5 des Gymnasiums und im Schulverbund die Realschule oder die Werkrealschule in Isny besuchen möchten, können im Sekretariat der jeweiligen Schulart angemeldet werden. Anmeldezeiten: Gymnasium Isny: Mittwoch, 13. März, 11 bis 17 Uhr; Donnerstag, 14. März, 11 bis 14 Uhr. Verbundschule Isny (WRS/RS): Mittwoch,13. März, 9 bis 18 Uhr; Donnerstag, 14. März, 9 bis 15 Uhr. Anmeldung erfolgt für beide Abteilungen im Sekretariat der Realschule. Bitte bringen Sie zur Anmeldung eine Kopie des Halbjahreszeugnisses und die Geburtsurkunde zur Einsichtnahme mit. Schüleranmeldung Grundschulen Die Anmeldung der schulpflichtigen Kinder zu den Grundschulen für das Schuljahr 2019/2020 findet zu folgenden Zeiten im Rektorat der jeweiligen Schule statt: -Grundschule am Rain in Siloah: Dienstag, 19. März, 14 Uhr. -Grundschule Beuren: Dienstag, 19. März. -Grundschule Neutrauchburg: Dienstag, 19. März. In Beuren und Neutrauchburg sind die Uhrzeiten mit den Eltern fest vereinbart -Grundschule Rohrdorf: Donnerstag, 14. März, von 14.30 bis 16.30 Uhr Mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 sind alle Kinder, die bis zum 30. September des laufenden Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollendet haben schulpflichtig und somit verpflichtet, die Grundschule zu besuchen. Kinder, die nach dem Stichtag, 30. September 2019 das sechste Lebensjahr vollenden, sind noch nicht schulpflichtig. Dennoch können Kinder, die im Zeitraum 1. Oktober 2019 und 30. Juni 2020 das sechste Lebensjahr vollenden, von den Erziehungsberechtigten zum Schulbesuch angemeldet werden. Voraussetzung ist die Schulfähigkeit des Kindes, die im Vorfeld abzuklären ist. Sollten Sie erwägen, Ihr Kind einzuschulen und den entsprechenden Antrag zu stellen, so kommen Sie mit Ihrem Kind zum o.g. Anmeldetermin zu Ihrer Grundschule. Wenn Ihr Kind in diesem Jahr nicht eingeschult werden soll, müssen Sie jetzt nichts weiter unternehmen. Sie und Ihr Kind werden im nächsten Jahr zum vorgesehenen Zeitpunkt zur Schulanmeldung eingeladen. Amtliche Hinweise Maßnahmen nach Schneebruch Durch den Dürresommer 2018 hat sich die Waldschutzsituation deutlich verschärft. Aufgrund einer hohen Überwinterungspopulation und weiterer aktueller Schadereignisse, wie der jüngsten Schnee- und Eisbrüche, droht eine Verschärfung der Borkenkäfergefährdungslage bei der Fichte. Der Aufarbeitung von Schneebruch hat Priorität, um von Beginn an das Brutraumangebot für den Borkenkäfer konsequent zu reduzieren. Abgebrochene Gipfelstücke locken mit steigenden Temperaturen ab etwa 16 Grad die Käfer ebenso an wie stehend gebrochene Bäume. Es gilt der Grundsatz: Einzel- vor Flächenbruch und Schwach- vor Starkholz. Liegende Gipfelstücke müssen vorsorglich aufgearbeitet, gehackt oder mindestens 300 m vom Bestand entfernt werdenStehend gebrochene Bäume, bei denen mindestens Zweidrittel der grünen Krone erhalten sind, bilden mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Ersatzgipfel und müssen nicht entnommen werden. Als besonders gefährdet gelten dagegen Bäume mit nur noch wenigen erhaltenen grünen Astquirlen. Bäume, die entsprechend ihrem verbliebenen Kronenanteil als ausreichend vital eingestuft wurden, sind ab Anfang Mai regelmäßig auf Borkenkäferbefall hin zu überprüfen. Für weitere Fragen und Unterstützung steht Ihnen Ihr zuständiger Forstrevierleiter gerne zur Verfügung. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Julian Barnes: Die einzige Geschichte; Marc Elsberg: Gier – wie weit würdest du gehen?; Linus Geschke: Tannenstein; Kent Haruf: Abendrot; Tayari Jones: In guten wie in schlechten Tagen; Pierre Lemaitre: Die Farben des Feuers; Ingrid Noll: Goldschatz; Ursula Poznanski: Vanitas – Schwarz wie Erde; Ellen Sandberg: Der Verrat; Markus Zusak: Nichts weniger als ein Wunder. Die Bücherei befindet sich im ehemaligen Museum am Mühlturm, Fabrikstraße 21. Ortsnachrichten Beuren Aufstellungsversammlung zur Ortschaftsratswahl Am Dienstag, 12. März findet um 19.30 Uhr in der Turn- und Festhalle Beuren eine Aufstellungsversammlung zur anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai 2019 statt. Hier wird die Vorschlagsliste der Bürger von Beuren für den neu zu wählenden Ortschaftsrat erstellt. Zu dieser Versammlung ist die ganze Bevölkerung recht herzlich eingeladen. Wir bitten um rege Teilnahme. Ortsverwaltung Beuren Generalversammlung der KLJB Zur diesjährigen Generalversammlung der KLJB Beuren am 8. März 19.30 Uhr im Gasthof Kreuz laden wir alle Mitglieder ein. Tagesordnung: Begrüßung durch Vorstand; Bericht des Schriftführers; Bericht des Kassiers und der Kassenprüfer; Entlastung der Vorstandschaft; Wünsche, Anträge und Sonstiges. Auf zahlreiches Kommen freut sich die Vorstandschaft Förderverein Dorfladen Einladung zur Mitgliederversammlung des Trägervereins Unser Dorfladen am Sonntag, 17. März, 19.30 Uhr im Gasthaus zum Kreuz. Tagesordnung: Begrüßung durch den Vorstand; Bericht des Schriftführers; Bericht des Geschäftsführers; Bericht des Kassiers; Bericht der Kassenprüfer; Entlastung der Vorstandschaft; Verschiedenes. Wir laden alle Mitglieder und Interessierte ein und freuen uns über zahlreiche Teilnahme. Die Vorstandschaft. Krieger- und Reservistenkameradschaft Am Sonntag, 17. März, 10 Uhr findet unsere diesjährige Jahreshauptversammlung, im Gasth. Kreuz (Nebenzimmer) Beuren statt. Alle Mitglieder mit Partnern sind eingeladen. Tagesordnung: Begrüßung und Rückblick des Vorstands; Bericht des Schriftführers; Bericht des Kassiers; Bericht der Kassenprüfer; Entlastung; Verschiedenes. Anschließend Mittagessen und gemütliches Beisammensein. Ich bitte um vollzähliges Erscheinen. Vorstand Karl Butscher Großholzleute Funkenfeuer Die Freiwillige Feuerwehr Großholzleute lädt am Sonntag, 10. März, zum Funkenbrennen nach Burkwang ein. Der Funken wird um 19 Uhr angezündet. Für musikalische Unterhaltung und Verpflegung ist bestens gesorgt. Wir würden uns freuen, wenn zahlreiche Gäste kommen würden. Karateschule spendet Förderverein Kindergarten Kleinhaslach Enis Imeri, Inhaber der Karateschule Imeri, unterstützt den Kindergarten Kleinhaslach mit einer großzügigen Spende. Den symbolischen Scheck über 200 Euro nahm Dagmar Frick als Vorsitzende des Förderverein Kiga St. Georg e.V. dankend entgegen. Das Geld wird in neues Spielzeug investiert. Schützenverein und Stopselclub Bolsternang Einladung zum Werbeabend am Dienstag den 12. März, um 19 Uhr im Schützenstüble. Auf zahlreiche Teilnahme freut sich eure Vorstandschaft. Schützenverein Bolsternang Ab Mittwoch den 13. März bis 17. März ist wieder das Kreisschützentreffen in Gießen. Auf zahlreiche Teilnahme freut sich eure Vorstandschaft. Neutrauchburg Ortschaftsratssitzung Einladung zur Sitzung des Ortschaftsrats Neutrauchburg am Donnerstag, 14. März, um 19.30 Uhr im Rathaus Neutrauchburg Öffentlich: TOP 1 Bürgeranfragen; TOP 2 Stellungnahme zum Baugesuch: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten und Tiefgarage. Gemarkung Neutrauchburg, Panoramastraße; TOP 3 Bekanntgabe und Aussprache Rohrdorf Aufstellungsversammlung zur Ortschaftsratswahl Am Freitag, 8. März findet um 20 Uhr im Theater– und Gemeindesaal in Rohrdorf eine Aufstellungsversammlung zur anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai 2019 statt. Hier wird die Vorschlagsliste der Bürger von Rohrdorf für den neu zu wählenden Ortschaftsrat erstellt. Zu dieser Versammlung ist die ganze Bevölkerung

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