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Der Kisslegger 28.07.2021

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Der

Der Kißlegger 6 Amtlicher Teil Aus dem GEMEINDERAT Presseartikel aus der Gemeinderats-Sitzung am 14.07.2021 TOP 1 Eröffnungsbilanz 01.01.2019 Mit Beschluss des Gemeinderates am 11.11.2020 wurde die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 festgestellt. Die Finanzverwaltung hatte die Zahlen in das Finanzsystem eingebucht und hat eine Prüfung durch einen externen Berater veranlasst. Dabei haben sich geringfügige Änderungen am Zahlenwerk ergeben, so erklärte Frau Heber von der Finanzverwaltung. Sie hielt den Sachvortrag und stellte dem Gemeinderat die Eröffnungsbilanzzahlen vor. Der Gemeinderat stellte die geänderte Eröffnungsbilanz mit einer Bilanzsumme von je 76.778.947 Euro auf der Aktiv und Passivseite einstimmig fest. TOP 2 Sozialer Wohnungsbau in der Fürst-Erich-Straße - Finanzierung Ortsvorsteher Bachmann hielt den Sachvortrag. Dem Gemeinderat wurde erstmalig in der Sitzung am 11.12.2019 die Planung der Baugenossenschaft zum Bauvorhaben „Sozialer Wohnungsbau“ vorgestellt. Der Baugenossenschaft soll nun ein Darlehen in Höhe von 20 % (ca. 400.000 EUR) des Eigenfinanzierunganteiles gewährt werden. Dafür darf die Kaltmiete nach aktuellem Stand nicht über den für den sozialen Mietwohnungsbau geltenden 5,83 EUR/m 2 liegen. Die Finanzierung soll aus dem Erlös beim Verkauf der beiden gemeindlichen Bauplätze im Baugebiet Tannenstock erfolgen. Nach einer Diskussion über die Möglichkeiten der Finanzierung des Darlehens und den Verkauf der beiden Grundstücke, beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass der Baugenossenschaft ein Darlehen in Höhe von 400.000 EUR des Eigenfinanzierungsanteils gewährt wird. Die Finanzierung des Darlehens erfolgt über den Verkauf der gemeindlichen Bauplätze im Baugebiet Tannenstock. Das Grundstück wird im Rahmen eines Erbpachtvertrages auf 20 Jahre bei einem Erbpachtzins von 1,00 EUR/Jahr überlassen. TOP 3 Neubau „Becherhalde III“ - Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Bürgermeister Krattenmacher verkündete, dass Kißlegg aktuell einen neuen Höchststand von 9.150 Einwohnern erreicht habe. Bauamtsleiter Rommel hielt den Sachvertrag und erklärte, dass die Nachfrage für Wohnbaugrundstücke in der Gemeinde nach wie vor sehr hoch sei. Das Neubaugebiet „Tannenstock“ war dreifach überzeichnet, d. h. zwei Drittel aller Bauwilligen kamen nicht zum Zug. Im Baugebiet Becherhalde II seien nahezu alle Bauplätze vergeben und es seien immer noch rund 40 Bauinteressenten bei der Verwaltung registriert. Die im Flächennutzungsplan (FNP) enthaltenen Wohnbaulandressourcen seien allerdings nahezu ausgeschöpft. Eine anstehende Fortschreibung des FNP mit einem Planungshorizont für die nächsten 15 – 20 Jahre dauert nicht nur viele Jahre und löst erhebliche Planungskosten aus, ganz abgesehen davon, sei die Gemeinde derzeit auch nicht im Besitz von Rohbaulandflächen. Nach der Novellierung des Landesplanungsgesetzes wird es in Zukunft erheblich schwieriger sein, Flächen im Außenbereich in Anspruch zu nehmen, so AL Rommel. So sei es nun möglich, den Bebauungsplan Becherhalde III zur Rechtskraft zu bringen und die Erschließung nach einem weiteren Beschluss des Gemeinderates auf den Weg zu bringen. Im Gremium wurde kontrovers diskutiert. So war die CDU-Fraktion für die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens. Die SPD möchte das Bauland erstmal als Reserve halten, da schon genügend Land „verpflastert“ wird. Zudem wünsche sie sich ein gesundes Wachstum in Kißlegg, wo auch entsprechend Infrastruktur, wie Kindergärten, Kläranlagen u.ä. gegeben sind, ansonsten stünde man in einigen Jahren vor ganz anderen Problemen. Die GOL/ELK möchte, dass auch die nächsten Generationen die Chance haben, den Ort mitzugestalten. Bürgermeister Krattenmacher warnte davor die Entwicklung gänzlich stoppen zu wollen. Der Bedarf nach Wohnraums sei in der Gemeinde und der Region da und nichts deute darauf hin, dass es hier bald Entspannung gebe. Schließlich kristallisierte sich eine mehrheitlich getragene Haltung des Gemeinderats heraus, wonach das Baurecht für die Becherhalde III geschaffen werden solle, die Erschließung und Bauplatzvergabe aber noch warten müsse. Der Gemeinderat fasste dann mit zwei Enthaltungen folgenden Beschluss. 1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Bebauungsplanverfahren „Becherhalde III“ auf Entwurfsbasis der Planung des Büros Sieber vom 29.01.2019/Var.3.1 fortzusetzen und zum Abschluss zu bringen. 2. Die Erschließung der Neubaufläche bedarf einer erneuten Beschlussfassung des Gemeinderats. TOP 5 Stellungnahmen zu laufenden Baugesuchen a) Löhleweg 13, Flst. 419/3 Der Gemeinderat erteilte einstimmig das gemeindliche Einvernehmen zur Erweiterung eines Einfamilienhauses durch Aufstockung auf den bereits bestehenden Anbau. b) Berghof 1 Flst. 648/1 Die Bauvoranfrage wurde von der Sitzung abgesetzt und nicht behandelt. c) Info Neubau 3 MFH und Tiefgarage, Am Tannenstock, Flst. 943 AL Rommel informierte über das Bauprojekt. Geplant sind 3 Mehrfamilienhäuser (MFH) mit jeweils 14 Wohneinheiten. Die Wohnanlage umfasst insgesamt 42 Wohneinheiten, 59 Tiefgaragenplätze und 6 oberirdischen Stellplätze auf dem Grundstück. Jedes der 3 geplanten MFH wird mit rollstuhlgerechten Wohnungen im EG sowie im 1. OG ausgestattet. Die geplanten Wohnungen im Haus A sind zwischen 82 m 2 und 125 m 2 groß. Die beiden Häuser B und C sind von der Grundfläche und Grundrisse der Wohnungen gleich. Die Wohnungen beider Häuser liegen zwischen 60 m 2 und 120 m 2 . Alle 3 MFH sind mit 3 Vollgeschossen sowie einem Staffelgeschoss und Dachterrassen ausgeführt. Aufgrund der Tiefgarage fällt viel Bodenaushub an, der gleichzeitig für den Lärmschutzwall auf der Ostseite des Baugebietes genutzt wird. Mit Solarenergie und Erdwärme werden die Gebäude klimaneutral genutzt. Im Gremium war man verwundert, dass es nur noch 3 Gebäude, statt der zuvor geplanten 4 Gebäude sind. Bürgermeister Krattenmacher führt aus, dass die ursprüngliche Anzahl an Wohnungen auf drei statt vier Baukörper verteilt wird, um den erforderlichen Platz für die Tiefgaragenabfahrt zu gewinnen. Auf Anfrage, ob Miet- oder Eigentumswohnungen entstehen, erklärte Bürgermeister Krattenmacher, dass der Investor auch beabsichtigt, Mietwohnungen anzubieten. d) Info Neubau MFH mit 14 Wohnungen und Tiefgarage, Riedisser-Ring 1, Flst. 996 Bereits am 10.02.2021 wurde ein erster Entwurf für die Bebauung des Grundstückes dem Gremium vorgestellt. AL Rommel informierte über den derzeitigen Sachstand des Bauprojektes. Geplant ist der Neubau eines MFH mit 14 Wohnungen und 13 Tiefgaragenstellplätze und 5 oberirdischen Stellplätzen. Jedes der 3 Vollgeschosse ist mit 4 Wohnungen ausgeführt. Insgesamt sind dies 6 Wohnungen mit 60 m 2 sowie 6 Wohnungen mit 80 m 2 . Das Dach- und Terrassengeschoss ist mit einer Wohnung von 88 m 2 und einer Wohnung mit 130 m 2 geplant. Das Dachgeschoss des Hauses wurde an einer Seite ganz nach außen gezogen und erwecke so den Anschein 4-geschossig zu sein. AL Rommel versicherte jedoch, dass der Architekt den Bebauungsplan vollumfänglich eingehalten habe. TOP 6 Ausweisung von Fläche für den Bau von Photovoltaik-Freianlagen Der Klimaschutz in Baden-Württemberg gewinnt immer mehr an Bedeutung. Im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung wird mit Sofortprogrammen für Klimaschutz und Energiewende geworben. Das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) fördert bislang Strom aus Solarparks, allerdings nur auf speziellen Flächen entlang von Autobahnen, Bahnstrecken, Konversationsflächen, auf ehemaligen Mülldeponien und auf Baggerseen. Nach der Freiflächenöffnungsverordnung von 2017 haben auch PV Freiflächenanlagen unterhalb einer Größe von 750 kWp Anspruch auf eine EEG-Vergütung und müssen nicht an der EEG-Ausschreibung der Bundesnetzagentur teilnehmen. Zudem soll sich die Agri-Photovoltaik, ein Miteinander von landwirtschaftlicher Nutzung und Energieerzeugung, fest etablieren.

7 Der Kißlegger Amtlicher Teil Aus dem GEMEINDERAT Fortsetzung Presseartikel aus der Gemeinderats-Sitzung am 14.07. 2021 zu TOP 6 Auch der Landkreis wirbt mit der „Agenda erneuerbare Energien“ mit ambitionierten Zielen insbesondere für den Ausbau der Solarenergie in einer Region mit rund 1700 Sonnenstunden im Jahr. Die damit verbundenen Auswirkungen der Anlagen auf die Raumplanung veranlassen die Raumordnungsbehörde und den Regionalverband, Planungshilfen für die Gemeinden im Umgang mit Anträgen für PV-Freianlagen herauszugeben. Vor allem im Allgäu wird aber darauf hingewiesen, dass eine erhebliche Beeinträchtigung des Landschaftsbildes im Einzelfall vorliegen kann. AL Rommel erinnerte die Gemeinderäte daran, dass sich die Gemeinde die Zertifizierung im European Energie Award (EEA) in Gold zum Ziel gesetzt hat. Es seien derzeit 9 kommunale Gebäude mit Dachkollektoren belegt, dies sei aber immer noch weniger als PV-Freianlagen erbrächten. In den Fraktionen war man sich einig, dass es sich hier um ein sehr schwieriges Thema handle und man vor dem Beginn einer großen Diskussion stehe: Welche Flächen kommen in Frage, wie groß sind diese und welche Risiken verbergen sich dahinter? Es könnte ein „Überbietungswettbewerb“ stattfindet, der die Besitzer von landwirtschaftlichen genutzten Fläche veranlasst, PV vorzuziehen, da es mehr einbringt als die landwirtschaftliche Nutzung. Man möchte auch kein „schwarzes Allgäu“ so ein Mitglied des Gemeinderates und forderte, sich Überlegungen zu anderen geeigneten Flächen zu machen. Der Gemeinderat einigte sich darauf und beschloss bei 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Prüfschema zur Bewertung von Standorten vorzulegen. TOP 7 Kinderbetreuungsgebühren - Anpassung an den Landesrichtsatz Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Kinderbetreuungsgebühren für das Kindergartenjahr 2021/2022 mit einer pauschalen Erhöhung um 2,9 % zum 01.09.2021 entsprechend dem Vorschlag der kommunalen und kirchlichen Verbände angepasst wird. TOP 8 - Beschaffung ELW 1 Der Vorsitzende begrüßte die vielen Angehörigen der Feuerwehr Kißlegg. Er dankte der Feuerwehr für ihren Einsatz in der außergewöhnlichen Zeit der Pandemie. Es waren zum Glück nicht mehr Einsätze, aber dafür schwierigere, so Bürgermeister Krattenmacher. Er lobte daher sehr die besondere Leistung, unter Corona-Bedingungen ein neues Fahrzeug einzulernen. Feuerwehrkommandant Andreas Wiltsche hielt den Sachvortrag. Der neue Einsatzleitwagen (ELW) ist für den Transport an und die Arbeit der Führungsgruppe am Einsatzort erforderlich. Die Führungsgruppe hat im Vorausgerätewagen (VGW) nicht genügend Platz. Das neue Fahrzeug verfügt über einen hochmoderne IT- Ausstattung, mit welcher die Einsatzleitung unterstützt und auch das gesamte Einsatzgeschehen dokumentiert wird. Vier IT-Arbeitsplätze ermöglichen es, Aufgaben sinnvoll auf die Besatzung aufzuteilen, um eine bestmögliche Qualität der Einsatzdokumentation zu erhalten. Er ist auch mit aktueller Funk- und Kommunikationstechnik ausgestattet, die einen Kontakt in alle Richtungen ermöglicht. Dieser ELW soll den Mannschaftstruppenwagen ablösen. Der ELW 1 hat sich inzwischen zum Standardfahrzeug für die Führungskräfte von Feuerwehren am Einsatzort entwickelt. Kommandant Wiltsche betonte, Kißlegg gehöre zu den Stützpunktfeuerwehren im Landkreis Ravensburg. Die Feuerwehr Kißlegg sei die einzige, die noch nicht mit einem ELW 1 ausgerüstet ist. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Beschaffung eines ELW 1 für die Feuerwehr Kißlegg. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für das Fahrzeug entsprechend dem Leistungskatalog der Feuerwehr zu veranlassen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von bis zu 150.000 EUR sind in den Haushalt 2022 einzustellen. TOP 9 Änderung Benutzungsordnung Wohnmobilstellplatz Der Gemeinderat verzichtete auf einen Sachvortrag und stimmte den Änderungen der Benutzerordnung des Wohnmobilstellplatzes am Strandbad Obersee einstimmig zu. Somit wird in der Benutzungsordnung unter § 3 Benutzungsgebühren und Kurtaxe, die Benutzungsgebühr ganzjährig auf 7 Euro pro Fahrzeug und Tag (24 h) festgelegt. Eine Meldepflicht von Übernachtungsgästen (§§ 29,30 BMG) sowie die bargeldlose Bezahlung per Handy-Ticket über den Parkautomaten werden mit aufgenommen. TOP 10 Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Stolzenseeweg“ - Kostenübernahme-Vertrag Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 09.06.2021 die Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Stolzenseeweg“ für einen Teilbereich der früheren Firma Charles River GmbH im nördlichen Stolzenseeweg eingeleitet und war sich einig, dass die Planungskosten überwiegend vom Bauherr und Betreiber des Solarparks zu tragen sind. Die Verwaltung hat den Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrages (Kostenrahmenvertrag) erstellt. Der Gemeinderat billigte einstimmig den Entwurf des Kostenübernahmevertrages. TOP 11 Vergabe von Bauarbeiten - Energetische Sanierung Grundschule – Elektroarbeiten Beim Bau der Kinderkrippe 2017 wurde der Anbau des Aufzugs aus finanziellen Gründen nicht ausgeführt. 2020 war der Anbau geplant und wurde wegen der Corona-Pandemie auf 2021 verschoben. Dieses Jahr wurde in den Pfingstferien mit den Baumaßnahmen begonnen, ab den Sommerferien geht es mit den Rohbauarbeiten weiter. Die Fa. Elektro Schneider, Kißlegg gab von 3 Bieterinnen das günstigste Angebot ab. Einstimmig vergab der Gemeinderat den Auftrag für die Elektroinstallationsarbeiten an die Fa. Elektro Schneider in Kißlegg, auf der Grundlage des Angebotes vom 09.06.2021 zum vorläufigen Angebotspreis von 23.368,27 EUR. TOP 12 Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO Der Gemeinderat nahm Spenden zustimmend zur Kenntnis. TOP 13 Verschiedenes - Unkrautbekämpfung auf dem Friedhof Bürgermeister Krattenmacher informierte, dass die Unkrautbekämpfung im Friedhof nun mit Wasserdampf gemacht wird. Dafür wären mehrere Durchgänge notwendig und es müssen 12.000 EUR aufgewendet werden. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, dass das Unkraut weiter auch künftig mit Wasserdampf bekämpft wird und stimmte der Kostenübernahme von 12.000 EUR zu. - Austausch Schultraktor AL Rommel gab bekannt, dass der Traktor des Schulzentrums den „Geist“ aufgegeben hat und zeigte ein Vorführgerät des Fabrikats John Deere für 29.000 EUR. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Austausch des Traktors. - Baugenehmigung Bike-Park Bürgermeister Krattenmacher überreichte Gemeinderat Dux als Vertreter der Interessensgemeinschaft die Baugenehmigung für den Bike Park. Die Erfüllung naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen wurde als Bedingung aufgenommen, um frühzeitig mit der Baumaßnahme starten zu können. - GPA-Prüfung Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) hatte die Bauausgaben für die Jahre 2015 – 2020 geprüft. Es gab keine Beanstandungen. - Baumfällungen Aufgrund des Unwetters letzte Woche sind mehrere Schäden an verschiedenen Bäumen am Galgenbühl, Freizeitgelände und Schulzentrum entstanden. Ein Baumsachverständiger war daher mit der Überprüfung eventuell notwendiger Baumfällarbeiten beauftragt.