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Buerger- und Gaesteinformation Bad Wurzach 25.11.2020

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Aktuelles aus Bad Wurzach Seite 4 Bad Wurzach Stadtverwaltung Marktstraße 16 88410 Bad Wurzach Telefon: 07564 302 0 Telefax: 07564 302 170 stadt@bad-wurzach.de www.bad-wurzach.de Öffnungszeiten Stadtverwaltung: Mo. – Fr. 08:00 – 12:00 Uhr Do. 14:00 – 17:00 Uhr Bürgerbüro: Mo. – Fr. 08:00 – 13:00 Uhr Do. 14:00 – 18:00 Uhr Sa. 09:00 – 12:00 Uhr Aktuelles aus Bad Wurzach Nächste Sitzungstermine des Ausschuss für Technik und Umwelt und des VSA am Mo., 7.12. Voraussichtlich um 19 Uhr im Sitzungssaal im Maria Rosengarten. Die Tagesordnung finden sie ca. 1 Woche vor der Sitzung im Aushang vor dem Rathaus Bad Wurzach oder auf der Homepage: www.bad-wurzach.de. Bericht aus dem Kurbetriebsausschuss vom 16. November In der öffentlichen Sitzung hat das Gremium folgende Beschlüsse einstimmig gefasst: Nachtragswirtschaftsplan 2020 - städtischer Kurbetrieb (Vorberatung) 1. Der Kurbetriebsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 wie dargestellt zu genehmigen. 2. Der Kurbetriebsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Aufnahme eines weiteren Fremdkapitaldarlehens in Höhe von bis zu 800.000 Euro zu genehmigen. Weitere Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie im Ratsinformationssystem unter www.ris-bad-wurzach.de Bericht aus dem Gemeinderat vom 16. November In der aktuellen Sitzung standen folgende Themen auf der Tagesordnung bzw. wurden folgende Beschlüsse gefasst: Ehrung für 10 Jahre ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit Bürgermeisterin Alexandra Scherer bedankte sich bei Stadträtin Monika Ritscher für die mittlerweile zehnjährige ehrenamtliche politische Tätigkeit als Ortsvorsteherin des Teilortes Dietmanns (seit November 2010) und im Gemeinderat (seit 2014) sowie die damit verbundene Tätigkeit für die Stadt. Stadträtin Ritscher erhält zu diesem Anlass Ehrenurkunde und Ehrennadel des Gemeindetags sowie ein Präsent der Gemeinde. Stiftung Friedrich-Schiedel-Literaturpreis der Stadt Bad Wurzach - Nachwahl Vorstand Der Gemeinderat wählt Herrn Klaus Amann, Rektor des Salvatorkollegs, als Nachfolger von Pater Dr. Friedrich Emde im Vorstand der Stiftung Friedrich-Schiedel-Literaturpreis (einstimmig). Planung eines Waldkindergartens 1. Der Stadtrat stimmt der Einrichtung eines Waldkindergartens in Trägerschaft der Stadt Bad Wurz-ach zum Kindergartenjahr 2021/2022 zu (Grundsatzbeschluss). 2. Der Stadtrat stimmt dem Standort 2 wie dargelegt zu. 3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen. 4. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die weiteren Planungsschritte wie dargelegt umzusetzen und den Betrieb eines Waldkindergartens zum Kindergartenjahr 2021/2022 vorzusehen. (alle Beschlüsse einstimmig) Nachtragswirtschaftsplan 2020 - städtischer Kurbetrieb 1. Der Gemeinderat genehmigt den Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 wie dargestellt. 2. Der Gemeinderat genehmigt die Aufnahme eines weiteren Fremdkapitaldarlehens in Höhe von bis zu 800.000 Euro. (einstimmig bei vier Enthaltungen) Vergabe Straßensanierungsarbeiten Gemeindeverbindungsstraße Ziegelbach - Himbach bis zur L317a im Zuge der Erschließung St. Leonhard 1. Der Stadtrat vergibt die Bauarbeiten für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße von Ziegelbach nach Himbach bis zur L317a, an den günstigsten Bieter, Fa, Strabag aus Langenargen zu einer Angebotssumme von 283.835,11 Euro. 2. Der Stadtrat genehmigt die benötigten Finanzierungsmittel (ca. 400.000 Euro) einschließlich Planungs- und Nebenkosten) im Vorgriff auf den städtischen Haushalt 2021 3. Sollte der Baubeginn bereits in 2020 beginnen und Rechnungen anfallen, können die erforderlichen Finanzierungsmittel über die budgetierten Investitionsmittel aus der „Produktgruppe 5410 Gemeindestraßen“ bereitgestellt werden. (einstimmig) 6. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Hohbühl I+II“ und der örtlichen Bauvorschriften hierzu in Arnach – Billigungsbeschluss Der Gemeinderat der Stadt Bad Wurzach billigt den Entwurf zur 6. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Hohbühl I+II“ und den örtlichen Bauvorschriften hierzu in der Fassung vom 24.9.2020. Mit diesem Entwurf sind die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. (einstimmig) Sanierungsgebiet „Unterschwarzach“ - Aufhebung der Sanierungssatzung Aufgrund des § 162 Abs. 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) beschließt der Gemeinderat der Stadt Bad Wurzach die Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Unterschwarzach“ als Satzung: (siehe beiliegende Satzungsausfertigung „Unterschwarzach“) (einstimmig) Jahresabschluss der Städtischen Abwasserbeseitigung 2019 Der Gemeinderat stimmt dem Jahresabschluss wie auf Seite 17 des Jahresabschlussberichts für 2019 dargestellt zu. (einstimmig) Weitere Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie im Ratsinformationssystem unter www. ris-bad-wurzach.de Gedenken zum Volkstrauertag erfolgte in kleinem Rahmen Aufgrund der derzeitigen Corona-Beschränkungen fand die Gedenkfeier anlässlich des Volkstrauertages am 15. November dieses

Aktuelles aus Bad Wurzach Jahr nur in ganz kleinem Rahmen ohne Fahnenabordnungen und musikalische Umrahmung durch Liederkranz und Stadtkapelle statt. In einer angesichts der Umstände nicht weniger würdigen Veranstaltung mit wenigen Anwesenden und ausreichenden Abständen wurde der Opfer der Kriege und von Gewalttaten gedacht. Der Stadt und den Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche war es wichtig, auch in Corona-Zeiten dieses Gedenken aufrechtzuerhalten und nicht ganz abzusagen. „Die Erinnerung ist wichtig, um solche Grausamkeiten wie die beiden Weltkriege möglichst nie wieder geschehen zu lassen“ so Bürgermeisterin Alexandra Scherer. „Eigentlich wollten wir in diesem Sinne gerade den 75. Jahrestag der Befreiung internierter Gefangener aus dem Wurzacher Schloss mit Gästen und mittlerweile Freunden von der britischen Kanalinsel Jersey gemeinsam feiern - aber das war dieses Jahr leider nicht möglich“. Sie forderte in ihrer Ansprache die ganze Gesellschaft dazu auf, sich mit der Frage „Warum habt ihr das zugelassen?“ auch im Zusammenhang mit heute noch stattfindenden Kriegen und Gewalttaten auseinanderzusetzen. Man müsse sich diese Beispiele stets mahnend vor Augen halten, dass sich so etwas niemals wiederholen dürfe. In kurzen Gebeten und Ansprachen betonten auch Pfarrerin Barbara Vollmer und Diakon Berndt Rosenthal die Verantwortung jedes Einzelnen, sich für den Frieden auf der Welt einzusetzen und baten um Umkehr und Vergebung für ein besseres Zusammenleben der Menschheit in Frieden. Würdig begleitet wurde der kurze Festakt von Trompeter Johannes Föhr als solistischer Vertreter der Stadtkapelle, der bei der Kranzniederlegung das Stück „Ich hatte einen Kameraden“ vortrug. Weihnachtsaktion des Deutschen Roten Kreuzes Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Deutsche Rote Kreuz und das Jugendrotkreuz Bad Wurzach führen auch in diesem Jahr wieder ihre vorbildliche Weihnachtsaktion durch. Wie seit vielen Jahren, werden in der Vorweihnachtszeit bis hin zu den Festtagen ältere, kranke und alleinstehende Mitbürger unserer Stadt von den Jungen und Mädchen des DRK und JRK besucht. Mit weihnachtlichen Liedern, Versen und kleinen Aufmerksamkeiten bringen junge Menschen ihren älteren, kranken und einsamen Mitbürgern etwas Licht, menschliche Wärme und Freude. Dafür bin ich den Jugendlichen und dem Deutschen Roten Kreuz sehr dankbar. Leider ist es uns aufgrund der Corona Pandemie in diesem Jahr nicht möglich die Aktion wie gewohnt durch zu führen. Die Mitglieder sowie die Besuchten sollen vor einer eventuellen Ansteckung geschützt werden. Daher ist für dieses Jahr folgender Ablauf für die Besuche bei älteren Mitbürgern geplant: Es wird zu Schutz aller kein Haus betreten. Das Dr. Harry-Wiegand-Straße 4, 88410 Bad Wurzach, Tel. 0 75 64/ 94 88 41 Mobil: 0157/82601602 info@zumwurzelsepp.com Abholservice Mi., Do., Fr. u. So. 11.30 bis 18 Uhr von Speisen, Heiß- und Kaltgetränken (auch Bier vom Fass), auch Kuchen & Torten. Tel. Bestellung ab 10 Uhr möglich. Näheres unter www.zumwurzelsepp.com --> News im Wurzelsepp Seite 5