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Amtliches Mitteilungsblatt Riedlingen 27.05.2020

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Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen KW 22 /20 Mittwoch, 27. Mai 2020 | 4 Diese Woche stellen wir Ihnen vor: - Käsetheke Semtner Wissenswertes: Durch die Erfahrung von nun bald 30 Jahren im Handel mit Käse und Milchprodukten bieten sie Ihnen Qualität und Frische zu attraktiven Preisen mit folgenden Käsespezialitäten: - aus dem Allgäu, - aus der Schweiz - aus Frankreich - aus Italien Sortiment: - Allgäuer Bergkäse - Allgäuer Emmentaler - Alprahmkäse - Bauernstolz - Scharfer Max - Käse Ziege und Schaf - Feines zu Käse Seit wann in unserer Marktstadt: Januar 2010 Kontakt: Bei der alten Linde 8 88521 Ertingen Telefon 07371/9599337 kaesetheke-semtner@t-online.de www.kaesekaufen.com Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeindestiftungsrats und des Gemeinderats am 18. Mai 2020 Gerne begrüßt Sie die Käsetheke Semtner ! Sitzung des Gemeindestiftungsrates Stadt Riedlingen Bürgermeister und Gemeinderat der Stadt Riedlingen laden herzlich ein zum Bürgermeister und Gemeinderat der Stadt Riedlingen laden herzlich ein zum Wochenmarkt Jeden Freitag von 10 bis 18 Uhr Wochenmarkt Willkommen in Jeden Freitag RIEDLINGEN von 10 bis 18 Uhr IHRE MARKTSTADT Willkommen in RIEDLINGEN ________________________________________________________ IHRE MARKTSTADT Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeindestiftungsrats und des Gemeinderats am 18. Mai 2020 Sitzung des Gemeindestiftungsrates TOP 1: Feststellung der Jahresrechnung der Hospitalpflege Riedlingen für 2018 Der Gemeindestiftungsrat hatte für die Hospitalstiftung die Jahresrechnung für 2018 festzustellen (Zahlen sind im Beschluss Ziff. 1-9 dargelegt). Der Gemeindetsiftungsrat fasste einstimmig den Beschluss: TOP 1: Feststellung der Jahresrechnung der Hospitalpflege Riedlingen für 2018 Der Gemeindestiftungsrat hatte für die Hospitalstiftung die Jahresrechnung für 2018 festzu- 1. Der Jahresabschluss der Hospitalpflege für das Jahr 2018 stellen (Zahlen sind im Beschluss Ziff. 1-9 dargelegt). wird wie folgt festgestellt: Der Gemeindetsiftungsrat fasste einstimmig den Beschluss: 1. Der Jahresabschluss der Hospitalpflege für das Jahr 2018 wird wie folgt festgestellt: Bezeichnung Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt € € € 1. Soll-Einnahmen 811.127,32 125.449,29 936.576,61 2. Neue Haushaltseinnahmereste 0,00 0,00 0,00 3. Zwischensumme 811.127,32 125.449,29 936.576,61 4. Alte Haushaltseinnahmereste 0,00 0,00 0,00 5. Bereinigte Soll-Einnahmen 811.127,32 125.449,29 936.576,61 6. Soll-Ausgaben 811.127,32 125.449,29 936.576,61 7. Neue Haushaltsausgabereste 0,00 0,00 0,00 8. Zwischensumme 811.127,32 125.449,29 936.576,61 9. Alte Haushaltsausgabereste 0,00 0,00 0,00 10. Bereinigte Soll-Ausgaben 811.127,32 125.449,29 936.576,61 11. Differenz (10 ./. 5) 0,00 0,00 0,00 Nachrichtlich 12. Abgänge an a) Haushalts-Einnahmereste 0,00 0,00 0,00 b) Haushalts-Ausgabereste 0,00 0,00 0,00 13. - Überschuß nach § 22 Abs. 1 GemHVO (Zuführung VWH an VMH) 125.293,29 0,00 125.293,29 - Überschuß nach § 41 Abs. 3 GemHVO (Rücklagenzuführung) 0,00 117.303,40 117.303,40 14. Fehlbetrag nach § 84 Abs. 2 GemO - (Vergl. § 23 Satz 2 GemHVO) 0,00 0,00 0,00 - (Rücklagenentnahme) 0,00 0,00 0,00 2. Die Freie Rücklage beträgt zum 31.12.2018 nun 1.143.814,82 €. 2. Die Freie Rücklage beträgt zum 31.12.2018 nun 1.143.814,82 €.

Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen KW 22/20 Mittwoch, 27. Mai 2020 | 5 3. Der kassenmäßige Abschluss wird wie folgt festgestellt: 3. Der kassenmäßige Abschluss wird wie folgt festgestellt: Einnahmen Ausgaben RESTESOLL SOLL IST REST RESTESOLL SOLL IST REST € € € € € € € € Verwaltungs- 62.132,56 811.127,32 860.032,16 13.227,72 haushalt 17.220,02 811.127,32 810.539,86 17.807,48 Vermögens- 0,00 125.449,29 125.449,29 0,00 haushalt 0,00 125.449,29 125.449,29 0,00 Sachbuch für haushaltsfremde 12.085.074,54 240.504,12 315.918,31 12.009.660,35 Vorgänge 12.129.987,08 240.504,12 162.533,24 12.207.957,96 12.147.207,10 1.177.080,73 1.301.399,76 12.022.888,07 12.147.207,10 1.177.080,73 1.098.522,39 12.225.765,44 Kassenmehr- 0,00 202.877,37 0,00 202.877,37 ausgabe 0,00 202.877,37 202.877,37 0,00 12.147.207,10 1.379.958,10 1.301.399,76 12.225.765,44 12.147.207,10 1.379.958,10 1.301.399,76 12.225.765,44 13.527.165,20 13.527.165,20 13.527.165,20 13.527.165,20 4. Es werden keine 4. Haushaltsreste Es werden gebildet. keine Haushaltsreste gebildet. 5. Der Schuldenstand 5. beläuft Der Schuldenstand sich zum 31.12.2018 beläuft auf sich 0,00 €. zum 31.12.2018 auf 0,00 €. 6. Im Zuge der Führung 6. Im einer Zuge Einheitskasse der Führung mit der einer Stadtverwaltung Einheitskasse werden mit durch Stadtverwaltung die Hospitalpflege werden die gleichen durch Giro die - Soll und Haben - Zinssätze wie zwischen Hospitalpflege der Kreissparkasse die Sitzung gleichen und der Stadt Giro des vereinbart, - Soll Gemeinderates und anerkannt. Haben - Zinssätze wie zwischen der Kreissparkasse / -ausgaben und und der den Sitzung Stadt Wenigereinnahmen vereinbart, des anerkannt. / Gemeinderates -ausgaben wird zugestimmt. 7. Den Mehreinnahmen 8. Vom übrigen Rechenschaftsbericht 7. Den Mehreinnahmen wird zustimmend / -ausgaben Kenntnis und genommen. den Wenigereinnahmen / -ausgaben wird zugestimmt. 1: Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Riedlingen für 2018 9. Weiterhin wird ausdrücklich zugestimmt, dass der Gemeindestiftungsrat auf eine ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses zur Feststellung des Jahresabschlusses der Hospitalpflege für das Haushaltsjahr 2018 verzichtet. TOP Der 8. Vom übrigen Rechenschaftsbericht wird zustimmend Kenntnis genommen. TOP Gemeinderat 9. Weiterhin 1: Feststellung hatte für wird ausdrücklich der die Jahresrechnung Stadt die Jahresrechnung zugestimmt, der Stadt dass Riedlingen für 2018 festzustellen der Gemeindestiftungsrat für 2018 (Zahlen sind im Beschluss auf eine Sitzung des Gemeinderates Der ortsübliche Gemeinderat Ziff. 1-9 Bekanntmachung hatte dargelegt). für die Stadt des die Jahresrechnung Beschlusses zur für Feststellung 2018 festzustellen des Jahresabschlusses Jahresrechnung der Ziff. Hospitalpflege 1-9 (Zahlen sind im TOP 1: Feststellung Beschluss Der Gemeinderat der fasste dargelegt). einstimmig den Beschluss: 1. der Stadt für das Riedlingen Haushaltsjahr für 2018 2018 verzichtet. Der Gemeinderat hatte Der Die für Gemeinderat Jahresrechnung die Stadt die fasste Jahresrechnung einstimmig 2018 der für den Stadt 2018 Beschluss: Riedlingen wird mit folgendem Ergebnis festgestellt: festzustellen (Zahlen sind im Beschluss Ziff. 1-9 dargelegt). Der Gemeinderat fasste 1. Die einstimmig Jahresrechnung den Beschluss: 2018 der Stadt Riedlingen wird mit folgendem Ergebnis festgestellt: 2018 der Stadt Riedlingen wird mit folgendem Ergebnis 1. Die Jahresrechnung festgestellt: Bezeichnung Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt Bezeichnung Verwaltungshaushalt € Vermögenshaushalt € Gesamthaushalt € 1. Soll Einnahmen 28.520.135,43 € 15.955.430,46 € 44.475.565,89 € 2. 1. Neue Soll Einnahmen Haushalts-Einahme-Reste 28.520.135,43 0,00 15.955.430,46 2.599.200,00 44.475.565,89 2.599.200,00 2. 3. Neue Zwischensumme Haushalts-Einahme-Reste 28.520.135,43 0,00 18.554.630,46 2.599.200,00 47.074.765,89 2.599.200,00 4. 3. ab Zwischensumme Haushalts-Einnahme- 28.520.135,43 18.554.630,46 47.074.765,89 4. ab Reste Haushalts-Einnahme- Vorjahr 5. Reste Bereinigte Vorjahr Soll-Einnahmen 0,00 28.520.135,43 0,00 9.400.600,00 9.400.600,00 9.154.030,46 9.400.600,00 37.674.165,89 9.400.600,00 5. Bereinigte Soll-Einnahmen 28.520.135,43 9.154.030,46 37.674.165,89 6. Soll Ausgaben 28.794.235,43 13.575.930,46 42.370.165,89 7. 6. Neue Soll Ausgaben Haushalts-Ausgabe-Reste 28.794.235,43 491.400,00 13.575.930,46 5.317.000,00 42.370.165,89 5.808.400,00 7. 8. Neue Zwischensumme Haushalts-Ausgabe-Reste 29.285.635,43 491.400,00 18.892.930,46 5.317.000,00 48.178.565,89 5.808.400,00 9. 8. ab Zwischensumme Haushalts-Ausgabe- 29.285.635,43 18.892.930,46 48.178.565,89 9. ab Reste Haushalts-Ausgabe- Vorjahr 10. Reste Bereinigte Vorjahr Soll-Ausg. 765.500,00 28.520.135,43 765.500,00 9.738.900,00 9.154.030,46 9.738.900,00 10.504.400,00 37.674.165,89 10.504.400,00 11. 10. Differenz Bereinigte 10 Soll-Ausg. ./. 5 28.520.135,43 0,00 9.154.030,46 0,00 37.674.165,89 0,00 11. Differenz 10 ./. 5 0,00 0,00 0,00 2. Das Ergebnis der Teil-Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2018 wird wie folgt 2. Das Ergebnis der 2. Teil-Vermögensrechnung festgestellt: Das Ergebnis der Teil-Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2018 für das wird Haushaltsjahr wie folgt festgestellt: 2018 wird wie folgt festgestellt: Stand 01.01.2018 Zugang Abgang Stand 31.12.2018 Einlagen bei Kreditinstituten Stand 1.040.000,00 01.01.2018 Zugang 0,00 Abgang 90.000,00 Stand 31.12.2018 950.000,00 Darlehensforderungen Einlagen bei Kreditinstituten 1.040.000,00 0,00 0,00 0,00 90.000,00 0,00 950.000,00 0,00 Darlehensforderungen Beteiligungen 1.482.096,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.482.096,91 0,00 Beteiligungen Kredite 1.482.096,91 974.358,00 3.000.000,00 0,00 90.245,04 0,00 3.884.112,96 1.482.096,91 Allgemeine Kredite Rücklage 6.867.420,58 974.358,00 3.000.000,00 3.241.848,48 90.245,04 0,00 10.109.269,06 3.884.112,96 Allgemeine Sondervermögen Rücklage 6.867.420,58 22.817,34 3.241.848,48 1.912,30 1.912,53 0,00 10.109.269,06 22.817,11 Sondervermögen 22.817,34 1.912,30 1.912,53 22.817,11 3. Dem Übertrag der 3. Haushaltsreste Dem Übertrag im der Verwaltungshaushalt Haushaltsreste im mit Verwaltungshaushalt 491.400 € auf der Ausgabenseite mit 491.400 € und auf im der Vermögenshaushalt Ausgabenseite mit 2.599.200 € auf der Einnahmenseite und mit 5.317.000 € auf der Ausgabenseite wird zugestimmt. 3. Dem Übertrag und der im Haushaltsreste Vermögenshaushalt im Verwaltungshaushalt mit 2.599.200 € auf mit der 491.400 Einnahmenseite € auf der und Ausgabenseite 4. Der Stand der Rücklagen beläuft sich zum 31.12.2018 auf 10.109.269,06 € (Stand 31.12.2017: 6.867.420,58 €). 5. Der Schuldenstand mit 5.317.000 beläuft sich und € auf zum im 31.12.2018 Vermögenshaushalt der Ausgabenseite wird auf 3.884.112,96 mit zugestimmt. € 2.599.200 (Stand: 31.12.2017: € auf der Einnahmenseite 974.358,00 €). und 4. mit Der 5.317.000 Stand der € Rücklagen auf der Ausgabenseite beläuft sich zum wird 31.12.2018 zugestimmt. auf 10.109.269,06 € (Stand 4. Der 31.12.2017: Stand der 6.867.420,58 Rücklagen €). beläuft sich zum 31.12.2018 auf 10.109.269,06 € (Stand 5. 31.12.2017: Der Schuldenstand 6.867.420,58 beläuft €). sich zum 31.12.2018 auf 3.884.112,96 € (Stand: 31.12.2017: