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Amtliches Mitteilungsblatt Riedlingen 26.08.2020

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Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen KW 35 /20 Mittwoch, 26. August 2020 | 6 § 7 Entstehung / Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht entsprechend den Regelungen des § 4 Abs. 3 mit dem Monat in dem die Betreuung beginnt. (2) Die Benutzungsgebühren werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. Die Festsetzung gilt bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die Gebührenschuld für die Kindergartenbetreuung wird jeweils zum 15. des Veranlagungszeitraumes (§ 4 Abs. 3), die Gebühr für den Mittagstisch jeweils zum 15. des Folgemonats (§ 4 Abs. 5) fällig. Für den Monat der erstmaligen Belegung des Betreuungsplatzes wird die Gebührenschuld 2 Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. Dasselbe gilt für den Fall, dass ein neuer Gebührenbescheid oder Änderungsbescheid ergeht. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.09.2020 in Kraft. Riedlingen, den 28.07.2020 Schafft Bürgermeister Bekanntmachung Mitteilungsblatt vom 24.07.2019 Mitteilungsblatt vom 26.08.2020 Stadt Riedlingen 63. Riedlinger Fohlenauktion am 27. August 2020 Die diesjährige Fohlenauktion in Riedlingen findet am 27. August auf dem Festplatz statt. Der Pferdezuchtverband Baden-Württemberg e.V. hat sich entschieden, seinen Züchtern und Kunden auch im Corona Jahr eine Plattform zur Vermarktung zu bieten. Die qualitätvolle, streng vorselektierte Kollektion besteht aus 51 Fohlen der Rassen Deutsches Sportpferd und Deutsches Reitpony. Pandemie bedingt gibt es in diesem Jahr allerdings ein paar Besonderheiten: die Zuschauerzahl ist auf 500 Personen begrenzt, so dass es keinen Markt mit Ausstellern gibt, die ansonsten den Rahmen der Auktion gebildet haben. Zuschauer sind allerdings willkommen und können auf Vorbestellung oder an der Tageskasse Karten und Kataloge erwerben. Um die Abstandsregeln einhalten zu können, erfolgt die Auktion der Fohlen nicht in der Reithallle, sondern auf dem Präsentationsring auf der Festwiese. Neben den Bietern, die live vor Ort sind, können Gebote auch Online abgegeben werden. Die Auktion wird dazu live im Internet übertragen. Eine begrenzte Anzahl an Karten kann unter harscher-schmutz@ pzvbw.de oder 07385-96902-17 bestellt werden. Die Kollektion der Fohlen mit Fotos und Videos finden Sie unter www.pzvbw.de. Fragen zu den Fohlen und zur Auktion beantwortet Vermarktungsleiter Norbert Freistedt unter 0152-52 717 888. _______________________________________________________ Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeindestiftungsrats und des Gemeinderats am 27.07.2020 Sitzung des Gemeindestiftungsrates TOP 1: Grundstücksverkauf für Baugebiet Postweg II in Daugendorf Hierzu wird auf den Sitzungbericht des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschafstausschusses vom 13.07.2020 verwiesen. Der Gemeindestiftungsrat fasste einstimmig den Beschluss: 1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Kaufvertrag zwischen Stadt und Hospitalpflege über eine Fläche von 3.792 m² zu einem Preis von 56.880 € abzuschließen. Geringfügige Anpassungen des Kaufvertragsentwurfs sind möglich. TOP 2: Änderung der Haushaltssatzung 2020 der Hospitalpflege aufgrund des Haushaltserlasses Mit Schreiben vom 16.07.2020 ging der Haushaltserlass des Landratsamtes zum Haushaltsplan 2020 der Hospitalpflege bei der Verwaltung ein. Demnach wird die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses des Gemeindestiftungsrates über den Haushaltsplan 2020 bestätigt. Jedoch wurde der in der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite nicht genehmigt, da er nahezu die Höhe der ordentlichen Aufwendungen erreiche. Er sei daher auf 1/5 der im Ergebnishaushalt veranschlagten ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 579.100 € zu kürzen, d.h. 115.000 €. Die Höhe der Ermächtigung für einen Kassenkredit wurde in der Haushaltssatzung wie in den Vorjahren auf 500.000 Euro festgesetzt. Die Verwaltung geht jedoch davon aus, dass die Hospitalpflege 2020, wie auch in den Vorjahren, tatsächlich keinen Kassenkredit benötigen wird. Der Gemeindestiftungsrat fasste einstimmig den Beschluss: Der Gemeindestiftungsrat nimmt den Haushaltserlass des Landratsamtes Biberach zur Kenntnis und stimmt der enthaltenen Änderung der Haushaltssatzung zu. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung Bürgermeister Schafft gab nichts bekannt. TOP 4: Wünsche, Anfragen, Verschiedenes Es lagen keine Anfragen vor. Sitzung des Gemeinderats am 27.07.2020 TOP 1: Bürgerfragestunde Es lagen keine Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern vor. TOP 2: Anhebung der Elternbeiträge für die Kindergärten und Kinderkrippe für das Kindergarten- und -krippenjahr 2020/2021 Mit Datum vom 01.07.2020 teilten Städte- und Gemeindetag als Empfehlung mit, dass die Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 pauschal um 1,9 % angehoben werden sollten. Zusätzlich dazu empfahl der Kultur- und Sozialausschuss in seiner Sitzung vom 13.07.2020, einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent bei der Regelbetreuung sowie bei den Kindern der altersgemischten Gruppe, welche das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, anzustreben. Um dies zu erreichen, soll jährlich eine Erhöhung von ca. 30 Prozent des Unterschiedsbetrags aufaddiert werden. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt die Änderungen der Satzungen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindergärten sowie der Kinderkrippe wie in der Anlage dargestellt. 2. In den nächsten Jahren strebt die Stadt Riedlingen einen Kostendeckungsgrad in Höhe von 20% bei der Regelbetreuung sowie bei den Kindern der Altersgemischten Gruppe, die das Dritte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, an. Dem zur Folge wird jährlich eine Erhöhung von ca. 30% des Unterschiedsbetrages aufaddiert. TOP 3: Planung einer Konzeption in Bezug auf die Kindertagesstätten als Zusammenschluss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Riedlingen Nach einer Anregung aus der Mitte des Gemeinderates sollte geklärt werden, ob im Hinblick auf die Ausgestaltung der Kindertagesstätten (besonders der Kinderkrippe) eine Zusammenarbeit innerhalb der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VG) denkbar wäre. Da für

Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen KW 35/20 Mittwoch, 26. August 2020 | 7 eine solche Umsetzung ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedsgemeinden notwendig wäre, müsste der Gemeinderat zunächst den Bürgermeister damit beauftragen, Gespräche mit den übrigen Bürgermeistern im Hinblick auf dieses Anliegen zu führen. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit den Bürgermeistern der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft im Hinblick auf die Struktur der Kindertagesstätten zu führen, mit dem Ziel, die Aufgabe, besonders im Hinblick auf das Angebot der Kinderkrippe, im Rahmen der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft wahrzunehmen. Bei der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Riedlingen, Abteilung Riedlingen, am 27.06.2020 stand die Neuwahl des Abteilungskommandanten auf der Tagesordnung. Der bisherige Abteilungskommandant, Stefan Kuc, stellte sich nach 10 Jahren als Abteilungskommandant nicht mehr zur Wahl. Der bisherige 2. Stellv. Abteilungskommandant und Stellv. Stadtbrandmeister, Jochen Weber, stellte sich als einziger Bewerber zur Wahl, bei der er mit 33 gültigen Stimmen (von 44) gewählt wurde. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss: TOP 5: Auszeichnung für kommunalpolitische Tätigkeit für Franz-Martin Fiesel Bürgermeister Schafft zeichnete Stadtrat Franz-Martin Fiesel mit der Ehrennadel des Gemeindetags für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit aus. Stadtrat Fiesel gehört dem Gemeinderat der Stadt Riedlingen seit 2004 an, dem Ortschaftsrat Daugendorf jedoch bereits seit dem Jahr 2000, so dass er insgesamt seit 20 Jahren kommunalpolitisch aktiv ist. 2019 wurde er zudem zum 2. stellvertretenden Riedlingen, zu. Bürgermeister TOP 5: Auszeichnung der Stadt für kommunalpolitische Riedlingen gewählt. Tätigkeit Bürgermeister für Franz-Martin Schafft Fiesel lobte Franz-Martin Fiesel besonders dafür, dass er bei vielen Terminen geradezu omnipräsent sei und auch die Nachhaltigkeit nicht vergesse, da er auch bei Wind und Wetter häufig mit dem Fahrrad erscheine. Franz-Martin Fiesel bedankte sich und erklärte, ihm liege die Wertschätzung für das Ehrenamt am Herzen. Er dankte allen, die sich in Vereinen und Institutionen ehrenamtlich einbringen und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Wertschätzung für das renamt Ehrenamt und soziales und Engagement soziales wieder Engagement steige. wieder steige. Gemäß § 10 Abs. 5 der FwS stimmt der Gemeinderat der Bestellung von Herrn Jochen Weber als Abteilungskommandant der Freiwilligen Feuerwehr Riedlingen, Abteilung Bürgermeister Schafft zeichnete Stadtrat Franz-Martin Fiesel mit der Ehrennadel des Gemeindetags für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit aus. Stadtrat Fiesel gehört dem Gemeinderat der Stadt Riedlingen seit 2004 an, dem Ortschaftsrat Daugendorf jedoch bereits seit dem Jahr 2000, so dass er insgesamt seit 20 Jahren kommunalpolitisch aktiv ist. 2019 wurde er zudem zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Riedlingen gewählt. Bürgermeister Schafft lobte Franz-Martin Fiesel besonders dafür, dass er bei vielen Terminen geradezu omnipräsent sei und auch die Nachhaltigkeit nicht vergesse, da er auch bei Wind und Wetter häufig mit dem Fahrrad erscheine. Franz-Martin Fiesel bedankte sich und erklärte, ihm liege die Wertschätzung für das Ehrenamt am Herzen. Er dankte allen, die sich in Vereinen und Institutionen ehrenamtlich einbringen und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Wertschätzung für das Eh- zugestimmt. Auf die Übergabe der Bestellungsurkunden wurde damals Corona bedingt verzich- TOP 4: Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Riedlingen Aufgrund der Corona-Lage mussten die Abteilungshauptversammlung der Abteilung Riedlingen sowie die Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Riedlingen kurzfristig abgesagt werden. Im Jahr 2020 ist bei der Freiw. Feuerwehr Riedlingen aufgrund des Ablaufs der 5-jährigen Amtszeit die Wahl des Stadtbrandmeisters fällig. Ebenso waren in 3 Abteilungen (Daugendorf, Riedlingen und Zwiefaltendorf) Wahlen von Abteilungskommandanten sowie teilweise der Stellvertreter erforderlich. Wann die Hauptversammlung der Freiw. Feuerwehr Riedlingen (Gesamtwehr) inkl. der notwendigen Wahl des Stadtbrandmeisters durchgeführt wird, steht noch nicht fest. Der Feuerwehrausschuss der Freiw. Feuerwehr Riedlingen entschied in seiner Sitzung vom 01.07.2020, die Versammlung mit rund 200 Personen aufgrund eines möglichen abteilungsübergreifenden Ansteckungsrisikos und des im schlimmsten Fall daraus resultierenden Totalausfalls der Freiw. Feuerwehr Riedlingen, vorerst nicht durchzuführen. Mittlerweile konnten allerdings die in den Abteilungen anstehenden Wahlen durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat bereits den Wahlen von Herrn Julian Miehle zum Abteilungskommandanten der Abteilung Daugendorf, Herrn Matthias Fuchsloch zum Stellv. Abteilungskommandanten der Abteilung Daugendorf, Herrn Matthias Sollmann zum Abteilungskommandanten der Abteilung Zwiefaltendorf, Herrn Markus Arnold zum Stellv. Abteilungskommandanten der Abteilung Zwiefaltendorf zugestimmt. Auf die Übergabe der Bestellungsurkunden wurde damals Corona bedingt – dies sollte jetzt nachgeholt werden. verzichtet – dies sollte jetzt nachgeholt werden. Foto: Waltraud Wolf Foto: Waltraud Wolf TOP 6: Verabschiedung von Kindergartenleiterin Susanne Hagmann Bürgermeister Schafft verabschiedete die Gesamtleiterin der städtischen Kindergärten, Susanne Hagmann. Susanne Hagmann war in dieser Funktion für die Stadt Riedlingen von März 2017 bis August 2020 tätig. Bürgermeister Schafft und Hauptamtsleiter Simon lobten TOP 6: Verabschiedung von Kindergartenleiterin Susanne Hagmann Bürgermeister Susanne Schafft Hagmann verabschiedete für ihre die Gesamtleiterin fachliche der Kompetenz städtischen Kindergärten, und ihr Susanngisches Hagmann. Geschick Susanne Hagmann ebenso war in dieser wie Funktion für ihre für die jederzeitige Stadt Riedlingen Zuverlässigkeit, von März 2017 pädago- bis August 2020 tätig. Bürgermeister Schafft und Hauptamtsleiter Simon lobten Susanne Hagmann Offenheit, für ihre fachliche Hilfsbereitschaft Kompetenz und ihr pädagogisches und Ausgeglichenheit. Geschick ebenso wie Sie für ihre habe jederzeitige Zuverlässigkeit, Offenheit, Hilfsbereitschaft und Ausgeglichenheit. Sie habe zudem we- zudem der weder Belastungen Belastungen noch Mehrarbeit, noch auch Mehrarbeit, nicht in den Abendstunden auch nicht oder am in Wochenende, den Abendstunden oder am Wochenende, gescheut. gescheut. Foto: Waltraud Wolf Foto: Waltraud Wolf Bei der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Riedlingen, Abteilung Riedlingen, am 27.06.2020 stand die Neuwahl des Abteilungskommandanten auf der Tagesordnung. Der bisherige Bei der Abteilungskommandant, Hauptversammlung Stefan Kuc, der stellte Freiwilligen sich nach 10 Feuerwehr Jahren als Abteilungskommandant Abteilung nicht mehr Riedlingen, zur Wahl. Der am bisherige 27.06.2020 2. Stellv. stand Abteilungskommandant die Neuwahl und des Stellv. Abtei- Stadt- Riedlingen, brandmeister, Jochen Weber, stellte sich als einziger Bewerber zur Wahl, bei der er mit 33 gültigelungskommandanten Stimmen (von 44) gewählt auf wurde. der Tagesordnung. Der bisherige Abteilungskommandant, Gemeinderat fasste einstimmig Stefan den Kuc, Beschluss: stellte sich nach 10 Jahren als Ab- Der Gemäß § 10 Abs. 5 der FwS stimmt der Gemeinderat der Bestellung von Herrn Jochen Weber teilungskommandant als Abteilungskommandant nicht der mehr Freiwilligen zur Wahl. Feuerwehr Der bisherige Riedlingen, 2. Abteilung Stellv. Riedlingen, zu. Abteilungskommandant und Stellv. Stadtbrandmeister, Jochen Weber, stellte sich als einziger Bewerber zur Wahl, bei der er mit 33 gül- TOP 5: Auszeichnung für kommunalpolitische Tätigkeit für Franz-Martin Fiesel Bürgermeister tigen Stimmen Schafft (von zeichnete 44) Stadtrat gewählt Franz-Martin wurde. Fiesel mit der Ehrennadel des Gemeindetags für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit aus. Stadtrat Fiesel gehört dem Gemeinderat der Stadt Riedlingen seit 2004 an, dem Ortschaftsrat Daugendorf jedoch bereits seit dem Jahr Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss: 2000, so dass er insgesamt seit 20 Jahren kommunalpolitisch aktiv ist. 2019 wurde er zudem zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Riedlingen gewählt. Bürgermeister Schafft lobte Gemäß Franz-Martin § 10 Abs. Fiesel 5 besonders der FwS dafür, stimmt dass er der bei vielen Gemeinderat Terminen geradezu der omnipräsent Bestellung und auch von die Herrn Nachhaltigkeit Jochen nicht Weber vergesse, als da er Abteilungskommandant auch bei Wind und Wetter häufig mit der dem sei Fahrrad erscheine. Franz-Martin Fiesel bedankte sich und erklärte, ihm liege die Wertschätzung für Freiwilligen das Ehrenamt am Feuerwehr Herzen. Er dankte Riedlingen, allen, die sich Abteilung in Vereinen und Riedlingen, Institutionen ehrenamtlich einbringen und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Wertschätzung für das Eh- zu. renamt und soziales Engagement wieder steige. Foto: Waltraud Wolf Foto: Waltraud Wolf TOP 7: Verleihung der Bürgermedaille an Manfred Birkle Bürgermeister Schafft ehrte Manfred Birkle mit der Bürgermedaille der Stadt Riedlingen. Manfred TOP Birkle 7: zeichnet sich durch vielfältiges und langjähriges ehrenamtliches Engagement aus, so gehörte er dem Gemeinderat der Stadt Riedlingen 25 Jahre lang (1994 – 2019) an. Dabei nahm er von 2002 bis 2004 die Funktion des 2. stellvertretenden Bürgermeisters wahr, von 2004 bis 2019 amtierte er als 1. stellvertretender Bürgermeister. In dieser Funktion leitete er unter anderem die Verbaschiedung von Bürgermeister Petermann 2014 sowie die Amtseinsetzung von Bürgermeister Schafft im selben Jahr. Neben seinem kommunalpolitischem Engagement brachte und bringt sich Manfred Birkle im Altertumsverein ein, dem er seit dessen Neugründung 1999 angehört. Dort übt er die arbeitsintensive Aufgabe des Schatzmeisters aus. Darüber hinaus ist er seit 2004 Mitglied der Bürgerwehr, wo er zehn Jahre lang die Tätigkeit des Kassiers wahrnahm. Zudem arbeitete er tatkräftig am Umbau des Zwiefalter Tors zum Bürgerwehrheim mit. Bei all seinem Engagement zeichnet sich Manfred Birkle ebenso durch Sachkenntnis aus wie durch seine Freundlichkeit, Ruhe und Loyalität. Er war außerdem immer zuverlässig, geradlinig und „schaffig“, wie Bürgermeister Schafft hervorhob. Für sein vorbildhaftes und langjähriges Engagement hat Manfred Birkle die hohe Auszeichnung der Bürgermedaille verdient. Er hat sich sehr um die Stadt Riedlingen verdient gemacht. Manfred Birkle ist nach Josef Martin und Werner Blank die dritte Person, welche die Bürgermedaille der Stadt Riedlingen erhielt. Verleihung der Bürgermedaille an Manfred Birkle Bürgermeister Schafft ehrte Manfred Birkle mit der Bürgermedaille der Stadt Riedlingen. Manfred Birkle zeichnet sich durch vielfältiges und langjähriges ehrenamtliches Engagement aus, so gehörte er dem Gemeinderat der Stadt Riedlingen 25 Jahre lang (1994 – 2019) an. Dabei nahm er von 2002 bis 2004 die Funktion des 2. stellvertretenden Bürgermeisters wahr, von 2004 bis 2019 amtierte er als 1. stellvertretender Bürgermeister. In dieser Funktion leitete er unter anderem die Verbaschiedung von Bürgermeister Petermann 2014 sowie die Amtseinsetzung von Bürgermeister Schafft im selben Jahr. Neben seinem kommunalpolitischem Engagement brachte und bringt sich Manfred Birkle im Altertumsverein ein, dem er seit dessen Neugründung 1999 angehört. Dort übt er die arbeitsintensive Aufgabe des Schatzmeisters aus. Darüber hinaus ist er seit 2004 Mitglied der Bürgerwehr, wo er zehn Jahre lang die Tätigkeit des Kassiers wahrnahm. Zudem arbeitete er tatkräftig am Umbau des Zwiefalter Tors zum Bürgerwehrheim mit. Bei all seinem Engagement zeichnet sich Manfred Birkle ebenso durch Sachkenntnis aus wie durch seine Freundlichkeit, Ruhe und Loyalität. Er war außerdem immer zuverlässig, geradlinig und „schaffig“, wie Bürgermeister Schafft hervorhob. Für sein vorbildhaftes und langjähriges Engagement hat Manfred Birkle die hohe Auszeichnung der Bürgermedaille verdient. Er hat sich sehr um die Stadt Riedlingen verdient gemacht. Manfred Birkle ist nach Josef Martin und Werner Blank die dritte Person, welche die Bürgermedaille der Stadt Riedlingen erhielt.