Aufrufe
vor 7 Monaten

Buerger- und Gaesteinformation Bad Wurzach 31.03.2021

  • Text
  • Wurzach
  • Ortsverwaltung
  • Aktuelles
  • Informationen
  • April
  • Messe
  • Eucharistiefeier
  • Stadt
  • Arnach
  • Ravensburg
  • Gaesteinformation

Aktuelles aus

Aktuelles aus Bad Wurzach Seite 6 Bad Wurzach Stadtverwaltung Marktstraße 16 88410 Bad Wurzach Telefon: 07564 302 0 Telefax: 07564 302 170 stadt@bad-wurzach.de www.bad-wurzach.de Öffnungszeiten Stadtverwaltung: Mo. – Fr. 08:00 – 12:00 Uhr Do. 14:00 – 17:00 Uhr Bürgerbüro: Mo. – Fr. 08:00 – 13:00 Uhr Do. 14:00 – 18:00 Uhr Sa. 09:00 – 12:00 Uhr Bericht aus dem Gemeinderat vom 15. März In der aktuellen Sitzung gab es folgende Informationen bzw. wurden folgende Beschlüsse gefasst: Bericht der Bürgermeisterin und Bekanntgaben zu: * Landtagswahl Baden-Württemberg * Corona-Pandemie Fragen der Bürger Keine Anfragen Windkraftanlagen - Offener Brief der Bürgerinitiative „Landschaftsschützer Oberschwaben-Allgäu e.V.“ vom 17.02.2021 1. Kenntnisnahme der Antworten auf die Fragen der Bürgerinitiative. 2. Feststellung, dass zum aktuellen Zeitpunkt keine weitere Befassung des Gemeinderats zum Thema Windkraft notwendig ist. (beide Beschlüsse einstimmig) Bebauungsplan „St. Anton“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Arnach - Abwägung und Entwurfsbilligung 1. Der Gemeinderat der Stadt Bad Wurzach macht sich die Inhalte der Abwägungsund Beschlussvorlage zur Fassung vom 03.07.2019 zu eigen. 2. Die in der Gemeinderatssitzung darüber hinaus beschlossenen Inhalte ergänzen die Inhalte der Abwägungs- und Beschlussvorlage. 3. Für die in der Gemeinderatssitzung beschlossenen Inhalte wurde bereits vor der Sitzung eine vollständige Entwurfsfassung zur Verdeutlichung der möglichen Änderungen ausgearbeitet. Die vom Gemeinderat vorgenommenen Änderungsbeschlüsse im Rahmen der nun vorgenommenen Abwägungen sind mit den Inhalten dieser Entwurfsfassung identisch. Der Gemeinderat billigt diese Entwurfsfassung vom 12.02.2021. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf zum Bebauungsplan „St. Anton“ in der Fassung vom 12.02.2021 öffentlich auszulegen (Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB) sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen (Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB). (alle Beschlüsse einstimmig) Erfassung der Leichtverpackungen - Systembeschreibung „Duale Systeme“ 2022 - 2024 Für den Fall der „Einführung der gelben Tonne“ durch Kreistagsentscheidung spricht sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür aus, kein abweichendes Sammelsystem innerhalb des Innenbezirks der Kernstadt Bad Wurzach einzuführen. In diesem Fall soll die Standardtonne mit 240 Liter flächendeckend verwendet werden. Soweit sich der Landkreis für eine Beibehaltung und Verbesserung des bestehenden Systems ausspricht, wünscht der Gemeinderat mehrheitlich eine Erweiterung der mobilen Sammelstelle (Rollende Wertstoffkiste) innerhalb der Kernstadt auf eine wöchentliche Sammlung. Wohnmobilstellplatz Bad Wurzach - Planungsbeschluss zur Modernisierung und Erhöhung der Stellplatzanzahl 1. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Modernisierung sowie Erhöhung der Stellplatzanzahl innerhalb der bestehenden Fläche wie dargelegt zu planen und hierzu ein Planungsbüro zu beauftragen (Planungsbeschluss). 2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die vorbereitenden Infrastrukturmaßnahmen (Strom, Wasser, Abwasser, Glasfaser) in die Wege zu leiten. (mehrheitlicher Beschluss bei zwei Gegenstimmen) Grundsatzbeschluss „Sanierung und Umgestaltung städtischer Friedhof Bad Wurzach“ Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt und nicht beraten. Gründung eines gemeinsamen Gutachterausschusses – Information zum Sachstand und Beschluss zur Kostenbeteiligung 1. Der Gemeinderat der Stadt Bad Wurzach nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Eine abschließende Entscheidung über den Beitritt erfolgt erst nach Vorlage der vertraglichen Grundlagen. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt eine Kostenzusage im o.g. Umfang (als außerplanmäßige Ausgabe in 2021) abzugeben. (einstimmiger Beschluss) Gebührenerhebung in städtischen Bildungsund Betreuungseinrichtungen während des Lockdowns Januar/Februar 2021 1. Gebühren Kindergarten: Die Kindergartengebühren für Januar und Februar 2021 werden für alle Kinder erlassen, die keine Betreuung während der gesamten Einrichtungsschließung Dez. 20- Feb. 21 in Anspruch genommen haben. Für die bereits im Januar erhobenen Gebühren werden die Gebühren im März nicht eingezogen. Für die Notbetreuung im Kindergarten werden die regulären Gebühren erhoben. Die Abrechnung der Notbetreuung erfolgt hierbei taggenau. (mehrheitliche Zustimmung) 2. Beiträge verlässliche Grundschule und flexiblen Nachmittagsbetreuung: Die Elternbeiträge für die verlässliche Grundschule und die flexible Nachmittagsbetreuung für die Monate Januar und Februar 2021 werden für alle Kinder erlassen, die keine Betreuung während der gesamten Einrichtungsschließung Dez. 20- Feb. 21 in Anspruch genommen haben. Für die bereits im Januar erhobenen Gebühren werden die Gebühren im März nicht eingezogen. Für die Notbetreuung in der verlässliche Grundschule/flexiblen Nachmittagsbetreuung werden die regulären Beiträge erhoben. (einstimmige Zustimmung) Allgemeinverfügung - verkaufsoffene Sonntage 2021 1. Der Gemeinderat beschließt die Allgemeinverfügung über das Offenhalten der Einzelhandelsgeschäfte in Bad Wurzach am Sonntag, 18.04.2021 von 12-17 Uhr und am Sonntag, 10.10.2021 von 12-17 Uhr. 2. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, im Falle einer Verbesserung der Corona-Lage einen Alternativtermin im ersten Halbjahr festzulegen. (einstimmige Zustimmung) Verschiedenes Es gab Anfragen zu folgenden Themen: * Altstadtsatzung (Antrag Fraktion Freie Wähler zur Überprüfung) * Dorfentwicklung Seibranz * Wilde Müllablagerungen Weitere Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie im Ratsinformationssystem unter www. ris-bad-wurzach.de

Aktuelles aus Bad Wurzach Neues aus der Stadtbücherei Auch während der Osterferien sind wir für Sie da. Vereinbaren Sie jetzt einen Termin für unseren Service „Click & Meet“ und nutzen Sie die Möglichkeit, wieder selbst in unserem großen Medienangebot zu stöbern. Ganz neu bei uns finden Sie z.B. tonie®-Hörfiguren von „Peter Hase und seinen Freunden“, „Pumuckl“ und viele mehr. Für kurzweilige Stunden halten wir für Sie unter anderem auch Spiele für kleine & große Spielbegeisterte bereit - perfekt um sich gemeinsam vergnügliche Stunden zu bereiten. Kurzentschlossene finden bei uns Anregungen fürs nahe Osterfest sowie kreative Ideen zur Frühlingszeit. Natürlich finden bei uns alle Buchliebhaber eine große Auswahl an Romanen und Sachbüchern. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann vereinbaren Sie Ihren Wunschtermin bei uns (siehe untenstehende Kontaktdaten). Natürlich steht Ihnen auch unser Onleihe Angebot www.libell-e.de uneingeschränkt zur Verfügung. Sie haben Fragen unseren Angeboten? Melden Sie sich einfach bei uns – wir beraten Sie gerne. Bereits entliehene Medien werden automatisch verlängert, für fällige Medien werden aktuell keine Gebühren erhoben. Weitere Informationen: Stadtbücherei, Rosengarten 3, 88410 Bad Wurzach, Tel. 07564 302-230, stadtbuecherei@bad-wurzach.de, www.bad-wurzach.de Öffnungszeiten: Di. 10-12 Uhr und 14-18 Uhr, Mi. 14-18 Uhr, Do. 10-18 Uhr, Fr. 14-18 Uhr, Sa. 10–12 Uhr. Die Räume der Stadtbücherei sind lt. aktueller Corona-Verordnung für den Publikumsverkehr geschlossen. Zutritt im Rahmen unseres Angebots „Click & Meet“ nur mit vorheriger Terminabsprache für max. 30 Minuten möglich. Beim Besuch muss eine FFP2- oder medizinische Maske getragen werden. Wir sind verpflichtet die personenbezogenen Daten zu erfassen, diese werden nach 4 Wochen gelöscht. Bad Wurzach GUTSCHEIN HGV Handels- und Gewerbeverein Bad Wurzach e.V. Informieren, Kaufen, Verschenken: www.badwurzach-gutschein.de Auch montags geöffnet! Ramona Sponer Fürst-Erich-Straße 8 88410 Bad Wurzach Telefon 0 75 64 / 8 08 Wir sind „mit Abstand“ weiterhin für Sie da! Auf Ihren Besuch freuen sich Ramona und ihr Team Täglich geöffnet! auch montags 8.00 – 18.00 Uhr und Donnerstag 8.00 – 20.00 Uhr Samstag 7.30 – 13.00 Uhr Termine nach Vereinbarung. Dr. Harry-Wiegand-Straße 4, 88410 Bad Wurzach, Tel. 07564 948841 Mobil: 0157 82601602 info@zumwurzelsepp.com Abholservice Mi., Do., Fr. u. So. 11.30 bis 18 Uhr von Speisen, Heiß- und Kaltgetränken, auch Kuchen & Torten. Tel. Bestellung ab 10 Uhr möglich. Näheres unter www.zumwurzelsepp.com --> News im Wurzelsepp 23 Jahre TAXI Bad Wurzach Telefon 0 75 64 / 36 25 • Krankenfahrten, Rollstuhlfahrten • Dialyse-, Bestrahlungs-, Chemo-Therapiefahrten • Abrechnung aller Kassen auch bei BG Arbeitsunfällen • Ausflugsfahrten bis 8 Personen Seite 7