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Isny Aktuell 01.07.2020

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Amtsblatt

Amtsblatt Isny 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Am Montag, 22. Juni war eine Gemeinderatssitzung. Folgende Themen wurden beraten: 1. Bericht des Bürgermeisters: Die Infektionskurve für Isny wie auch für den Landkreis habe sich erfreulicherweise abgeflacht. Die letzte Neuinfektion liege schon einige Wochen zurück. Gerade die Hotspots in NRW und Berlin mahnen dennoch weiterhin zur Vorsicht. Er empfiehlt deshalb die Nutzung der Corona- App. Auf die vielen Anfragen zu den Corona-Verordnungen, weist er darauf hin, dass diese nur tagesbezogen beantwortet werden können – Prognosen für die Zukunft sind nicht möglich. Geld: Derzeit werden im Arbeitskreis Haushalt intensive Diskussionen über ein Sparpaket geführt, um den zu erwartenden Einnahmedefiziten, wie z.B. dem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen, zu begegnen. Für die Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges liegen zwei Förderzusagen über eine Gesamtsumme von 172.000 Euro vor. Aus Restmitteln des Fördervereins zum Erhalt des Isnyer Krankenhauses wurden Defibrillatoren angeschafft und das Rathaus, die Ortsverwaltungen und Sporthallen ausgestattet. Die Standorte sind über eine App digital abrufbar. Durch einen schnellen und effizienten Einsatz beim Brand im Serverraum des Rathauses Isny konnte die Feuerwehr Isny Schlimmeres verhindern. 2. Aktuelle Bauvorhaben: Im Hallgebäude ist die Erneuerung der Sandsteinsäulen abgeschlossen. Aktuell laufen die Verputzarbeiten außen und der Innenausbau. Beim Bachlauf in der Hofstatt laufen derzeit die Pflasterarbeiten. An dem Neubau Schulzentrum werde gerade an den Fundamenten der nichtunterkellerten Teilbereiche sowie dem Erdgeschoss gearbeitet. 3. Schulzentrum: Die Dachabdichtungs- und Dachbegrünungsarbeiten für den Erweiterungsneubau im Schulzentrum Isny wurden an die Firma Gbr. Rückert zu 682.619,68 Euro einstimmig vergeben. 4. Tagungsstätte: Für den Teilabbruch der Ferientagungsstätte stimmt der Gemeinderat mehrheitlich einer Vergabe an die Firma Hagedorn Gütersloh für 397.604,86 Euro zu. 5. Untere Öschstraße: Die Ausbauplanung für die Untere Öschstraße gemäß der vorliegenden Planung vom 22.01.2020 wird vom Gemeinderat mehrheitlich endgültig beschlossen. 6. Siloah: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Fortsetzung der Anmietung der Wohngruppenhäuser 3-6 sowie des Dorfleiterhauses in Siloah. 7. Wochenmarkt: Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit Fertigstellung des Hallgebäudes die Verlegung des Wochenmarktes auf den Marktplatz mit Ausdehnungen in die Wassertor- und Bergtorstraße. Termine Baumpflegearbeiten Vom 1. Juli bis 31. Juli sind in folgenden Straßen Baumpflegearbeiten geplant: Achener Weg, Rödelstraße, Am Bühlberg, Lindauer Straße, Mühlbachstraße, Neutrauchburger Straße, Schwanenweg, General-Moser-Weg, Karl-Wilhelm-Heck- Straße, Maierhöfener Straße, Kastellstraße. Während dieser Arbeiten werden die Straßen halbseitig gesperrt. Abbrucharbeiten Untere Stadtmauer An der Unteren Stadtmauer 3 - Ecke Espantorstr. 22 (Fußgängerzone) finden von Montag, 29. Juni bis Freitag, 3. Juli, Abbrucharbeiten statt. Eine innerörtliche Umleitung ist ausgewiesen. Anlieferungen zur Kornhausgasse und der Besuch zum Kindergarten können über den Unteren Grabenweg – Viehmarktplatz – Untere Stadtmauer, gefahren werden. Untere Mühle startet wieder Das Haus der Begegnung, die „Untere Mühle“ startet ihr Programm wieder, jedoch in einer anderen Form als bisher gewohnt. Es soll weiterhin ein Ort der Begegnung unter Gleichgesinnten sein, um Kontakte zu knüpfen, aufzubauen und zu pflegen. Momentan sind Singen und Kartenspiele noch zu gefährlich – aber es ist wieder möglich, sich zu treffen, zu plaudern, auszutauschen, zu berichten. Geplant ist immer dienstags ein wöchentlicher Kaffeeklatsch, gegen einen kleinen Unkostenbeitrag. Start ist am Dienstag, 7. Juli, 14 bis 16 Uhr. Für den Besuch gibt es Hygienemaßnahmen: Bitte besuchen Sie die Untere Mühle nur, wenn sie gesund sind. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und Abstand halten ist Voraussetzung. Sie werden am Platz bedient. Bitte benutzen Sie den Desinfektionsspender. Wenn Sie Kontakt mit kranken Menschen hatten, kommen Sie bitte zu einem späteren Kaffeeklatsch. Amtliches Ins Rathaus nur mit Anmeldung Die Stadtverwaltung erinnert daran, dass das Rathaus nur nach Anmeldung betreten werden darf. Bei Anliegen bitte zuerst einen Termin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren. Ebenso gilt bis auf Weiteres die Maskenpflicht. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Franka Bloom: Die Mitte ist ein guter Anfang; Corina Bomann: Sophias Träume; Jessie Burton: Die Geheimnisse meiner Mutter; Andrea Camilleri: Kilometer 123; Katharina Fuchs: Neuleben; Emily Gunnis: Die verlorene Frau; Kent Haruf: Kostbare Tage; Uwe Laub: Leben; Marie Matisek: Der Schmetterlingsgarten; Teresa Simon: Die Lilienbraut“. Ortsnachrichten Beuren Badsee öffnet wieder Die Ortsverwaltung Beuren und das Badseeteam freuen sich, ab 1. Juli wieder Badegäste im Naturbad am Badsee begrüßen zu dürfen. Aufgrund der aktuellen Situation wurde eigens ein Hygienekonzept erstellt. Hier in Kürze die wichtigsten Informationen und Regelungen. Kontaktformular: Vor Eintritt muss ein Kontaktformular ausgefüllt werden, das auch schon vorab auf der Homepage der Stadt Isny unter Ortschaft Beuren https://www.isny.de/stadtleben/isnyortschaften/beuren.html heruntergeladen und gleich ausgefüllt mitgebracht werden kann. Ohne dieses Formular wird kein Eintritt gewährt! Masken müssen nach den behördlichen Vorgaben im Eingangs-, Ausgangs-, Hygiene- und Kioskbereich getragen werden. Nicht alle Attraktionen können dieses Jahr genutzt werden (Flösse, Stege, Boote, Beachvolleyball). Der Einlass wird auf 500 Badegäste begrenzt. Die Öffnungszeiten sind in dieser Saison wie folgt: Juli bis August: Mittwoch, Freitag, Samstag und Sonntag 10 bis 20 Uhr, Montag geschlossen, Dienstag und Donnerstag ab 13 Uhr bis 20 Uhr. September: Mittwoch, Freitag, Samstag und Sonntag 11 bis 18 Uhr, Montag geschlossen, Dienstag und Donnerstag ab 13 bis 18 Uhr Bei zweifelhafter Witterung informieren Sie sich bitte auf unserer Homepage www.naturbad-am-badsee.de ob geöffnet oder geschlossen ist. Großholzleute Die Rollende Wertstoffkiste steht am Montag, 6. Juli, von 11 bis 13 Uhr vor dem Feuerwehrhaus in Großholzleute. Es ist hierbei Gelegenheit die RaWEG-Säcke zu entleeren. Neutrauchburg Mountainbike gefunden In der Parkallee wurde ein neuwertiges Herren-Mountainbike gefunden. Für nähere Auskünfte bitte in der Ortsverwaltung melden. Rohrdorf Termin Rollende Wertstoffkiste Die rollende Wertstoffkiste steht am Montag, 6. Juli von 8.30 Uhr bis 10.30 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Sportplatz. Es ist hierbei die Gelegenheit die RAWEG Säcke zu leeren. Nächster Termin 3. August. Beuren: Tel. 07567/285, Fax: 07567/211, E-Mail: ov.beuren@t-online.de Großholzleute: Tel.: 07562/2426, Fax: 07562/1238, E-Mail: ov.grossholzleute@t-online.de Neutrauchburg: Tel. 07562/93793, Fax: 07562/912294, E-Mail: info@ov-neutrauchburg.de Rohrdorf: Tel. 07562/93696, Fax: 07562/ 912197, E-Mail: ov.rohrdorf@t-online.de

5 Isny aktuell 1. Juli 2020 Amtsblatt Isny IsnyRundschau FAQs rund um das Thema Abfallwirtschaft beim Landkreis Das Landratsamt gibt Antwort auf die häufigsten Fragen der Bürger zur Müllabfuhr ab 1. Januar 2021 Behälterarten Gibt es auch Papiertonnen? Falls ja: was kosten diese? Die Aufstellung neuer Papiertonne sowie die Leerung erfolgt gebührenfrei. Die Bestellung neuer Papiertonnen erfolgt ab Januar 2021 über das Bürgerportal. Das gesamte Gemeindegebiet Isny ist zukünftig von der Papiertonnensammlung umfasst. Wie und ab wann kann ich mich von der Biotonne befreien lassen? Die bisher durch die Städte Wangen oder Isny genehmigte Befreiung von der Biotonne kann vom Landkreis nicht übernommen werden. Im 1. Quartal 2021 werden alle, die bisher von der Biotonne befreit waren, durch den Landkreis angeschrieben. Voraussetzung für eine Befreiung sind 25 m 2 Grünfläche pro im Haushalt lebender Person sowie die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung der Bioabfälle. Leerungen Wie ist der Leerungs-Rhythmus für die einzelnen Behälter? Die Leerung der Restabfall- und Bioabfallbehälter erfolgt im zweiwöchentlichen Rhythmus, die Leerung der Altpapierbehälter im vierwöchentlichen Rhythmus. Werden die bisherigen Leerungstermine beibehalten? Die Abfuhrtermine werden für den ganzen Landkreis durch unseren Dienstleister verplant. Daher kann es zu Änderungen bei den Leerungstagen kommen. Eine Aussage hierzu ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht möglich. Wo bekomme ich einen Abfallkalender? Der Abfallkalender mit den Abfuhrterminen wird im Dezember jeden Jahres für jedes Objekt versendet. Gleichzeitig kann dieser auch über die Homepage des Landkreises sowie über die Abfall-App abgerufen werden. Warum bekomme ich in der Vorauszahlung 12 Leerungen berechnet, obwohl nur 8 Leerungen Pflicht sind? Bei der Festlegung der Anzahl der Mindestleerungen besteht ein großer Ermessensspielraum. Mit 8 Mindestleerungen bewegt sich der Landkreis Ravensburg an der unteren Grenze. Die Vorauszahlungen für 12 Leerungen im ersten Gebührenbescheid wurden als Durchschnittswert an tatsächlichen Leerungen angesetzt. Was passiert wenn ich mehr oder weniger Leerungen in Anspruch nehme als in der Vorauszahlung berechnet? Im Endabrechnungsbescheid des folgenden Jahres werden die tatsächlichen Leerungen abgerechnet. Wurden weniger Leerungen in Anspruch genommen, als in den Vorauszahlungen berechnet wurden, werden die Gebühren für die Differenz gut geschrieben. Dabei werden jedoch mindestens acht Leerungen berechnet. Die Leerungsdaten können über das Bürgerportal eingesehen werden. Behältertausch Was muss ich tun, wenn ich einen kleineren oder größeren Behälter möchte? Auf dem Antrag auf Behältertausch, der den Eigentümer/Hausverwaltungen zugesandt wurde, ist die Anzahl der vorhandenen Behälter bereits bei der jeweiligen Größe eingetragen. Wenn Sie künftig andere Behälter nutzen möchten, kreuzen Sie bitte in der Spalte „Wunschbehälter“ bei der gewünschten Größe die Anzahl der Behälter an. Muss ich den Behältertauschantrag auch ausfüllen, wenn ich keine Änderung möchte? Wenn die bisherigen Behälter bestehen bleiben sollen, muss der Antrag auf Behältertausch nicht zurückgeschickt werden. Wie lange kann ich meinen derzeitigen Behälter noch nutzen bzw. ab wann kann ich den neuen Behälter nutzen? Die bestellten Behälter werden bereits Ende November 2020 geliefert. Ab 01.01.2021 können diese dann zur Leerung bereitgestellt werden. Ihre bisherigen Behälter werden ab diesem Zeitpunkt nicht mehr geleert. Die alten Behälter werden im 1. Quartal 2021 eingesammelt. Muss ich mit einem Behältertausch nun bis zum nächsten Jahr warten? Der Abfragebogen zum Behälterwunsch wirkt erst auf den 01.01.2021. Auch im Laufe des Jahres kann der Behälter noch getauscht werden. In diesem Fall muss der Behältertausch bei der Stadt Isny bzw. der Stadt Wangen beantragt werden. Behältergemeinschaft Mit wem kann ich eine Behältergemeinschaft bilden? Gemeinschaften können mit den unmittelbar angrenzenden Nachbarn, oder mit anderen Parteien des Gebäudes gebildet werden, nicht jedoch mit Nachbarn auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Wo muss der Antrag gestellt werden? Die Bildung einer Behältergemeinschaft kann beim Bürgerbüro des Landkreises beantragt werden. Den Antrag dazu ist auf der Homepage www.rv.de – Abfallwirtschaft – Anträge und Formulare hinterlegt. Sperrmüll Gibt es eine Sperrmüllkarte? Für jeden Zwei-Rad-Restmüllbehälter erhalten Sie eine Sperrmüllkarte, für jeden 1.100-l-Restmüllbehälter zehn Sperrmüllkarten. Pro Jahr sind 2 cbm Sperrmüll bei Abholung frei. Bei Selbstanlieferung sind 100 kg frei. Gebühren Die Abfallgebühren müssen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) kostendeckend kalkuliert werden. Die Gebührensteigerung rührt daher, dass alle Rückstellungen aus früheren Gebührenüberschüssen die letzten Jahre aufgebraucht wurden und gleichzeitig die Einnahmen aus anderen Deponiegeschäften weggefallen sind. Ebenso sind die Kosten bei den Grüngutannahmestellen deutlich gestiegen. Hinzu kommt, dass geringere Wertstofferlöse erzielt wurden. Die Erlöse für Altpapierpreise sind weltweit zurückgegangen. In früheren Jahren trugen die Einnahmen aus Verkauf des Altpapiers zu einer Gebührenverringerung bei. Dies ist aktuell nur noch im reduzierten Maß der Fall. Der Hauptsteigerungspunkt liegt zudem in den Kostensteigerungen für Sammlung und Transport von Rest-, Bio- und Sperrmüll und nicht zuletzt an den allgemein gestiegenen Personalkosten. Die Dokumentation der Gebührenkalkulation finden Sie auf unserer Homepage: https://service.landkreis-ravensburg.de/ bi/getfile.php?id=29068&type=do& Änderungen in 2020 Was muss ich tun wenn ich umziehe / mein Objekt verkaufe / ein Objekt erwerbe? Änderungen im Jahr 2020 melden Sie bitte weiterhin bei Ihrer Stadtverwaltung. Ab 01.01.2021 wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro des Landkreises. Bürgerportal Ab wann kann das Bürgerportal genutzt werden? Für das Bürgerportal des Landkreises kann sich jeder Bürger des Landkreises mit einer E-Mail-Adresse und einem Passwort registrieren und bereits jetzt können z. B. die Dienstleistungen der Kfz-Zulassung genutzt werden. Ab 01.01.2021 können auch die Dienstleistungen zur Abfallwirtschaft online beantragt werden. Wo bekomme ich die Zugangsdaten? Die Zugangsdaten werden im 1. Quartal 2021 an alle Eigentümer in Wangen und Isny gesendet. Sonstiges Wie bekomme ich ein Behälterschloss und wieviel kostet es? Bei Bedarf kann direkt beim Dienstleister ein Behälterschloss für Restabfallbehälter erworben werden. Das Behälterschloss kostet 55 Euro incl. Einbau. Ab wann steht die Abfall-App RV für Isny und Wangen bereit? Die Abfall-App kann bereits jetzt genutzt werden, um z.B. die Termine zur Problemstoffsammlung abzufragen. Die Abfuhrtermine werden Ende Dezember 2020 eingespielt. Dann können auch diese eingesehen und die Terminerinnerung genutzt werden. Zusätzlicher Hinweis der Stadt Isny im Allgäu zu „2. Leerungen“: Die Müllbehälter in Isny sind heute schon mit einem Chip ausgestattet. Dieser Chip zeichnet jede Leerung auf, sodass am Ende des Jahres die tatsächliche Anzahl der Leerungen abgerechnet werden kann.