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Amtliches Mitteilungsblatt Riedlingen 03.02.2021

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Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen KW 5 /20 Mittwoch, 3. Februar 2021 | 2 RATHAUS RIEDLINGEN Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin und tragen Sie eine Alltagsmaske! Mo. – Do. 8 – 12 Uhr, Do. 14 – 18 Uhr, Fr. 8 – 12:30 Uhr Telefon 07371/183-0 AMTS- UND SPRECHTAGE DER VERWALTUNG Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin und tragen Sie eine Alltagsmaske! Rathaus Daugendorf Telefon 07371/2424 Di. 18.00 Uhr – 20.00 Uhr Rathaus Grüningen Telefon 07371/7386 Di. 18.30 - 20 Uhr, weitere nach Vereinbarung Rathaus Neufra Telefon 07371/6334 Mi. 18.00 - 20.00 Uhr, weitere nach Vereinbarung Rathaus Pflummern Telefon 07371/8416 Do. 19 - 21 Uhr, weitere nach Vereinbarung Rathaus Zell Telefon 07373/1420 Do. 19 - 20 Uhr, weitere nach Vereinbarung Rathaus Zwiefaltendorf Telefon 07373/2837 Mi. 19.30 - 21 Uhr, weitere nach Vereinbarung ÖFFNUNGSZEITEN STÄDTISCHER EINRICHTUNGEN Fundbüro im Rathaus Riedlingen, Telefon 183-39 Stadtbibliothek Kapuzinerweg 2, Telefon 8094: corona-bedingt kontaktlos Offene Jugendarbeit: Tel. 07371/934485, Büro Schlachthausstraße 3 oder unter oja-riedlingen@hausnazareth.de erreichbar BIS AUF WEITERES GESCHLOSSEN: Hallenbad Tel. 9662619; Mo. 20 - 22 Uhr, Di. 18 - 22 Uhr, Mi. 19.30 - 21.30 Uhr, Fr. 20 - 22 Uhr, Sa. 13 - 20 Uhr, So. 12 - 20 Uhr Den ganzen Eintrag zum Hallenbad auf der Homepage finden Sie alternativ auch unter: http://www.riedlingen.de/Hallenbad.html Feuerwehrmuseum Mühlgasse 17: Samstag/Sonntag 14 - 17 Uhr Museum Schöne Stiege/Städt. Galerie Spital z. Hl. Geist: Freitag und Samstag 15 bis 17 Uhr, Sonntag von 14 bis 17 Uhr Führungen sind leider bis auf weiteres nicht möglich UMWELTECKE Müllabfuhrtermine: Restmüllabfuhr Mittwoch, 10.02.2021 (Mülltonne) Restmüllabfuhr Mittwoch, 10.02.2021 (1.100 l Container) Papierabfuhr Dienstag, 02.02.2021 Gelber Sack Mittwoch, 03.02.2021 Grüngut Annahmeplatz am bisherigen Wertstoffhof Riedlingen; Öffnungszeiten: März – Nov.: Mittwoch, 16 – 19 Uhr, Samstag, 11 – 14 Uhr; Dez. – Feb.: Samstag 11 – 14 Uhr Altglascontainer Standorte: Riedlingen: Zwiefalter Straße, Daimlerstraße, Alte Unlinger Straße; Grüningen: Ammelhauser Straße; Neufra: Gewerbegebiet Rauhe Wiesen; Pflummern: Gemeindehaus; Zwiefaltendorf: bish. Wertstoffhof Unlingen Recyclingzentrum - Öffnungszeiten: Mo./Mi./Fr. 9 – 12 Uhr, 13 – 17 Uhr, Di./Do. 13 – 17 Uhr, Sa. 9 – 12 Uhr TELEFON-NOTRUFE Feuerwehr 112 Rettungsdienst 112 oder 192 22 Notarzt 112 Polizei-Notruf (jeweils ohne telefonische Vorwahl) 110 Polizeirevier Riedlingen 07371/9380 Krankentransporte 07351/19222 Wasserversorgung Riedlingen 07371/18327 Kläranlage Riedlingen 07371/3590 Gasstörungsstelle 0800/0824505 SONSTIGE - TELEFONISCH ERREICHBAR Dienstzeiten des Landratsamtes Biberach Außenstelle Riedlingen, Krankenhausweg 3 KFZ-Zulassungsbehörde: Telefon 07351/52-6887 oder -6888, Fax 07351/52-6839 Straßenamt: Telefon 07351/52-6824; Fax 07351/52-6828 Kreissozialamt: Telefon 07351/52-6870 oder -6876; Fax 07351/52-6889 Jugendamt Riedlingen, Zwiefalter Straße 56 A Sozialer Dienst, Telefon 07351/52 6233; Fax 07351/52 6147 Finanzamt: Telefon 07351/590 Sozialstation Riedlingen, Alten- und Krankenpflege Telefon 07371/932020, Riedlingen, St.-Gerhard-Straße 16 Seniorengenossenschaft Riedlingen e. V. Vorsitzender Josef Martin, Telefon 07371/8394 Tagespflege: Stadtgraben, Telefon 07371/923170 Essen auf Rädern: Telefon 07371/9297542 Deutsches Rotes Kreuz: Sprechzeiten: Di. 14 - 16 Uhr, Do. 10 - 12 Uhr - Büro in Biberach Telefon 07351/157024 Katholische Kirchengemeinde St. Georg Nachbarschaftshilfe Telefon/Fax 07371/9320-20, oder 3662 Tafelladen (Träger: Deutsches Rotes Kreuz): geöffnet: Samstag 11.00 - 13.00 Uhr Ansprechpartner: Hans Petermann, Zur Donaubrücke 9, 88499 Riedlingen-Zwiefaltendorf, Tel. 0 73 73 / 92 16 504, Mobil 0 151 / 12 13 16 34 Freundeskreis Freunde für Fremde Ansprechpartner: Tel. 07371/12560 ÄRZTE/APOTHEKENNOTDIENSTE Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Tel: 116 117 Kinderärztlicher Notdienst: 0180 / 1929343 Augenärztlicher Notdienst: 0180 / 1929350 Zahnärztlicher Notdienst: 01805 / 911650 Apothekennotdienst: 0800 / 0022833 Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen lmpressum Herausgeber: Stadt Riedlingen Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Bürgermeister M. Schafft Für den Anzeigenteil: Ulrich’sche Buchdruckerei und Verlag GmbH & Co. KG, Haldenstraße 6+8, 88499 Riedlingen. Redaktion: Bürgermeisteramt Riedlingen, Rathaus, Marktplatz 1, 88499 Riedlingen, Telefon (MBL) 07371/18312, Fax (MBL) 07371/18355, E-Mail: cbarth@riedlingen.de Öffnungszeiten: Mo bis Do. 8 bis 12 Uhr Do. nachmittag 14 bis 18 Uhr, Freitag 8 bis 12.30 Uhr Redaktionsschluss: Freitag 10 Uhr, beim Sekretariat des Bürgermeisters, Rathaus, 1. OG, Zimmer 103. Erscheinungsweise: wöchentlich am Mittwoch (Regelfall) Verlag, Anzeigenverkauf, Herstellung & Vertrieb: Ulrich’sche Buchdruckerei und Verlag GmbH & Co. KG, Haldenstraße 6+8, 88499 Riedlingen, Tel. 0 73 71/93 72 21, Fax 07 51/29 55-99-84 99 E-Mail: anzeigen.riedlingen@schwaebische.de Layout & Gestaltung: Druck und Verlag Wagner, Kornwestheim Verteilung an alle Haushaltungen im Bereich der Stadt Riedlingen und der Teilorte Bechingen, Daugendorf, Grüningen, Neufra, Pflummern, Zell, Zwiefaltendorf

Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen KW 5/20 Mittwoch, 3. Februar 2021 | 3 § 5 Verbandsumlagen Die Verbandsumlage wird festgesetzt auf 415.000,00 EUR. Der Finanzbedarf ist durch die Mitglieder wie folgt zu erbringen: Nr. Mitglied Anteil Wert 1. Stadt Riedlingen 20,0 % 83.000,00 EUR 2. Gemeinde Altheim 10,0 % 41.500,00 EUR 3. Gemeinde Dürmentingen 10,0 % 41.500,00 EUR 4. Gemeinde Ertingen 20,0 % 83.000,00 EUR 5. Gemeinde Langenenslingen 10,0 % 41.500,00 EUR 6. Gemeinde Unlingen 10,0 % 41.500,00 EUR 7. Gemeinde Uttenweiler 10,0 % 41.500,00 EUR 8. Gemeinde Zwiefalten 10,0 % 41.500,00 EUR 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die von der Verbandsversammlung beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde am 18.12.2020 vorgelegt. Das Landratsamt hat am 21.01.2021 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung der Verbandsversammlung über die Feststellung des Haushaltsplans des Interkommunalen Gewerbe- und Industrieparks Donau-Bussen für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 121 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) bestätigt. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung wurden vom Landratsamt am 21.01.2021 genehmigt: Den in § 2 der Haushaltssatzung von der Verbandsversammlung beschlossenen Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigung) in Höhe von 550.000 Euro gemäß § 87 Abs. 2 GemO. Die Kreditermächtigung gilt weiter, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist (§ 87 Abs. 3 GemO). Den in § 3 der Haushaltssatzung festgelegten Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigung mit 723.000 Euro gemäß § 86 Abs. 4 GemO unter dem Vorbehalt, dass dadurch keine Genehmigung einer Kreditermächtigung präjudiziert wird. Die Verpflichtungsermächtigungen gelten weiter, bis die Haushaltssatzung für das folgende Jahr erlassen ist (§ 86 Abs. 3 GemO). Der Haushaltsplan ist mit der Bekanntmachung der Haushaltssatzung an 7 Tagen öffentlich auszulegen (§ 81 Abs. 3 GemO). Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 04.02.2021 bis 15.02.2021 im Rathaus Riedlingen, Großer Sitzungssaal, während der üblichen Dienstzeiten öffentlich aus. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt sind. Riedlingen, den 29.01.2021 Gez. Marcus Schafft Verbandsvorsitzender _________________________________________________________ Infektionsschutzkonzept für die Friedhöfe Riedlingen, Daugendorf und Neufra Aufgrund der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 30.11.2020 in der jeweils gültigen Fassung gibt die Stadt Riedlingen folgendes Infektionsschutzkonzept bekannt. 1. Vorbemerkung Grundlage dieses Infektionsschutzkonzeptes für die Friedhöfe (Riedlingen, Daugendorf und Neufra) der Stadt Riedlingen ist die Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religionsund Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 30.11.2020 in der jeweils gültigen Fassung. Für Veranstaltungen bei Todesfällen sind die Regeln dieser oben genannten Verordnung anwendbar. Damit gelten für Veranstaltungen bei Todesfällen folgende Vorgaben: 2. Information der Betroffene Das Infektionsschutzkonzept für die Friedhöfe der Stadt Riedlingen wird über das Mitteilungsblatt der Stadt Riedlingen bekannt gemacht. Dem zuständigen Bestattungsunternehmen, welches mit der Bestattungsordnertätigkeit auf den Friedhöfen der Stadt Riedlingen betraut ist und den ortsansässigen Pfarrämtern geht dieses Infektionsschutzkonzept zu. Bei Bestattungen während der Corona-Pandemie verpflichten sich die Durchführenden zur Einhaltung dieses Infektionsschutzkonzeptes. 3. Maßnahmen zur Durchführung der Bestattungen 3.1 Ort Trauerfeiern können vor den Aussegnungshallen der Friedhöfe Riedlingen, Daugendorf und Neufra sowie an den Grabstätten direkt stattfinden. 3.2 Teilnehmerzahl Die Teilnehmerzahl bezieht sich auf die Angehörigen und Gäste der Trauerfeier. Darüber hinaus sind folgende Personen zugelassen: • Personal der Stadt Riedlingen • Personal des Bestattungsunternehmens, welches mit der Bestattungsordnertätigkeit auf den Friedhöfen der Stadt Riedlingen beauftragt ist • Personal von Bestattungsunternehmen • Personen, die die Trauerfeier leiten bzw. geistliche Vertreter 3.2.1 Teilnehmerzahl im Freien (z.B. Grabstätte oder offene Aussegnungshalle) Im Fall der Pandemiestufe einer landesweiten 7-Tage-Insidenz von über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gilt im Freien eine Höchstteilnehmerzahl von 100 Personen. 3.2.2 Teilnahmeverbot Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Personen, die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind oder für Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten sowie Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen. 3.2.3 Erhebung von Kontaktdaten von Teilnehmern Im Fall der Pandemiestufe einer landesweiten 7-Tage-Inzidenz von über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sind von den Teilnehmern der Trauerfeier die Kontaktdaten zu erheben. Die Erhebung, Speicherung und Herausgabe der Daten auf Verlangen der zuständigen Behörde obliegt der Trauerfamilie. Die Stadt Riedlingen hält hierfür ein entsprechendes Formular vor. 3.3 Hygienemaßnahmen 3.3.1 Möglichkeit zum Händewaschen und zur Desinfektion a) Friedhof Riedlingen Auf dem Friedhof Riedlingen steht eine öffentliche Toilette