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Biberach kommunal 21.09.2022

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4 | 21. September 2022

4 | 21. September 2022 BIBERACH KOMMUNAL Fraktionen im Gemeinderat Bäume für den Marktplatz Unter dem Titel „Platz für alle“ hat der Gemeinderat ein umfangreiches Beteiligungsprogramm zur Weiterentwicklung unserer Innenstadt beschlossen. Mit Hilfe eines externen Büros gab es zahlreiche Befragungen, Onlinebeteiligungen und einen großen Aktionstag im Mai. Demnächst erwarten wir den Abschlussbericht. Bei aller Unterschiedlichkeit der Stellungnahmen hat sich ein Wunsch, vor allem bezüglich des Marktplatzes, klar gezeigt: Mehr Grün, mehr Schatten, mehr Sitzplätze. Die naheliegende Lösung, Bäume zu pflanzen, stößt auf zwei Schwierigkeiten: Durch die Vielzahl von Leitungen im Untergrund gibt es keine ausreichenden Pflanzräume für deren Entwicklung. Außerdem finden neben dem Schützenfest zahlreiche weitere Veranstaltungen, wie Konzerte, auf dem Marktplatz statt, die weiterhin möglich sein sollen. Der Lösungsansatz der CDU- Fraktion ist, sehr große Pflanzgefäße anzuschaffen, in denen sich ordentliche Bäume entwickeln können. Diese sollen so platziert werden, dass die Stände des Wochenmarktes dazwischen Platz finden. Für größere Veranstaltungen können sie umplatziert werden. Rund um diese Pflanzgefäße werden Bänke mit Rückenlehnen angebracht. Dies bietet die Möglichkeit, je nach Lust und Temperatur, entweder in der Sonne oder im Schatten zu sitzen. Wir sehen in dieser Idee die einzige Chance einer Begrünung des Marktplatzes bei gleichzeitigem Erhalt der Nutzungsvielfalt und hoffen auf Unterstützung durch die Verwaltung und die anderen Fraktionen. Kontakt: Friedrich Kolesch, Telefon: 07351/18980, E-Mail: Fraktion@cdubiberach.de Gemeinsam die Stadt gestalten Nach einem kurzen Durchatmen in der parlamentarischen Sommerpause kommen nun auf den Gemeinderat vielfältige Aufgaben und Herausforderungen zu, die sich durch die derzeitigen pandemischen, humanitären und weltwirtschaftlichen Verwerfungen verstärken. Biberach muss weiterhin wirtschaftlich stark und sozial ausgewogen bleiben, aber auch generationengerechter und klimaneutraler werden. Dies erfordert ein gemeinsames politisches Agieren der Fraktionen und der Stadtverwaltung unter Einbeziehung der Bürgerschaft. Daher hat für uns Grüne die Bürgerbeteiligung eine hohe Gewichtung. Während beim Bebauungsplan Hirschberg die Bürgerbeteiligung halbherzig gehandhabt wurde, da wesentliche Grundsatzentscheidungen bereits durch den Gemeinderat festgelegt waren, hat die Stadt nun bei der anstehenden Innenstadtgestaltung mit der Bürgeraktion „Platz für alle“ ein zukunftsweisendes Modell für die Einbeziehung der Bürger in die Stadtentwicklung geschaffen. Wir warten gespannt auf die diesbezüglichen Auswertungen und hoffen, dass das Meinungsbild der beteiligten Bürger sich bei den anstehenden Gemeinderatsentscheidungen zur Innenstadt deutlich widerspiegelt, denn letztendlich ist es deren Stadt! Auch wir Stadt-Grünen wollen unseren Dialog und Austausch mit den Bürgern stärken und gründen daher, gemäß dem Motto „Gemeinsam die Stadt gestalten“ im Oktober einen eigenen Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen. Kontakt: Dr. Peter Schmid, E-Mail: seele-vetter@web.de Biberacher Musiksommer Die Veranstaltungsreihe „Spaß am Samstag“, die vom 14. Mai bis zum 17. September stattfand, hat der Biberacher Innenstadt ein kulturelles Angebot verschafft, welches auch diejenigen erreichen konnte, denen der Samstag in erster Linie zum Besuch des Wochenmarktes gedient hat. In diesem Jahr nun hat sich durch die Darbietungen, das beinahe immer schöne Wetter, eine fast mediterrane Stimmung rund um den Marktplatz, den Schadenhof und den Spitalhof entwickelt, die zum Verweilen und genießen einlud. Musikalisch war ein breites Band der Genres vertreten, so dass für jeden Musikgeschmack etwas dabei war. Die schon legendären „Biberacher Rondellkonzerte“, die vom im Jahr 2000 gegründeten gemeinnützigen Verein Biberacher Musiknacht e. V. organisiert wurden, sind jedes Jahr ein Highlight. Auch dieses Jahr war die Auswahl der Bands aus Biberach, der Region, dem Raum München und aus Italien mit Rock, Pop, Western und Blues gelungen. Die Veranstaltungen waren immer gut besucht, da selbst bei schlechtem Wetter oder Platzmangel die Alte Stadtbierhalle zur Verfügung stand. Natürlich sind Open-Air-Konzerte auf dem Marktplatz große Puplikumevents, aber nicht jeder kann und will sich diese Tickets leisten. Wir Freien Wähler freuen uns über die kleinen feinen Angebote während des Sommers und wünschen den Veranstaltern auch für nächstes Jahr ein glückliches Händchen bei der Wahl der Bands sowie den Musikern und Künstlern. Kontakt: Claudia Reisch, Telefon: 07351/71914, E-Mail: claudia_reisch@ web.de Biberach – eine kulturell lebendige Stadt Die Ferien sind vorbei und Biberach startet in den Herbst tionszentrum, bietet sowohl online wie glücklicherweise auch mit Büchern, die in die Hand und nach Hause genommen werden können, ein reichhaltiges mit zahlreichen Angebot. Biberach zeigt sich in diesem kulturellen Angeboten. Nach dem Tag des offenen Denkmals, ist es die Jugendkunstschule in Zusammenarbeit mit KiSSiMo, die „Die junge Zauberflöte“ als Zirkus-, Theater-, Tanz-, Musikund Kostümspektakel ab dem 24. September aufführt. Die Interkulturellen Wochen begannen am 16. September und setzen sich bis in den November mit zahlreichen Veranstaltungen fort. Der Kabarett Herbst startet ab Anfang Oktober mit allerhand Veranstaltungen. Nicht zu vergessen die Volkshochschule, die ab Mitte September mit Hunderten von Kursen aus verschiedenen Bereichen sowohl in Präsenz wie online gestartet ist. Auch die Stadtbücherei, Bereich gerade im Moment von seiner besten Seite. Dabei leben die meisten Angebote nicht allein von Profis, sondern vom Mitmachen zahlreicher engagierter Mitspieler. Kultur ruht nicht auf den Schultern weniger, sondern bezieht das Gemeinwesen aktiv und passiv mit ein. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat befürwortet die Förderung all dieser Aktivitäten, die von der Stadt in verschiedener Weise unterstützt und so ermöglicht werden. Wir hoffen, dass diese Angebote gut genutzt werden und zu einem regen Austausch führen können. Kontakt: Dr. Rudolf Metzger, E-Mail: rudimou2@gmail.com unser Medien- und Informa- Umgestaltung Riedlinger Straße: Insgesamt zehn Stellplätze sind keine Qualitätsverbesserung Die Umentwurf vor und ist online über das die Reduzierung auf insgesamt zehn gestal- Biberacher Ratsinformationssystem öffentliche Stellplätze vor. Zehn Stell- tung der abrufbar. Viele sind nun jedoch irritiert, plätze für 700 Meter Straße, im Schnitt Riedlinger Straße ist in Planung, die Anwohner wünschen sich diese Sanierung, eine Qualitätsverbesserung und eine Lösung für das Parkproblem vor Ort. Nach der Anwohner-Infoveranstaltung vor Ferienbeginn liegt jetzt schon ein Planungs- weil die zum Teil ganz konkreten Vorschläge der Anwohner nicht wirklich weiterverfolgt scheinen. Mehr noch: Auf Anfrage der Stadt wurde von den Anwohnern bereits der Bedarf von 129 Stellplätzen gemeldet – wobei erst die Hälfte der Anwohner geantwortet hat. Die aktuelle Planung sieht nun aber also ein Platz pro 70 Meter. Das würde bedeuten: keine Haltemöglichkeit für viele Anwohner ohne Garage, für Kunden und Patienten von dortigen Ärzten, Praxen, Büros und Dienstleistern, für deren Mitarbeiter, für Betreuungspersonal und Besucher des Pflegeheims. Ebenso auch für Lieferanten, ersehnte Handwerker, für mobile Pflegedienste und alle anderen, die einen Parkplatz suchen. Diese kommen alle nicht mit dem Fahrrad. Das Auto ist Lebensrealität. Deshalb kann die Stadt nicht an der Lebensrealität der Anwohner vorbeiplanen. Von uns deshalb dazu: ein klares Nein. Ihre FDP-Fraktion – vernünftig, konsequent, verlässlich. Kontakt: Oliver Lukner, E-Mail: oliver@ lukner.net Für die Inhalte dieser Seite sind die jeweiligen Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften verantwortlich.

BIBERACH KOMMUNAL 21. September 2022 | 5 Der Bauausschuss tagt am Donnerstag Am Donnerstag, 22. September, tagt um 17 Uhr der Bauausschuss im Ratssaal des Rathauses. Tagesordnung 1. Aktueller Stand B 312 Ortsumfahrung Ringschnait – mündlicher Bericht durch Gunnar Volz, Straßenamt Landratsamt Biberach 2. Flächennutzungsplan 2035 der VG Biberach (Weisungsbeschluss) – Billigung des Planentwurfes Vorberatung 3. Sanierung und Umgestaltung Riedlinger Straße – B 312 – Ausführungsbeschluss Vorberatung 4. Erschließung Baugebiet Wiesenbreite III in Stafflangen – Aufhebung der Ausschreibung Kenntnisnahme 5. Bekanntgaben und Verschiedenes Der Hauptausschuss tagt am Montag Am Montag, 26. September, tagt um 17 Uhr der Bauausschuss im Ratsaal des Rathauses. Tagesordnung 1. Städte Partner Biberach e. V. Jahresbericht 2021 Kenntnisnahme 2. Jugend Aktiv – Jahresberichte 2019, 2020 und 2021, Prüfberichte 2019 und 2020 und Vertragsanpassungen Vorberatung 3. Anpassung der städtischen Förderung von Bühnenproduktionen von Vereinen und Stiftungen in der Stadthalle zum 1. Januar 2023 Beschlussfassung 4. Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS Personalkostenzuschuss für die Hochschule Biberach Beschlussfassung 5. Bekanntgaben und Verschiedenes 5.1. Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses – Hauptausschuss 5.5.2022 Kenntnisnahme Egal ob Fichte oder Tanne Christbaum für den Marktplatz gesucht Die Stadtverwaltung ist aktuell auf der Suche nach dem diesjährigen Christbaum für den Marktplatz. Foto: BIKO Weihnachten kommt jedes Jahr schneller als man denkt. In der besinnlichen Vorweihnachtzeit darf der Christbaum auf dem Marktplatz nicht fehlen. Die Stadtverwaltung ist derweil noch auf der Suche nach einer schön gewachsenen Fichte oder Tanne. Auch wenn Ende September noch kaum jemand an Weihnachten denkt – einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung tun dies schon. Einer von ihnen ist Ralf Mutschinski. Denn er hat dieses Jahr noch keinen Baum in Aussicht, der in der Vorweihnachstzeit einen Ehrenplatz auf dem Marktplatz bekommen soll. Circa elf Meter hoch, schön gleichmäßig gewachsen und von der Straße Auf dem Wochenmarkt Hunde sind nicht erlaubt In letzter Zeit gibt es vermehrt Wochenmarktbesucher, die ihre Hunde mitbringen oder mit dem Fahrrad über den Markt fahren. Nach der Marktsatzung der Stadt Biberach ist dies nicht zulässig. aus gut erreichbar sollte die Fichte oder Tanne sein. Wer auf seinem Grundstück in Biberach oder den Ortsteilen einen Baum hat, der zu diesem „Steckbrief“ passt und froh wäre, wenn der Baum gefällt und abtransportiert würde – vielleicht, um wieder mehr Licht und Luft auf dem Grundstück zu haben – kann dies der Stadtverwaltung melden. Hinweise zu dem „Gesuchten“ nimmt Ralf Mutschinski per E-Mail an R.Mutschinski@ Biberach-Riss.de oder telefonisch unter 01520/1555650 entgegen. Sofern der Baum geeignet ist, würde er Mitte November vom städtischen Baubetriebsamt kostenlos gefällt und abgeholt werden. Hunde dürfen nicht mit auf den Wochenmarkt genommen werden. Darauf weisen Schilder in den Eingangsbereichen zum Wochenmarkt hin. Ausgenommen hiervon sind Blindenhunde. Ebenso dürfen auf dem Wochenmarkt Motorräder, Mopeds oder ähnliche Fahrzeuge nicht mitgeführt werden. Fahrräder müssen geschoben werden. Verstöße führen zu Ordnungswidrigkeiten. Im Interesse der Marktbeschicker und -besucher bittet die Marktleitung um gegenseitige Rücksichtnahme und Einhaltung der Bestimmungen der Marktsatzung. Bürgerfragestunde Fragen einreichen per Onlineformular Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause findet am Donnerstag, 29. September, statt. Dabei wird wieder eine Bürgerfragestunde angeboten. Bürger können Fragen und Anregungen zu städtischen Angelegenheiten im Vorfeld, aktuell bis spätestens Montag, 26. September, 10 Uhr, einreichen. Hierfür steht auf der städtischen Internetseite ein Onlineformular zur Verfügung. Die Namen der Fragesteller werden in der Sitzung benannt. Aufgrund der Coronapandemie finden Gemeinderatssitzungen seit Frühjahr 2020 in der Gigelberghalle statt. Hier finden Zuschauer auf der Empore Platz. Um auch unter diesen Bedingungen eine Bürgerfragestunde zu ermöglichen, können Fragen und Anregungen zu städtischen Angelegenheiten im Vorfeld der Gemeinderatssitzung eingereicht werden. Die Stadtverwaltung bittet, hierzu das Onlineformular unter www. biber ach-riss.de/bürgerfragestundeonline/ zu nutzen. Damit soll garantiert werden, dass die eingereichten Fragen eindeutig der Bürgerfragestunde zugeordnet werden können. Pro Bürger sind drei Fragen erlaubt. Da anonyme Bürgeranfragen nicht beantwortet werden, muss im Formular der Vor- und Nachname angegeben werden. Für mögliche Rückfragen ist die Angabe der E-Mail-Adresse erforderlich. Zu den eingegangenen Themen bezieht die Verwaltung in der Gemeinderatssitzung in der Gigelberghalle unter dem Punkt „Bürgerfragestunde online“ kurz Stellung, sofern die jeweiligen Fragesteller anwesend sind. Fortbildung Friedhofsverwaltung geschlossen Die Friedhofsverwaltung bleibt am Montag, 26. September, aufgrund einer Fortbildung geschlossen. Ab Dienstag, 27. September, sind die Kolleginnen und Kollegen wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar.