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Isnyaktuell IsnyRundschau 2011 –Perspektive für die Menschen und die Unternehmen 2010 war für die Stadt ein schwieriges Haushaltsjahr. Sparen und investieren hieß die Devise. 2011 sieht es wieder besser aus. Die Stadt hat jetzt den Haushaltsentwurf in den Gemeinderat eingebracht. Der Wirtschaftsaufschwung sorgt für bessere Einnahmen. Doch es bestehe kein Grund zur Euphorie. Denn die Kommune habe viel investiert und wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, sagt Kämmerer Werner Sing im Interview. Sie sind noch nicht abgeschlossen. Wie ist die Haushaltssituation im Jahr 2011? Sing: Sie ist deutlich besser als noch 2010. Das liegt einerseits an den höheren Steuereinnahmen, andererseits am Finanzausgleich. Wir müssen 2011 weniger in den Ausgleich einzahlen als in den Jahren 2009 und 2010. Das sind zwei ganz wesentliche Punkte. Insgesamt führt dies zu einer positiven Zuführungsrate von rund 2 Millionen Euro. Das heißt, nach Abzug der laufenden Ausgaben bleibt das Geld übrig für den Investitionshaushalt. In welcher Weise profitiert Isny von den steigenden Steuereinnahmen? Sing: Die Stadt Isny ist eine relativ steuerstarke Gemeinde. Deshalb hat sie zwar 2009 stärker unter dem Einbruch der Wirtschaft gelitten als andere Kommunen. Aber im Jahr 2011 profitiert sie auch wieder stärker vom Aufschwung als der Durchschnitt der Gemeinden im Landkreis. Das hängt damit zusammen, dass wir im Verhältnis zur Einwohnerzahl eine stattliche Zahl an Unternehmen haben, die exportorientiert arbeiten und viele Arbeitsplätze bieten. 2011 rechnen wir mit 7 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer. In den Jahren 2009 und 2010 waren es jeweils nur rund 5 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im bisher besten Jahr 2007 haben wir aus der Gewerbesteuer 10 Millionen Euro Einnahmen erzielt. Welches sind die wichtigsten Vorhaben im Jahr 2011? Sing: Unsere laufenden, großen Investitionsvorhaben sind noch nicht abgeschlossen: der Bau des Feuerwehrhauses, der Mensa mit Fachräumen für die Realschule, der Umbau des Gymnasiums, der Bau des Dorfgemeinschaftshauses Beuren und natürlich die Stadtsanierung. Wir wollen die Stadtsanierung voranbringen und werden dem Gemeinderat vorschlagen, die ersten Gebäude im Bereich der südlichen Altstadt abzureißen. Außerdem werden wir mit dem Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen den Ausbau der Kinderbetreuung und die Sanierung der Schulgebäude in den Ortschaften diskutieren. Wie hoch fällt die geplante Verschuldung aus? Sing: Trotz der 2 Millionen Euro Zuweisung haben wir im Haushaltsentwurf eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,4 Millionen Euro vorgesehen. Wir brauchen das Geld für die Fertigstellung der genannten Bauvorhaben. Unser Schuldenstand wird dann am Ende des Jahres 2011 im Durchschnitt des Landes Baden-Württemberg liegen. Es hat sich gezeigt, dass wir gut damit gefahren sind, 2010 kräftig zu investieren, obwohl die wirtschaftliche Lage schwierig war. Aber in Zukunft müssen wir wieder stärker darauf achten, unsere Schulden abzubauen. Was ist wichtig für die Zukunft? Sing: Wir brauchen in Isny mit den vielen Unternehmen und Arbeitsplätzen gut ausgebildete Fachkräfte. Wir schaffen mit unseren Investitionen ins Schulzentrum die Möglichkeit, dass Schülerinnen und Schüler aus der Region eine gute Ausbildung bekommen können. Das ist die wichtigste Aufgabe überhaupt. Dies liegt auch im Interesse der Unternehmen. Und es macht die Stadt für Menschen attraktiv, die bereits hier leben oder die sich hier niederlassen wollen. Wir werden das Schulzentrum weiterentwickeln. Es wird nicht beim Mensa-Bau und der Gymnasiums-Erweiterung bleiben. Das ganze Schulzentrum wird umgebaut werden müssen. Haushalt 2011 Verwaltungshaushalt Der Verwaltungshaushalt enthält alle laufenden Einnahmen und Ausgaben der Stadt. Vermögenshaushalt Im Vermögenshaushalt sind alle vermögenswirksamen Ausgaben u Einnahmen zur Finanzierung diese veranschlagt Eckdaten des Haushalts Einnahmen Einnahmen Haushaltsvolumen 43,6 Mio. Euro Grundsteuer 1.749.000 Investitionszuschüsse Davon Gewerbesteuer 7.000.000 Grundstückserlöse Verwaltungshaushalt 35,1 Mio. Euro Gemeindeanteil Einkommensteuer 3.738.000 Vermögenshaushalt 8,5 Mio. Euro Gemeindeanteil Umsatzsteuer 629.000 Kreditaufnahme 2,4 Mio. Euro Zuweisungen aus allg. Finanzausgleic 4.055.000 Zuführung an Vermögenshaus 2,0 Mio. Euro Gebühren (incl. Kurtaxe) 3.443.000 Ausgaben Mieten, Pachten, Verkaufserlöse 1.487.000 Grunderwerb Strukturdaten Konzessionsabgaben 450.000 Erwerb von beweglichen Vermöge Einwohner (30.06.2010) 14.465 Zuschüsse für laufende Zwecke 2.346.000 Baumaßnahmen Markungsfläche 8.537 ha Siedlungsstruktur Stadt + 4 Ortschaften Ausgaben Wichtige Investitionen Hochschulen, Akademien 1 (NTA) Personal 6.154.000 Mensa Schulen (incl. Wirtschaftsschule) - davon Bauhöfe 1.399.000 Gymnasium Schüler 2.200 - davon für Kindergärten 886.000 Feuerwehrhaus Isny - davon aus Nachbargemeind 734 - davon Schulen 611.000 Feuerwehrfahrzeug Kindergärten 1 2 Unterhaltung und Bewirtschaftung Stadtsanierung "Südl. Altstadt" Feuerwehr 4 Freiw. in 5 Abteilungen v. Grundstücken, Gebäuden 883.000 Stadtsanierung Vorstadt (Sport-) Hallen 5 Geschäftsausgaben 515.000 Unimog für Neutrauchburg Friedhöfe 6 ( incl. 4 kirchliche) Zuschüsse an andere Kindergartenträ 940.000 Gewerberechtlich registriert 1000 Betriebe Zuschuss an Wasser- / Abwasserverb 746.000 Beschäftigte 6.200 (vers. pflichtig) Gewerbesteuer/Finanzausgleichsumla 3.996.000 Beschäftige Stadt + 241 Personen Kreisumlage 3.573.000 Steuerhebesätze Grundsteuer A 320 v.H. Rücklagen Verschuldung Grundsteuer B 380 v.H. Stand 31.12.2010 (voraussichtlic Bankschulden zum 31.12.20 11,3 Mio. Euro Gewerbesteuer 340 v.H. Gesetzliche Mindestrücklage
Isnyaktuell Stadt fragt Eltern nach Betreuungswünschen Um Betreuungsplätze für die Kleinen entsprechend dem Bedarf der Eltern planen zu können, hat die Stadt Isny jetzt eine Umfrage unter Eltern gestartet, deren Kinder zwischen Oktober 2008 und September 2010 geboren wurden. 230 Fragebögen sind inzwischen hinausgegangen, berichtet Anita Gösele, Leiterin der städtischen Abteilung Bildung, Jugend und Familie. Darin sollen die Eltern beispielsweise angeben, ob sie in Voll- oder Teilzeit berufstätig sind oder später sein wollen. Sie können vermerken, ob und in welchem zeitlichen Umfang ihre Kinder im Alter unter 2 Jahren bereits jetzt regelmäßig außerhalb der Familie betreut werden und ob diese Hilfen ausreichend sind. Gefragt wird außerdem nach dem Interesse an einem Betreuungsangebot, nach dem Zeitpunkt und nach dem Umfang. Darüber hinaus möchte die Stadt auch erfahren, welche Kriterien für die Eltern eine Rolle bei der Auswahl spielen. Sind es zum Beispiel Wohnortnähe, Arbeitsplatznähe, Öffnungszeiten oder Trägerschaft? Außerdem können die Befragten ihre Wünsche, Anregungen und Verbesserungsvorschläge formulieren. Ein Anhang informiert sie zusätzlich über die Kosten verschiedener Betreuungsangebote. Bis zum 15. November sollen die Fragebögen zurückgeschickt werden. Nach deren Auswertung erhofft sich Anita Gösele Aufschluss darüber, welche Maßnahmen zum Ausbau der Betreuungsplätze für 1- bis 3 –Jährige sinnvoll sind und wie viel Ganztagesangebote gewünscht werden. Denn dies sind kostenintensive Angebote. Für eine Kleinkindgruppe müssen 50000 bis 70 000 Euro Personalkosten veranschlagt werden. Deshalb will die Kommune "nicht über den Bedarf hinausplanen", sagt Gösele, sondern erfahren, was Eltern wirklich wollen und brauchen. Der Kindergartenbedarfsplan sieht als Ausbaustufen den Aufbau einer Kleinkindgruppe am Kindergarten St. Maria, den Ausbau des Tagesmütter-Angebots am Kindergarten St. Josef und verlängerte Öffnungszeiten der Kleinkindgruppe am Kindergarten Felderhalde vor. Momentan verzeichnet Anita Gösele eine Zwei Wahlbezirke ändern sich Zwei Wahlbezirke in der Stadt werden ab der Landtagswahl 2011 anders eingeteilt: der kleinste Bezirk Kleinhaslach (XII) bekommt Wähler aus dem größten zugeschlagen, der größte Bezirk St. Michael (II) wird kleiner. Die Stadt möchte von den Eltern wissen, welche Betreuung sie für ihre Kleinen brauchen. Foto: juni Rund 340 Isnyer Wähler aus dem Wohngebiet um die Dekan-Marquart-Straße gegenüber von Jagdwaffen Blaser und dem Ziegelstadel werden künftig ihre Stimmen im Kindergarten St. Georg in Kleinhaslach abgeben statt wie bisher in der Kemptener Straße. Betroffen sind die Wahlberechtigten im Senngutweg, Am Leitbach, Am Feuerschwanden, in der Römer-, der Dekan-Marquart-Straße sowie im Ziegelstadel. Bisher war St. Michael mit 1309 Wählern der größte Bezirk in der Stadt. Künftig wird er 966 Wähler haben. Da er dank der Neubaugebiete am Herrenberg und den Grundstücken am Wilhelm-Nagel- Weg weiter wachsen wird, lag eine Neueinteilung nahe. Der Wahlbezirk Kleinhaslach, bisher mit 211 Wählern der kleinste, wird nach der Neueinteilung 554 Wähler haben. Mehr Wahlhelfer müssen deshalb nicht eingesetzt werden. Und die Wähler werden es nicht oder nicht viel weiter haben als bisher, wenn sie ihre Stimmen abgeben, sagt Anita Gösele, Leiterin der städtischen Abteilung Bildung, Jugend und Familie. Die Auszählung aber ist besser zu handhaben – und das Endergebnis steht starke Nachfrage nach Betreuungsplätzen für unter 3-Jährige. "Beinahe täglich kommen Anrufe", sagt sie. Wenn die Willkommenspakete an Eltern Neugeborener verteilt werden, fragen viele gleich nach Betreuungsmöglichkeiten. Und die Geburtenraten steigen. 103 Neugeborene waren es von Oktober 2008 bis September 2009, 120 im gleichen Zeitraum von 2009 bis 2010. "Es ist erkennbar", erläutert Anita Gösele, "dass der Bedarf auch im eher ländlichen Bereich steigt." Ab 2013 haben Eltern außerdem einen Rechtsanspruch auf die Betreuung unter Drei-Jähriger. Der Fragebogen kann auch im Internet unter www.isny.de / Isny erleben / Kinder, Jugend, Familie herunter geladen werden. schneller fest, weil die Stimmen zügiger ausgezählt werden können. Info: Die Änderung tritt zur Landtagswahl am 27. März 2011 in Kraft. Die betroffenen Wahlberechtigten werden rechtzeitig vorher nochmals über die Änderung informiert. Wahlberechtigte aus dem Wahlbezirk II werden dem Wahlbezirk XII zugeschlagen. ENERGIESTADT Isny Ökostrom als Preistreiber? Das Regionale Energieforum Isny e.V. informiert: Ist der aus Erneuerbaren Energien gewonnene Strom tatsächlich der Preistreiber der EEG-Umlage? Das Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) ist die Grundlage dafür, dass heute rund 17 Prozent des Stroms aus umweltfreundlichen, erneuerbaren Energien stammen. Dadurch haben inzwischen 340.000 Menschen in der Erneuerbaren- Energien-Branche einen Arbeitsplatz gefunden und aktuell werden rund 20 Milliarden Euro jährlich in neue Erneuerbare-Energien-Anlagen investiert. Dass dieser Erfolg auch etwas kostet ist klar. Die EEG-Umlage, die von allen Haushalten zu tragenden Mehrkosten für die Vergütung von EEG-Strom, werden laut aktuellen Medienberichten 2011 von 2 auf 3,5 Cent/kWh steigen. Diese Preissteigerung wird nun von Kritikern des EEG genutzt, um die erneuerbaren Energien als Preistreiber in Misskredit zu bringen. Die Kosten des EEG berechnen sich aus der Preisdifferenz zwischen dem gängigen Börsenstrom (Atomstrom und aus fossilen Energieträgern) und dem eingespeisten EEG-Strom. Diese Differenzkosten von aktuell 8 Milliarden Euro dürfen die Energieversorger auf ihre Kunden umlegen. Der weitere Ausbau erneuerbarer Energien senkt den Börsenpreis für Strom. Weil an der Strombörse nur die Betriebskosten der Kraftwerke zählen, ist erneuerbar erzeugter Strom dort sehr günstig – vor allem weil er keine teuren Brennstoffe benötigt. Dies steht in krassem Gegensatz zur Stromproduktion z.B. aus Atomkraftwerken. Dieser Strom erscheint kurzfristig günstiger als Strom aus erneuerbaren Energien. Die Entsorgungskosten bei AKWs sind unermesslich und müssen über Steuerumlagen genauso von jedem Steuerzahler in Deutschland getragen werden. Aus erneuerbaren Energiequellen stellt sich die Erzeugung nachhaltig günstig dar – in Erzeugung und Preisentwicklung. Sind die Produktionsanlagen abgeschrieben entstehen keine weiteren Kosten und der Preisvorteil kommt voll dem Verbraucher zugute. Überdies kann EEG-Strom einen erheblichen volkswirtschaftlichen Nutzen verzeichnen: • jährlich werden über 70 Millionen Tonnen CO2 und damit Kosten in Höhe von 1,7 Milliarden Euro/Jahr eingespart. • Er vermeidet Umwelt- und Gesundheitsschäden im Wert von 8 Milliarden Euro/Jahr. • Kostensenkung für den Import fossiler Brennstoffe um 5,7 Milliarden Euro/Jahr. Quelle: Das grüne Energiekonzept 2050: sicher erneuerbar
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