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Der Kißlegger 4 Amtlicher Teil NACHRICHTEN Im Verein „Bürger für Bürger“ in Kißlegg e.V. sind mehrere Initiativen organisiert. Informationen zu ihren Angeboten erhalten Sie telefonisch unter 07563/18066 52 und persönlich während der Sprechzeit im Vereinsbüro: Katholisches Gemeindehaus, Klosterhof 4, Kißlegg, jeden Donnerstag 17-18 Uhr Nachbarschaftshilfe Sprechzeit im Vereinsbüro: Katholisches Gemeindehaus, Klosterhof 4, Kißlegg, jeden Dienstag 9-10 Uhr, Tel.: 07563-1806651 nbh.kisslegg@t-online.de Seniorenrat Gesprächspartner des Gemeinderates zu allen Fragen, die ältere Menschen betreffen Zeiten des Aufbruchs „Ich bin dann mal weg“, heißt es in der Ferienregion Allgäu-Bodensee und im Westallgäu an Samstagen von März bis Oktober. FERIENREGION ALLGÄU-BODENSEE (ra) - Auch in diesem Jahr laden die Ferienregion Allgäu-Bodensee und das benachbarte Westallgäu mit ihren Samstagspilgern-Angeboten alle Interessierte dazu ein, das Pilgern für sich zu entdecken. Organisiert wird das Programm von den Touristikern der Ferienregion Allgäu-Bodensee und des Westallgäus, gemeinsam mit dem Kath. Dekanat Allgäu-Oberschwaben und der evangelischen Kirche Scheidegg. Cafe Vergissmeinnicht Ein Angebot für Menschen mit Demenz jeden Montag 14-17 Uhr im katholischen Gemeindehaus Freundeskreis Asyl Kißlegg Im ehemaligen Gasthof „Löwen“ • Kleiderstube: Second-Hand-Kleidung für jedermann • gleichzeitig: Bürgertreff in der alten Gaststube (kein Ausschank) Donnerstag: 10-12 und 16-18 Uhr, Samstag: 10-12 Uhr • Lerncafe, ehrenamtlicher Sprachunterricht Montag und Mittwoch 17.30 bis 18.30 Uhr NACHRICHTEN Jährliche Straßenreinigung KISSLEGG (ra) - Die diesjährige Straßenreinigung wird in der Zeit von Montag, 19.März bis Freitag, 23.März innerhalb des Ortskernes Kißlegg sowie in den Teilorten Immenried und Waltershofen durchgeführt. Wir bitten die Straßenanlieger die jeweiligen Gehwege abzukehren sowie Fahrzeuge in dem o.g. Zeitraum, wenn möglich, nicht an der Straße abzustellen. Ihr Bürgermeisteramt An Samstagen bis Oktober heißt es „Ich bin dann mal weg“. Mit Startpunkten in zahlreichen Gemeinden der Region machen sich Menschen gemeinsam auf den Weg. Zusammen mit einer erfahrenen Pilgerbegleitung geht es mal über weiche Wald- und Wiesenwege, mal auf schmalem Pfad in die Höhe oder auch mitten über den Rathausplatz. Was bisher in der Regel eher den „Pilger-Insidern“ vorbehalten war, soll so einem größeren Personenkreis erfahrbar gemacht werden. Im Mitgehen in einer „Weg-Gemeinschaft“ mitten in der wunderbaren, spirituell geprägten Landschaft ermöglichen die über 40 Samstagspilgern-Angebote Kraft zu tanken für den Alltag – egal ob bei einer meditativen Morgenwanderung, einer Etappe auf dem Jakobusoder Martinusweg oder einer Gesundheitswanderung „Mit allen Sinnen wandern“. Das Samstagspilgern im Rahmen der Kraftquelle Allgäu ist ein kostenfreies Angebot erfahrener Pilgerbegleiter. Die Strecken, die dabei zurückgelegt werden, sind unterschiedlich lang – von eineinhalb bis zu sechseinhalb Stunden kann die Wanderung dauern. Die Begleiter stehen als Ansprechpartner zur Verfügung, falls sich beim Pilgern Gesprächsbedarf entwickelt. Unterwegs versorgen sich die Teilnehmer selbst mit mitgebrachtem Essen und eigenen Getränken. Die Touren sind meist so angelegt, dass eine Rückkehr zum Ausgangspunkt mit Bus oder Bahn möglich ist. Kraftquelle sind die heimischen Kräuter. Für Erholung suchende Gäste und Einheimische wurde damit eine Auswahl an themenbezogenen Angeboten geschaffen, die dem immer größer werdenden Verlangen nach Ruhe und Entschleunigung nachkommen und eine kleine Auszeit der besonderen Art bieten. Das kostenfreie Programmheft „Samstagspilgern 2018“ sowie die Informationsbroschüre „Kräuter – Kraftquelle Allgäu 2018“ sind im Gäste- und Bürgerbüro oder unter www.kraftquelleallgaeu.de erhältlich.
5 Der Kißlegger Amtlicher Teil Aus dem GEMEINDERAT Pressebericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2018 TOP 1 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018 – 1. Lesung Der letzte Haushalt nach dem alten Haushaltsrecht umfasst ein geplantes Volumen von fast 33 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 25.380.400 Euro, auf den Vermögenshaushalt 7.577.400 Euro. Entsprechend den Planungen soll eine Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt in Höhe von 1.635.300 Euro erwirtschaftet werden. Vorgesehen ist auch der Verzicht auf Kreditaufnahmen. Kämmerer Roland Kant stellte den umfangreichen Entwurf dar und erläuterte anhand von vielen Schaubildern die Entwicklungen und Zusammenhänge der Einnahmen und Ausgaben im kommunalen Bereich. In der nächsten Sitzung wird sich der Gemeinderat in der zweiten Lesung intensiv mit dem Werk auseinandersetzen und voraussichtlich den Haushalt im Rahmen der Sitzung verabschieden. TOP 2 Wasserversorgung Kißlegg – Wirtschaftsplan 2018 Parallel zum Haushaltsplan der Gemeinde wird der jährliche Wirtschaftsplan aufgestellt und beraten. Kämmerer Kant stellte dem Gemeinderat die Planungen anhand einer Präsentation vor. Nach der Senkung der Wassergebühr im Jahr 2017 bleibt abzuwarten, wie sich der Wasserverbrauch entwickelt und der Abschluss des vergangenen Jahres ausfällt. Der Wirtschaftsplan 2018 hat ein Gesamtvolumen von 1.092.580 Euro wovon auf den Erfolgsplan 544.000 Euro und auf den Vermögensplan 548.580 Euro entfallen. Der Gemeinderat verabschiedete den Wirtschaftsplan der Wasserversorgung einstimmig. TOP 3 Bebauungsplan „Inklusionskindergarten St. Monika“ - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss Nach der erfolgten öffentlichen Auslegung und Einholung der Stellungnahmen öffentlicher und privater Belange stellen Frau Reinemann und Herr Broghoff vom Planungsbüro Sieber die eingegangenen Anregungen und Bedenken vor und erläuterten die Abwägungsvorschläge. Unter anderem wurden vom BUND der Flächenverbrauch thematisiert und attraktive naturnahe Außenspielflächen angeregt. Desweiteren wird die nicht optimale Verkehrssituation bemängelt. Diese wird auch von der Polizeidirektion und einem privaten Einsprecher in der Nachbarschaft kritisiert. Von dieser Seite kommen weitere Einwendungen in Bezug auf das Maß der baulichen Nutzung und der Umgebungsbebauung. Auch die Zusammenlegung zweier kirchlicher Kindergärten und die Einbeziehung des KBZO für die Inklusion behinderter Kinder aus überörtlichem Einzugsgebiet wird kritisiert. Die Einwendungen und Anregungen wurden entweder zur Kenntnis genommen und im weiteren Verfahren aufgegriffen oder ohne Planänderungen zurückgewiesen. Der Gemeinderat billigte einstimmig die Entwurfsfassung und beschloss ebenso einstimmig den Bebauungsplan „Inklusionskindergarten St. Monika“ und die örtlichen Bauvorschriften als Satzung. TOP 4 Anfragen aus der Bürgerschaft Es wurden von den anwesenden Zuhörern keine Fragen gestellt. TOP 5 Bebauungsplan „Becherhalde Bauabschnitt II“ - 2. Änderungsbeschluss zum Bau eines Seniorenwohnheimes Für die älter werdende Bevölkerung hat der Gemeinderat beschlossen, im Bauabschnitt II des Baugebiets Becherhalde ein Grundstück für den Bau eines Seniorenwohnheimes vorzuhalten. Da die Festsetzungen des Bebauungsplanes für den Bau des vorgesehenen Wohnheimes Änderungen am Regelwerk erfordern, soll ein vereinfachtes Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt werden. Unter anderem war bisher eine Einzelhausbebauung mit 1-2 Geschossen vorgesehen. Parallel zur Änderung des Bebauungsplanes wurde beschlossen, mit dem Bauträger einen Vorvertrag zu schließen, der die Kostentragung für das Änderungsverfahren regelt. TOP 6 Stellungnahme zu laufenden Baugesuchen - Friedrich-List-Straße 22, FlSt. 641/ 37 Zur geringfügigen Überschreitung der Baugrenze durch die Erweiterung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes wurde das Einvernahmen erteilt. TOP 7 Anpassung Betriebsführungsvertrag Wasserversorgung Der Wasserversorgungsverband Obere Schussentalgruppe ist für die technische Betriebsführung der Kißlegger Wasserversorgung zuständig. Aufgrund einer Neukalkulation wurden dort die fast zehn Jahre unveränderten Betriebsführungskosten und Stundensätze neu kalkuliert. Der Gemeinderat erteilte der Anpassung seine Zustimmung. TOP 8 Umstrukturierung des DV- Verbandes zu ITEOS und Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KYBF Die Datenzentrale Baden-Württemberg und die drei bestehenden Datenzweckverbände wollen sich umstrukturieren und fusionieren. Dadurch wird im Land Baden-Württemberg ein zukunftsfähiger Datenverarbeitungsverband geschaffen. Der Gemeinderat stimmte für Kißlegg als Mitglied des Zweckverbandes dem Beitritt zur Datenzentrale Baden- Württemberg und der Fusion zu und erteilte dem Bürgermeister die Vollmacht zum Vollzug der erforderlichen Aufträge. TOP 9 Sanierung der Schlosstoiletten – Baubeschluss Die Toiletten im Neuen Schloss sind veraltet und entsprechen bei weitem nicht mehr dem heutigen Standard. Geruchsund Leitungsprobleme stehen auf der Tagesordnung. Zudem fehlt eine behindertengerechte Toilette im Schloss, das ja vor mehreren Jahren mit dem Einbau eines Aufzuges barrierefrei gemacht wurde. Da in diesem Jahr ohnehin verschiedene Renovierungsarbeiten im Schloss vorgesehen sind, sollen auch die Toiletten angegangen werden. Hierzu konnte Amtsleiter Rommel einen Gestaltungsentwurf des Büros Sauer aus Schlier vorlegen. Die geschätzten Kosten liegen bei ca. 210.000 Euro, hinzu kommen noch die Nebenkosten. Der Gemeinderat fasste den Baubeschluss für die Sanierung der Toiletten. TOP 10 Annahme von Spenden Es lagen keine Spenden vor. TOP 11 Schloss-/Feuerwehrparkplatz – Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen Auf dem Parkplatz stehen über 100 Dauerparkplätze zur Verfügung, die kostenlos und ohne zeitliche Beschränkung genutzt werden können. Um Parkplätze vorzuhalten, die nur kurzzeitig zum Einkaufen sowie für Hol- und Bringvorgänge benötigt werden, soll eine Kurzzeitparkzone von 2 Stunden für 16 Plätze ausgewiesen werden. Aus dem Gemeinderat wurde angeregt, die Schaffung weiterer Stellflächen für Kurzparker in Richtung Ärztehaus zu prüfen. Die Prüfung wurde zugesagt, ein entsprechender Antrag zur Ausweisung der Plätze wird bei der zuständigen Verkehrsbehörde im Landratsamt gestellt. FUNDSACHEN Das Fundamt informiert KISSLEGG (ra) - Beim Fundamt im Gästeund Bürgerbüro wurden in den letzten zwei Wochen folgende Fundsachen abgegeben: - Schlüsselbund - Ring mit Gravur Informationen erhalten Sie im Gästeund Bürgerbüro oder telefonisch unter 07563/936-117 TERMINE Blutspender gesucht KISSLEGG (ra)- Der Blutspendedienst des Deutschen Roten Kreuzes bittet um Ihre Blutspende am Freitag, den 16. März von 14.30 bis 19:.0 Uhr in der Festhalle, Franz-Speth-Straße 1 in Kißlegg. Blut spenden kann jeder Gesunde zwischen 18 und 72 Jahren, Erstspender dürfen jedoch nicht älter als 65 Jahre sein. Das DRK bittet Sie zur Blutspende Ihren Personalausweis mitzubringen. Weitere Informationen zur Blutspende erhalten Sie im Internet unter www.blutspende.de und bei der kostenlosen Hotline des DRK-Blutspendedienstes unter Tel. 0800-11 949 11 (Mo. bis Fr. von 8-17 Uhr).
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