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Biberach kommunal 03.08.2022

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4 | 3. August 2022

4 | 3. August 2022 BIBERACH KOMMUNAL Fraktionen im Gemeinderat Nach Schützen ist vor Schützen Nach zwei traurigen Jahren mit „Sparschützen“, die aber entsprechend ihrer Möglichkeiten durchaus auch was hatten, durften wir dieses Jahr wieder ein richtiges Schütza feiern. Der Nachholbedarf war ganz deutlich zu spüren, die Lust und Sehnsucht nach Feiern war direkt zum Greifen. Begeisterte Zuschauer genossen die Umzüge, die Freude war sowohl den Mitwirkenden als auch den Zusehenden anzumerken. Wir bedanken uns bei den Verantwortlichen bei Stadt und Schützendirektion für die Organisation des Biberacher Hochfestes. Glücklicherweise ist die Schützenzeit ohne größere Vorkommnisse, mit Ausnahme der Stürze in den Hirschgraben, über die Bühne gegangen. Auch an dieser Stelle ein „Dankeschön“ an die Ordnungs- und Hilfskräfte, die zur Sicherheit beigetragen haben. Ein besonderer Dank geht an die stillen Helfer aus dem Baubetriebsamt, die jede Nacht in der Schützenwoche die Stadt wieder sauber machen und die Straßen und Plätze von den Resten befreien, die von Schützenbesuchern „vergessen oder verloren“ wurden. Wir freuen uns bereits auf Schützen 2023 und wünschen allen eine erholsame Sommerzeit. Aber in der Freude über die Ferienzeit denken wir auch an die Natur. Der Wald wäre dankbar für kühlere Temperaturen und mehr Niederschlag, das wünsche ich ihm. Kontakt: Hans Beck, E-Mail: hans. beck@stadtrat-biberach.de Guter Vorschlag der Verwaltung leider abgelehnt Die Verwaltung hat im Bauausschuss eine gute Vorlage zur Verbesserung des Minikreisels an der Friedenskirche sowie des barrierefreien Umbaus der beiden dortigen Bushaltestellen vorgelegt. Landesmittel waren gesichert für barrierefreie „Halte am Straßenrand“, unter Erhalt aller Großbäume. Der Minikreisel sollte an den Zufahrten viel Grün zur Geschwindigkeitsminderung erhalten und die Verschwenkung für die Autofahrer durch eine größere Mittelinsel würde zu besserer Wahrnehmung führen – zumal es laut Unfallstatistik 2021 zwei Unfälle mit Personenschäden gab. Alle Zufahrten sollten gemäß einschlägiger Sicherheitsempfehlungen mit Zebrastreifen ausgestattet werden. Meine Fraktion dankt der Verwaltung Investitionsprogramm Wie in den letzten Jahren haben wir ein weiterhin sehr ambitioniertes Investitionsprogramm mit vielen Baumaßnahmen in Biberach beschlossen. Die Baubranche ist stärker denn je von Schwierigkeiten in den Lieferketten betroffen und die Preise steigen stetig in schwindelerregende Höhen an. Auch der Fachkräftemangel beeinflusst die Umsetzung der Maßnahmen, denn die Planungen der einzelnen Bauvorhaben sind mit einem großen zeitlichen Aufwand verbunden. Sehr positiv bewerten wir die Nutzung von Förderprogrammen und Zuschussmöglichkeiten, auch wenn sich hierdurch manche Vorhaben zeitlich wieder verzögern. So verschiebt sich leider zum Beispiel die Sanierung der Mittelberg-Grundschule erneut, da aufgrund der aufwändigen Abstimmung des Raumprogramms zur Ganztagsschule, welches mit Kosten hinterlegt sein muss, der Antrag auf Zuschüsse erst im nächsten Jahr gestellt werden kann und die Bearbeitung des Antrags wiederum auch ein Jahr dauert. Erst nach Bewilligung können die Ausschreibungen starten. Hier sieht man, dass die Verschiebungen im Programm meist von unterschiedlichen Kontextfaktoren abhängig sind. Das Investitionsprogramm kann somit auch mit dieser zeitlichen Planung nur umgesetzt werden, wenn Personal in ausreichender Form zur Verfügung steht, Anträge schnellstmöglich gestellt und bewilligt werden und das benötigte Material pünktlich geliefert wird. Kontakt: Steffi Etzinger, E-Mail: steffietzinger@gmx.de für die über mehr als ein Jahr hineingesteckte Zeit und Mühe – für die Planung und die Anhörung von Ordnungsamt und Polizei, die Zustimmung signalisierten. Auch der Verkehrsfluss wurde positiv bewertet bezüglich möglichem, aber unwahrscheinlichen Rückstau von der Haltestelle in den Kreisel. Leider hat der Verwaltungsvorschlag nur die Zustimmung der Grünen- und SPD-Fraktion gefunden, so dass Verbesserungen und Barrierefreiheit der Haltestellen als auch im Kreuzungsbereich erstmal vom Tisch sind. Die direkte fußläufige Querung zur Friedenskirche über die Gaisentalstraße bleibt für mobilitätseingeschränkte Personen blockiert. Wir plädieren für den Rückbau des Hindernisses, so dass es wenigstens etwas Verbesserung gäbe. Kontakt: Rudolf Brüggemann, E-Mail: rudolf.brueggemann@stadtrat-biberach.de Werbung für Nahwärme und Solidarität Die Nahwärmeversorgung Interesse bekunden. Die Kapazität der Zentrale ist dafür groß genug dimen- der südlichen sioniert. Die SPD-Fraktion freut sich, Altstadt ist im dass es mit der Nahwärmeversorgung Werden. Wie endlich vorangeht, denn wir sehen dieses an den Baustellen in der Rollinstraße zu sehen ist, wird hart daran gearbeitet, um den ersten Bauabschnitt noch in diesem Jahr in Betrieb zu nehmen. Ein wichtiger Startschuss für ein Nahwärmekonzept in der Altstadt ist gefallen. Nun muss es zügig weitergehen. Die Ausbaustufen I und II werden vorwiegend bei öffentlichen Gebäuden als Ankerkunden in den Jahren 2022 und 2023 angeschlossen. Privathaushalte entlang dieser Trasse sind aber nicht außen vor. Damit die Trassenplanung nach Errichtung der neuen Heizzentrale in der Breslaustraße auch möglichst viele Haushalte versorgen kann, ist es wichtig, dass viele Eigentümer der südlichen Altstadt bei Bedarf schnellstens ihr Projekt nicht erst seit der Energie- krise als einen sehr wichtigen Beitrag zur klimaneutralen Wärmeversorgung der Innenstadt an. Mit Sorgen schauen wir dem Herbst entgegen. Wir hoffen ohne großartige Krisen. Auch setzen wir weiterhin auf die Solidarität der Menschen, dass sie sich nicht spalten lassen, sondern auch in der Krise weiter zusammenhalten. Nun möchten wir aber, dass alle nach den schönen Schützentagen den Sommer genießen und ganz im Sinne der Maus Frederik die Sonnenstrahlen und die Farben des Sommers für den Winter sammeln. Kontakt: Waltraud Riek, E-Mail: Waltraudriek@gmx.de Die FDP wünscht allen Biberachern eine erholsame Ferienzeit In der FDP- Fraktion Anmerkungen vermissen. Doch stellen wir „Neuen“ uns mit Bedacht und Respekt hat sich den Aufgaben im Gemeinderat. viel ereignet in den vergangenen Monaten. Wir „Jungen“ Gemeinderatsmitglieder können die vorherigen Urgesteine Funk, Braig und Weigele natürlich noch nicht ersetzen. Manch einer mag deren kritische, mit langjährigen Erfahrungen gespickten Dabei wollen wir das Wohl der Stadt und den Dienst für die Biberacher Bürgerschaft nie aus den Augen verlieren. Wir bedanken uns bei der Stadtspitze und den Mitgliedern des Gemeinderats für die freundliche Aufnahme und den gegenseitigen Respekt auch bei kernigen Auseinandersetzungen. Damit dies so bleibt, wollen wir uns weiter mit Sachkunde, einer liberalen Grundhaltung und einer disziplinierten Ausgabenpolitik einbringen. Wir wünschen OB Zeidler weiterhin beste Genesung und hoffen, ihn bald wieder persönlich anzutreffen. Gleichzeitig sind wir EBM Miller überaus dankbar für dessen erstklassige Vertretung und fragen uns manchmal, woher er für all diese unterschiedlichen Themengebiete und die Vielzahl von Aufgaben die Ausdauer hernimmt. Wir danken der Schützendirektion und der Stadt für ein perfektes Schützenfest und für den schönen gemeinsamen Ausklang. Ihre FDP-Fraktion – vernünftig, konsequent, verlässlich. Kontakt: Günter Warth, E-Mail: g.warth@warth.de Für die Inhalte dieser Seite sind die jeweiligen Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften verantwortlich.

BIBERACH KOMMUNAL 3. August 2022 | 5 Liegenschaften und Wirtschaftsförderung Carolin Ehringer leitet nun das Amt Carolin Ehringer hat zum 1. August die Leitung des Amts für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung bei der Stadtverwaltung Biberach übernommen. Die 43-Jährige war bislang Sachgebietsleiterin für den Bereich Sport und Bäder bei der Stadt Ulm. Der Gemeinderat hatte sie Mitte Mai zur Nachfolgerin von Irene Emmel gewählt. Auf ihrer neuen Stelle in Biberach erwartet Carolin Ehringer ein vielfältiges und herausforderndes Aufgabengebiet. Das Amt für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung verantwortet den gesamten Grundstücksverkehr, die Grundstücksverwaltung, die Förderung und Betreuung des Wirtschaftsstandortes sowie das Stadtmarketing der Stadt Biberach. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Tätigkeit wird auf Grundstücksverhandlungen liegen, wobei ihr der Umstand entgegenkommt, dass ihr Vater Landwirt war: „Ich komme selbst vom Land und weiß, wie Menschen hier denken. Ich kann mit ihnen verhandeln und möchte, dass sich am Ende keine Seite Carolin Ehringer ist die neue Leiterin des Amts für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung bei der Stadtverwaltung Biberach. Foto: BIKO über den Tisch gezogen fühlt.“ In Bezug auf die Wirtschaft ist ihr wichtig, dass diese einen verlässlichen Partner in der Verwaltung hat und individuell auf die verschiedenen Bedürfnisse der Betriebe und Unternehmen eingegangen wird: „Nach 20 Jahren bei der Stadt Ulm bin ich bereit für eine neue berufliche Herausforderung. Biberach ist eine sehr schöne Stadt mit viel Entwicklungspotenzial.“ Biberach ist für Ehringer kein Neuland: 1998 hat sie am Pestalozzi-Gymnasium in Biberach Abitur gemacht und anschließend an der Fachhochschule Kehl Verwaltungswissenschaften studiert. Ihre berufliche Laufbahn begann dann 2002 bei der Stadt Ulm in der Abteilung Bildung und Sport als Sachbearbeiterin Sportveranstaltungen und Sportstättenverwaltung, ehe sie 2008 die Sachgebietsleitung für den Bereich Sport und Bäder übernahm. Ihr künftiger Vorgesetzter, Erster Bürgermeister Ralf Miller, freut sich über die zügige Besetzung dieser für die Stadtverwaltung so wichtigen Stelle: „Frau Ehringer ist bodenständig und kommunikativ – wichtige Voraussetzungen für ihr künftiges Aufgabengebiet. Im Bewerbungsverfahren hat sie zudem gezeigt, dass sie große fachliche Kompetenz mitbringt und sich auch in schwierigen Situationen behaupten kann.“ Neben der Amtsleitung Liegenschaften und Wirtschaftsförderung wird Carolin Ehringer auch die stellvertretende Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft übernehmen. Markierungsarbeiten Theater- und Saulgauer Straße Am Sonntag, 7. August, werden im Zeitraum von 6 bis 10 Uhr Markierungsarbeiten auf Höhe der Theaterstraße 18 und an der Ecke Saulgauer Straße/Kolpingstraße durchgeführt. Der Verkehr von der Saulgauer Straße kommend, kann im genannten Zeitraum nur links Richtung Stadthalle abbiegen. Verkehrsteilnehmende, welche rechts abbiegen möchten, werden über die Kolpingstraße, Theaterstraße und Schulstraße umgeleitet. In der Theaterstraße kann nur links abgebogen werden. Die Verkehrsteilnehmenden, welche rechts abbiegen möchten, werden über die Wolfentalstraße und Steigmühlstraße umgeleitet. Aufgrund der Arbeiten ergibt sich für die Linie 11 Richtung Bad Buchau folgende Änderung: Die Haltestellen Riedlinger Straße/Hirsch und Altes Krankenhaus zur Fahrplanzeit 8.50 Uhr können nicht bedient werden. Die Fahrgäste werden gebeten, auf die vorherige Haltestelle Stadthalle auszuweichen. Rückblick von Hans Beck auf das vergangene Sitzungshalbjahr Miteinander und nicht gegeneinander Es ist schöner Brauch, dass der erste ehrenamtliche Stellvertreter des Oberbürgermeisters vor der Sommerpause auf das vergangene Sitzungshalbjahr zurückblickt. Erstmals tat dies Hans Beck (CDU). Auffallend für das vergangene Jahr seien die vielen Wechsel im Gemeinderat gewesen. Liegt es an Überlastung? Wurde die Arbeit unterschätzt, die das Mandat mit sich gebracht hat, fragte Beck. Er kenne die Antwort nicht, vermutlich kämen mehrere Faktoren zusammen. Durch die Wechsel habe man einige gemeinderätliche Schwergewichte und damit viel Fachwissen verloren. „Wir hoffen aber auf den frischen Wind, den die Neuen ins Gremium bringen.“ Die Sitzungen könnten im Regelfall dank guter Sitzungsdisziplin und Leitung als effizient und gelungen bezeichnet werden. Auch gute Zeichen interfraktioneller Zusammenarbeit seien zu erkennen. Eine Fülle von schwerwiegenden Themen habe den Gemeinderat in diesem Halbjahr beschäftigt. „Die Aufarbeitung der Folgen des Starkregens im Juni 2021 wird uns noch einiges abverlangen. Zum Glück wurde mit dem Bau Hans Beck. Foto: BIKO des Dammes im Wolfental begonnen. Wenn der mal fertig ist, werden viele Biberacher Bürger ruhiger schlafen können“, so Beck. Als weitere Aufgaben nannte er: Nahwärmeversorgung, Klimaschutz, eine grünere Stadt, ein moderner ÖPNV, Verkehrsdrehscheibe Bahnhof, die Entwicklung des Baugebietes Hirschberg, Bildung und Betreuung, Fachkräftemangel in allen Bereichen, Feiermöglichkeiten und Platz für die Jugend und die Innenstadtentwicklung. Die schwere und langanhaltende Erkrankung von Oberbürgermeister Norbert Zeidler habe allen die Hilflosigkeit gegenüber Corona und der damit einhergehenden auch psychischen Belastung vor Augen geführt. Während seiner krankheitsbedingten Abwesenheit habe man dankbar festgestellt, dass die Abstimmung und die Zusammenarbeit der Verwaltungsspitze funktioniere. Dank an die Feuerwehr Was den Krieg in der Ukraine betrifft, sei vonseiten der Stadt sehr früh eine Hilfsaktion für die Flüchtlinge aus der Ukraine gestartet worden. „Für die spontane Hilfsbereitschaft Biberacher Bürger und Unternehmer sagen wir Danke.“ Und die Freiwillige Feuerwehr habe mehrere Hilfstransporte in die Partnerstadt Schweidnitz gefahren, auch hierfür ein kräftiges „Danke“. Abschließend wünschte sich Hans Beck ein weiterhin kollegiales Verhalten und immer wieder auch einen Blick über Fraktions- oder Weltanschauungsgrenzen hinweg. „Wir sind uns doch hoffentlich alle einig darüber, dass wir gemeinsam das Beste für die Bürger und die Stadt wollen. Die Gemeinschaft ist getragen von der Einigkeit, vom Miteinander und nicht vom Nebeneinander oder Gegeneinander.“ Classic Rock Night Verkehrsregelung in der Innenstadt Am Samstagabend, 6. August, findet die Classic Rock Night auf dem Marktplatz statt. Aufgrund der Veranstaltung ist das Parken in der Waaghausstraße am Freitag, 5. August, ab 12 Uhr verboten. Das Parken auf dem gesamten Marktplatz bis zur Einmündung der Engelgasse ist am Samstag, 6. August, ab 10 Uhr verboten. Ab 15 Uhr ist der Marktplatz, ab der Kreuzung Theaterstraße, komplett für den Verkehr gesperrt – wobei die Zufahrt zur Engelgasse noch möglich ist. Eine Umleitung erfolgt über den Holzmarkt und die Schulstraße. Die Verkehrsbeschränkungen sind ab Sonntagmorgen wieder aufgehoben. Aufgrund der Classic Rock Night werden Teile des Wochenmarktes am Samstag, 6. August, auf den Kirchplatz, die Bachgasse und den Obstmarkt verlegt, sodass diese Bereiche am Vormittag ebenfalls für den Verkehr gesperrt sind.