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Buerger- und Gaesteinformation Bad Wurzach 30.09.2020

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Aktuelles aus Bad Wurzach Seite 4 Bad Wurzach Marktstraße 16 88410 Bad Wurzach Telefon: 07564 302 0 Telefax: 07564 302 170 stadt@bad-wurzach.de www.bad-wurzach.de Öffnungszeiten Mo. – Fr. 08:00–12:00 Uhr Do. 14:00–17:00 Uhr Bürgerbüro: Mo. – Fr. 08:00–13:00 Uhr Do. 14:00–18:00 Uhr Sa. 09:00–12:00 Uhr Voraussichtlich um 19 Uhr im Kurhaus am Kurpark. Die Tagesordnung finden sie ca. 1 Woche vor der Sitzung im Aushang vor dem Rathaus Bad Wurzach oder auf der homepage: www.bad-wurzach.de. In der aktuellen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst bzw. Themen behandelt: Bebauungsplan gp „St. Leonhard“ und die örtli- chen Bauvorschriften hierzu in Ziegelbach – Satzungsbeschluss 1. Der Gemeinderat der Stadt Bad Wurzach macht sich die Inhalte der Abwägungsund Beschlussvorlage zur Fassung vom 12.06.2019 zu eigen. 2. Für die in der Gemeinderatssitzung beschlossenen Inhalte wurde bereits vor der Sitzung eine vollständige Entwurfsfassung zur Verdeutlichung der möglichen Änderungen ausgearbeitet. Die vom Gemeinderat vorgenommenen Änderungsbeschlüsse im Rahmen der nun vorgenommenen Abwägungen sind mit den Inhalten dieser Entwurfsfassung identisch. Der Gemeinderat billigt diese Entwurfsfassung vom 24.08.2020. Die Änderungen beschränken sich auf die Ergänzung von Festsetzungen entsprechend der Unterlagen zum Wasserrechtsverfahren, auf die Aufnahme einer Festsetzung sowie von Hinweisen und redaktionelle Änderungen und Ergänzungen des Textes. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. Die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend benachrichtigt. Das Datum der Entwurfsfassung wird beibehalten. 3. Der Bebauungsplan „St. Leonhard“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in der Fassung vom 24.08.2020 werden gemäß dem Satzungstext als Satzung beschlossen. 4. Die Verwaltung wird ermächtigt mit dem Erschließungsträger - Volksbank Allgäu Oberschwaben Projektentwicklung GmbH & Co. KG – einen Vertrag zur Erschließung des Baugebiets abzuschließen. (alle Punkte einstimmig befürwortet) Neuregelung g der Umsatzbesteuerung der öf- fentlichen Hand durch § 2b Umsatzsteuerge - setz - Verlängerung g Optionsfrist Ohne Beschluss – Kenntnisnahme Antrag der Fraktion der „Freien Wähler“ zur Beschaffung eines beheizbaren Spülmobils Die Verwaltung wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für die Beschaffung eines beheizbaren Spülmobils näher zu prüfen Kosten zu ermitteln, im Haushalt 2021 einzuplanen und über die Anschaffung in einer späteren Sitzung zu beraten (einstimmige Zustimmung bei zwei Enthaltungen). Bestellung der Gutachter für den Gutachterausschuss der Stadt Bad Wurzach Aufgrund von § 2 der Gutachterausschussverordnung werden folgende Personen weiterhin zu Mitgliedern des Gutachterausschusses der Stadt Bad Wurzach bis zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit weiteren Kommunen aus der Region bestellt (einstimmige Zustimmung): Vorsitzender Gerhard Straub, Gutachter und stellv. Vorsitzender: Matthäus Rude, weitere Gutachter Karl Mayer, Hermann Müller, Hansjörg Schick, Markus Feirle, Klaus Gropper, Michael Thum, Helmut Flügel (Vertreter Finanzamt Wangen, Stellvertreterin: Karoline Irrgang) Weitere Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie im Ratsinformationssystem unter www. ris-bad-wurzach.de Elektronische Beschlüsse Gemäß § 37 Abs. 1 Satz Gemeindeordnung Baden-Württemberg kann über „Gegenstände einfacher Art“ im Wege der Offenlegung oder im schriftlichen oder elektronischen Verfahren beschlossen bzw. Informationen bekanntgemacht werden - ein hierbei gestellter Antrag ist angenommen wenn kein Mitglied des jeweiligen Gremiums widerspricht. Im Wege des elektronischen Verfahrens wurde zuletzt mit Widerspruchsfrist 21.09.20, 19 Uhr folgender Sachverhalt beschlossen: Zuschuss Kulturförderung Kabarettprogramm im Gasthaus Adler Dietmanns Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschließt, das Kulturprogramm der Kleinkunstbühne im Gasthaus Adler für die Jahre 2020, 2021 und 2022 mit mindestens 2.500 Euro und maximal 4.000 Euro je nach Förderung des Landes zu fördern (einstimmige Zustimmung). Weitere Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie im Ratsinformationssystem unter www. ris-bad-wurzach.de Der Arbeitskreis Asyl übernimmt die Ausgestaltung des nächsten Friedensgebet am So., 4. Oktober um 18 Uhr auf dem Klosterplatz (Ausweichort: St. Verena). Die vier christlichen Kirchen der Großgemeinde laden alle Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde und Gäste herzlich ein. öffentlichen Dienst bei der Stadt Ein besonderes Jubiläum durfte Gabriele Morgen aktuell feiern. Frau Morgen ist seit nunmehr 40 Jahren im öffentlichen Dienst tätig und dies seit September 1980 ununterbrochen bei der Stadt Bad Wurzach. Die Jubilarin war zunächst über 20 Jahre in der städtischen Kämmerei eingesetzt. Ab Mitte 1998 erledigte sie zusätzlich für längere Zeit

Aktuelles aus Bad Wurzach die Krankheitsvertretung bei der Ortsverwaltung Arnach, bevor sie im Frühjahr 2001 mit 65% neben der weiteren Beschäftigung bei der Kämmerei die Sekretariatsstelle bei der Ortsverwaltung Gospoldshofen übernahm. Im Zuge von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen kam 2004 mit dem Schulsekretariat in der Förderschule ein weiteres Aufgabenfeld dazu, so dass der Arbeitsplatz von Frau Morgen vorübergehend in drei unterschiedliche Bereiche aufgeteilt war – begleitet von einer weiteren rund halbjährigen Krankheitsvertretung im Sekretariat der Realschule. Ab Juli 2006 war die Jubilarin auf den Ortsverwaltungen Arnach und Gospoldshofen und seit Frühjahr 2011 nun bei den Ortsverwaltungen Arnach und Eintürnen tätig. Gabriele Morgen fasst selbst rückblickend auf die 40 Jahre bei der Stadt zusammen: „Es war für mich bis heute eine interessante, arbeitsintensive, abwechslungsreiche und auch bewegte Zeit“. Bürgermeisterin Alexandra Scherer und die Ortsvorsteher von Arnach und Eintürnen, Michael Rauneker und Berthold Leupolz gratulierten der Jubilarin im Namen der Stadt und der Ortschaften herzlich zu ihrem außergewöhnlichen Jubiläum und bedankten sich für die geleistete Arbeit. Es sei insbesondere nicht selbstverständlich, so lange für den gleichen Arbeitgeber tätig zu sein. Die Jubilarin freute sich sehr, dass eine kleine Feierstunde trotz der besonderen Zeit mit der Corona-Pandemie möglich war und bedankte sich für die Dankurkunde des Ministerpräsidenten und das Geschenk von der Stadt, das ihr von Bürgermeisterin Scherer überreicht wurde. nisse für anstehende Stadtentwicklung Am 27. Juli hat der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Stadtentwicklungskonzepts als Vorbereitung zur Ausweisung eines Sanierungsgebiets im Bereich der Kernstadt gefasst. Im Rahmen dieses Prozesses soll auch die Bürgerschaft mit eingebunden werden, weshalb die Stadt zuletzt zu einer ersten „Bürgerwerkstatt“ mit Stadtspaziergang am 12. September eingeladen hat. Hierbei wurden Entwicklungsmöglichkeiten in den Bereichen entlang der möglichen Trassenführung eines bevorstehenden Nahwärmenetzes erläutert und erste Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aufgenommen. Rund 30 Personen waren dieser Einladung gefolgt und wurden von den Planungsbüros „Planstatt Senner“ bzw. „Rapp Trans“ (Verkehrsplanung) sowie der Verwaltung über Ausgangslage und erste Ansätze zunächst bei einem rund zweistündigen Stadtspaziergang informiert. Der Rundgang startete beim Klosterplatz und führte über Rathaus/ Schloss, Herrenstraße/Postplatz, Ravensburger Straße, Schulzentrum, Bahnhof, Biberacher Straße bis hin zum rückwärtigen Schlossgarten. An den einzelnen Stationen wurden dabei vorhandene bauliche, verkehrliche und sonstige Herausforderungen erläutert als Grundlage für die spätere Workshoparbeit im Kurhaus. Im Rahmen der Gespräche wurden auch Aspekte wie die Lage eines barrierefreien Busbahnhofes, Verkehrsführung allgemein in der Innenstadt, bessere Anbindung des Bahnhofs (Moorbahn) oder Entwicklung des Einzelhandels angesprochen, wobei die verkehrlichen Aspekte besonders im Fokus der Wortmeldungen und Beiträge lagen. Beim abschließenden Workshop im Kurhaus sammelten die Beteiligten dann in verschiedenen Gruppen zu den Themenbereichen Mobilität, Bauliche Entwicklung, Freiräume, 08.10.20 Allgäurunde: Zaunberg und Oberstaufen 20,- 13.10.20 Staudengärtnerei Gaißmayer Illertissen 20,- 06.11.20 Bad Tölzer Leonhardifahrt 27,- 21.11. bis Hall – Wattens in Tirol 129,– DZ 22.11.20 Weihnachtliches Tirol & Swarovski Kristallwelten 159,– EZ Weitere Informationen zu unserem Reiseprogramm und unserem Hygienekonzept erhalten Sie bei: Ziegelwiesenweg 6 :: 88410 Bad Wurzach :: Tel. 07564.3110 :: Fax 07564.1379 Info: info@ehrmann-reisen.de . . Seite 5

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