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Buerger- und Gaesteinformation Bad Wurzach 16.02.2022

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Aktuelles aus

Aktuelles aus Bad Wurzach Bad Wurzach Stadtverwaltung Marktstraße 16 88410 Bad Wurzach Telefon: 07564 302 0 Telefax: 07564 302 170 stadt@bad-wurzach.de www.bad-wurzach.de Öffnungszeiten Stadtverwaltung: Mo. – Fr. 08:00 – 12:00 Uhr Do. 14:00 – 17:00 Uhr Bürgerbüro: Mo. – Fr. 08:00 – 13:00 Uhr Do. 14:00 – 18:00 Uhr Sa. 09:00 – 12:00 Uhr Bericht aus dem Gemeinderat vom 31. Januar In der aktuellen Sitzung gab es folgende Informationen bzw. wurden folgende Beschlüsse gefasst: Bericht der Bürgermeisterin Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie (Angemeldete Kundgebung am 31.01., Testen, Impfen) sowie zur Verbandsversammlung „Zweckverband Reicher Moos“ (Austritt Bad Schussenried). Fragen der Bürger Keine Anfragen Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Wurzach 2022 1. Der Gemeinderat hält am bisherigen Ausbaukonzept für Deckenerneuerungen sowie der barrierefreien Bushaltestellen fest. Eine nachträgliche Aufnahme einer Entwurfsplanung im Haushalt 2022 für eine barrierefreie Bushaltestelle, des Parkplatzes und dem Vorplatz der Ortsverwaltung gemäß dem Antrag des Ortschaftsrats Dietmanns, wird nicht entsprochen (mehrheitliche Zustimmung bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen). 2. Der Gemeinderat stimmt dem Städt. Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2022, wie auf S. 8/9 des Haushaltsplans dargestellt, zu (einstimmige Zustimmung). Seite 10 Wirtschaftsplan der Städt. Abwasserbeseitigung 2022 Der Gemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Abwasser, wie auf S. 3 des Wirtschaftsplans dargestellt, zu (einstimmige Zustimmung). Wirtschaftsplan städt. Kurbetrieb 2022 Der Gemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan des städt. Kurbetriebs, wie auf Seite 2 des Wirtschaftsplans 2022 dargestellt, zu (einstimmige Zustimmung). 3. Änderung des Bebauungsplanes „St. Hubertus“ in Haidgau und der örtlichen Bauvorschriften hierzu – Satzungsbeschluss 1. Der Gemeinderat der Stadt Bad Wurzach macht sich die Inhalte der Abwägungsund Beschlussvorlage zur Fassung vom 16.04.2021 zu eigen. 2. Für die in der Gemeinderatssitzung beschlossenen Inhalte wurde bereits vor der Sitzung eine vollständige Entwurfsfassung zur Verdeutlichung der möglichen Änderungen ausgearbeitet. Die vom Gemeinderat vorgenommenen Änderungs-Beschlüsse im Rahmen der nun vorgenommenen Abwägungen sind mit den Inhalten dieser Entwurfsfassung identisch. Der Gemeinderat billigt diese Entwurfsfassung vom 13.09.2021. Die Änderungen beschränken sich auf Ergänzung des Hinweises auf der Titelseite, Änderungen und Ergänzungen bei der Begründung sowie redaktionelle Änderungen und Ergänzungen. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. Die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend benachrichtigt. 3. Die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Haidgau St. Hubertus“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in der Fassung vom 13.09.2021 werden gemäß dem Satzungstext als Satzung beschlossen. (einstimmige Zustimmung) 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Wurzach im Bereich des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Bad Wurzach West“ sowie im Bereich südlich von Brugg - Aufstellungs- und Billigungsbeschluss 1. Der Gemeinderat der Stadt Bad Wurzach beschließt die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB). Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung wird aus dem beiliegenden Lageplan ersichtlich. 2. Weiterhin beschließt der Gemeinderat im Anschluss an die wirksame Gewerbebaufläche südlich/ östlich des Gewerbeparks Bad Wurzachs West zwischen der L317a und der Biogasanlage in Krattenweiler eine weitere Gewerbebaufläche im Umfang von ca. 7,8ha auszuweisen. Die Gewerbebaufläche südlich des Weilers „Brugg“ im Umfang von ca. 22,4h wird künftig als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen. 3. Der Planentwurf in der Fassung vom 21.12.2021 wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen und die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. (einstimmige Zustimmung bei einer Enthaltung) 10. Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2000 – Anpassung der Sitzzahlen im Verwaltungs- und Sozialausschuss Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur 10. Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2000, wie in der Anlage zur Sitzungsvorlage dargestellt (einstimmige Zustimmung). Neubesetzung „Beschließende Ausschüsse“ und weiterer Gremien 1. Der Gemeinderat beschließt in getrennten offenen Abstimmungen über die künftige Besetzung der beschließenden Ausschüsse (Ausschuss für Technik und Umwelt und Verwaltungs- und Sozialausschuss) Gremien wie in der Sitzungsvorlage dargestellt. 2. Für die Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Obere Schussentalgruppe (OSG) wird, wie in der Vorlage dargestellt, kein Nachfolger für den ausgeschiedenen Stadtrat Ferdinand Thier benannt. 3. Für die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Umlachtal wird auf Vorschlag des Ortschaftsrats Dietmanns künftig Ortschaftsrat Markus Birk als Stellvertreter für Monika Ritscher benannt. (jeweils einstimmige Zustimmung zu allen Punkten) Annahme und Vermittlung von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Geldspenden in Höhe von 18.095,19 Euro und der Annahme der Sachspenden in Höhe von 459,08 Euro zu. Die Geschäftsbeziehungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen (einstimmige Zustimmung). Verschiedenes: Keine Anfragen Weitere Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie im Ratsinformationssystem unter www.ris-bad-wurzach.de Stadt erhält Spende von der Verallia Deutschland AG für den Stadtwald Das Management des Verallia Konzerns mit Sitz in Paris hat beschlossen, eine Spendensumme von weltweit insgesamt 1,5 Mio. EUR pro Jahr für lokale Projekte an den Standorten des Unternehmens zur Verfügung zu stellen.

Aktuelles aus Bad Wurzach (Jan Holder, Förster der Stadt Bad Wurzach, zeigt Bürgermeisterin Alexandra Scherer und Dr. Dirk Bissel, Vorstandsvorsitzender der Verallia Deutschland AG, die wieder aufgeforstete Stelle im Stadtwald am Haidgauer Berg, Foto: Verallia AG) Da die Projekte einen sozialen und/oder nachhaltigen Aspekt berücksichtigen sollen, hat sich die Verallia Deutschland AG an die Stadt Bad Wurzach gewandt, um geeignete Maßnahmen zu identifizieren. Das Projekt war schnell gefunden: Teile des städtischen Waldes auf der Gemarkung von Bad Wurzach waren kurz davor durch Sturmschaden stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Viele Hektar Wald mussten oder müssen noch neu aufgeforstet werden. „Neben den Fördermitteln des Bundes und des Landes, die nicht ausreichten, um alle entstandenen Kosten zu decken, kam die Spende der Verallia Deutschland AG im Wert von gut 14.000 EUR wie gerufen,“ so Bürgermeisterin Alexandra Scherer beim aktuellen Besuch des betroffenen Waldstückes am Haidgauer Berg. Dr. Dirk Bissel, der neue Vorstandsvorsitzende der Verallia Deutschland AG, der bei der Besichtigung des Waldes ebenfalls dabei war, erklärt: „Diese Projekte, die wir mit den Spenden unterstützen, sollen im Einklang mit dem Unternehmenszweck „Glas neu denken – für eine nachhaltige Zukunft“ stehen.“ Der Unternehmenszweck ist auf das Ziel der Kreislaufwirtschaft und Inklusion ausgerichtet. Die Gelder werden an allen Standorten des Konzerns für sinnvolle Zwecke in diesem Zusammenhang in Form von Sachspenden verwendet.“ Die Maßnahmen werden als Teil der sozialen Verantwortung gesehen, die das Unternehmen für die Standorte mit übernimmt, an denen es tätig ist. Die Verallia Deutschland AG entspricht damit den selbstgesetzten Zielen, durch Spenden und gesellschaftliches Engagement die Entwicklung dieser Kommunen zu fördern. Volkshochschule Freie Plätze bei Pilates, Zumba und Co. Das neue Programmheft der Volkshochschule Bad Wurzach liegt zum Mitnehmen bereit und auch im Internet finden Interessierte das komplette Kursangebot. In vielen Kursen und Veranstaltungen im Februar gibt es noch freie Plätze – melden Sie sich noch schnell an und sichern Sie sich einen Platz in Ihrem Wunschkurs: Kultur und Gestalten: Line Dance für Wiedereinsteiger und Fortgeschrittene (Mi., 16.02. – 10 Termine), Let´s dance – Standard und Lateintänze (Fr., 18.02. – 7 Termine) Gesundheit: Brainkinetik – Impulsvortrag (Mi., 16.02.), Pilates für Wiedereinsteiger und Fortgeschrittene (Mi., 16.02. – 10 Termine), Geburtsvorbereitung (Do., 17.02. – 7 Termine), Fit im Alter – Seniorentraining in Haidgau (Do., 17.02. - 8 Termine), Yoga am Morgen (Do., 17.02 – 7 Termine), Zumba® Fitness (Do., 17.02. – 10 Termine), Fit Mix – 2 (Do., 17.02. – 10 Termine), Mama fit – Rückbildung mit Baby (Fr., 18.02. – 10 Termine), Selbstverteidigung (Di., 22.02. – 5 Termine) UNSER ERFOLGSREZEPT FÜR GUTES SEHEN Salat-Bowl mit Quinoa Balls, mariniertem Tofu und Erdnusssauce Seite 11

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