Amtsblatt
Amtsblatt Isny Isny aktuell 3. April 2024 4 Stadtnachrichten Gemeinderat Einladung zur Gemeinderatssitzung am Montag, 15. April, 18.30 Uhr mit anschließender Verwaltungs-, Finanzund Sozialausschusssitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses. Die Tagesordnungen finden Sie unter www.isny.de/sitzungen Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 18. März, wurden folgende Themen beraten: 1. Bericht des Bürgermeisters: Der Haushalt 2024 ist vom Kommunalamt schon genehmigt. Beim 13. Isnyer Energiegipfel habe es hochinteressante Vorträge zu aktuell wichtigen Themen gegeben. Diese Vorträge und Folien werden auf der Homepage von REFI eingestellt. 2. Bürgeranfragen: Ein Vertreter des Vereins „Natürlich für’s Allgäu“ hält ein Plädoyer gegen Windkraft. Seine Fragen werden in den entsprechenden Tagesordnungspunkten behandelt. 3. Ausscheiden aus dem Gemeinderat: Stadträtin Silvia Ulrich hat um ihr Ausscheiden aus den ehrenamtlichen Ämtern bei der Stadt Isny aus gesundheitlichen Gründen gebeten. Die Verwaltung sieht den Rücktrittsgrund als gegeben und schlägt mit großem Bedauern dem Gemeinderat die Zustimmung zum Antrag vor, was dieser einstimmig beschließt. 4. Neuverpflichtung als Stadtrat: Der Gemeinderat sieht keine Hinderungsgründe bei der Nachrückung. Hermann Hengge wird als Ersatz für Stadträtin Silvia Ulrich vereidigt. 5. Tourismusarbeitsgemeinschaft Isny/Argenbühl: Der Gemeinderat stimmt der Auflösung der entsprechenden Vereinbarung einstimmig zu. Grund ist, dass die Zusammenarbeit auf Arbeits- und Sachebene so gut funktioniert, dass es den zusätzlichen bürokratischen Aufwand für die Arbeitsgemeinschaft nicht braucht. 6. Erneuerbare Energien/Windkraft: Mit Bezug auf eine Gemeinderatsklausur und einen entsprechenden Antrag aus dem Gemeinderat aus 2023 beauftragt der Gemeinderat bei einer Gegenstimme die Verwaltung, sich für die Umsetzung von Windkraftanlagen in den Vorranggebieten des Teilregionalplans Erneuerbare Energien einzusetzen und möglichst weitere Vorranggebiete auf Isnyer Gemarkung zu finden. 7. Entwurf Stellungnahme der Stadt zur Fortschreibung RVBO/Teilregionalplan Energie: Der Gemeinderat nimmt diesen zur Kenntnis. Abgestimmt wird darüber in der Sitzung Ende April. 8. Konzeption Taufacher Quartier Beuren: Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zu und beauftrag die Verwaltung mit dem weiteren Verfahren. Im Quartier soll sowohl Wohnraum inkl. Seniorenwohnen, als auch Gewerbefläche entstehen. 9. Ganztagsbetreuung Grundschule und Eduard-Schlegel-Schule: Der Gemeinderat beschließt die Ganztagesbetreuung einstimmig und beauftragt die Verwaltung, Landesförderung für die Umsetzung in der ehemaligen Realschule zu beantragen. Termine Gemeindewahlausschusssitzung Anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahlen findet am Dienstag, 9. April, 17 Uhr im Rathaus der Stadt Isny im Allgäu, großer Sitzungssaal (3. Stock) eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Tagesordnungspunkte: 1. Prüfung und Beschlussfassung über die Zulassung oder Zurückweisung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats. 2. Prüfung und Beschlussfassung über die Zulassung oder Zurückweisung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Ortschaftsratswahlen in Beuren, Großholzleute, Neutrauchburg und Rohrdorf. 3. Information zur Wahlorganisation 4. Bekanntgabe zum nächsten Termin des Gemeindewahlausschusses Es ergeht eine freundliche Einladung. Stadt Isny im Allgäu, Wahlamt Rathaus geschlossen wegen Personalversammlung Am Mittwoch, 10. April, ist das Rathaus mit sämtlichen Dienststellen, Ortsverwaltungen, BürgerBüro und vhs ab 12 Uhr wegen der Personalversammlung der Mitarbeiter geschlossen und auch telefonisch nicht erreichbar. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Standesamt geschlossen Aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung sind das Standesamt, sowie das Renten- und Verkehrsamt am Dienstag, 16. April, nicht besetzt und auch telefonisch nicht erreichbar. Verbandsversammlung WAV Die nächste Verbandssitzung des Wasser- und Abwasserverbands Untere Argen findet statt am Dienstag, 16. April, 19 Uhr im Betriebsgebäude II der Kläranlage Unterried. Tagesordnung öffentlich: 1. Technischer Jahresbericht 2023, 2. Lagebericht und Erfolgsrechnung 2023 – Feststellung, 3. Verschiedenes, Anfragen Info-Veranstaltung: Kommunale Biotopverbundplanung Isny am 18. April Mit dem Biodiversitätsstärkungsgesetz Baden-Württemberg aus dem Jahr 2020 sind die Städte und Gemeinden verpflichtet worden, Pläne zu erstellen, mit dem Ziel geeignete Offenlandflächen für den Biotopverbund zu ermitteln. 2023 wurde das Büro Bolender mit der Biotopverbundplanung Isny beauftragt. Die ersten Kartierungen im Gelände beginnen bereits im Frühjahr 2024. Weitere Kartierungen sowie Ortsbegehungen mit Grundstückseigentümern und Pächtern werden im laufenden Jahr 2024/25 stattfinden. In einer Informationsveranstaltung informiert die Stadt Isny die Öffentlichkeit über die Planung und die anstehenden Begehungen im Gelände am: Donnerstag, 18. April 2024 um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny im Allgäu. Vertreter des Büro Bolender, des Landschaftserhaltungsverbands und des Landratsamtes Ravensburg werden für Fragen zur Verfügung stehen und erhoffen sich insbesondere von Grundstückseigentümern und Pächtern Vorschläge für Maßnahmen, Maßnahmenorte und ggf. wichtige Tier- und Pflanzenarten, welche im Gemeindegebiet Isny eine Relevanz für die Biotopverbundplanung aufweisen könnten. Das Mitwirken der Öffentlichkeit ist für die Planung ein wichtiger Baustein; parallel kann während der gesamten Planungsphase das Beteiligungsportal der Biotopverbundplanungen im Landkreis Ravensburg genutzt werden: www.levrv.de/isny-im-allgaeu/. Dort sind zudem Terminankündigungen sowie ggf. Präsentationen und Kartenentwürfe online verfügbar. Energieberatung Die nächste persönliche Beratung beim unabhängigen Energieberater im Rathaus Isny ist am Donnerstag, 25. April, von 14 bis 18 Uhr. Vorherige telefonische Anmeldung erbeten bei Frau Dorner, Stadt Isny Tel. 07562/984-154. Blutspenden in Isny Am Donnerstag, 18. April oder Freitag, 19. April, jeweils von 14 bis 19.30 Uhr findet die nächste Blutspendeaktion des DRK im Kurhaus Isny statt. Online Terminreservierung unter www.blutspende.de/termine Besuch aus Gravenchon Vom Donnerstag, 9. Mai bis Sonntag, 12. Mai sind Gäste aus unserer Partnerstadt Notre-Dame-de-Gravenchon zu Besuch. Es sind Ausflüge und Sportveranstaltungen mit Jugendlichen geplant, sowie ein Partnerschaftsabend mit allen Beteiligten im Kurhaus mit Buffet, Musik und Aufführungen. Der Partnerschaftsverein Isny-Gravenchon sucht noch Gastgeber aus Isny und Umgebung, die bereit sind, französische Gäste aufzunehmen. Bei Interesse Kontakt über Martin Schmidt per Mail an schmidt@pv-isny.de. B-o-R-a Frauenpolitik-Seminar Gewappnet bei verbalen Übergriffen – Tipps für Frauen im Kommunalwahl kampf als Online-Seminar am Freitag, 19. April, 16 bis 18 Uhr. Referentin ist die Po litikwissenschaftlerin und Soziologin Dagmar Wirtz. Anmeldung unter: info@messarosch.de Amtliches Europawahl Die zehnte Direktwahl des Europäischen Parlaments findet in Deutschland am Sonntag, 9. Juni statt. Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Jeder darf aber nur einmal wählen. Für die Wahlteilnahme in Deutschland ist der Eintrag in das Wählerverzeichnis der deutschen Wohnsitz-Gemeinde erforderlich. Die betreffenden Personen erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen. Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis müssen Unionsbürger im Rathaus ihres Wohnorts bis spätestens zum 19. Mai (Sonntag) einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. In Isny erfolgt das im BürgerBüro. Der Antrag kann auch per Post an die Gemeinde geschickt werden. Das Formular und ein Merkblatt gibt es im BürgerBüro und auf der Homepage der Stadt Isny www.isny.de/europa-kommunalwahl wo weitere Informationen und Links zu finden sind. Gehwege reinigen Die Stadt Isny setzt Personal zur Stadtreinigung und Kehrmaschinen ein und befreit beispielsweise die Fahrbahnränder umweltfreundlich mit einem Heißluftgerät von unerwünschtem Grasbewuchs. Für die Gehwege entlang von Privatgrundstücken sind aber die Grundstückseigentümer bzw. Mieter zuständig. Gerade jetzt im Frühling ist eine Reinigung geboten. Die Stadt bittet, vor dem eigenen Haus
5 Isny aktuell 3. April 2024 Amtsblatt Isny für Sauberkeit und das Entfernen von Bewuchs zu sorgen. Es liegt im Interesse aller, dass unsere schöne Stadt sauber und gepflegt ist. Hunde an die Leine Nach § 14 (3) der Polizeiverordnung der Stadt Isny sind im Innenbereich (§§ 30 und 34 BauGB) Hunde auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen an der Leine zu führen. In allen Naturschutz- Landschafts- und Vogelschutzgebieten ist es nach § 14 (5) der Polizeiverordnung ebenfalls verboten, Hunde frei laufen zu lassen, das gilt auch für angrenzende Wege. Zu den Schutzgebieten gehören u.a. die Bodenmöser (Rotmoos) und das Schächele. Eine Karte mit allen Schutzgebieten findet sich auf der Homepage der Landesanstalt für Umwelt Baden- Württemberg unter www.LUBW.de. Im sonstigen Außenbereich dürfen Hunde nur dann frei laufen, wenn sie von einer Person begleitet werden, der sie auf Zuruf gehorchen. Grund für den Leinenzwang ist die Gefahr, dass durch freilaufende Hunde wildlebende Tiere beunruhigt werden und jetzt in der Brutzeit Bodenbrüter ihre Gelege verlassen. Es besteht auch die Gefahr, dass Hunde Wildtieren nachstellen, sie verletzen oder im schlimmsten Fall töten. Stadtbücherei Neue Bücher in der Stadtbücherei Laura Baldini: Aspergers Schüler; David Foenkinos: Das Leben meiner Schwester; Nicci French: Blutsbande; Michael Köhlmeier: Das Philosophenschiff; Garth Nix: Die geheime Karte; Ingrid Noll: Gruß aus der Küche; Ursula Poznanski: Die Burg; Till Raether: Danowski – Sturmkehre; Elizabeth Strout: Am Meer; Iris Wolff: Lichtungen. Ortsnachrichten Die vier Ortschaften Einladung zur gemeinsamen öffentlichen Sitzung der Ortschaftsräte Beuren, Großholzleute, Neutrauchburg und Rohrdorf am Dienstag, 9. April 2024, 19.30 Uhr im großen Saal im Kurhaus am Park Tagesordnung: 1. Fortschreibung Regionalplan Bodensee-Oberschwaben: Teilregionalplan Energie (Windkraft) - Stellungnahme Stadt Isny im Allgäu - Vorberatung und Beschlüsse der Ortschaftsräte. Beuren Seniorengruppe Beuren Einladung zur Ausflugsfahrt am Mittwoch, 10. April, mit Abfahrt um 13.30 Uhr in Beuren und weiteren bereits bekannten Zustiegen. Es geht nach Kempten in die Mitte der Stadt, wo wir zuerst Kaffee und Kuchen genießen. Danach gehen wir in den mit Frühlingsblumen blühenden Hofgarten und anschließend in die Residenz Kempten zur Besichtigung mit Führung. Das sind sechs Räume und dauert ca. 50 Minuten. Alle Wege sind eben und Aufzug ist vorhanden. Auch gibt es Stühle zum Sitzen während der Führung. Danach fahren wir wieder zurück und machen Einkehr im Gasthaus „Zollerwirt“ in Wengen. Es wäre schön viele Teilnehmer begrüßen zu können. Freue mich auf das Wiedersehen, bleibt gesund und kommt mit. LandFrauen Beuren Herzliche Einladung zur Jahreshauptversammlung am Freitag, 5. April, 19.30 Uhr im Vesperstüble Müller in Menelzhofen. Tagesordnung: 1. Begrüßung; 2. Geschäftsbericht; 3. Berichte Schriftfüherin und Kassiererin 2023; 4. Bericht Kassenprüfer; 5. Entlastung; 6. Vorstellung des Sommerprogramms; 7. Wünsche, Anträge und Sonstiges Wir freuen uns auf euer Kommen und hoffen auf einen gemütlichen Abend, euer Vorstandsteam. Trägerverein Unser Dorfladen Einladung zur Jahresversammlung am Donnerstag, 18. April, 19.30 Uhr im Gasthaus zum Kreuz. Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Vorstand; 2. Bericht des Schriftführers; 3. Bericht des Geschäftsführers; 4. Bericht des Kassiers; 5. Bericht der Kassenprüfer; 6. Entlastung der Vorstandschaft; 7. Wahlen; 8. Verschiedenes. Wir laden alle Mitglieder und Interessierte herzlich ein und freuen uns über zahlreiche Teilnahme. Die Vorstandschaft. Großholzleute Bericht aus der Ortschaftsratssitzung Bei der Ortschaftsratssitzung am 14. März wurden folgende Themen beraten: Top I Aktueller Bericht des Ortsvorstehers - An der „Hasenbergschanze“ sind im unteren Bereich, neben der Gemeindeverbindungsstraße, 16 Parkplätze in Planung. Der Bau der Parkplätze soll in wassergebundener Bauweise erfolgen und, je nach Witterung und Verfügbarkeit von Fachfirmen, in den nächsten Monaten stattfinden. Durch die angedachte und mit den Beteiligten abgestimmte Doppelnutzung profitiert sowohl der Sportund Veranstaltungsbetrieb des WSV Isny davon, sowie die Langläufer der danebenliegenden Argenloipe. - Es ist angedacht, eine neue Vergaberunde zu den noch verfügbaren Bauplätzen in Bolsternang anzustoßen. Der Ortschaftsrat Großholzleute unterstützt dieses Vorhaben. Die Verwaltung sieht die Möglichkeit, bis etwa Anfang Mai 2024 in eine neue Ausschreibungsrunde zu starten. TOP II Baugesuche - Den beiden Baugesuchen im Ortsteil Kleinhaslach – Am Römerkastell und Burkwang wurde ohne weitere Anmerkungen seitens des Ortschaftsrates zugestimmt. TOP III Nochmalige Aussprache zum Haushalt 2024, Ortschaft Großholzleute - Seitens OV Leuchtle wurde nochmals auf die angespannte Haushaltssituation der Stadt Isny hingewiesen. Die geplanten und eigentlich mit dem Ortschaftsrat abgestimmten Haushaltsanmeldungen, u. a. auch welche der Ortschaft Großholzleute, wurden im weiteren Verlauf, sowohl innerhalb der Verwaltung als auch im Gemeinderat, intensiv diskutiert. Im Ergebnis wurde nun sogar die Realisierung von bereits durchgeplanten Projekten, Beispiel Neugestaltung Vorplatz Martinsstadel in Bolsternang, noch mal auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. TOP IV Anfragen aus dem Ortschaftsrat und Bürgeranfragen - Wilde Müllablagerungen an den öffentlich zugänglichen Wertstoffcontainern im Gemeindegebiet wurden wieder mal diskutiert, speziell am Ortseingang Kleinhaslach – von Isny kommend. Eine intensivere Kontrolle bzw. Überwachung wurde dabei angeregt. Da der Containerstandort im Isnyer Bereich von Kleinhaslach liegt, wird die Ortsverwaltung den Bauhof Isny in Kenntnis setzen. Jagdgenossenschaft Großholzleute Die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft findet am Donnerstag, 11. April, 19.30 Uhr im Gasthaus Schwarzer Grat in Bolsternang statt. Alle Mitglieder mit Partner sind herzlich eingeladen. Die Vorstandschaft freut sich auf zahlreiches Erscheinen. Schützenkameradschaft Kleinhaslach Einladung zur Jahreshauptversammlung am Mittwoch, 24. April,19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Großholzleute. Tagesordnung: Begrüßung; Totengedenken; Berichte von Vorstand, Schriftführer, Kassiererin und Abteilungsleiter; Entlastung der Vorstandschaft; Neuwahlen der Vorstandschaft; Anträge, Wünsche und Anregungen. Anträge sind in schriftlicher Form bis Mittwoch 17. April an den Vorsitzenden Klaus Schwarz oder an die Mailadresse schuetzenkameradschaft- Khl@web.de zu richten. Landfrauen Jahreshauptversammlung Am Montag, 22. April, 19.30 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus, Großholzleute die Jahreshauptversammlung der Landfrauen OV Großholzleute statt. Alle Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen. Tagesordnung: 1. Begrüßung, 2. Bericht der Schriftführerin, 3. Bericht der Vorsitzenden, 4. Kassenbericht, 5. Bericht der Kassenprüfer, 6. Entlastung, 7. Verschiedenes, Anregungen und Wünsche, Ausblick. Daneben wird es einen kleinen internen Flohmarkt geben. Jede Landfrau und Interessierte kann Sachen von zu Hause mitbringen. Der Erlös aus diesen gespendeten Artikeln kommt der Vereinskasse zugute. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen. Die Vorstandschaft Neutrauchburg Ortsverwaltung Neutrauchburg Seit diesem Jahr dürfen wir den Imkerverein Isny in den Räumlichkeiten des Rathauses Neutrauchburg herzlich begrüßen. Im Sitzungssaal werden die monatlichen Vereinstreffen stattfinden und verschiedene Referenten werden zum ein oder anderen Thema informieren. Nun steht der erste Termin an, daher werden alle Mitglieder des Vereines, und die die es noch werden möchten, am Donnerstag, 11. April, um 19.30 Uhr ins Rathaus Neutrauchburg zum Thema „Schwärme einschlagen – praktische Hilfen“ eingeladen. Bei Fragen rund um den Verein bitte an kontakt@imker-isny.de wenden. Öffnungszeiten Ostern Geänderte Öffnungszeiten um Ostern: Am Dienstag, 2. April, Mittwoch, 3. April und Freitag, 5. April, ist von 9.15 Uhr bis 12 Uhr geöffnet. Am Donnerstag 4. April, ist geschlossen. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Stadtverwaltung Isny, Tel. 984-0.
